Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach einem Autounglück während eines Unwetters im brandenburgischen Landkreis Elbe-Elster ist ein Mann seinen schweren Verletzungen erlegen. Der 58-Jährige saß am Dienstagabend auf dem Beifahrersitz eines Autos, auf das bei starkem Wind ein umstürzender Baum krachte, wie die Polizei in Cottbus am Freitag mitteilte. Dabei wurde der vordere Teil des Fahrzeugdachs eingedrückt.

Der umstrittene argentinische Präsident Javier Milei besucht am Wochenende Deutschland - und sein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sorgt bereits im Vorfeld für Wirbel. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag erklärte, wurden auf argentinischen Wunsch hin sowohl der Empfang Mileis mit militärischen Ehren als auch die gemeinsame Pressekonferenz aus dem Programm für Sonntag gestrichen. Vor seinem Besuch in Berlin besuchte Milei erneut Spanien - einen Monat, nachdem er in Madrid für einen diplomatischen Eklat gesorgt hatte.

In Frankfurt am Main sind drei Männer festgenommen worden, die für einen ausländischen Geheimdienst in Deutschland Informationen über einen aus der Ukraine stammenden Menschen gesammelt haben sollen. Sie kundschafteten ein Café aus, in dem sich ihre Zielperson aufhalten sollte, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilte. Die drei Beschuldigten, die aus Armenien, Russland und der Ukraine stammen, sitzen in Untersuchungshaft.

In den Kommunen zeichnet sich eine hohe Nachfrage nach Einbürgerungen nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ab. Wie der Mediendienst Integration am Freitag unter Berufung auf eine Erhebung bei den 50 größten deutschen Städten berichtete, sind schon mehr als 204.000 Anträge in Bearbeitung – das sind mehr als alle Einbürgerungen im vergangenen Jahr in ganz Deutschland. Von den 50 befragten Städten hatten demnach 42 Daten geliefert.

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat eine Warnung vor Unwetter, Gewitter und Starkregen herausgegeben. Vor allem im Südosten und Osten herrsche ab Freitagnachmittag erhöhte Unwettergefahr mit Hagel, schweren Sturm- und Orkanböen und teils heftigem Starkregen, teilte der DWD in Offenbach mit. Im Osten seien einzelne Tornados nicht ausgeschlossen.

Lando Norris hat zum Auftakt des Formel-1-Wochenendes in Barcelona die erste Bestzeit gesetzt. Der britische McLaren-Pilot drehte am Freitag in 1:14,228 Minuten die schnellste Runde und landete vor Weltmeister Max Verstappen (Niederlande/Red Bull) und Carlos Sainz (Spanien/Ferrari). Um 17.00 Uhr geht es beim Großen Preis von Spanien ins zweite freie Training.

Der ukrainische Fußball-Nationaltrainer Trainer Serhij Rebrow nimmt nach zwei schweren Patzern von Andrij Lunin im zweiten EM-Gruppenspiel einen Wechsel im Tor vor. Anstelle des Starkeepers von Real Madrid kommt gegen die Slowakei in Düsseldorf (15.00 Uhr/MagentaTV) Anatolij Trubin von Benfica Lissabon in der Startelf zum Zuge.

Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) hat nach den weitgehend ergebnislosen Beratungen von Bund und Ländern eine rasche Lösung für eine finanzielle Absicherung gegen Hochwasser und andere sogenannte Elementarschäden angemahnt. "Es müssen mehr Gebäude versichert werden als bisher", erklärte sie am Freitag. "Entscheidend ist, dass nun schnell eine solidarisch ausgestaltete Lösung gefunden wird, die weder Mieter noch Hausbesitzer finanziell überfordert."

Die Zahl der Todesopfer durch tagelange Unwetter und Überschwemmungen in China ist auf mindestens 38 gestiegen. Mehr als 55.000 Menschen seien von den Folgen der heftigen Regenfälle im Süden des Landes betroffen, meldete das Staatsfernsehen am Freitag. Die Suche nach durch Erdrutsche und Überschwemmungen blockierten Menschen werde durch das Ausmaß der Naturkatastrophe erschwert.

Angesichts der Gefahr eines Krieges zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon versuchen die USA, mit diplomatischen Mitteln eine weitere Eskalation zu verhindern. US-Außenminister Antony Blinken rief bei einem Treffen mit israelischen Regierungsvertretern in Washington zu einer Deeskalation auf. Nach Angaben des Auswärtigen Amts vom Freitag will sich auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem erneuten Nahost-Besuch nächste Woche für eine diplomatische Lösung einsetzen.

Die Bundesregierung plant vorerst keine Gespräche mit Ländern außerhalb der EU über die Auslagerung von Asylverfahren. "Das wäre der zweite Schritt", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Mit den Bundesländern vereinbart sei als erster Schritt zu prüfen, ob es ein konkretes Modell für ein solches Vorgehen gebe. Erst dann könne die Bundesregierung auf in Frage kommende Länder zugehen.

Deniz Undav macht sich keinen Kopf. Nicht über den seifigen Rasen beim EM-Gruppenfinale in Frankfurt gegen die Schweiz. Nicht über den möglichen Gegner der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im Achtel- oder Viertelfinale. Und schon gar nicht über Nebensächlichkeiten wie die Musik in der Kabine.

Die regionalen Tarifkommissionen haben die von der IG-Metall-Spitze vorgeschlagenen Forderungen für die anstehende Tarifrunde der Elektro- und Metallindustrie abgesegnet. Die verschiedenen Bezirke der Industriegewerkschaft schlossen sich am Freitag dem Ruf nach einer Entgelterhöhung um sieben Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten an. Außerdem wollen die Gewerkschafter demnach eine Anhebung der Ausbildungsvergütung um pauschal 170 Euro verlangen.

Der Staat will konsequenter und härter gegen häusliche Gewalt vorgehen. "Wir müssen die Gewaltspirale stoppen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag im Anschluss an die Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam. Gewalttäter sollen demnach in Deutschland nach dem Vorbild Österreichs zu Antigewalttrainings verpflichtet werden, weil strafrechtliche Konsequenzen nicht ausreichten. "Wer die Trainings verweigert, der muss empfindliche Sanktionen erwarten", sagte Faeser.

Rund zwei Jahre nach einer tödlichen Schussabgabe auf einer Kirmes im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist am Freitag ein zur Tatzeit jugendlicher Angeklagter wegen Totschlags verurteilt worden. Die zuständige Jugendkammer des Landgerichts Hagen verhängte gegen den damals 17-Jährigen eine Jugendstrafe von neun Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Der Mann hatte demzufolge nach einem Streit in Richtung seiner Kontrahenten geschossen und einen unbeteiligten Kirmesbesucher tödlich getroffen.

Die Bundesregierung blickt pragmatisch auf den Besuch des umstrittenen argentinischen Präsidenten Javier Milei in Deutschland: "Ich glaube, man kann es sich in der Weltpolitik nicht aussuchen, mit wem man zu tun hat", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag auf die Frage eines Journalisten.

Das Landgericht Gera hat eine ehemalige Richterin zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil sie während der Coronapandemie ihrem Vater, einem Pfarrer, Zugang zu einem Pflegeheim verschaffte. Das Thüringer Gericht sprach die Juristin am Freitag der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen sie eine Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Das BSW plant einem Medienbericht zufolge mit Steuermittel in Millionenhöhe für den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr. "Wir rechnen damit, dass wir für unser erfolgreiches Abschneiden bei der Europawahl rund 2,75 Millionen Euro aus der staatlichen Teilfinanzierung erhalten können", sagte BSW-Schatzmeister Ralph Suikat dem "Spiegel" nach Mitteilung vom Freitag. Es sei davon auszugehen, dass das Geld im Jahr 2025 fließen werde.

Der japanische Autohersteller Nissan hat angesichts seiner Probleme auf dem chinesischen Markt die Schließung eines Werks in der Volksrepublik angekündigt. Betroffen ist die Fertigungsstätte in Changzhou in der Nähe von Shanghai, das Nissan gemeinsam mit dem chinesischen Unternehmen Dongfeng betreibt, erklärten das Unternehmen am Freitag. Nach Angaben des Unternehmens wurden in Changzhou bislang rund 130.000 Fahrzeuge pro Jahr gefertigt - rund acht Prozent der Produktionskapazität von Nissan in China.

Wegen Kampfeinsätzes für eine Islamistengruppe im syrischen Bürgerkrieg muss sich seit Freitag ein Mann vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten unter anderem Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor. Der 46-Jährige soll sich zwischen August 2012 und Januar 2014 in der als salafistisch eingestuften syrischen Gruppe Ahrar al-Scham und in deren Vorgängerorganisation engagiert haben.

Eine Frau hat in München mit telefonischer Unterstützung der Notrufleitstelle ihr Kind zur Welt gebracht. Mutter und Tochter waren anschließend wohlauf, wie die Feuerwehr am Freitag mitteilte. Demnach hatte es das kleine Mädchen am Donnerstagabend plötzlich sehr eilig mit der Geburt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist Anfang nächster Woche zu Gesprächen über die Lage in Nahost nach Israel und ins Westjordanland. Wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mitteilte, wird Baerbock nach ihrer Ankunft am Montag zunächst einen Vortrag bei einer Sicherheitskonferenz in der Stadt Herzliya halten. Am Dienstag sind dann Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Israel Katz in Jerusalem sowie mit dem neuen Regierungschef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, in Ramallah geplant.

Die Regelungen des sogenannten Brandenburg-Pakets, welches für den Doppelhaushalt 2023/2024 Kreditaufnahme und Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro ermöglichte, sind vom Verfassungsgericht des Bundeslands für nichtig erklärt worden. Rückabgewickelt werden müssen sie aber nicht, wie das Gericht am Freitag in Potsdam erklärte. Vor Gericht gezogen waren die 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag.

Zunehmende Spannungen an der innerkoreanischen Grenze: Südkoreas Militär hat eigenen Angaben zufolge auf einen erneuten Übertritt von nordkoreanischen Soldaten mit Warnschüssen reagiert. "Mehrere nordkoreanische Soldaten, die innerhalb der entmilitarisierten Zone an der zentralen Frontlinie arbeiteten, haben die militärische Demarkationslinie überschritten", teilte der südkoreanische Generalstab am Freitag mit. Als Reaktion auf ein jüngst geschlossenes Militärabkommen zwischen Pjöngjang und Moskau bestellte Südkorea zudem den russischen Botschafter ein.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können wie geplant am Dienstag beginnen. Die Mitgliedsländer besiegelten am Freitag in Luxemburg eine Grundsatzeinigung aus der vergangenen Woche, wie es vom belgischen EU-Ratsvorsitz hieß. Dafür sind in Luxemburg getrennte Regierungskonferenzen mit der Ukraine und Moldau angesetzt.

Ein Todesschuss auf offener Straße Anfang Juni in München ist eine Tat im Drogenmilieu gewesen. Wie die Polizei und Staatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilten, konnte in Baden-Württemberg nach einem Zeugenhinweis ein 21 Jahre alter Mann als dringend tatverdächtig festgenommen werden. Ihm wird strafrechtlich ein Totschlag des 24-jährigen Schussopfers vorgeworfen.

Die Investition in die persönliche Energiewende kann sich einer Studie des Energieversorgers Eon zufolge auch finanziell rechnen. Kauf und Betrieb einer Wärmepumpe, kombiniert mit einer Solaranlage, können in einem unsanierten Einfamilienhaus aus den 90er Jahren nach elf Jahren günstiger sein als eine neue Gasheizung, wie die Studie von Eon und der Technischen Hochschule Aachen ergab. "Es lohnt sich", zu investieren und "die Welt nach vorn zu bringen", sagte Eon-Energie-Chef Filip Thon am Freitag.

Als Reaktion auf den starken Preisanstieg hat die spanische Regierung die Mehrwertsteuer auf Olivenöl gestrichen. Ab Juli werde Olivenöl auf der Liste der Produkte der "lebensnotwendigen Güter" geführt, erklärte das Finanzministerium in Madrid am Freitag. Die Maßnahme entlaste nicht nur die spanischen Verbraucher, sondern "stützt auch den Olivensektor und den Konsum eines für unser Land so wichtigen Produkts", sagte eine Regierungssprecherin.

Unbekannte haben rund eine halbe Tonne Kirschen von einer Plantage in Hessen gestohlen. Der Schaden beläuft sich auf etwa 4000 Euro, wie die Polizei in Eschwege am Freitag mitteilte. Demnach sollen sich die Unbekannten zwischen Mittwochnachmittag und Donnerstagvormittag Zutritt zu einer Kirschenplantage in Unterrieden verschafft haben.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich befremdet angesichts der Veränderungen der vergangenen Jahre in Deutschland geäußert. Deutschland sehe heute nicht mehr so aus wie vor zehn Jahren, sagte Orban am Freitag anlässlich seines Besuchs in Berlin dem staatlichen ungarischen Radiosender Kossuth. "Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben."

Frankreich hat angesichts des drohenden EU-Defizitverfahrens seinen Willen zur Haushaltskonsolidierung betont. Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Freitag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, er wolle die Neuverschuldung "bis 2027 unter drei Prozent" drücken. Weil das französische Defizit derzeit deutlich über der EU-Höchstmarke liegt, hatte die EU-Kommission am Mittwoch den Weg für ein Strafverfahren geebnet.

Ausgerechnet während des EM-Spiels zwischen Italien und Spanien ist der italienische Ex-Fußballnationalspieler Roberto Baggio in seiner Villa überfallen und ausgeraubt worden. Laut italienischen Medienberichten vom Freitag guckte Baggio gemeinsam mit seiner Familie am Donnerstagabend gerade das Match, als fünf bewaffnete Einbrecher in die Villa nahe Vicenza im Norden des Landes eindrangen. Baggio habe sich den Männern entgegengestellt, sei jedoch von einem der Einbrecher mit einer Pistole auf den Kopf geschlagen worden.