Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die großen Internetanbieter in Deutschland haben einer Untersuchung zufolge mehr als die Hälfte ihrer Internettarife erhöht. In 59 Prozent der Neukundenverträge lagen die Preise im März dieses Jahres über denen des Vorjahreszeitraumes, wie das Vergleichsportal Verivox in Heidelberg am Montag mitteilte. Außerdem seien weitere Preiserhöhungen wegen höherer Gebühren für Wettbewerber für die Nutzung des Telekom-Netzes zu erwarten, sagten die Experten der Nachrichtenagentur AFP.

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Obdachlosen am Dortmunder Hafen ist der 13-jährige Tatverdächtige in eine geschlossene Einrichtung gebracht worden. Das Jugendamt habe den strafunmündigen Verdächtigen seit Freitag dort untergebracht, teilte ein Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft am Montag mit. Der Minderjährige steht im Verdacht, den Obdachlosen bei einem Streit mit einem Messer erstochen zu haben.

US-Finanzministerin Janet Yellen hat China davor gewarnt, Überkapazitäten bei der Industrieproduktion zu schaffen. Die USA würden eine Situation wie in der Stahlindustrie vor rund zehn Jahren "nicht akzeptieren", sagte sie am Montag zum Abschluss ihrer China-Reise in Peking. Massive Subventionen hätten damals zu einer Schwemme von Billig-Stahl auf dem Weltmarkt geführt und Industrien in anderen Ländern schwer geschadet.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben sich im vergangenen Jahr deutlich häufiger bei der Finanzaufsicht Bafin beschwert als noch 2022. Wie die Finanzdienstleistungsaufsicht in Bonn am Montag mitteilte, stiegen die Beschwerden 2023 um 61,8 Prozent an. Hauptgrund dafür seien Fehler und Versäumnisse im Kundenservice von Banken, Versicherern und Wertpapierdienstleistungsinstituten. Besonders ein Kreditinstitut trug maßgeblich zu dem Anstieg bei: die Postbank.

Nicaragua hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu aufgefordert, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Anhörung vor dem Gericht in Den Haag. In dem IGH-Verfahren wirft Nicaragua Deutschland vor, einen "Völkermord" im Gazastreifen zu begünstigen.

Wegen Unterstützung bei einem Suizid ist ein Berliner Arzt zu einer Freiheitsstrafe wegen Totschlags verurteilt worden. Das Berliner Landgericht verurteilte den 74-Jährigen am Montag zu drei Jahren Haft. Christoph T. hatte 2021 einer 37-jährigen Studentin auf ihren Wunsch hin eine Infusion mit einem tödlich wirkenden Medikament gelegt. Aus Sicht des Gerichts war der Sterbewunsch Frau aber nicht von "Dauerhaftigkeit und innerer Festigkeit getragen".

Bei einem Chemieunfall in einem baden-württembergischem Betrieb sind am Sonntag sieben Arbeiter verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei in Mannheim am Montag sagte, vermischten sich aus bislang unbekannten Gründen mehrere Chemikalien miteinander. Dabei habe sich ein giftiger Rauch gebildet. Der Betrieb in Ladenburg im Rhein-Neckar-Kreis stellt demnach Reinigungs- und Desinfektionsmittel her.

Der Freispruch für Baden-Württembergs Polizeiinspekteur Andreas R. vom Vorwurf der sexuellen Nötigung ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag das Urteil des Stuttgarter Landgerichts vom Juli. Er fand keine Rechtsfehler. (Az. 1 StR 21/24)

Der taiwanische Chip-Hersteller TSMC hat weitere Milliardeninvestitionen in den USA zugesagt. Der Konzern erhöhe damit seine Investitionssumme im Land auf 65 Milliarden Dollar (60 Milliarden Euro), teilte die wirtschaftspolitische Beraterin von Präsident Joe Biden, Lael Brainhard, am Montag mit. Die Zusage erfolgte demnach im Rahmen einer vorläufigen Vereinbarung des US-Handelsministeriums mit TSMC.

Nachhaltige Mobilitätsangebote wie der öffentliche Nahverkehr oder Carsharing haben nach Angaben der Branche großen Einfluss auf die deutsche Wirtschaft. Insgesamt gehen 117,6 Milliarden Euro der erbrachten Wertschöpfung in Deutschland auf Geschäfte dieses Sektors zurück, wie das Bündnis nachhaltige Mobilitätswirtschaft am Montag in Berlin erklärte. Demnach sind 1,7 Millionen Beschäftigte entweder direkt bei Unternehmen der Branche angestellt oder profitieren indirekt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nun auf der Plattform Tiktok aktiv. Der am Montag gestartete Kanal @TeamBundeskanzler soll über die Arbeit des Kanzlers und der Regierung informieren, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Gepostet wurde am Montagvormittag ein 13-sekündiges Video, an dessen Ende Scholz an seinem Schreibtisch im Kanzleramt zu sehen ist. Auf X fügte Scholz hinzu: "Ich tanze nicht. Versprochen."

In den USA ist erneut eine Boeing-Maschine wegen einer Sicherheitspanne umgeleitet worden. Am Sonntag musste der Flug 3695 der Southwest Airlines zum Startflughafen in Denver im Bundesstaat Colorado zurückkehren, wie die US-Luftaufsichtsbehörde FAA mitteilte. Die Besatzung meldete demnach, dass sich während des Abflugs die Triebwerksverkleidung löste und die Flügelklappe traf.

Mehr als ein Drittel der Deutschen hat schon einmal seinem Lebensgefährten oder seiner Partnerin Zugriff auf das eigene Smartphone gewährt. Insgesamt 38 Prozent gaben dies in einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom an. Bei den Frauen sind es 41 Prozent, bei den Männern 35 Prozent. Ein Drittel (34 Prozent) schließt es dagegen kategorisch aus, dem Lebensgefährten oder der Lebensgefährtin das eigene Gerät zu überlassen.

Rudi Völler bleibt dem Deutschen Fußball-Bund über die Heim-EM hinaus erhalten. Wie der DFB am Montag verkündete, hat der 63-Jährige seinen Vertrag als Direktor der A-Nationalmannschaft bis 2026 verlängert. Völler wird damit bis zum Ende der Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko im Amt sein.

Der weltgrößte Reiseveranstalter ist zurück an der Frankfurter Börse. "Die TUI AG notiert seit heute im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse", erklärte der Handelsplatz am Montag. Die Aktionäre des Konzerns hatten sich klar für eine Rückkehr nach Deutschland nach rund zehn Jahren des Wertpapierhandels auf dem Londoner Parkett ausgesprochen. Die Aktie wurde beim Börsenstart mit 7,73 Euro gehandelt.

Weil er sich an der Hinrichtung von Menschen beteiligt haben soll, muss sich ein mutmaßliches IS-Mitglied aus Syrien seit Montag vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Anklage wirft Moustafa M. vor, dass er in Syrien insgesamt vier Kämpfer der Bürgerkriegsmiliz Freie Syrische Armee (FSA) zu ihrer Hinrichtung gebracht haben soll. 2015 habe sich der inzwischen 44-Jährige der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen.

Eine Ehefrau, die aus einer außerehelichen Beziehung ein Kind erwartet und sich deshalb auf eine unzumutbare Härte für ihren Noch-Ehemann beruft, kann sich nicht vor Ablauf des sogenannten Trennungsjahres von diesem scheiden lassen. Das stellte das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) in Zweibrücken laut Mitteilung vom Montag in einem Streit um Bewilligung von Verfahrenskostenbeihilfe klar. (Az. 2 WF 26/24)

Angesicht des Anstiegs der Kriminalität in Deutschland und des hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger haben CDU-Politiker schärfere Maßnahmen der Bundesregierung und mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden gefordert. "Diese sehr negative Entwicklung zeigt, wie angespannt die Integrationsbedingungen hinsichtlich Unterbringung, Sprache und Arbeit sind. Deshalb braucht es dringend eine Migrationsobergrenze für Geflüchtete", sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) dem "Tagesspiegel" vom Montag.

Die FDP hat die jüngsten Äußerungen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Kindergrundsicherung begrüßt. "Ich freue mich, wenn wir jetzt mehr Tempo aufnehmen und vorankommen", sagte FDP-Parteivize Johannes Vogel am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Paus hatte zuvor zu dem von der FDP scharf kritisierten möglichen Bedarf an 5000 neuen Behördenstellen gesagt, dies sei "wahrscheinlich nicht die Zahl", die kommen werde.

Vor der zweitägigen Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) hat Deutschland angekündigt, die von Nicaragua vorgebrachten Anschuldigungen eines mutmaßlichen Völkerrechtsverstoßes im Gazastreifen widerlegen zu wollen. "Wir werden unsere Rechtsauffassung am morgigen Dienstag vor dem IGH darlegen", erklärte das Auswärtige Amt am Montag im Onlinedienst X. "Unser Völkerrechtsteam wird zu erwartenden Anschuldigungen dann morgen Vorwurf für Vorwurf im Detail widerlegen."

Eine Autowaschanlage in München soll laut einem Urteil Schadenersatz für einen abgerissenen Seitenspiegel leisten. Nach Angaben des Amtsgerichts München vom Montag soll der Betreiber den Schaden von fast 330 Euro ersetzen. Zur Begründung hieß es, der eingetretene Schaden könne "einzig durch eine Fehlfunktion der Waschanlage" erklärt werden. Hierfür habe der Betreiber der Waschstraße einzustehen. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

Im Streit über einen neuen Tarifvertrag für die rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheit gibt es eine Lösung: Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter stimmten nach mehrtägigen Verhandlungen der Schlichtungsempfehlung zu, wie Verdi, Beamtenbund dbb und Arbeitgeberverband BDLS am Montag mitteilten. Die Gremien der Tarifparteien müssen noch formal zustimmen, die Frist dafür läuft bis Dienstagmittag. Streiks dürften damit vom Tisch sein.

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Februar zum zweiten Mal in Folge angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag unter Berufung auf vorläufige Daten mitteilte, wuchs die Produktion des Produzierenden Gewerbes im Vergleich zum Januar um 2,1 Prozent an. Den Wert für Januar korrigierte das Statistikamt nachträglich um 0,3 Punkte auf 1,3 Prozent nach oben. Davor war die Produktion sieben Mal in Folge zurückgegangen.

Angesichts von Hochwasser in mehreren Flüssen stehen in den russischen Regionen Ural, Wolga und Sibirien nach Behördenangaben mehr als 10.000 Wohnhäuser unter Wasser. Insgesamt seien etwa 10.400 Wohngebäude überschwemmt, teilte das Katastrophenschutzministerium in Moskau am Montag mit. Die Behörden rechnen wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen mit weiter steigenden Pegelständen.

Bei einem Unfall auf einer Baustelle für ein Hochhaus ist in Frankfurt am Main ein Arbeiter gestorben. Ein Gegenstand sei aus einem hohen Stockwerk hinuntergefallen und habe den Mann getroffen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Ein anderer Arbeiter sei verletzt worden.

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei junge Menschen im Alter zwischen 18 und 20 Jahren getötet worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen im Alter von 17 und 20 Jahren wurden bei dem Unglück demnach schwer verletzt.

Trainer Thomas Letsch soll beim abstiegsbedrohten VfL Bochum vor dem Aus stehen. Dies berichten übereinstimmend WAZ, Bild und kicker. Ein Vereinssprecher wollte dies am Montagmorgen auf SID-Anfrage zunächst nicht bestätigen. Laut Medien soll Stefan Kuntz ein Kandidat sein, der Europameister von 1996 spielte in seiner aktiven Zeit für den VfL und arbeitete zudem als Manager im Klub. Der Fußball-Bundesligist würde damit auf die Negativserie mit fünf Niederlagen aus den vergangenen sechs Spielen reagieren.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag am Flughafen Berlin-Brandenburg ein Vorkommando von rund 20 Bundeswehrsoldaten nach Litauen verabschiedet. "Es ist Neuland, das Sie betreten", gab Pistorius den Soldaten mit auf den Weg. Das Vorkommando soll die Stationierung einer Heeresbrigade in Litauen vorbereiten.

Der abstiegsbedrohte VfL Bochum hat sich offenbar von Trainer Thomas Letsch getrennt. Dies berichten übereinstimmend WAZ, Bild und kicker. Ein Vereinssprecher wollte dies am Montagmorgen auf SID-Anfrage zunächst nicht bestätigen. Laut Medien soll Stefan Kuntz ein Kandidat sein, der Europameister von 1996 spielte in seiner aktiven Zeit für den VfL und arbeitete zudem als Manager im Klub. Der Fußball-Bundesligist reagiert damit auf die Negativserie mit fünf Niederlagen aus den vergangenen sechs Spielen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Mitschuld an dem von Streit geprägten Erscheinungsbild der Koalition eingeräumt. "Es gibt drei Verantwortliche dafür, die haben die Farben Rot, Grün und Gelb, und ich bekenne mich zu meiner Mitschuld", sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er wisse aber "leider noch nicht, wie ich es besser machen kann", fügte der FDP-Vorsitzende hinzu.

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei Menschen getötet worden. Wie die Polizei am Sonntagabend in Hameln mitteilte, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen wurden bei dem Unglück am Sonntagnachmittag schwer verletzt.

Nach dem starken Plus im Januar sind Deutschlands Exporte im Februar gesunken. Sie fielen im Vormonatsvergleich um zwei Prozent auf einen Wert von 132,9 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2023 sanken sie um 4,4 Prozent.