Letzte Nachrichten
Bundestag debattiert zum ersten Mal über Krankenhausreform
Das Plenum des Bundestags hat am Donnerstag zum ersten Mal über die große Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) debattiert. "Heute ist ein guter Tag für das deutsche Gesundheitssystem", sagte der Minister vor den Abgeordneten. Die Reform sei "unbedingt notwendig". Es brauche mehr spezialisierte Kliniken, weniger Bürokratie und eine sichere Finanzierung der Krankenhäuser. Weitere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das Vorhaben ebenfalls - Kritik äußerte hingegen die Opposition.
Tarifeinigung in der Chemie: Fast sieben Prozent mehr für 585.000 Beschäftigte
Kurz vor Ablauf der Friedenspflicht im Tarifstreit der Chemiebranche haben Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sich auf einen Abschluss geeinigt. Die insgesamt 585.000 Beschäftigten der chemisch-pharmazeutischen Industrie sollen insgesamt 6,85 Prozent mehr Geld bekommen, wie die Chemiegewerkschaft IGBCE am Donnerstag mitteilte. Der Tarifvertrag tritt am 1. Juli in Kraft und hat eine Laufzeit von 20 Monaten.
Bundessozialgericht: Impfschaden kann in besonderen Fällen Arbeitsunfall sein
Impfungen gehören zwar grundsätzlich in den privaten Lebensbereich. Ein Impfschaden nach einer betrieblich organisierten Impfung kann aber in bestimmten Fällen dennoch als Arbeitsunfall anerkannt werden, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht in Kassel entschied. Voraussetzung ist danach, dass die Impfung "wesentlich betrieblichen Zwecken dient". Eine entsprechende Weisung ist nicht erforderlich. Vielmehr reicht es aus, wenn der Arbeitnehmer "annehmen durfte", dass sein Arbeitgeber eine Teilnahme an der Impfkampagne erwartet. (Az. B2U 3/22 R)
Vor Wahl in Frankreich: Le Pen stellt Macrons Rolle als Oberbefehlshaber der Armee in Frage
Drei Tage vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat die Rechtspopulistin Marine Le Pen die Befugnisse des Präsidenten als Oberbefehlshaber der Armee in Frage gestellt und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Die in der Verfassung verankerte Rolle des Präsidenten als "Oberbefehlshaber der Streitkräfte" sei ein "Ehrentitel", sagte Le Pen in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Télégramme".
Studie: BMW bei Innovationen führend - chinesische Konzerne holen auf
Der deutsche Autokonzern BMW fährt einer Studie zufolge mit den meisten technologischen Innovationen auf und sieht sich dabei zunehmend mit Konkurrenz aus China konfrontiert. "Für den jährlichen Analysezeitraum 2023/2024 zeigt sich eine umbruchartige Verschiebung der Innovationskraft zugunsten chinesischer Automobilhersteller", teilte das Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach am Donnerstag mit. Unter den zehn innovationsstärksten Hersteller befinden sich demnach erstmals fünf chinesische Konzerne.
Oliver pfeift deutsches EM-Achtelfinale
Der englische Schiedsrichter Michael Oliver wird das EM-Achtelfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Dänemark am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und Magenta TV) leiten. Das gab die UEFA am Donnerstag bekannt.
H&M steigert Nettogewinn deutlich - Aktie verliert trotzdem
Der schwedische Textilriese H&M hat seinen Nettogewinn im zweiten Quartal unter anderem dank umfangreicher Kostenreduktionen gesteigert. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen in dem von März bis Mai laufenden Quartal knapp fünf Milliarden Kronen (gut 442 Millionen Euro), das waren 52 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte.
Murray kämpft weiter um Wimbledon-Abschied
Andy Murray gibt nicht auf - und kämpft unverdrossen um einen gebührenden Abschied von der großen Wimbledon-Bühne. Der 37 Jahre alte Schotte, der 2013 und 2016 bei dem Rasenklassiker triumphierte, hofft noch immer auf einen Start bei dem Montag beginnenden Grand-Slam-Turnier. "Ich habe das Gefühl, dass ich es verdiene, die Entscheidung erst in letzter Sekunde zu treffen", ließ Murray über die offiziellen Turnierkanäle mitteilen: "Es ist kompliziert und wird dadurch noch komplizierter, dass ich noch einmal in Wimbledon spielen möchte."
Staatsfernsehen: Chinas Ex-Verteidigungsminister aus Kommunistischer Partei ausgeschlossen
Chinas Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu ist nach Angaben des Staatsfernsehens aus der regierenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Politbüro habe entschieden, den im vergangenen Jahr plötzlich seines Amtes enthobenen "Li Shangfu aus der Partei auszuschließen, ihm sein Mandat als Abgeordneter des 20. Nationalkongresses zu entziehen und seine mutmaßlichen kriminellen Angelegenheiten der Militärstaatsanwaltschaft zur Prüfung und Verfolgung zu übergeben", berichtete der staatliche Sender CCTV am Donnerstag.
Rüdiger weiter im Aufbau
Die deutsche Nationalmannschaft bangt weiter um Abwehrchef Antonio Rüdiger. Der Profi von Real Madrid befinde sich "weiter im Aufbautraining", teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) zwei Tage vor dem Achtelfinale am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) gegen Dänemark mit.
FDP warnt vor Vernachlässigung der Straße zugunsten der Schiene - Kritik an Bahn
Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen warnt die FDP vor einer Vernachlässigung des Straßenverkehrs zugunsten der Bahn. "Es kann nicht sein, dass alles in die Bahn investiert wird in der Hoffnung, dass die Bahn schon irgendwann alle Verkehre auf sich zieht - das ist unrealistisch", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christoph Meyer, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Deswegen werde die FDP "sicherstellen, dass Autobahnen und Bundesstraßen auch auskömmlich finanziert werden".
Proteste in Kenia: Polizei setzt Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstranten ein
Die Proteste in Kenia reißen nicht ab: Nach Zusammenstößen mit mehr als 20 Toten sind die Regierungsgegner auch am Donnerstag in der Hauptstadt Nairobi auf die Straße gegangen. Die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse gegen kleinere Gruppen von Demonstranten ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Auch in Mombasa im Südosten Kenias und in Kisumu im Südwesten gab es neue Demonstrationen.
Präsidentschaftswahl im Iran: Zwei Ultrakonservative ziehen Kandidatur zurück
Kurz vor der Präsidentschaftswahl im Iran haben zwei ultrakonservative Bewerber ihre Kandidatur zurückgezogen. Der amtierende Vize-Staatschef Amir Hossein Ghasisadeh-Haschemi ziehe sich aus dem Rennen um die Nachfolge des bei einem Hubschrauberabsturz gestorbenen Präsidenten Ebrahim Raisi zurück, teilte das Innenministerium in Teheran am Donnerstag mit. Kurz darauf verkündete auch der ultrakonservative Bürgermeister von Teheran, Aliresa Sakani, seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen.
Nordkorea meldet erfolgreiche Tests zu Mehrfach-Sprengköpfen
Nordkorea hat nach eigenen Angaben erfolgreich seine Fähigkeiten für Raketen mit Mehrfachsprengköpfen getestet. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag mitteilte, wurde ein "Test zur Trennung und Lenkung einzelner mobiler Sprengköpfe" ausgeführt.
Polizeibeauftragter Grötsch: "Meldung machen hat nichts mit anschwärzen zu tun"
Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), hat dafür geworben, Missstände in den Bundespolizeibehörden zu melden. "Meldung machen hat nichts mit Anschwärzen, Nest Beschmutzen und Hetzen zu tun, sondern es geht darum, konstruktiv dazu beizutragen, die Dinge zu verbessern", sagte Grötsch am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zur Bilanz seiner ersten 100 Tage im Amt. Bisher seien 135 Fälle bei seiner Stelle gemeldet worden, 20 davon seien noch in Bearbeitung.
Mehr als 400.000 Austritte aus katholischer Kirche in vergangenem Jahr
Die Zahl der Austritte aus der katholischen Kirche in Deutschland ist zwar rückläufig, bleibt aber auf hohem Niveau. Fast 403.000 Menschen kehrten ihr im vergangenen Jahr den Rücken, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag in Bonn mitteilte. Die Zahl der Austritte lag damit unter dem Niveau des vorvergangenen Jahres 2022, als laut der Bischofskonferenz mehr als 520.000 Menschen ausgetreten waren.
Wegen negativer Rhetorik: AfD wählen macht unglücklich
AfD wählen macht einer Studie zufolge unglücklich. Wie eine am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) ergab, kann die negative Rhetorik rechtspopulistischer Parteien wie der AfD die persönliche Lebenszufriedenheit verringern. Menschen, die sich der AfD zuwenden, erlebten eine Verschlechterung ihres Wohlbefindens, hieß es.
4,9 Millionen: DFB erwirtschaftet wieder Gewinn
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat im vergangenen Jahr wieder einen Gewinn erwirtschaftet. Der Verband gab am Donnerstag ein Plus von knapp 4,9 Millionen Euro bekannt. Zuvor hatte der DFB zwei Jahre in Folge Verluste geschrieben. Dies lag unter anderem an hohen Belastungen durch Steuerverfahren, Kosten für den neuen Campus und sportlichen Misserfolgen der A-Nationalmannschaften bei Männern und Frauen.
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld nach Zündung von illegalem "Polenböller"
Wer illegale sogenannte Polenböller zündet und sich dabei schwer verletzt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Es ist von einem überwiegenden Selbstverschulden auszugehen, wie das Landgericht Rostock am Donnerstag mitteilte. Ein Mann hatte sich trotz Dunkelheit und fehlender Erfahrung am Entzünden beteiligt. (Az.: 3 O 842/22).
EM: ZDF zeigt Deutschland, England und Frankreich
Neben dem EM-Achtelfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Dänemark am Samstag überträgt das ZDF auch die K.o.-Partien der Mitfavoriten England und Frankreich live. Das teilte der Sender am Donnerstag mit. Die strauchelnden Engländer treffen am Sonntag (18.00 Uhr) in Gelsenkirchen auf die Slowakei, Vize-Weltmeister Frankreich bekommt es am Montag (18.00 Uhr) in Düsseldorf mit Belgien zu tun.
Wahlumfrage in Frankreich: Rechtspopulisten mit Abstand vorn
Drei Tage vor der Parlamentswahl in Frankreich liegt die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) nach einer neuen Umfrage mit 36 Prozent weiter mit großem Abstand vorn. Das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront folgt mit 29 Prozent der Stimmen, das Regierungslager ist mit 19,5 Prozent weit abgeschlagen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Ipsos-Umfrage hervorgeht. Die Wahlbeteiligung könnte demnach von knapp 48 Prozent 2022 auf bis zu 65 Prozent steigen.
Bauarbeiten: Nachtzug Berlin - Paris fällt vom 12. August bis 25. Oktober aus
Zahlreiche Baustellen in Deutschland sorgen für Ausfälle von Nachtzügen der Österreichischen Bundesbahn ÖBB. "Trotz intensiver Bemühungen" könnten einige Nightjet-Verbindung zwischen dem 12. August und dem 25. Oktober nicht angeboten werden, teilte die ÖBB am Mittwoch mit. Betroffen davon ist unter anderem die Strecke Berlin - Paris.
Özdemir verteidigt Agrarpaket und gelobt weiteren Einsatz für Bürokratieabbau
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat beim Deutschen Bauerntag das Entlastungspaket der Regierung verteidigt und zugleich mehr Einsatz für Bürokratieabbau versprochen. Das beschlossene Maßnahmenpaket "entlastet unsere landwirtschaftlichen Betriebe, schafft Planungssicherheit und finanzielle Spielräume", sagte Özdemir am Donnerstag in Cottbus. Zugleich stehe weitere Arbeit an: "Ich will deutlich machen, dass wir künftig an jede Regelung rangehen wollen, nach dem schwäbischen Motto 'Braucht's des?'", sagte Özdemir.
Formel 1: Aston Martin verlängert mit Stroll
Der Kanadier Lance Stroll (25) behält seinen Platz bei Aston Martin in der Formel 1 auch in den kommenden Jahren. Die Engländer bestätigten die Vertragsverlängerung "für 2025 und darüber hinaus" am Donnerstag in Spielberg. Vor dem Großen Preis von Österreich (Sonntag, 15.00 Uhr/Sky) steht die Fahrerpaarung bei Aston Martin damit mittelfristig fest: Fernando Alonso hatte seinen Vertrag schon im Frühjahr verlängert.
Weiter keine Hinweise auf Verbrechen in Fall Arian - Identifizierung dauert an
Im Fall des nach etwa zweimonatiger Suche mutmaßlich tot aufgefundenen sechsjährigen Arian aus Niedersachsen gehen die Ermittler weiterhin nicht von einem Verbrechen aus. Bei einer rechtsmedizinischen Untersuchung der von einem Landwirt beim Mähen einer Wiese entdeckten Kinderleiche seien "keinerlei Anhaltspunkte für strafbare Handlungen feststellt" worden, teilten die Staatsanwaltschaft in Stade und die Polizei in Rotenburg am Donnerstag mit. Die Identifizierung dauerte demnach weiter an.
Fußgänger stirbt bei Unfall in Berlin - Polizei prüft Zusammenhang mit Autokorso
Nach dem Tod eines Fußgängers bei einem Unfall im Berliner Stadtteil Neukölln prüft die Polizei einen möglichen Zusammenhang mit einem Autokorso zur Fußballeuropameisterschaft. Der 67-Jährige überquerte am späten Dienstagabend die Hermannstraße und wurde dabei von einem Auto erfasst, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen.
SpaceX soll für Nasa Raumfahrzeug zur "Beerdigung" der ISS bauen
Die Internationale Raumstation ISS soll noch bis 2030 betrieben werden, danach muss sie "beerdigt" werden: Wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Mittwoch (Ortszeit) verkündete, soll der SpaceX-Konzern das notwendige Gefährt für dieses komplizierte Manöver bauen. Der Vertrag mit dem Unternehmen von Elon Musk belaufe sich auf bis zu 843 Millionen Dollar (knapp 780 Millionen Euro). Die Überbleibsel der ISS sollen im Pazifischen Ozean versenkt werden.
Betreiber des Panama-Kanals: Folgen der Dürre sorgen weiter für Beeinträchtigungen
Die Folgen der Dürre des vergangenen Jahres könnten die Schifffahrt im Panama-Kanal auch dieses Jahr noch beeinträchtigen. Der Kanalbetreiber ACP warnte am Mittwoch, trotz des Beginns der Regenzeit sei "das Wasserproblem für Panama und den Kanal noch nicht vorbei". Seit November ist die Zahl und die Länge der Schiffe, die den Kanal durchfahren wollen, reduziert.
Online-Bewertungen spielen große Rolle bei Wahl eines neuen Restaurants
Online-Bewertungen und Internetauftritte spielen einer Umfrage zufolge eine große Rolle, wenn es um die Wahl eines neuen Restaurants oder Cafés geht. Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland (53 Prozent) schaut sich online die Speisekarte an, bevor es in eine bisher unbekannte Gaststätte geht, wie eine Umfrage für den Digitalverband Bitkom ergab. Genervt zeigten sich viele von Fotoaufnahmen am Esstisch.
Verdächtiger nach Tötungsdelikt in Erfurt flüchtig - Polizei im Großeinsatz
Nach einem Tötungsdelikt in Erfurt hat es am Donnerstag einen Großeinsatz der Thüringer Polizei gegeben. Der Tatverdächtige war flüchtig und möglicherweise bewaffnet, wie die Polizei in Erfurt mitteilte. Es liefen demnach "intensive Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen".
Wechsel perfekt: Blessin neuer Trainer von St. Pauli
Der Wechsel von Alexander Blessin zum FC St. Pauli ist perfekt: Der 51-Jährige wird neuer Trainer des Bundesliga-Aufsteigers und folgt auf Fabian Hürzeler. Der ehemalige Jugendcoach von RB Leipzig kommt vom Europacup-Teilnehmer Union Saint-Gilloise nach Hamburg. Zur Ablöse und der Vertragsdauer machte St. Pauli keine Angaben.
Wahlkampf in Frankreich: Le Pen stellt Macrons Rolle als Oberbefehlshaber in Frage
Drei Tage vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat die Rechtspopulistin Marine Le Pen die Befugnisse des Präsidenten als Oberbefehlshaber in Frage gestellt und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Die in der Verfassung verankerte Rolle des Präsidenten als "Oberbefehlshaber der Streitkräfte" sei ein "Ehrentitel", sagte Le Pen in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Télégramme".