Letzte Nachrichten
DFB-Elf: Hoeneß hält Plädoyer für Nübel
Trainer Sebastian Hoeneß vom VfB Stuttgart hat in der Torwartfrage bei der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ein Plädoyer für seinen Keeper Alexander Nübel gehalten. "Er bringt sehr, sehr viel mit, um derjenige zu sein", der den verletzten Marc-Andre ter Stegen im deutschen Tor vertreten könnte, sagte Hoeneß am Donnerstag und ergänzte: "Ich traue es ihm zu 100 Prozent zu, da eine sehr gute Rolle zu spielen."
Geldstrafe für vermeintliche Hakenkreuztattoos in Hessen - Symbole verwechselt
Das Amtsgericht im hessischen Fulda hat einen Mann wegen Tattoos, die mit Hakenkreuzen verwechselt werden können, zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Der Mann habe jedoch abgestritten, ein Nazi zu sein, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Er habe ausgesagt, dass es sich bei den beiden Tattoos um hinduistische und buddhistische Symbole handle.
Anfeindungen gegen Vinicius: Gericht spricht Haftstrafe aus
Nach rassistischen Anfeindungen unter anderem gegen Real Madrids Starspieler Vinicius Junior hat ein Gericht in Palma de Mallorca eine Person zu einer 12-monatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Vorfall hatte sich am 5. Februar 2023 beim Spiel von RCD Mallorca gegen die "Königlichen" ereignet.
Vor Rentendebatte im Bundestag: SPD wirft FDP "Bruch des Koalitionsvertrags" vor
Das Rentenpaket aus dem Haus von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) sorgt für Streit in der Koalition: Die FDP will wegen der befürchteten Kosten massive Änderungen an der Vorlage durchsetzen, über die am Freitag erstmals der Bundestag berät. Die SPD reagierte am Donnerstag verärgert: Dies sei "ein Bruch des Koalitionsvertrags", den die SPD-Fraktion nicht akzeptieren werde, sagte der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann.
Neuausrichtung bei BASF: Chemiekonzern will sich auf "Kerngeschäfte" fokussieren
Der Chemiekonzern BASF will sich strategisch neu ausrichten. "In den kommenden Jahren wird sich BASF darauf fokussieren, die Kerngeschäfte zu stärken und profitabel wachsen zu lassen", erklärte das Ludwigshafener Unternehmen am Donnerstag. Dazu zählen demnach die Bereiche Chemikalien, Materialien, Industrielösungen und Lebensmittel. Für die anderen Unternehmenssegmente - Umweltkatalysatoren und Metalllösungen, Batteriematerialien, Beschichtungen und Landwirtschaft - bedeutet dies eine unsichere Zukunft.
Turbulenzen bei Grünen halten an: Vorstand der Grünen Jugend tritt aus Partei aus
Ein Jahr vor der Bundestagswahl halten die Turbulenzen bei den Grünen an: Nach dem Bundesvorstand ist auch die Führung der Jugendorganisation Grüne Jugend geschlossen zurückgetreten: Am Donnerstag traten ihre Vertreter dann auch wie angekündigt aus der Partei aus. Bei Teilen der Partei stieß dies auf Unverständnis.
Commerzbank und Unicredit führen Freitag erste direkte Gespräche
Vor dem Hintergrund einer möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit finden am Freitag erste direkte Gespräche zwischen den beiden Finanzinstituten statt. Es werde ein erstes Treffen geben, sagte die künftige Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp am Donnerstag in einer Telefonkonferenz. Ein Meinungsaustausch mit einem neuen größeren Investor sei "normal".
Vier Jahre Haft für tödlichen Schlag gegen Arbeitskollegen in Hamburg
Das Landgericht Hamburg hat einen Mann wegen eines tödlichen Schlags gegen den Kopf eines Arbeitskollegen zu vier Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seinem Kollegen im März massiv mit der Faust ins Gesicht geschlagen hatte.
Israel erteilt Aufruf zu einer Waffenruhe mit der Hisbollah eine Absage
Israel hat dem Aufruf mehrerer Staaten zu einer 21-tägigen Waffenruhe im Konflikt mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon eine Absage erteilt. Regierungschef Benjamin Netanjahu wies seine Armee am Donnerstag an, die Kämpfe "mit voller Kraft" fortzusetzen. Sein Außenminister Israel Katz erklärte im Onlinedienst X, "bis zum Sieg" und der sicheren Rückkehr der Bewohner von Nordisrael werde es keine Waffenruhe geben. Die Armee griff eigenen Angaben zufolge in der Nacht 75 Ziele der Hisbollah im Libanon an.
Hilfsorganisationen rufen zu Spendenaktionen für Fliehende im Libanon auf
Mehrere Hilfsorganisationen haben zu Spendenaktionen für die zehntausende Menschen im Libanon aufgerufen, die vor den israelischen Bombenangriffen auf die Hisbollah-Miliz geflohen sind. Zugleich forderten sie das Einstellen der Kämpfe und einen gesicherten Zugang für Nothelfer. "Die Lage im Libanon ist sehr angespannt. Alle Straßen, die aus dem Süden und dem Bekaa-Tal nach Beirut führen, sind von Menschen überfüllt, die vor den Bombenangriffen fliehen", erklärte der Direktor der Organisation CARE im Libanon, Michael Adam, am Donnerstag.
Bundestag: Lindner verteidigt Steuerentlastungen und Abschaffung von Steuerklassen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die von der Ampel-Regierung geplanten Steuerentlastungen im Bundestag verteidigt. "Aus unserer Sicht ist das eine Frage der Gerechtigkeit", sagte Lindner am Donnerstag im Plenum. "Es ist so, dass Sozialleistungen automatisch an die Inflation angepasst werden - das gleiche Recht muss aber auch gelten für diejenigen, die diese Sozialleistungen durch ihre Steuern bezahlen."
Thüringer Landtag zusammengetreten: AfD-Alterspräsident unterbricht Sitzung mehrfach
Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen ist der neue Landtag am Donnerstag erstmals zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung soll unter anderem ein neuer Landtagspräsident oder eine -präsidentin gewählt werden. Erst dann ist das Parlament voll arbeitsfähig. Zunächst sollten die Namen der Abgeordneten aufgerufen und die Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
Kämpfe in sudanesischer Hauptstadt Khartum flammen wieder auf
In der sudanesischen Hauptstadt Khartum sind die Kämpfe zwischen der Armee und der rivalisierenden RSF-Miliz wieder aufgeflammt. Die sudanesische Armee gehe seit Donnerstagmorgen mit Luftangriffen und Artillerie gegen Stellungen der RSF-Miliz vor, berichteten Augenzeugen und militärische Quellen. Die Armee habe bereits drei wichtige Nil-Brücken überquert, um die von der RSF-Miliz gehaltenen Teile der Stadt zurückzuerobern, hieß es. Dabei komme es zu "erbitterten Kämpfen".
Biden sagt mehr Unterstützung für Kiew zu und lädt zu Ukraine-Gipfel in Deutschland ein
US-Präsident Joe Biden hat umfangreiche weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine zugesagt, darunter weitere Milliardenhilfen und einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe kommenden Monat in Deutschland. Die USA ergriffen "eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen", "um der Ukraine dabei zu helfen, diesen Krieg zu gewinnen", erklärte Biden am Donnerstag mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. Für den Abend ist ein Treffen von Biden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington geplant.
Urteil: Vom Vermieter an seine Mieter verkaufter Strom ist umsatzsteuerpflichtig
Wenn ein Vermieter Strom erzeugt und diesen an seine Mieter verkauft, wird darauf Umsatzsteuer fällig. Er wird dadurch teurer, der Vermieter kann aber die im Preis einer Photovoltaikanlage enthaltene Umsatzsteuer als sogenannte Vorsteuer geltend machen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Damit widersprach er dem Finanzamt, das dies im vorliegenden Fall abgelehnt hatte. (Az. XI R 8/21)
Pistorius in Litauen: Putin hat "Angst" vor "demokratischer Lebensweise"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "Angst" vor den demokratischen Werten der Verbündeten der Ukraine. "Putins wahrer Feind, das sagen wir ganz klar, ist unsere freie und unabhängige demokratische Lebensweise", sagte Pistorius am Donnerstag in einer auf Englisch gehaltenen Rede vor dem litauischen Parlament in Vilnius. "Davor hat er Angst, meine Damen und Herren."
Antisemitische Attacke mit Gürteln: Burschenschaftler in Heidelberg verurteilt
Das Landgericht in Heidelberg hat die Verurteilung von drei Burschenschaftlern zu Bewährungsstrafen wegen einer gewaltsamen antisemitischen Attacke während einer Feier ihrer Studentenverbindung bestätigt. Die zuständige Kammer sah es nach Gerichtsangaben vom Donnerstag in dem Berufungsprozess als erwiesen an, dass die drei Männer einen Mitburschenschaftler jüdischer Abstammung bei der Veranstaltung mit Gürteln geschlagen und außerdem antisemitisch beleidigt hatten.
Bundesverfassungsgericht verhandelt im November über Solidaritätszuschlag
Der Solidaritätszuschlag beschäftigt im November das Bundesverfassungsgericht. Wie es am Freitag in Karlsruhe ankündigte, wird der Zweite Senat am 12. November über eine vor vier Jahren eingereichte Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Abgeordneten verhandeln. Sie wollen den sogenannten Soli für unzulässig erklären lassen. (Az. 2 BvR 1505/20)
Greenpeace: Lockerung von EU-Abgasregeln würde Verbraucher teuer zu stehen kommen
Eine Lockerung der EU-Abgasregeln für Autohersteller würde nach Einschätzung der Umweltorganisation Greenpeace insbesondere Verbraucher teuer zu stehen kommen. "Die Tankkosten der Autofahrenden würden durch eine Verschiebung massiv steigen", erklärten die Umweltschützer am Donnerstag. Sie gehen alleine wegen des teureren Betriebs von Verbrennern im Vergleich zu E-Autos von 100 Milliarden Euro Mehrkosten aus.
Treffen mit von der Leyen: Starmer will "Neustart" in Beziehungen mit der EU
Vier Jahre nach dem endgültigen Vollzug des Brexit hat der neue britische Premier Keir Starmer angekündigt, in einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der kommenden Woche über seine Pläne für einen "Neustart" der Beziehungen zu sprechen. "Ich will einen Neustart in unseren Beziehung zur EU und dafür sorgen, dass der Brexit für das britische Volk funktioniert", schrieb Starmer am späten Mittwochabend im Online-Dienst X.
SPD wirft FDP Pläne für "Rentenkürzung durch die Hintertür" vor
Im Streit um die Rentenreform hat die SPD dem Koalitionspartner FDP vorgeworfen, die Altersbezüge kürzen zu wollen. Forderungen der Liberalen nach einer Ausweitung der Aktienrente seien "eine Rentenkürzung durch die Hintertür", sagte der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann, der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Dies sei "ein Bruch des Koalitionsvertrags", den die SPD-Fraktion nicht akzeptieren werde.
Durchsuchung bei Verdächtigem nach tödlicher Prügelattacke in München
Nachdem ein 57-Jähriger am hellichten Tag am alten Botanischen Garten in München zu Tode geprügelt wurde, haben Ermittler die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht. Der 30-Jährige wurde dabei nicht angetroffen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach gab es Erkenntnisse, wonach er sich an verschiedenen Orten in der Stadt aufhalten könnte.
Klage von katalanischen Politikern zu Europawahl 2019 scheitert vor EuGH
Eine Klage der katalanischen Politiker Carles Puigdemont und Antoni Comín ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag endgültig abgewiesen worden. Dabei ging es um die Wahl des früheren Regionalpräsidenten und des früheren Regionalministers zu Europaabgeordneten im Jahr 2019. Der EuGH bestätigte ein Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union von 2022. (Az. C-600/22 P)
Kontroverse Debatte über Asylpolitik - Union wirft Koalition Uneinigkeit vor
Die Unionsfraktion hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, das nach dem Messeranschlag von Solingen angekündigte Sicherheitspaket zu verschleppen. Es sei "blamabel", dass SPD, Grüne und FDP es nicht einmal in so einer Situation schafften, sich zusammenzuraufen, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alexander Throm (CDU), am Donnerstag im Bundestag. Koalitionsvertreter warfen der Union vor, mit ihren Plänen zur Verschärfung der Migrationspolitik bewusst Angst in der Bevölkerung zu schüren.
Familienvater grillt auf Balkon: Neun Verletzte in Bremen
Bei einem Grillabend einer Familie in einem Wohnhaus in Bremen haben neun Menschen eine Rauchgasvergiftung erlitten. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, zogen die Abgase eines vom Familienvater auf dem Balkon betriebenen Grills in dessen Wohnung und lösten bei seinen Angehörigen Atembeschwerden und Übelkeit aus.
Thüringer Landtag tritt erstmals zusammen - Regierung geschäftsführend im Amt
Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen ist der neue Landtag am Donnerstag erstmals zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung soll unter anderem ein neuer Landtagspräsident oder eine -präsidentin gewählt werden. Erst dann ist das Parlament voll arbeitsfähig. Zunächst sollen die Namen der Abgeordneten aufgerufen und die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. Noch vor Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde allerdings die Sitzung vom Alterspräsidenten Jürgen Treutler (AfD) wegen Unstimmigkeiten zur Tagesordnung unterbrochen.
Rückzug aus dem Senat: Französischer Politiker suchte im Internet nach "Drogen und Vergewaltigung"
Nach neuen Ermittlungsergebnissen hat ein französischer Senator, der im Verdacht steht, einer Abgeordneten Ecstasy in den Champagner geschüttet zu haben, seinen Rückzug von der parlamentarischen Arbeit angekündigt. Seinen Posten als Senator behält er jedoch vorerst. Er weise die Vorwürfe zurück, wolle aber die Ruhe des Senats nicht stören, teilte der zum Präsidentenlager zählende Senator Joël Guerriau am Mittwochabend in Paris mit.
EU-Minister segnen Votum für schnelleren Abschuss von Wölfen ab
Die Mehrheit der EU-Länder hat sich offiziell für einen schnelleren Abschuss von Wölfen ausgesprochen. Die Wettbewerbsministerinnen und -minister der 27 Mitgliedstaaten bestätigten am Donnerstag ein vorläufiges Votum vom Mittwoch, den Schutzstatus der Tiere herabzusetzen und damit die Jagd auf Wölfe zu vereinfachen. Bis die Änderungen umgesetzt werden, dürfte es allerdings noch dauern.
Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die Ampel-Koalition für die schlechte Lage der Konjunktur in Deutschland verantwortlich gemacht. "Die Politik der 'Ampel' schrumpft die deutsche Wirtschaft weiter zusammen", sagte Wagenknecht am Donnerstag nach Vorstellung der neuen Konjunkturprognose der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Parteichefin legte angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute der FDP ein Verlassen der Koalition nahe.
Wirtschaftsinstitute malen düsteres Bild - Aber Warnung vor Firmenrettungen
Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes haben ihre Prognose zur wirtschaftlichen Entwicklung erneut abgesenkt. Statt eines leichten Wachstums um 0,1 Prozent erwarten die Experten im laufenden Jahr nun einen leichten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent, wie die Institute in ihrer sogenannten Gemeinschaftsdiagnose am Donnerstag mitteilten. Sie warnten die Bundesregierung jedoch vor kurzfristigen Konjunkturmaßnahmen und Unternehmensrettungen.
Weniger Formulare für Firmen und Behörden: Bundestag stimmt für Bürokratieabbau
Weniger Formulare und Papierkram für Unternehmen und Verwaltung: Der Bundestag hat am Donnerstag für eine Reihe von Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der deutschen Wirtschaft gestimmt. Das vierte sogenannte Bürokratieentlastungsgesetz soll zu Einsparungen von jährlich fast einer Milliarde Euro führen, vor allem durch kürzere Aufbewahrungsfristen von Buchungsbelegen und den Wegfall der Hotelmeldepflicht für deutsche Gäste. Vielen Branchen gehen die Erleichterungen aber nicht weit genug.
Acht Jahre Jugendhaft wegen Mordes an 20-Jährigem in Brandenburg
Das Landgericht im brandenburgischen Cottbus hat einen 20-Jährigen wegen einer tödlichen Messerattacke mit zahlreichen Stichen zu acht Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mordes, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah demnach das Mordmerkmal der Heimtücke als verwirklicht an. Angeklagt war der Mann wegen Totschlags. Wegen seines Alters fand die Verhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.