Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Ukraine ist eigenen Angaben zufolge von einem massiven russischen Drohnenangriff überzogen worden. Eine "Rekordzahl" von 188 Drohnen sei in der Nacht zum Dienstag auf verschiedene Landesteile abgefeuert worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Dabei seien unter anderem Wohnhäuser und wichtige Infrastruktur beschädigt worden. Unterdessen wollte nach dem erstmaligen Einsatz einer neuartigen russischen Mittelstreckenrakete bei einem Angriff auf die ukrainische Stadt Dnipro der Nato-Ukraine-Rat in Brüssel beraten.

Nach einer minutiös geplanten Werbekampagne mit Vorabdruck und Interviews sind am Dienstag die Memoiren von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erschienen. Darin setzt sie sich in einigen Punkten von der aktuellen Linie ihrer Partei ab, etwa bei der Atomkraft. In dem mehr als 700 Seiten langen Werk mit dem Titel "Freiheit" beleuchtet Merkel ihr Leben von ihrer Geburt bis zum Ausscheiden aus dem Amt.

Bei großangelegten Durchsuchungen in Berlin haben Einsatzkräfte von Polizei und Zoll rund 400.000 illegale Einweg-E-Zigaretten beschlagnahmt. Auch 600 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und 200.000 Euro Bargeld wurden beschlagnahmt, wie die Staatsanwaltschaft Berlin und Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Dienstag gemeinsam mitteilten.

Zwei 15-Jährige haben in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Spritztouren mit Autos unternommen. Im nordrhein-westfälischen Bad Salzuflen endete die Fahrt durch einen Unfall, wie die Polizei in Detmold am Dienstag mitteilte. Der Jugendliche verlor im Auto seines Vaters am Freitagvormittag die Kontrolle und prallte gegen einen Holzzaun. Er gab an, die Bremse mit dem Gaspedal verwechselt zu haben.

Der Mailanbieter GMX hat einen kostenlosen Mobilfunktarif auf den Markt gebracht. Wie das Unternehmen in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, beinhaltet "GMX Free Phone" eine Flatrate zum Telefonieren und SMS schreiben in alle deutschen Netze und drei Gigabyte Datenvolumen für das Surfen im Internet. Einzige Voraussetzungen seien ein eSim-fähiges Handy und ein kostenloser Mailaccount bei GMX.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert nach der Bundestagswahl eine Expertenregierung für Deutschland. Gebraucht werde ein "Kompetenz-Kabinett", schreibt Wagenknecht in einem Forderungspapier, das AFP am Dienstag vorlag. Diese Regierung solle "aus integren, fachkundigen und unbestechlichen Persönlichkeiten" bestehen, "denen es nicht um ihre Anschlussverwendung in einem lukrativen Wirtschaftsjob, sondern tatsächlich um das Wohl der Allgemeinheit geht". Nur so könne Vertrauen in den Staat und eine funktionierende Demokratie wiederhergestellt werden.

Die CDU und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz ziehen mit dem Slogan "Wieder nach vorne" in den Bundestagswahlkampf. "Es geht los! Die CDU ist im Wahlkampf", schrieb CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Dienstag an die CDU-Verbände auf kommunaler, Landes- und Bundesebene. Optisch flankiert wird der "Wieder nach vorne"-Slogan durch einen Deutschland-Umriss in den Farben der Bundesflagge Schwarz, Rot und Gold.

Rock-Altstar Rod Stewart hat sein Comeback beim Glastonbury-Festival angekündigt. Er sei "begeistert", kommenden Juni bei dem weltberühmten Musikfestival im Südwesten Englands zu spielen, erklärte der 79-Jährige am Dienstag. Der Brite, der durch Hits wie "Maggie May", "Da Ya Think I'm Sexy" und "I Am Sailing" bekannt ist, hat die besondere Ehre, als eine der "Legenden" in Glastonbury auf der Bühne zu stehen.

Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main hat rund sechs Jahre nach Bekanntwerden rechtsextremer Chats innerhalb der hessischen Polizei Disziplinarklagen gegen vier Polizisten wegen der Teilnahme an diesen Chats erhoben. Sie sollen aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden, wie das Landesinnenministerium am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Über die Zulassung muss das Verwaltungsgericht Wiesbaden entscheiden.

Der chinesische Technologieriese Huawei hat sein erstes Smartphone mit einem eigenen Betriebssystem präsentiert. Das "lang erwartete Mate 70, das leistungsstärkste aller Zeiten" sei nun mit dem Betriebssystem HarmonyOS Next erhältlich, sagte Huawei-Manager Richard Yu bei einer Veranstaltung zur Vorführung des neuen Geräts am Dienstag in der Firmenzentrale in Shenzhen. Das mit Sanktionen belegte Unternehmen will damit den Schwergewichten Google und Apple entgegentreten.

Die AfD hält vor der vorgezogenen Neuwahl des Bundestages einen zweitägigen Parteitag ab. Bei dem Konvent am 11. und 12. Januar soll Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel als erste Kanzlerkandidatin der AfD offiziell gewählt werden, sagte ein Parteisprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem soll das Wahlprogramm verabschiedet werden.

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Vorstandschef Torsten Burmester beklagt mangelnde Unterstützung vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) für seine Ambitionen bei der Wahl zum Kölner Oberbürgermeister im kommenden Jahr. "Wir suchen in dieser Gesellschaft händeringend nach Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren. Daher täten Arbeitgeber gut daran, ihren Arbeitnehmern so eine Kandidatur zu ermöglichen", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger.

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen muss erneut prüfen, ob ein Teleshopping-Fernsehsender einen gesellschaftlichen Mehrwert hat. Eine vorherige Entscheidung der Behörde, dem Sender keinen gesellschaftlichen Mehrwert zuzuerkennen, war nicht ausreichend begründet, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Die Klage des Senders war damit teilweise erfolgreich. (Az.: 27 K 4656/22, 27 K 4838/22 und 27 K 4926/22)

Betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen sind demnach in bestimmten Fällen möglich. (Az. 1 BvL 1/24)

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat davor gewarnt, mit der Angst der Deutschen vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs Wahlkampf zu machen. Der russische Staatschef Wladimir Putin versuche, mit Propaganda und Drohungen etwa mit dem Einsatz von Atomwaffen die Unterstützer der Ukraine "einzuschüchtern", sagte Heusgen am Dienstag im Deutschlandfunk. Deutschland sei "mit das erste Ziel dieser Propaganda".

Die für ihren Kampf gegen Autoverkehr und Luftverschmutzung bekannte Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo will bei der nächsten Kommunalwahl 2026 nicht wieder antreten. "Ich war immer überzeugt, dass zwei Mandate reichen, um tiefgreifende Veränderungen durchzusetzen", sagte die Sozialistin der Zeitung "Le Monde" vom Dienstag. Sie wolle aber weiter in der Politik bleiben und sich für die Reform ihrer eigenen Partei engagieren.

In der Frage einer möglichen Rückkehr Deutschlands zur Nutzung der Atomenergie widerspricht die heutige CDU-Führung der früheren Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese schreibt in ihren am Dienstag erschienen Memoiren: "Ich kann Deutschland auch für die Zukunft nicht empfehlen, wieder in die Nutzung der Kernenergie einzusteigen. Wir können die Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen, technologisch erfolgreich sein und damit auch anderen Ländern der Erde Mut machen."

In einem Prozess um eine fehlerhafte Feuerwerkskonstruktion, die in der Silvesternacht 2021/2022 in Berlin zu zahlreichen Verletzten führte, ist ein weiterer Beteiligter zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den heute 58-jährigen Angeklagten der Beihilfe zum vorsätzlichen Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

Die staatliche Förderbank KfW hat ihre Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund steigender politischer Unsicherheiten angepasst. Für das kommende Jahr erwartet sie ein Wachstum von 0,5 Prozent, noch im Sommer war sie von 1,0 Prozent ausgegangen, wie die KfW in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Angekündigte höhere Zölle in den USA könnten der Wirtschaft hierzulande schaden.

Die indonesische Regierung hat Pläne des US-Konzerns Apple von Investitionen in Höhe von 100 Millionen Dollar (gut 95 Millionen Euro) als unzureichend zurückgewiesen. "Derzeit hat Apple noch nicht in Produktionsanlagen oder Fabriken in Indonesien investiert", erklärte Industrieminister Agus Gumiwang Kartasasmita am späten Montagabend. Das im vergangenen Monat erlassene Verkaufsverbot für das neuste iPhone-Modell dürfte demnach vorerst bestehen bleiben.

Nach der teils öffentlich ausgetragenen Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten hat die SPD einer Umfrage zufolge an Zuspruch bei den Wählerinnen und Wählern verloren. Laut einer am Dienstag in der "Bild"-Zeitung veröffentlichten Insa-Erhebung liegen die Sozialdemokraten noch bei 15 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Vor der SPD liegen weiterhin die Union (32,5 Prozent) und die AfD (19,5 Prozent), die jeweils einen halben Punkt hinzugewannen.

Fast 60 Flaschen mit Spirituosen haben Ermittler bei einem mutmaßlichen Ladendieb in Mecklenburg-Vorpommern beschlagnahmt. In der Wohnung des 37-Jährigen in Wolgast stießen sie bei einer Durchsuchung auf Wodka, Whisky und Rum im Wert von mehr als tausend Euro, wie die Polizei in Anklam am Dienstag berichtete. Insgesamt waren es 58 Flaschen.

Für die deutschen Biathleten um Arnd Peiffer und Erik Lesser ist zehn Jahre nach den Olympischen Winterspielen in Sotschi die Staffel-Goldmedaille wieder ein kleines Stück näher gerückt. Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat auch die Berufung von Jewgeni Ustjugow gegen seine Dopingsperre und die Annullierung seiner Ergebnisse zwischen 2010 bis 2014 abgewiesen, nun besteht für den Russen nur noch die Möglichkeit einer Beschwerde vor dem Schweizerischen Bundesgericht (SFT).

Am vierten Todestag von Diego Maradona hat die Stadt Neapel der argentinischen Fußballlegende gedacht. In der Vesuvstadt, wo die am 25. November 2020 verstorbene Ikone ihre größten Erfolge gefeiert hatte, kamen am Montagabend Tausende Fans vor dem nach Maradona benannten Stadion zusammen und zündeten Fackeln zu Ehren des "Pibe de Oro" an.

Gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung sind älteren Menschen laut amtlichen Statistiken seltener an Verkehrsunfällen beteiligt als jüngere. Der Anteil der Über-65-Jährigen an sämtlichen Unfallbeteiligten lag im vergangenen Jahr bei 15,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. Ihr Gesamtanteil an der Bevölkerung lag bei 22,3 Prozent.

Nach der Ankündigung eines drastischen Stellenabbaus bei der kriselnden Stahltochter des Industriekonzerns Thyssenkrupp fordert die IG Metall Beiträge von Politik und Arbeitgebern zum Erhalt der Branche. Stahl sei eine wichtige Grundstoffindustrie, sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Krisenbewältigung dürfe nicht einseitig zu Lasten der Beschäftigen gehen. Die deutsche Politik etwa müsse für "wettbewerbsfähige Energiekosten" sorgen, Konzernvorstände müssten "Alternativen" entwickeln.

Rund ein Jahr nachdem ein Schiff eine Rheinschleuse in Baden-Württemberg rammte, ist eine Steuerfrau vom Amtsgericht Kehl zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen fahrlässiger Gefährdung des Schiffsverkehrs zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Eine Auseinandersetzung eines Vierjährigen mit einem Weihnachtsmann hat in Mecklenburg-Vorpommern Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung ausgelöst. Wie die Polizei in Stralsund am Dienstag mitteilte, streckte das Kind dem kostümierten 62-Jährigen am Montag auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt die Zunge heraus. Daraufhin schlug der Nikolaus dem Jungen mit seiner Rute ins Gesicht, wodurch dieser Schmerzen erlitt.

Anhänger des inhaftierten pakistanischen Ex-Regierungschefs Imran Khan haben bei gewaltsamen Protesten für dessen Freilassung nach Regierungsangaben mehrere Sicherheitskräfte getötet. Innenminister Mohsin Naqvi erklärte, auf einer ins Regierungsviertel in Islamabad führenden Straße hätten "Schurken" am Dienstag vier Mitglieder einer paramilitärischen Gruppe getötet. Regierungschef Shehbaz Sharif sagte, die Sicherheitskräfte seien "von einem Fahrzeug überfahren" worden.