Letzte Nachrichten
Bundestag stimmt über Grundgesetz-Änderung für Schuldenpaket ab
Der alte Bundestag entscheidet am Dienstag in einer Sondersitzung über mehrere Grundgesetzänderungen, die der künftigen Bundesregierung die Aufnahme von Schulden in bislang nie dagewesener Höhe ermöglichen soll (ab 10.00 Uhr). Geplant ist die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und für die Länder. Zudem soll ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 eingerichtet werden.
Israel intensiviert Angriffe auf Hamas-Ziele im Gazastreifen
Zwei Monate nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Gazastreifen hat Israel seine Angriffe in dem von der islamistischen Hamas kontrollierten Palästinensergebiet wieder intensiviert. Die israelische Armee erklärte am Dienstag im Onlinekanal Telegram, sie führe derzeit "umfangreiche Angriffe auf Terrorziele der Hamas-Terrororganisation im Gazastreifen" aus. Die Angriffe seien eine Reaktion auf "die wiederholte Weigerung der Hamas, unsere Geiseln freizulassen", erklärte Israels Regierung. Die Hamas warf Israel einen Verstoß gegen die Waffenruhe-Vereinbarung vor.
USPA Global und Global Polo Entertainment verlängern historische Beziehung mit ESPN
Chris Fowler, langjähriger Kommentator von ESPN, wird die renommierte U.S. Open Polo 2025 moderieren
Tarifrunde für Bund und Kommunen gescheitert - Arbeitgeber leiten Schlichtung ein
Die Tarifrunde für die rund zweieinhalb Millionen angestellten Beschäftigten von Bund und Kommunen steht vor der Schlichtung. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte am Montag nach der dritten Verhandlungsrunde in Potsdam an, die Schlichtung werde in den kommenden drei Tagen beginnen. Für Anfang April sei ein Schlichtungsvorschlag zu erwarten. Die Gewerkschaften hatten acht Prozent, mindestens jedoch monatlich 350 Euro mehr Geld und drei freie Tage gefordert.
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Abstimmung über Schuldenpaket ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von Bundestagsabgeordneten verschiedener Parteien gegen die für Dienstag vorgesehene Sondersitzung zur Abstimmung über das Finanzpaket von Union und SPD verworfen. Das Gericht begründete seine Entscheidung am Montag in Karlsruhe mit einer Folgenabwägung, wonach die Gründe für eine solche einstweilige Anordnung nicht überwiegen. Die geplanten Grundgesetzänderungen sollen der künftigen Bundesregierung die Aufnahme von Schulden in bislang nie dagewesener Höhe ermöglichen.
Huthi-Miliz meldet neue US-Angriffe im Jemen
Nach der Eskalation im Konflikt zwischen US-Streitkräften und der Huthi-Miliz im Jemen ist vorerst keine Entspannung in Sicht. Der von den Huthis kontrollierte Sender Al-Masirah und die Nachrichtenagentur Saba berichteten am Montag von erneuten US-Angriffen auf die Regionen Hodeida und Al-Salif. Zuvor hatte die Miliz behauptet, zweimal einen US-Flugzeugträger im Roten Meer angegriffen zu haben. Unterdessen versammelten sich in mehreren Städten im Jemen zehntausende Menschen, um gegen die US-Angriffe zu demonstrieren.
Weißes Haus zu Freiheitsstatue: Ohne die USA würden die Franzosen "Deutsch sprechen"
Die Freiheitsstatue bleibt in den USA: Das Weiße Haus hat die Forderung eines französischen Europaabgeordneten nach Rückgabe des Kolossaldenkmals zurückgewiesen. Sprecherin Karoline Leavitt reagierte am Montag auf die Forderung des Parlamentariers Raphaël Glucksmann mit dem scharfen Kommentar, dass "nur wegen der Vereinigten Staaten die Franzosen heute nicht Deutsch sprechen". Sie sollten deshalb "unserem großartigen Land sehr dankbar sein", fügte sie hinzu.
Geberländer sagen Syrien bei Konferenz Hilfen in Höhe von 5,8 Milliarden Euro zu
Bei der internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel haben die Geberländer Hilfen in Höhe von insgesamt 5,8 Milliarden Euro zugesagt und damit deutlich weniger als im Vorjahr. Die Summe setze sich aus 4,2 Milliarden Euro an Zuschüssen und 1,6 Milliarden Euro an Krediten zusammen, erklärte die für die Mittelmeerregion zuständige EU-Kommissarin Dubravka Suica am Montagabend. Von der EU kommen nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fast 2,5 Milliarden Euro, Deutschland sagte 300 Millionen Euro zusätzliche Hilfen zu.
Später Doppelschlag: Frankfurt lässt Bayern ziehen
Die Fußballerinnen von Eintracht Frankfurt haben Spitzenreiter Bayern München im Bundesliga-Titelkampf nach einem späten K.o. ziehen lassen. Beim unerwarteten 2:3 (1:1) beim SC Freiburg gab das Team von Trainer Niko Arnautis am Montagabend in der Nachspielzeit leichtfertig eine Führung aus der Hand. Der Rückstand des Verfolgers auf die Bayern beträgt fünf Spieltage vor dem Saisonende sechs Punkte.
Geberkonferenz: EU sagt Syrien für 2025 und 2026 2,5 Milliarden Euro zu
Die EU will Syrien nach dem Machtwechsel im Land in diesem und nächstem Jahr mit weiteren Hilfsleistungen unterstützen. "Die Europäische Union erhöht heute ihre Zusage für die Syrerinnen und Syrer im Land und in der Region auf fast 2,5 Milliarden Euro für 2025 und 2026", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei einer Geberkonferenz in Brüssel. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte 300 Millionen zusätzliche Hilfen für Syrien zu.
Klöckner soll Bundestagspräsidentin werden - einstimmig von Fraktion nominiert
Die frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) soll Präsidentin des neu gewählten Bundestags werden. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nominierten die 52-Jährige am Montag auf Vorschlag von Fraktionschef Friedrich Merz einstimmig für das zweithöchste Staatsamt. Klöckner sagte, sie wolle sich als Bundestagspräsidentin für eine parlamentarische Debattenkultur "mit Respekt und auch mit Würde" einsetzen, die Vorbild für die ganze Gesellschaft sein könne.
Tarifrunde für Bund und Kommunen tritt auf der Stelle
Bei der Entgeltrunde für die 2,5 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen haben die Tarifparteien weiter über eine Annäherung verhandelt. Ein Durchbruch für eine Einigung stand am Montag am vierten Verhandlungstag der dritten Tarifrunde jedoch weiter aus. Der Spalt zwischen den Vorstellungen sei deutlich geringer geworden, sagte Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) am Rande der Tarifrunde.
CSU und Freie Wähler einig: Bayern wird im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen
Bayern wird am Freitag im Bundesrat für die Grundgesetzänderung für das Schuldenpaket von Union und SPD stimmen. In einem Koalitionsausschuss verständigte sich die CSU von Ministerpräsident Markus Söder am Montag in München mit ihrem Koalitionspartner Freie Wähler auf Zustimmung. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) sagte im Anschluss, "der Freistaat Bayern wird am Freitag im Bundesrat den geplanten Änderungen des Grundgesetzes zustimmen."
Audi will bis 2029 bis zu 7500 Stellen streichen
Der Autobauer Audi will bis 2029 bis zu 7500 Stellen streichen. Die Unternehmensleitung habe sich mit dem Betriebsrat auf einen "sozialverträglichen" Stellenabbau "zur Steigerung von Produktivität, Schnelligkeit und Flexibilität" verständigt, erklärte das Tochterunternehmen des Volkswagen-Konzerns am Montag. Die Stellen sollen demnach im "indirekten Bereich", also außerhalb der Auto-Produktion, wegfallen. Zugleich wird die ursprünglich bis 2029 geltende Beschäftigungssicherung, die betriebsbedingte Kündigungen ausschließt, bis Ende 2033 verlängert.
Merz rechnet mit wenigen Abweichlern bei Abstimmung über Schuldenpaket
Die Fraktionen von Union, SPD und Grünen erwarten bei der Bundestags-Abstimmung über die Grundgesetzänderungen am Dienstag für das Schuldenpaket eine geringe Zahl von Nein-Stimmen in den eigenen Reihen. In der Sitzung der Unionsfraktion am Montagnachmittag seien zwei oder drei Abgeordnete bei ihrer Entscheidung geblieben, gegen die Vorlage zu stimmen, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) in Berlin. Er sei aber "zuversichtlich", dass die für die Grundgesetzänderung nötige Zweidrittelmehrheit erreicht werde.
Trump droht Teheran wegen Huthi-Angriffen mit "entsetzlichen" Konsequenzen
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit "entsetzlichen" Konsequenzen gedroht, sollte die Huthi-Miliz im Jemen ihre Angriffe fortsetzen. In einer Onlinebotschaft am Montag wies Trump dem Iran die direkte Verantwortung für die Huthi-Attacken zu: "Jeder von den Huthis abgefeuerte Schuss wird von nun an als Schuss betrachtet werden, der von den Waffen und der Führung des Iran abgefeuert wurde", warnte der US-Präsident in seinem Onlinedienst Truth Social.
Frankreich verschiebt Inbetriebnahme neuer Atomkraftwerke auf frühestens 2038
Frankreich hat die geplante Inbetriebnahme des ersten von sechs neuen Atomkraftwerken um drei Jahre auf 2038 verschoben. Zudem soll bis 2040 in der Wiederaufbereitungsanlage in La Hague ein zusätzliches Abklingbecken gebaut werden. Dies trage dazu bei, "langfristig auf Uran-Importe zu verzichten", teilte der Elysée-Palast am Montag nach einer Sitzung des seit 2022 bestehenden Nationalrats für Atompolitik mit.
Unionsfraktion nominiert Klöckner einstimmig als Bundestagspräsidentin
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für das Amt der Präsidentin des neu gewählten Bundestags nominiert. Die Abgeordneten seien einem entsprechenden Personalvorschlag von Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Montagnachmittag einstimmig gefolgt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen in Berlin.
Frühere Rosenstolz-Sängerin Anna R. unerwartet in Berlin gestorben
Ihr Tod kam plötzlich und unerwartet: Anna R., die frühere Sängerin des Berliner Popduos Rosenstolz, wurde nur 55 Jahre alt. In diesem Herbst wollte sie mit ihrem ersten Soloalbum "Königin" auf Tour gehen, mehr als 20 Konzerte in Deutschland, Österreich und der Schweiz waren laut Sony geplant. "Sie hatte noch viele Musikpläne", hieß es am Montag in einem Post auf ihrem Instagram-Account.
Auch Hannover: Klubs reichen Lizenzunterlagen fristgerecht ein
Nach einem langen Machtkampf hat Hannover 96 die Lizenzierungsunterlagen für die kommende Saison bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) eingereicht. Wie der Zweitligist und der Ligaverband bestätigten, sei dies nach der Unterzeichnung der Papiere durch die beiden neuen Geschäftsführer Marcus Mann (40) und Henning Bindzus (41) "fristgerecht" erfolgt.
Staatstrauer in Nordmazedonien nach Brandkatastrophe in Club mit 59 Toten
Nach dem verheerenden Brand bei einem Hip-Hop-Konzert in Nordmazedonien mit 59 Toten herrscht in dem Balkanstaat Staatstrauer. Zahlreiche Menschen gedachten am Montag der Todesopfer der Brandkatastrophe in einem Club der Stadt Kocani, die Flaggen wehten auf Halbmast. Während die Ermittlungen auf Hochtouren laufen, kündigte Kocanis Bürgermeister Ljupco Papazov seinen Rücktritt an.
Stegner schließt SPD-Ja zu Sozialkürzungen aus: "Union hat auch nur 28 Prozent"
In der Debatte um Sparanstrengungen einer möglichen schwarz-roten Koalition hat der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner eine Zustimmung seiner Partei zu pauschalen Sozialkürzungen ausgeschlossen. "Die SPD wird zu pauschalen Kürzungen bei Sozialleistungen nicht bereit sein", sagte Stegner dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Mit Blick auf die politischen Kräfteverhältnisse seit der Bundestagswahl sagte Stegner: "Wir haben zwar nur 16 Prozent, die Union hat aber auch nur 28 Prozent."
Bundestagspräsidentin Bas lehnt sofortige Einberufung des neuen Parlaments ab
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die von der AfD geforderte sofortige Einberufung des neuen Parlaments abgelehnt. Bas verwies am Montag im "Spiegel" auf den geplanten Termin zur Neukonstituierung am 25. März. Der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, hatte Bas am Wochenende in einem Brief aufgefordert, das neu gewählte Parlament umgehend einzuberufen.
Bewährungsstrafe für mutmaßliche Unterstützerin von Islamisten in Celle
Wegen Unterstützung einer islamistischen Vereinigung ist eine 41-Jährige am Montag vom Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle zu einer Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt worden. Die Angeklagte wurde der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Terrorismusfinanzierung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Laut Anklage soll sie den Kampf ihres Ehemanns in Syrien finanziert haben.
Brandenburger wegen Mordes an Mitbewohner zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegen Mordes an seinem ehemaligen Mitbewohner ist ein 56-jähriger Mann aus dem brandenburgischen Zehdenick zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Damit folgte die Kammer dem Antrag der Staatsanwaltschaft, wie eine Sprecherin des Landgerichts Neuruppin am Montag sagte. Die Verteidigung hatte auf eine Verurteilung wegen Totschlags und eine Haftstrafe von sechs Jahren plädiert.
Altersdiskriminierung: Jeder Dreizehnte in zweiter Lebenshälfte fühlt sich benachteiligt
Jede oder jeder Dreizehnte zwischen 43 und 90 Jahren fühlt sich aufgrund des Alters diskriminiert. Insgesamt gaben in einer am Montag veröffentlichten Untersuchung des Deutschen Zentrums für Altersfragen 7,7 Prozent der Menschen in der zweiten Lebenshälfte an, sich aufgrund ihres Alters benachteiligt zu fühlen.
EU-Länder beraten über Ukraine-Hilfen - Baerbock lobt Zusagen von Union und SPD
In der Debatte um neue Ukraine-Hilfen gibt es nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel noch Verhandlungsbedarf. "Es gibt eine Menge Details, die ausgearbeitet werden müssen", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Treffens am Montag. Aus Deutschland sollen in diesem Jahr zusätzliche drei Milliarden Euro an Kiew fließen, wenn Bundestag und Bundesrat die geplante Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben beschließen.
US-Tech-Konzern Oracle plant Milliarden-Investitionen für KI in Großbritannien
Der US-Tech-Konzern Oracle will in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Dollar in Großbritannien investieren, um die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) voranzubringen. Der Konzern, der auf Cloud-Dienste spezialisiert ist, wolle "die britische Regierung bei der Umsetzung ihrer Vision für KI-Innovation und -Anwendung unterstützen", erklärte Oracle am Montag. Der britische Technologieminister Peter Kyle teilte mit: "Durch die Zusammenarbeit mit weltweit führenden Technologieunternehmen wie Oracle festigen wir die Position Großbritanniens an der Spitze der KI-Revolution."
Huthi-Angriffe auf US-Flugzeugträger: Berlin fordert Einhaltung von Völkerrecht bei Reaktionen
Nach zwei Angriffen der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen auf einen US-Flugzeugträger im Roten Meer hat das Bundesaußenministerium eine verhältnismäßige Reaktion angemahnt. Die Huthis hätten "immer wieder auf Eskalation gesetzt", dennoch müssten alle Reaktionen auf deren Angriffe "im Einklang mit dem Völkerrecht" erfolgen, sagte am Montag der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer. China rief zur Deeskalation auf. Im Jemen demonstrierten unterdessen zehntausende Menschen gegen die tödlichen Angriffe der USA vom Wochenende.
Bayern-Frauen mit "Selbstvertrauen" gegen Rekordsieger Lyon
Die Fußballerinnen vom FC Bayern starten selbstbewusst in das Viertelfinal-Duell mit Rekordsieger Olympique Lyon in der Champions League. "Wir freuen uns auf das Spiel. Wir gehen da mit vollem Fokus, aber natürlich auch Selbstvertrauen ran und versuchen, unseren Matchplan umzusetzen", sagte Abwehrspielerin Carolin Simon vor dem Hinspiel am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN).
Players Championship: McIlroy triumphiert im Stechen
Erst reckte Rory McIlroy den goldenen Golfspieler wuchtig mit einem Arm in die Höhe, dann gab der Superstar der Trophäe einen zärtlichen Kuss: Der viermalige Majorsieger aus Nordirland hat am Montag die Players Championship im Nachsitzen gewonnen. McIlroy ließ Außenseiter J.J. Spaun (USA) im Stechen keine Chance. Das ungleiche Duell auf den drei Extra-Löchern war schon vor den Putts auf dem letzten Grün entschieden.
Frühere Rosenstolz-Sängerin Anna R. mit 55 Jahren gestorben
Die frühere Sängerin des Berliner Popduos Rosenstolz, Anna R., ist tot. "Wir sind fassungslos, trauern um eine absolute Ausnahmekünstlerin und sind in Gedanken bei ihren Hinterbliebenen", teilte ihr Management am Montag in Berlin mit. Auf ihrem offiziellen Instagram-Account war am Montag von einem "plötzlichen, unerwarteten Lebensende" der Künstlerin die Rede.