Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Verteidigung von Lübcke-Hauptangeklagtem fordert "verhältnismäßige" Haftstrafe

Die Verteidigung des Hauptangeklagten im Lübcke-Prozess hat in ihrem Schlussvortrag eine "verhältnismäßige" Haftstrafe für Stephan E. wegen Totschlags gefordert. In seinem ersten Geständnis kurz nach seiner Verhaftung habe E. bereits Aufklärungsarbeit geleistet, sagte E.s Anwalt Mustafa Kaplan am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Der 47-Jährige habe sich nicht wegen Mordes, sondern wegen Totschlags am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke schuldig gemacht. Es lägen keine Mordmerkmale vor.

Giffey verlangt von Ländern einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat an die Bundesländer appelliert, bei der verabredeten Schließung von Kitas und Schulen zu bleiben. "Wir werden dieses Infektionsgeschehen nicht in den Griff bekommen, wenn wir uns jetzt nicht über diese drei Wochen verständigen", sagte Giffey am Donnerstag nach Beratungen des Corona-Kita-Rates in Berlin. Es müsse hier ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer geben. "Davon hängt ab, ob wir alle miteinander in eine echte Öffnungsperspektive kommen."

Mongolischer Regierungschef wegen Corona-Skandals zurückgetreten

Der mongolische Regierungschef Churelsuch Uchna ist wegen eines Corona-Skandals im Gesundheitswesen zurückgetreten. Es sei für ihn "herzzerreißend" gewesen zu sehen, wie eine Covid-19-Patientin und ihr Neugeborenes kurz nach der Geburt behandelt worden seien, begründete Churelsuch am Donnerstag seinen Rücktritt. Als Regierungschef müsse er dafür die Verantwortung übernehmen. Am Mittwoch hatte es vor dem Regierungsgebäude in Ulan Bator Proteste gegeben.

BVB: Zorc reagiert auf Kritik zornig

Sportdirektor Michael Zorc von Borussia Dortmund hält die Mannschaft trotz wiederholter unnötiger Niederlagen und mentaler Aussetzer keineswegs für unbelehrbar. Den von einem Journalisten genutzten Begriff "hoffnungsloser Fall" empfinde er als "Frechheit für eine Mannschaft, die in den letzten zwei Jahren relativ deutlich Vizemeister geworden ist", sagte Zorc am Donnerstag während der Pressekonferenz vor dem Spiel bei Borussia Mönchengladbach am Freitag (20.30 Uhr/ZDF und DAZN).

Foodwatch wirft Klöckner Beschönigung der Nutztierhaltung vor

Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat dem Bundeslandwirtschaftsministerium vorgeworfen, auf Internetportalen und in Broschüren die Zustände bei der Nutztierhaltung in Deutschland zu beschönigen. Insbesondere die "weit verbreiteten Krankheiten unter Nutztieren" würden dort kaum erwähnt, monierte Foodwatch bei der Vorstellung der Ergebnisse seiner eigenen Analyse am Donnerstag. Unter die Lupe genommen wurden etwa die Portale landwirtschaft.de und tierwohl-staerken.de, die im Geschäftsbereich des Ministeriums betrieben werden.

Medien: EM-Pläne mit zwölf Ländern vom Tisch

Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat sich offenbar endgültig von ihrem Traum einer paneuropäischen EM in zwölf Ländern verabschiedet. Das geht aus einer Recherche von RTL/ntv hervor. Quellen aus dem direkten Umfeld von UEFA und DFB besagten, "dass keines der Planungsszenarien für die EM mehr von einer Austragung in zwölf Ländern ausgeht", teilten die Sender auf Anfrage mit.

IOC hält an Olympischen Spielen im Sommer in Tokio fest

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hält trotz der Corona-Pandemie an seinen Plänen für die Olympischen Sommerspiele in Tokio fest. "Wir haben derzeit überhaupt keinen Grund daran zu glauben, dass die Olympischen Spiele in Tokio am 23. Juli nicht eröffnet werden", sagte der deutsche IOC-Präsident Thomas Bach am Donnerstag der Nachrichtenagentur Kyodo News. Es gebe keinen "Plan B". Das IOC setze sich entschlossen dafür ein, "dass die Spiele sicher und erfolgreich sind."

Höhere Verfahrenskosten als die eigentliche Strafe sind unverhältnismäßig

Übersteigen die Verfahrenskosten, die ein verurteilter Täter zahlen muss, die Höhe der Strafe deutlich, ist dies unverhältnismäßig. Über die Rechnung muss erneut verhandelt werden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe laut Mitteilung vom Donnerstag entschied. Es ging um einen Rechtsanwalt, der ursprünglich zu einer Geldstrafe von 23.000 Euro verurteilt worden war und später 30.000 Euro Gutachterkosten an die Staatsanwaltschaft zahlen sollte. (Az. 2 BvR 211/19)

TV: Bergung von verschütteten Grubenarbeitern dauert noch mindesten zwei Wochen

Die Rettung der seit dem 10. Januar verschütteten Bergleute in China soll noch mindestens zwei Wochen dauern. Dies berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Donnerstag unter Verweis auf das harte Gestein. Die Rettungskräfte arbeiten derzeit daran, den größten Schacht in die Goldmine in Qixia, der einen Durchmesser von der Größe eines Gullydeckels hat, für eine Bergung zu verbreitern.

Berlin ist Bundesland mit höchstem Anteil von Singlehaushalten

Berlin ist das Bundesland mit dem höchsten Anteil an Singlehaushalten. Das geht aus einer am Donnerstag in Nürnberg veröffentlichten Studie des Marktforschungsinstituts GfK zur Struktur der deutschen Bevölkerung hervor. In 52,7 Prozent der Haushalte der Hauptstadt lebt demnach nur ein Mensch. Die durchschnittliche Zahl der Menschen pro Haushalt liegt in Berlin bei 1,79.

Europäische Zentralbank stockt Corona-Hilfen vorerst nicht weiter auf

Die Europäische Zentralbank (EZB) verstärkt ihre Corona-Hilfen trotz anhaltender Belastungen für die europäischen Wirtschaft vorerst nicht weiter. Auch die historisch niedrigen Leitzinsen im Euroraum bleiben weiterhin unverändert, wie ein EZB-Sprecher am Donnerstag nach der ersten geldpolitischen Ratssitzung im neuen Jahr mitteilte. Der zentrale Leitzins bleibt damit auf dem Dauertiefstand von 0,0 Prozent.

US-Regierung stellt umfassende Strategie gegen Corona-Krise vor

US-Präsident Joe Biden gönnt sich im Kampf gegen die Corona-Krise keine Atempause: einen Tag nach seinem Amtsantritt stellte seine Regierung am Donnerstag einen detaillierten Fahrplan im Kampf gegen die Pandemie vor. Dieser setzt vor allem auf wissenschaftliche Expertise und stärkere Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden. Bei einem Besuch des WHO-Exekutivrats bekräftigte der prominente US-Virologe Anthony Fauci Washingtons Kurswechsel auch auf internationaler Ebene.

Täter kann für psychische Erkrankung eines Polizisten nach Einsatz haften

Wird ein Polizist bei einem Einsatz verletzt und erkrankt später psychisch, kann der Täter dafür haftbar gemacht werden. Das gilt trotz des berufsspezifischen Risikos von Einsatzkräften, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe laut Mitteilung vom Donnerstag entschied. Das Land Niedersachsen will Schadenersatz, weil der Beamte inzwischen dienstunfähig ist. (Az. VI ZR 19/20)

Mehr als 30 Tote und dutzende Verletzte bei Anschlag in Bagdad

Bei einem schweren Anschlag in Bagdad sind dutzende Menschen getötet oder verletzt worden. Nach Angaben von Gesundheitsminister Hassan al-Tamimi kamen mindestens 32 Menschen ums Leben, als sich zwei Selbstmordattentäter am Donnerstagmorgen auf einem großen Altkleidermarkt im Zentrum der irakischen Hauptstadt in die Luft sprengten. Mindestens 110 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Es war der schwerste Anschlag in Bagdad seit drei Jahren.

Dutzende Tote und Verletzte bei Anschlag in Bagdad

Bei einem schweren Anschlag in Bagdad sind dutzende Menschen getötet oder verletzt worden. Nach Medienberichten kamen mindestens 28 Menschen ums Leben, als sich zwei Selbstmordattentäter am Donnerstagmorgen auf einem großen Altkleidermarkt im Zentrum der irakischen Hauptstadt in die Luft sprengten. Mehr als 70 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Es war der schwerste Anschlag in Bagdad seit drei Jahren.

Hoffnung für den Eurostar

Neue Hoffnung für den Eurostar: Die französische Regierung will dem angeschlagenen Zugbetreiber helfen, die Verbindung unter dem Ärmelkanal zu sichern, wie Verkehrs-Staatssekretär Jean-Baptiste Djebbari am Donnerstag in Paris ankündigte. Durch die Coronavirus-Pandemie sind die Passagierzahlen um bis zu 80 Prozent eingebrochen.

Frankreichs Parlament stimmt für Gesundheitsnotstand bis 1. Juni

Der Gesundheitsnotstand in Frankreich soll bis zum 1. Juni verlängert werden: Die französische Nationalversammlung billigte am Mittwochabend fortgesetzte Sondervollmachten für die Regierung in der Corona-Pandemie. Auf ihnen fußen die derzeit gültigen Schutzmaßnahmen wie die landesweite nächtliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und die fortgesetzte Schließung aller Skilifte in den Alpen und den Pyrenäen.

Merkel will "möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag"

Das absehbare Ende ihrer Regierungszeit ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kein Grund für Änderungen in ihrer Arbeitsweise. "Jeder Regierungstag muss gleich ernst genommen werden und immer wieder mit dem gleichen wachen Blick, was für Probleme deuten sich an", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Ihre Perspektive sei: "Möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag, in dem ich die Verantwortung habe".

Möchtegernpolizisten mit Blaulicht auf Autodach in Hamm erwischt

Deutsche waren in erster Januarhälfte weniger mobil

Die Deutschen sind in der ersten Januarhälfte deutlich weniger unterwegs gewesen. In der ersten Woche des Jahres sank die Mobilität um 19,7 Prozent im Vergleich zur Mobilität im Januar des Vorkrisenjahres 2019, wie eine am Donnerstag vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichte Sonderauswertung von Mobilfunkdaten zeigt. In der zweiten Kalenderwoche fiel der Rückgang mit 14,3 Prozent etwas schwächer aus.

Unilever will bis 2030 für Beschäftigte in der Lieferkette existenzsichernden Lohn

Der britische Konsumgüterhersteller Unilever will bis zum Jahr 2030 jedem Beschäftigten in seiner Lieferkette einen existenzsichernden Lohn garantieren. Jede und jeder, die oder der "direkt Güter und Dienstleistungen für den Konzern bereitstellt, soll bis 2030 einen Lohn oder ein Einkommen haben, der oder das die nötigsten Lebenshaltungskosten deckt", kündigte Unilever am Donnerstag an. Die soziale Ungleichheit und der Klimawandel seien aktuell die größten Bedrohungen für die Welt, erklärte Konzernchef Alan Jope.

14-Jähriger bei Explosion von Heizkessel im Saarland schwer verletzt

Im Saarland hat ein 14-Jähriger bei der Explosion eines Heizkessels schwere Verbrühungen erlitten. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wollte der Jugendliche am Mittwochabend im Haus der Familie in Nonnweiler irrtümlich eine nicht mehr genutzte Koksheizung in Betrieb nehmen. Da die Ventile der Wasserleitungen geschlossen waren, konnte das heiße Wasser nicht entweichen und sprengte den Kessel.

Scholz will steuerliche Absetzbarkeit von Digitalausstattung verbessern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die steuerliche Absetzbarkeit von Digitalausstattung verbessern und damit auch Erwerbstätige im Homeoffice entlasten. "Mir ist es wichtig, die Digitalisierung unseres Landes voranzutreiben", erklärte Scholz am Donnerstag in Berlin. Dafür wolle er "mit dem Steuerrecht einen schnellen, gezielten und unbürokratischen Beitrag leisten".

Eine US-Vizepräsidentin als leuchtendes Beispiel für Schüler in Montréal

Kamala Harris Aufstieg zur US-Vizepräsidentin hat an ihrer ehemaligen Schule im kanadischen Montréal für begeisterte Reaktionen gesorgt. An der Westmount High School verfolgten Schüler und Lehrer am Mittwoch gebannt die Vereidigung der 56-Jährigen. "Sie ist eine Quelle der Inspiration für all unsere Schüler", sagte Vize-Rektorin Laetitia Kachmar. Harris Beispiel zeige, dass auch der Besuch einer öffentlichen Schule zu einer "guten Karriere" führen könne.

Bach bekräftigt: Tokio-Spiele starten wie geplant am 23. Juli

Präsident Thomas Bach vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) hat bekräftigt, dass die Olympischen Spiele von Tokio wie geplant im Sommer stattfinden werden. Es gebe keinen "Plan B", sagte Bach in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Kyodo News.

Tesla kann mit Vorbereitungen für Batteriezellfabrik in Brandenburg beginnen

Der US-Elektroautobauer Tesla kann mit den Vorbereitungen für die geplante Batteriezellfabrik im brandenburgischen Grünheide beginnen. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Donnerstag mit, es rechne mit der baldigen Genehmigung der EU-Kommission für das zweite europäische Großprojekt zur Batteriezellfertigung - daher habe es Tesla und weiteren Teilnehmern an diesem Projekt den vorläufigen Maßnahmenbeginn gestattet. Für Bau- oder Immissionsschutzgenehmigungen ist das Ministerium nicht zuständig, wie es betonte.

FIFA-Bannstrahl: Superliga faktisch verboten

Der Fußball-Weltverband FIFA hat gemeinsam mit seinen sechs kontinentalen Konföderationen (AFC, CAF, CONCACAF, CONMEBOL, OFC, UEFA) schwere Geschütze gegen die mögliche Gründung einer Superliga aufgefahren und ein solches Konstrukt faktisch verboten.

Umfeld von Embolo wollte Corona-Eklat mit Spende aus der Welt schaffen

Das Umfeld von Breel Embolo hat offenbar versucht, den Corona-Eklat um den Stürmer von Borussia Mönchengladbach mit einer Spende aus der Welt zu schaffen. Aus "dem befreundeten Umfeld von Breel Embolo" sei eine "Kontaktaufnahme" zum Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) erfolgt, bestätigte Pressesprecherin Silke Lenz dem SID. Inwiefern dies Absicht oder Wunsch von Embolo gewesen sei, könne sie aber nicht sagen.

Landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland "so groß wie nie"

Weniger Bauernhöfe, aber dafür mehr Großbetriebe: Der Strukturwandel in der deutschen Landwirtschaft ist in den vergangenen zehn Jahren weiter vorangeschritten und hat dabei auch zu einer zunehmenden Konzentration in der Tierhaltung geführt - vor allem bei Schweinen und Geflügel. Zugleich stieg die Zahl der Ökobetriebe weiter an. Sie bewirtschaften inzwischen knapp zehn Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Fläche.

Ermittler heben Fälscherwerkstatt in Magdeburg aus

Ermittler haben eine Fälscherwerkstatt in Magdeburg ausgehoben. Drei Tatverdächtige, die im sogenannten Darknet gefälschte Dokumente wie Rezepte und Ausweise verkauft haben sollen, wurden festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung in Halle an der Saale am Donnerstag mitteilten.

Skandal: Pfizer liefert sehr viel weniger Impf-Ampullen aus

Der US-Pharmakonzern Pfizer liefert weniger Ampullen seines Corona-Impfstoffs an die Besteller-Länder aus. Der Konzern begründete dies am Donnerstag in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP mit einer Stellungnahme der EU-Arzneimittelbehörde EMA, wonach aus jedem Fläschchen bis zu sechs Impfdosen gezogen werden könnten. Bisher ging Pfizer von fünf Dosen pro Flakon aus - und berechnete entsprechend die Zahl der zu liefernden Ampullen. Der Impfstoff wurde gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen Biontech entwickelt.   "Wir halten unsere Lieferverpflichtungen gegenüber den Staaten ein", betonte Pfizer. Die Bestellungen hätten "immer auf einer Gesamtzahl von Dosen beruht und nicht von Ampullen". Die EMA hatte es den EU-Staaten am 8. Januar erlaubt, sechs Dosen aus jedem Fläschchen zu ziehen. Allerdings sind dafür spezielle Spritzen nötig, über die nicht alle Länder in ausreichender Zahl verfügen.  Pfizer hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, seine Lieferungen für drei bis vier Wochen verringern zu müssen. Als Grund nannte der US-Konzern Umbaumaßnahmen in einem Werk im belgischen Puurs, durch die die Produktionsmengen erhöht werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Donnerstag dennoch zuversichtlich, die deutschen Impfziele einhalten zu können.  (A. Bogdanow--BTZ)

Merkel sieht durch vorübergehende Lieferengpässe Impfziele nicht gefährdet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht durch die vorübergehenden Lieferengpässe beim Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer die Impfziele in Deutschland nicht gefährdet. Der US-Konzern Pfizer stehe weiter dazu, dass die für das erste Quartal vertraglich zugesagten Lieferungen kommen, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Es sei "nicht zu beanstanden", dass sich Pfizer entschieden habe, die Produktion hochzufahren und dass dazu Umbauten vorgenommen werden müssten.