Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Gericht in den Niederlanden verurteilt Shell zu Entschädigung für Bauern in Nigeria

Nach einem jahrelangen juristischen Tauziehen hat ein Gericht in den Niederlanden den Ölriesen Shell dazu verurteilt, wegen Umweltverschmutzungen in Nigeria Entschädigungen zu zahlen. Shell sei verantwortlich für die durch Öl-Lecks im Niger-Delta verursachten Umweltschäden, teilte das Berufungsgericht in Den Haag am Freitag mit. Die Höhe der Entschädigung wird noch gesondert festgelegt.

Heil bekräftigt Ziel eines Corona-Zuschlags für Hilfsbedürftige

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bekräftigt trotz ablehnender Stimmen aus der Union seine Forderung, angesichts der zusätzlichen finanziellen Belastungen für Bedürftige in der Pandemie einen Corona-Zuschlag für rund acht Millionen Menschen auf den Weg zu bringen. Dabei gehe es darum, "soziale Härten" abzufedern, sagte Heil am Freitag in Berlin. In der Pandemie gelte es, diejenigen nicht aus den Augen zu verlieren, "die es ohnehin schwer haben".

Bangladesch siedelt erneut mehr als 1700 Rohingya-Flüchtlinge auf Insel um

Bangladesch hat erneut mehr als 1750 Rohingya-Flüchtlinge per Boot auf die Insel Bhashan Char umgesiedelt, die häufig Zyklonen und Überschwemmungen ausgesetzt ist. Insgesamt sollen bis Samstag mehr als 3000 Flüchtlinge übergesiedelt werden, erklärte die Regierung am Freitag. Damit wächst die Zahl der umgesiedelten Rohingya auf der Insel auf mehr als 7000. Im Dezember waren bereits zwei Gruppen mit Rohingya umgesiedelt worden.

Schuhmarke Dr. Martens stiefelt an die Börse

Die britische Kult-Schuhmarke Dr. Martens ("Doc Martens") hat einen erfolgreichen Start an der Londoner Börse hingelegt. Die Aktie des Unternehmens sprang am Freitag, dem ersten Handelstag, an der London Stock Exchange um 14 Prozent in die Höhe. Die Firma wird an der Börse mit 3,7 Milliarden Pfund (4,18 Milliarden Euro) bewertet.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über V-Mannführer in Amri-Ausschuss

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Mittwoch seine Entscheidung über die Klage der Bundestagsfraktionen von FDP, Linkspartei und Grünen gegen die Bundesregierung und das Bundesinnenministerium im Fall des Amri-Untersuchungsausschusses. Dies teilte das Gericht am Freitag mit. Der Ausschuss soll mögliche Fehler der Behörden rund um den Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 aufklären. Die Oppositionsfraktionen wollen dazu auch einen V-Mannführer des Verfassungsschutzes hören. (Az. 2 BvE 4/18)

Prozess um mutmaßlichen Auftragsmord vor 23 Jahren in Berlin begonnen

Knapp 23 Jahre nach einem mutmaßlichen Auftragsmord in Berlin hat am Freitag vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen einen heute 59-jährigen Mann begonnen. Der Angeklagte Serghei N. soll den damals 41-jährigen Frank E. "heimtückisch und aus Habgier" getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft bei der Verlesung der Anklage sagte. Ein in Großbritannien gesondert verfolgter Geschäftspartner des Opfers soll dem Angeklagten 1500 Mark für den Mord gezahlt haben.

Prozess um mutmaßlichen Auftragsmord vor 23 Jahren beginnt in Berlin begonnen

Knapp 23 Jahre nach einem mutmaßlichen Auftragsmord in Berlin hat am Freitag vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen einen heute 59-jährigen Mann begonnen. Der Angeklagte Serghei N. soll den damals 41-jährigen Frank E. "heimtückisch und aus Habgier" getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft bei der Verlesung der Anklage sagte. Ein in Großbritannien gesondert verfolgter Geschäftspartner des Opfers soll dem Angeklagten 1500 Mark für den Mord gezahlt haben.

Internationale Botschaften beunruhigt wegen Putschgerüchten in Myanmar

Vor dem Hintergrund von Putschgerüchten in Myanmar haben mehr als ein Dutzend diplomatische Vertretungen die Einhaltung "demokratischer Normen" in dem südostasiatischen Land angemahnt. "Wir lehnen jeden Versuch ab, das Ergebnis der Wahl zu verändern oder den demokratischen Übergang in Myanmar zu behindern", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung, die unter anderem von der US-Botschaft und der EU-Vertretung unterzeichnet wurde.

Abgesenktes Quorum für Landeslisten zur Wahl in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß

Das abgesenkte Quorum für Unterstützerunterschriften für die Wahlvorschläge zur kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist verfassungsgemäß. Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof in Koblenz wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Organklage einer Partei gegen diese Regelung zurück. Die klagende Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR) hatte darin geltend gemacht, dass das Landeswahlrecht nicht ausreichend an die besonderen Umstände der Corona-Pandemie angepasst worden sei.

Brüssel veröffentlicht redigierte Fassung von Impfstoff-Vertrag mit Astrazeneca

Die EU-Kommission hat eine redigierte Fassung des Impfstoff-Liefervertrages mit dem britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca veröffentlicht. Die Brüsseler Behörde stellte das 41 Seiten lange Dokument am Freitag auf ihrer Webseite bereit. Große Teile des Vertrages unter anderem zu vereinbarten Preisen und Liefermengen wurden allerdings geschwärzt - nach Angaben der Kommission auf Verlangen Astrazenecas.

Rodel-WM: Vierfachsieg für deutsche Frauen - Loch und Co. verpassen Sprint-Podest

Vierfachsieg für die Frauen, Triumph auch im Doppel - aber große Enttäuschung bei Felix Loch und Co.: Der Auftakt der Rodel-WM am Königssee hat überraschende Ergebnisse in den Sprint-Wettbewerben gebracht. Die Männer um Loch verpassten das Podest, der Dominator des bisherigen Winters musste sich am Freitag auf seiner Heimbahn mit Rang vier begnügen.

Rodel-WM: Loch und Co. verpassen Sprint-Podest - Wendl/Arlt holen Titel

Enttäuschung für Felix Loch und Co., Triumph für die Doppelsitzer: Der Auftakt der Rodel-WM am Königssee hat überraschende Ergebnisse in den Sprint-Wettbewerben gebracht. Die Männer um Loch verpassten das Podest, der Dominator des bisherigen Winters musste sich am Freitag auf seiner Heimbahn mit Rang vier begnügen. Die österreichischen Brüder Nico und David Gleirscher holten Gold und Bronze, dazwischen landete der Russe Semen Pawlitschenko.

intereRodel-WM: Loch und Co. verpassen Sprint-Podest

Felix Loch und die deutschen Rodler haben zum Auftakt der Heim-WM am Königssee völlig überraschend das Podest im Sprint-Wettbewerb verpasst. Loch musste sich am Freitag mit Rang vier begnügen, die österreichischen Brüder Nico und David Gleirscher holten Gold und Bronze, dazwischen landete der Russe Semen Pawlitschenko.

Alstom gründet mit deutscher Bombardier neuen Bahn-Riesen

Der französische Alstom-Konzern bildet mit der deutschen Bahnsparte von Bombardier einen neuen Riesen auf der Schiene: Alstom schloss den Kauf des Zugherstellers am Freitag für 5,5 Milliarden Euro ab, wie der Konzern in Paris mitteilte. Das war etwas mehr als die im Kaufvertrag vereinbarten "bis zu 5,3 Milliarden Euro".

Früherer chinesischer Top-Banker hingerichtet

Nur dreieinhalb Wochen nach seiner Verurteilung wegen Korruption und Bigamie ist ein früherer chinesischer Top-Banker hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen Lai Xiaomin sei am Freitag in Tianjin im Norden des Landes vollstreckt worden, meldete Chinas Staatsfernsehen. Die von Lai eingestrichenen Bestechungsgelder seien extrem hoch, die Umstände seines Verbrechens "besonders schwerwiegend und die gesellschaftlichen Folgen besonders schwer", zitierte das Fernsehen das Oberste Gericht, das die Exekutionsanordnung zuvor bestätigt hatte.

Ungarn gibt als erster EU-Staat grünes Licht für chinesischen Corona-Impfstoff

Als erster Staat der Europäischen Union hat Ungarn den chinesischen Corona-Impfstoff zugelassen. Das nationale Institut für Pharmazie und Ernährung habe seine Zustimmung zur Verimpfung des Vakzins Sinopharm gegeben, sagte die Leiterin der ungarischen Gesundheitsbehörde, Cecilia Muller, am Freitag. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte an, er selbst werde sich mit dem chinesischen Mittel impfen lassen.

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern

Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den für Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern gedämpft. Es sei kein Gespräch, an dessen Ende "konkrete Beschlüsse" zu erwarten seien, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Es gehe um einen Austausch zwischen den Beteiligten; es sei wichtig, "dass Bund und Länder an einem Strang ziehen".

ADAC-Umfrage "Mobil in der Stadt": Münster vorn - Mönchengladbach Schlusslicht

Der Autoclub ADAC hat Einwohner in 39 mittelgroßen Städten sowie Pendler und Besucher gefragt, wie zufrieden sie als Auto- und Fahrradfahrer, Fußgänger und ÖPNV-Nutzer sind. Eindeutiger Sieger ist Deutschlands Fahrradhauptstadt Münster, es folgen Oldenburg und Erfurt, wie der ADAC am Freitag mitteilte. Auf den letzten Plätzen landeten Wuppertal, Krefeld und Mönchengladbach.

Zahl der Todesfälle in Deutschland im Dezember so hoch wie zuletzt vor 50 Jahren

Im Monat Dezember sind in Deutschland so viele Menschen gestorben wie seit rund 50 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, starben nach vorläufigen amtlichen Informationen bundesweit mindestens 106.607 Menschen. Mehr als hunderttausend Sterbefälle in einem Dezember hatte es demnach zuletzt 1969 gegeben, als weltweit die sogenannte Hongkong-Grippepandemie wütete. Auch Deutschland war betroffen.

Unbekannter verletzt Mann in Rheinland-Pfalz mit Salve aus Schrotgewehr

Chinesischer Mischkonzern HNA ist pleite

Der schwer von der Corona-Pandemie getroffene chinesische Mischkonzern HNA ist zahlungsunfähig. Der unter anderem in den Bereichen Luftfahrt und Tourismus aktive Konzern könne seine Schulden nicht mehr begleichen, hieß es am Freitag in einer kurzen Mitteilung des Unternehmens. Die Gläubiger hätten die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sowie eine Umstrukturierung gefordert. HNA besitzt unter anderem die chinesische Airline Hainan und ist einer der größten chinesischen Privatkonzerne.

China erkennt von Großbritannien ausgegebene Pässe für Hongkonger nicht mehr an

Angesichts der bevorstehenden Lockerung der britischen Einwanderungsregeln für zahlreiche Bewohner Hongkongs will China bestehende britische Pässe von Hongkongern nicht mehr anerkennen. Ab dem 31. Januar würden die sogenannten "British National Overseas"-Pässe nicht länger als Reisedokument oder Ausweis akzeptiert, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Freitag in Peking. China behalte sich weitere Schritte vor.

Robert-Koch-Insitut in Sorge wegen Ausbreitung von Coronavirus-Varianten

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht trotz sinkender Inzidenzen noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Es infizieren sich insgesamt immer noch zu viele Menschen mit Sars-CoV-2", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Sorge bereiteten vor allem die auch in Deutschland auftretenden, ansteckenderen Coronavirus-Varianten. "Es werden immer mehr Fälle und Ausbrüche gemeldet", sagte Wieler.

Überraschung im DTB: Von Arnim kandidiert gegen Präsident Klaus

Überraschende Entwicklung im Deutschen Tennis Bund: Wenige Tage vor den Präsidiumswahlen am Sonntag sieht sich der seit November 2014 amtierende Präsident Ulrich Klaus (70) mit einem Gegenkandidaten konfrontiert. Dietloff von Arnim (61), Präsident des Tennisverbandes Niederrhein (TVN) und von 2000 bis 2012 Turnierdirektor des ATP World Team Cups im Düsseldorfer Rochusclub, bestätigte im Gespräch mit dem SID seine Kandidatur, die das Tennismagazin am Donnerstag vermeldet hatte.

Mutmaßliche Administratorin von riesigem Darknet-Marktplatz DarkMarket gefasst

Nach ihrem Schlag gegen den womöglich weltweit größten Darknet-Marktplatz DarkMarket haben deutsche Ermittler eine weitere mutmaßliche Führungsfigur der Betreiber gefasst. Es handle sich um die 32-jährige Ehefrau des bereits vor etwa drei Wochen gefassten australischen Hauptverdächtigen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Freitag mitteilte. Sie soll als Administratorin für den illegalen Umschlagplatz gearbeitet haben.

Erneuter Lockdown bremst Erholung - BIP im vierten Quartal steigt um 0,1 Prozent

Der erneute Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Erholung der deutschen Wirtschaft zum Jahresende so gut wie gestoppt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal 2020 lediglich um 0,1 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 3,9 Prozent.

Deutsches BIP im vierten Quartal um 0,1 Prozent gestiegen

Die deutsche Wirtschaft ist im letzten Quartal des vergangenen Jahres leicht gewachsen. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden vermeldete am Freitag für die letzten drei Monate 2020 ein Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,1 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Im Vergleich zum Vorjahresquartal 2019 schrumpfte das BIP um 3,9 Prozent.

Polizei räumt Bar mit Karaokebereich in Berliner Hinterhaus

In einem Berliner Hinterhaus ist die Polizei in der Nacht zum Freitag auf eine Bar mit Karaokebereich auf zwei Etagen gestoßen. Wie die Beamten mitteilten, versuchten beim Eintreffen der Einsatzkräfte mehrere Menschen über das Dach zu flüchten. Sie wurden aber gefasst. Insgesamt fanden die Beamten 31 Menschen. Auch etwas Rauschgift wurde während des Einsatzes im Stadtteil Lichtenberg entdeckt.

EMA: Biontech/Pfizer-Impfstoff löste in der EU keine Todesfälle aus

Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer hat laut einer Untersuchung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in der EU keine Todesfälle ausgelöst. Zwischen den nach der Impfstoffgabe aufgetretenen Todesfällen und dem Vakzin gebe es keinen Zusammenhang, teilte die in Amsterdam ansässige EU-Behörde am Freitag mit. Auch seien keine weiteren Nebenwirkungen festgestellt worden.

Abgeordnete wollen Sterbehilfe mit verpflichtender Beratung verknüpfen

Nach dem Aus für das frühere Sterbehilfe-Gesetz streben Abgeordnete verschiedener Parteien eine baldige Neuregelung an, die den Suizid nach eingehender Beratung ermöglicht. "Es wäre gut, wenn wir noch in dieser Legislaturperiode zu einer Regelung kämen", sagte der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach bei der Vorstellung eines neuen Gesetzentwurfs am Freitag. Die Vorlage, die er gemeinsam mit der FDP-Abgeordneten Katrin Helling-Plahr sowie Petra Sitte (Linke) vorstellte, sieht ein Recht auf Hilfe zur Selbsttötung vor.

Weltsport bangt bei Tokio-Absage um Milliarden

Das Szenario einer Absage der Olympischen Spiele in Tokio schwebt wie ein Damoklesschwert über den internationalen Sportverbänden und der Olympischen Bewegung. Nicht nur für die Sportler wäre ein Ausfall fatal, die wirtschaftlichen Folgen wären immens. Es geht um Milliarden.

Zahl der Arbeitslosen im Januar deutlich um fast 200.000 gestiegen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich im Januar deutlich um 193.000 auf 2,9 Millionen erhöht. Im Vergleich zum Januar des Vorjahres waren damit 475.000 Menschen mehr ohne Job, teilte die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mit. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Dezember um 0,4 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent.