Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von Europa einen stärkeren Einsatz für Frauenrechte gefordert. Bei einer Debatte im EU-Parlament verwies sie am Montag auf ihre Behandlung bei einem Türkei-Besuch, wo sie Anfang April keinen Platz neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekommen hatte. Sie habe sich "verletzt" und "alleine" gefühlt, sagte sie. Der Vorfall zeige, dass es noch "ein weiter Weg sei, bis Frauen gleichberechtigt behandelt werden".

Trotz zuletzt sieben Niederlagen in Folge hält der abstiegsbedrohte Bundesligist Werder Bremen an Trainer Florian Kohfeldt fest. Sportchef Frank Baumann sprach dem 38-Jährigen am Montagnachmittag sein Vertrauen aus.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich in einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin "sehr besorgt" über den Gesundheitszustand des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny geäußert. Wie das französische Präsidialamt am Montag mitteilte, pochte Macron in dem Telefonat darauf, dass Nawalnys Grundrechte geachtet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet spätestens für Juni ein Ende der Priorisierungen bei den Corona-Impfungen. Das Ende der Priorisierung nach Alter, Beruf oder Vorerkrankung bedeute zwar "nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann", sagte Merkel am Montag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. "Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen." Die Millionen jetzt schon Geimpften und Genesenen können bald schon mit kleineren Erleichterungen im Alltag rechnen.

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen kleinere Erleichterungen im Alltag zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests mehr vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Die Priorisierung ein Impfen solle "spätestens" im Juni aufgehoben werden.

Die Formel 1 hat die Einführung von Sprintrennen schon in der laufenden Saison beschlossen. Wie der Automobil-Weltverband FIA am Montag mitteilte, habe die Formel-1-Kommission einstimmig für das neue Qualifying-Format gestimmt. Der neue Modus soll zunächst bei drei Rennen, zwei davon in Europa, zum Einsatz kommen. Welche dies sein werden, ließ die FIA noch offen. Medienberichte nennen Silverstone (17./18. Juli), Monza (11./12. September) und Interlagos (6./7. November).

Ein Sibirischer Tiger hat Dorfbewohner im Nordosten Chinas in Angst und Schrecken versetzt. Die Raubkatze griff in der Nähe der russischen Grenze einen Feldarbeiter an und attackierte ein Auto mit zwei Insassen, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Demnach war das männliche Jungtier erstmals am Freitag in der Nähe eines Dorfes in der Provinz Heilongjiang gesichtet worden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) darf Unterlagen zu Messungen des CO2-Ausstoßes einsehen, die Volkswagen 2015 vertraulich an das Bundesverkehrsministerium weiterleitete. Das Ministerium sei informationspflichtig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Montag. Es lehnte die Revision von VW ab. (Az. 10 C 2.20)

Die seit 2016 im Iran festgehaltene britisch-iranische Staatsbürgerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe ist zu einer weiteren Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Teheran habe die 42-Jährige in einem Prozess wegen Propaganda-Vorwürfen schuldig gesprochen, sagte ihr Anwalt Hodschdschat Kermani am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und zusätzlich mit einer einjährigen Ausreisesperre belegt worden. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und er werde Berufung einlegen, betonte Kermani.

Für einen Rekordpreis von 1,8 Millionen Dollar ist ein von US-Rapper Kanye West mitentworfenes und getragenes Paar Sportschuhe verkauft worden. Die Online-Investitionsplattform Rares zahlte umgerechnet 1,5 Millionen Euro für den Prototypen des Sneakers Nike Air Yeezy 1, wie das Auktionshaus Sothebys am Montag mitteilte. Damit wurde der bisherige Rekordpreis für ein Paar Sportschuhe - 615.000 Dollar für Basketballschuhe von NBA-Legende Michael Jordan - um das Dreifache übertroffen.

Bei Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben Drogenermittler Waffen, Bargeld und tausende Cannabispflanzen gefunden. Insgesamt wurden am Wochenende 14 Häuser und weitere Objekte in beiden Bundesländern durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Montag mitteilten. 14 Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Gegen sechs Verdächtige im Alter von 23 bis 40 Jahren wurden Untersuchungshaftbefehle wegen des Vorwurfs des gewerbs- und bandmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln erlassen.

Die Ukraine hat am Montag des verheerenden Atomunglücks von Tschernobyl vor 35 Jahren gedacht. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte bei einem Besuch der Sicherheitszone, die in einem 30-Kilometer-Radius um den Unglücksreaktor gezogen wurde, "vergleichbare Katastrophen" müssten in Zukunft verhindert werden. Die Explosion von Tschernobyl habe "die Welt verändert", fügte Selenskyj hinzu.

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Mosbach ist am Montag ein 28-Jähriger wegen schweren Raubes von Bargeld mit einem Staubsauger und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Der 28-Jährige stahl nach Überzeugung des Gerichts gemeinsam mit drei Komplizen die Einnahmen eines Supermarkts in Höhe von rund 57.000 Euro, wie das Gericht mitteilte. Laut Medienberichten sollen die Räuber bei der Tat mit Hilfe eines Staubsaugers Geld durch den Schlitz eines Tresors gesaugt haben.

Der Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für verpflichtende EU-Vorgaben für die Haltungskennzeichnung von verarbeiteten Eiern ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Bei der Videokonferenz der EU-Agrarminister am Montag gab es viel Lob für die Initiative Klöckners, etwa aus Österreich und Dänemark. Die Vertreter einiger EU-Staaten machten aber auch Bedenken geltend. Ungarn lehnte den Vorschlag ab.

Im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl der Führerscheinprüfungen gesunken. Dafür stieg bundesweit die Quote der erfolgreich bestandenen theoretischen und praktischen Prüfungen, wie das Kraftfahrtbundesamt am Montag in Flensburg mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1,7 Millionen theoretische Fahrerlaubnisprüfungen vorgenommen. Das waren sieben Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der praktischen Führerscheinprüfungen sank sogar um elf Prozent auf anderthalb Millionen.

Zypern will ab dem 10. Mai Touristen aus 65 Ländern einreisen lassen, die gegen das Coronavirus geimpft sind. Reisende aus diesen Ländern müssten sich weder einer Quarantäne unterziehen noch einen negativen Corona-Test vorweisen, sagte Tourismusminister Savvas Perdios am Montag der Nachrichtenagentur CNA. Die einzige Voraussetzung für die Einreise sei ein vollständiger Impfschutz.

In den Philippinen hat die Zahl der Corona-Infektionen die Schwelle von einer Million überschritten. Mit fast 9000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, die am Montag verzeichnet wurden, liegt die Gesamtzahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie nach Regierungsangaben nun bei 1.006.428. Insgesamt 16.853 Infizierte starben. Da in den Philippinen immer noch vergleichsweise wenig getestet wird, gehen Experten aber von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus.

Die Reibereien zwischen CDU und CSU nach der strittigen Kür des Kanzlerkandidaten halten an. CDU-Chef Armin Laschet machte am Montag klar, dass er sich kein Wettrennen mit CSU-Chef Markus Söder liefern wolle in der Frage, wer von beiden der modernere sei. Auf entsprechende Äußerungen Söders entgegnete Laschet am Montag: "Ich habe das gelesen, dass die CSU sagt, sie sei moderner, das freut mich." Er selbst habe in den vergangenen Jahren bei Äußerungen zur Gesellschaftspolitik "zuweilen auch Kritik aus der CSU erhalten, dass das zu modern sei".

Mit einer neuen Datenschutzfunktion bringt der US-Konzern Apple die Werbebranche gegen sich auf. Spitzenverbände der deutschen Medien-, Internet- und Werbewirtschaft reichten am Montag beim Bundeskartellamt eine Beschwerde gegen den iPhone-Hersteller ein. Sie kritisieren, dass das Unternehmen mit seiner Funktion "App Tracking Transparency" (ATT) seine Marktmacht missbrauche und gegen Kartellrecht verstoße.

Die deutsche Wirtschaft drückt beim Impfen gegen das Coronavirus aufs Tempo. Der Autobauer Daimler teilte am Montag mit, er habe "alle Vorbereitungen getroffen, um sofort mit den Impfungen loslegen zu können, sobald dies für Werksärzte möglich ist", wie Personalvorstand Wilfried Porth erklärte. Bereits seit Montag können sich die Beschäftigten in einem ersten Schritt demnach für eine Impfung durch den werksärztlichen Dienst über eine Online-Plattform registrieren.

Zwei Bullen haben bei einem Ausbruch auf einem Bauernhof im südhessischen Lorsch am Montag zwei Menschen getötet. Dabei handelte es sich mutmaßlich um einen 56-jährigen Landwirt und dessen 81-jährige Mutter, wie die Polizei in Darmstadt erklärte. Sie wurden nach dem Ausbruch der Tiere im Stall entdeckt.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat den Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum Anlass genommen, ihre Ablehnung der Atomkraft zu unterstreichen. "Tschernobyl ist ein tragischer Beleg für alles, was gegen die Atomkraft spricht: Diese Technik ist unverzeihlich gegenüber menschlichen Fehlern, ihre Risiken sind unbeherrschbar, ihre Folgen weitreichend", erklärte Schulze am Montag.

Vor dem Berliner Landgericht ist der Betreiber eines Drogenlabors am Montag zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte Jan M. stellte nach Überzeugung der Kammer in seiner Firma für Nahrungsergänzungsmittel in den Jahren 2018 und 2019 rund 550.000 Ecstasy-Tabletten her. Der Mitangeklagte Frank K. half ihm bei der Herstellung. Aufgrund seiner umfassenden Aussage vor Gericht wurde K. lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt.

Fußball-Bundesligist FC Augsburg hat im Kampf gegen den Abstieg die Notbremse gezogen und nach der jüngsten Talfahrt Trainer Heiko Herrlich entlassen. Dies gab der Verein am Montag bekannt. Nachfolger des 49-Jährigen wird Markus Weinzierl. Der 46-Jährige hatte den FCA bereits von 2012 bis 2016 trainiert und unterschrieb nun einen Vertrag bis 30. Juni 2022. Bei Schalke und Stuttgart war Weinzierl zuletzt jeweils beurlaubt worden.

Die Stadt Köln darf von Plattformen für private Übernachtungsmöglichkeiten verlangen, dass sie ihr die Namen und Adressen der bei ihnen registrierten Vermieter geben. Das entschied das Kölner Oberverwaltungsgericht am Montag und bestätigte damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts. Es geht um die Übernachtungssteuer. (Az. 14 A 2062/17)

Das von der SPD geforderte Aufholpaket für Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise soll am Dienstag im Bundeskabinett beraten werden. Kinder und Jugendliche seien besonders betroffen von Kontaktbeschränkungen sowie den Schließungen von Kitas und Schulen, sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Das Programm hat ein Volumen von insgesamt zwei Milliarden Euro, mit denen auch ein Kinderbonus für sozial schwache Familien finanziert werden soll.

In einem Prozess um das Kirchenasyl für einen Flüchtling ist in Bayern ein Mönch freigesprochen worden. Das Amtsgericht Kitzingen entschied am Montag, der Benediktinerbruder haben zwar "rechtswidrig" Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt begangen. Das Gericht verwies aber auf die im Grundgesetz verankerte Glaubens- und Gewissensfreiheit.

Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller Astrazeneca verklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Die Klage erfolgt demnach auch im Namen aller 27 Mitgliedstaaten. Astrazeneca wies die Klage als "unbegründet" zurück.

Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller Astrazeneca verklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Die Klage erfolgt demnach auch im Namen aller 27 Mitgliedstaaten.

Wegen eines starken Anstiegs der Infektionszahlen hat Thailand die Corona-Maßnahmen verschärft. In der Hauptstadt Bangkok und 49 weiteren Provinzen gilt seit Montag eine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 20.000 Baht (rund 525 Euro). Thailands Regierungschef Prayut Chan-O-Cha wurde am Montag eine Strafe von 6000 Baht aufgebrummt, weil er ohne Maske an einem Treffen teilgenommen hatte.

In Ankara hat am Montag ein Prozess gegen 108 pro-kurdische Aktivisten und Politiker wegen der gewaltsamen Proteste im Jahr 2014 gegen die Belagerung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Unter den Angeklagten ist auch der frühere Chef der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, wie türkische Medien berichteten.

Abwehrspieler Martin Hinteregger muss nach seinen sonderbaren und verharmlosenden Aussagen zu möglichen Krawallen von Fußball-Rowdies keine vereinsinterne Strafe befürchten. Dies teilte Eintracht Frankfurt auf SID-Anfrage mit. "Wir haben mit Martin Hinteregger das Thema intern besprochen", sagte Vorstandssprecher Axel Hellmann.