Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wer im Flugzeug Suppe essen will, sollte die Temperatur vor dem Essen selbst prüfen. Das Landgericht Köln verweigerte einer Passagierin Schmerzensgeld, die sich auf einem Flug von München nach New York heiße Suppe in den Ausschnitt geschüttet hatte. Sie hätte sowohl die Temperatur der Suppe als auch die der Suppenschale prüfen müssen, teilte das Gericht am Freitag mit. (Az. 21 O 299/20)

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen zum Umgang mit sexuellem Missbrauch im Erzbistum Köln hat Papst Franziskus eine Untersuchung angeordnet. Die Bischöfe von Stockholm und Rotterdam, Kardinal Anders Arborelius und Johannes van den Hende, sollen sich in der ersten Junihälfte ein Bild von der Situation in der Diözese verschaffen, wie die vatikanische Botschaft in Berlin am Freitag mitteilte.

Nach einem Hinweis aus Australien ist ein 39-Jähriger aus Schleswig-Holstein wegen des Verdachts des jahrelangen sexuellen Missbrauchs seiner Tochter festgenommen worden. Der Mann sei durch akribische weitere Ermittlungen der deutschen Behörden identifiziert und letztlich in Flensburg gefasst worden, teilte die dortige Polizei am Freitag mit. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.

Die Städte Hamburg und Ludwigsburg in Baden-Württemberg müssen für bessere Luft sorgen. Die sogenannten Luftreinhaltepläne müssten noch einmal fortgeschrieben werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag. Dabei muss Hamburg möglicherweise auch Diesel-Fahrverbote verhängen, wenn die Stickoxid-Grenzwerte sonst nicht eingehalten werden können. (Az. 7 C 2.20 u.a.)

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Japan hat die Regierung den Notstand in Tokio und anderen Regionen noch bis mindestens einen Monat vor den Olympischen Spielen verlängert. "Die Zahl der neuen Fälle ist seit Mitte des Monats zurückgegangen, aber die Lage ist weiterhin unsicher", begründete Japans Regierungschef Yoshihide Suga am Freitag die Entscheidung, den Notstand bis zum 20. Juni zu verlängern.

Thomas Müller und Mats Hummels sind in den Kreis der deutschen Nationalmannschaft zurückgekehrt. Die Weltmeister von 2014 trafen im Sonnenschein am Freitagmittag im EM-Trainingslager der Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) in Seefeld ein.

Italiens Fußball-Rekordmeister Juventus Turin hat am Freitag die Trennung von Coach Andrea Pirlo nach einer enttäuschend verlaufenen Saison bekannt gegeben. Der 41-Jährige hatte im vergangenen Sommer als Trainerdebütant das Ruder übernommen, konnte allerdings die hochgesteckten Erwartungen nicht erfüllen.

Inmitten der weltweiten Empörung über die erzwungene Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk stärkt Russland Belarus den Rücken. Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums verurteilte am Freitag den Aufruf der EU, den belarussischen Luftraum zu meiden, als "unverantwortlich". Russlands Staatschef Wladimir Putin wollte am Freitag zudem den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi empfangen.

15 Jahre lang ist ein italienischer Drogenhändler seiner Festnahme entgangen - und am Ende doch geschnappt worden, als er wegen des Geburtstags seiner Tochter nach Hause zurückkehrte. Wie die italienischen Polizei am Freitag mitteilte, war David Cittadini wegen internationalen Drogenhandels und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung zu 13 Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt worden, seiner Festnahme aber entgangen.

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können künftig leichter einen Betriebsrat gründen. Der Bundesrat billigte am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen das Betriebsrätemodernisierungsgesetz der Regierung. Es soll zudem die Wahl des Gremiums im Betrieb vereinfachen und dessen Arbeit allgemein fördern.

In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Damit setzt Deutschland zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in nationales Recht um.

Die frühere französische Filmschauspielerin Brigitte Bardot hat Jäger mit dem Nazi-Ausdruck "Untermenschen" beschimpft und steht deshalb vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft im nordfranzösischen Arras forderte eine Geldbuße von 6000 Euro gegen die 86-jährige Bardot, die seit Jahren als militante Tierschützerin auftritt. Der französische Jagdverband hat das ehemalige Sex-Symbol wegen Verleumdung verklagt.

Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden "über acht Milliarden Euro", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere Investitionen "für ungefähr den vierfachen Betrag" ausgelöst und in den nächsten Jahren "viele Millionen Tonnen CO2" eingespart werden.

Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Mitglieder einer straff organisierten Trickbetrügerbande mit Verbindungen in die Türkei begonnen. Die Anklage wirft dem 40-jährigen Oliver C. und dem 58-jährigen Martin K. gewerbs- und bandenmäßigen Betrug sowie Amtsanmaßung vor. C. wird die Teilnahme an 18, Martin K. an 15 Taten zur Last gelegt.

Eishockey-Bundestrainer Toni Söderholm hat vor dem fünften WM-Spiel gegen sein Heimatland Finnland Umstellungen angekündigt, auf den angeschlagenen Jungstar Lukas Reichel wird er wohl verzichten. "Es besteht die Möglichkeit, dass wir frischen Wind in die Mannschaft reinbringen - auf alle Fälle", sagte Söderholm vor der Partie am Samstag (19.15 Uhr/Sport1).

Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem "großen Erfolg"; die Union betonte, sie habe in den Verhandlungen noch Verbesserungen durchsetzen können. Die Grünen kritisierten einen "nochmals abgeschwächten" Gesetzentwurf - die Koalition habe sich "mit letzter Kraft zum Quötchen" durchgerungen.

Der Bundesrat teilt im Grundsatz die Ziele des von der Bundesregierung geplanten neuen Klimaschutzgesetzes, fordert aber Nachbesserungen in mehreren Punkten und mehr Unterstützung des Bundes für die Länder. Eine entsprechende Stellungnahme wurde am Freitag mehrheitlich beschlossen. Ministerpräsidenten von Braunkohle-Ländern wandten sich gegen ein Vorziehen des Kohleausstiegs.

Aus für Olympia, die weitere Laufbahn in höchster Gefahr: Zum zweiten Mal binnen sieben Jahren hat sich Kunstturner Marcel Nguyen einen Kreuzbandriss im rechten Knie zugezogen. Der 33-Jährige erlitt diese gravierende Verletzung am Donnerstag beim Training im Stuttgarter Kunstturnforum beim Abgang von den Ringen.

Eine Nahostkonferenz soll Waffenstillstand zwischen Israelis und Palästinensern sichern und vor diesem Hintergrund lädt Ägypten die beiden Parteien zu Gesprächen ein, damit der Wiederaufbau im Gazastreifen gelingt. Doch der Plan droht weniger am Geld, als vielmehr an politischen Problemen zu scheitern.  Den Schaden, der durch den zuletzt elftägigen Krieg zwischen Israelis und Palästinensern verursacht wurde, schätzt der palästinensische Ökonom Omar Bashan auf rund eine Milliarde Dollar. Verursacht durch kriminell, asoziale Terroristen, welche feige Raketen auf Israel abgefeuert haben. Politiker westliche Staaten fragen sich, warum hat Israel nur punktuell mittels Präzisionsbomben die Terroristen der Hamas bekämpft und nicht großflächig die Gebiete dem Erdboden gleichgemacht, damit ein für alle Mal Ruhe herrscht?  Geld für den Wiederaufbau wäre genügend vorhanden. Katar und Ägypten haben bereits je 500 Millionen Dollar für den Aufbau in Aussicht gestellt. Die EU will den Ärmsten im Gazastreifen acht Millionen Euro zukommen lassen.  Der Aufbau scheitert also nicht am Geld, sondern vielmehr an zahlreichen politischen Problemen, denn die Geberländer bestehen auf einer Garantie, dass es nicht erneut zu solch gewalttätigen Ausschreitungen kommt, sonst gibt es keinen einzigen Cent!  Die islamistische Hamas zeigt indessen wie bei kriminellen Terroristen üblich keinerlei Bereitschaft, künftig auf Terror gegenüber Israel zu verzichten, und betont, weiterhin auf das Ende Israels hinarbeiten zu wollen. Vor diesem Hintergrund wird Israel am Ende zu eines übrig bleiben, den Gazastreifen zum Schutz seines eigenen Landes, mithilfe von Bomben, komplett unbewohnbar zu machen, sodass die Terroristen keinen Zufluchtsort mehr haben. Ob dies jedoch eine Lösung ist, bleibt zumindest vorerst fraglich?  (P.Hansen--BTZ)

Etwa ein Jahr nach dem Start der "Sicherheitskooperation Ruhr" (Siko Ruhr) zur Bekämpfung von Clankriminalität durch Migranten, hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine positive Bilanz gezogen.  Wir vernetzen uns, um auf die ebenfalls vernetzten Clans entsprechend zu reagieren", erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (68, CDU) auf Anfrage von BERLINER TAGESZEITUNG. "Dass wir hier noch enger und jenseits von Lokal-, Behörden- und Referatsgrenzen zusammenarbeiten, ist der Siko Ruhr zu verdanken. Nur zusammen gewinnen wir gegen die Clans." Unter Clankriminalität versteht das Ministerium nach eigenen Angaben "von Angehörigen türkisch-arabischstämmiger Großfamilien ausgehende Kriminalität".Derzeit sind beonders auffällige Clan-Mitglieder im Visier der Spezialkräfte der Polizei, dazu gehören der Abou-Chaker-Clan, Miri-Clan, Remmo-Clan, Al-Zein-Großfamilie und der Goman-Clan.  Im Rahmen einer Null-Toleranz-Strategie der Polizeibehörden werden auch kleinere Vergehen verfolgt, wobei durch Ermittlungsmaßnahmen sowie Durchsuchungen schwerwiegendere Straftaten aufgedeckt werden sollen. Clan-Kriminalität ist längst kein reines Großstadtphänomen mehr. Auch auf dem Land ringen Polizei und mutmaßliche Kriminelle darum, wer das Sagen hat.  Nach Ansicht vieler Sicherheitsexperten sollten Mitglieder krimineller Clans, besonders in der deutschen Hauptstadt Berlin, knallhart ausgewiesen werden - ohne die Chance einer Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland zu haben.  (P.Hansen-- BTZ) 

Im Streit um neue Richtlinien für Online-Plattformen in Indien hat die Regierung dem Kurzbotschaftendienst Twitter eine Unterwanderung des Rechtssystems vorgeworfen. "Twitter ist nur eine Online-Plattform und hat nicht das Recht, zu diktieren, wie Indiens rechtspolitischer Rahmen aussehen sollte", erklärte Neu Delhi am Donnerstag. Die Plattform hatte sich angesichts neuer Richtlinien besorgt gezeigt. Diese könnten nach Ansicht von Experten eine Gefahr für die Meinungsfreiheit darstellen.

Die EU erkennt die Präsidentschaftswahl im Bürgerkriegsland Syrien nicht an. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag nach Beratungen der Außenminister der 27 Mitgliedstaaten in Lissabon sagte, betrachtet die EU den Urnengang als "weder frei noch fair". Er werde "nicht zur Beilegung des Konflikts" in Syrien beitragen. Die Wahl werde auch zu keinerlei Initiative "für die internationale Normalisierung (der Beziehungen) zum syrischen Regime" führen.

Die erst im Oktober aus dem Gefängnis entlassene iranische Menschenrechtsaktivistin und Journalistin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu 30 Monaten Haft sowie zu 80 Peitschenhieben verurteilt worden. Der Nachrichtenagentur AFP bestätigte der Anwalt Mahmud Behsadi-Rad am Donnerstag Berichte iranischer Medien, wonach Mohammadi wegen "Propaganda gegen das politische System" des Iran, "Verleumdung" und "Rebellion gegen die Gefängnisverwaltung" verurteilt worden sei.

Die Bergsteigerin Tsang Yin Hung aus Hongkong hat mit einer Zeit von unter 26 Stunden den Mount Everest bezwungen und damit eine neue Bestmarke unter den Alpinistinnen gesetzt. Die 44-jährige Tsang erklomm den mehr als 8800 Meter hohen Berg am Sonntag in einer Rekordzeit von 25 Stunden und 50 Minuten, wie ein nepalesischer Regierungsvertreter sagte. Die bislang schnellste Frau auf dem höchsten Gipfel der Welt hatte mehr als 39 Stunden gebraucht.

Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren können in Deutschland ab 7. Juni gegen Corona geimpft werden. Nach der erwarteten Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Jüngere durch die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) könnten sich die Jugendlichen ab diesem Tag "um einen Impftermin bemühen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Bundesländern. Merkel und die Länderchefs machten zugleich deutlich, dass es dafür keinen zusätzlichen Impfstoff geben wird.

Die Corona-Impfungen von Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren sollen in Deutschland am 7. Juni starten. Sofern die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Impfstoff von Biontech/Pfizer für die jüngere Altersgruppe zulasse, könnten sich die Jugendlichen ab diesem Tag um einen Impftermin bemühen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Bundesländern.

Die EU prüft nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine umfassende Finanzsanktionen gegen Belarus. Es gehe um die Frage, "inwieweit es in Zukunft Belarus noch erlaubt sein soll, die Emittierungen von Staatsanleihen (...) in Europa vorzunehmen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Lissabon. Weitere Wirtschaftssanktionen könnten auf "Unternehmen aus dem Kali- und Phosphatbereich" zielen.

Madrid-Sieger Alexander Zverev und die dreimalige Grand-Slam-Gewinnerin Angelique Kerber haben bei den French Open in Roland Garros (ab Sonntag) lösbare Aufgaben zum Auftakt erwischt. Zverev (Hamburg/Nr. 6), Achtelfinalist des Vorjahres, trifft in der ersten Runde ebenso auf einen noch nicht bekannten Qualifikanten wie Kerber (Kiel), die in den vergangenen fünf Jahren viermal in Runde eins gescheitert war.

Die Arbeitslosenquote in Brasilien hat im ersten Quartal 2021 einen Rekordwert von 14,7 Prozent erreicht. Dies teilte die Regierung Brasiliens, des Landes mit der größten Volkswirtschaft in Südamerika, am Donnerstag mit. Der Vorjahreswert betrug 12,2 Prozent, als die Corona-Pandemie begann, das Land hart zu treffen. Bisher starben in Brasilien mehr als 450.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. Diese hatte nämlich 2018 einen Osterhasen aus Schokolade verkauft, der ebenso wie der Lindt-Hase in Goldfolie eingewickelt war - was Lindt als Verletzung seiner Marke betrachtete. (Az. I ZR 139/20)

Rund vier Jahre nach den islamistischen Anschlägen in Barcelona und einer weiteren katalanischen Stadt sind drei Helfer der Attentäter zu Haftstrafen zwischen acht und 53 Jahren verurteilt worden. Die Angeklagten Mohamed Houli Chemlal und Driss Oukabir wurden am Donnerstag wegen Mitgliedschaft in einer dschihadistischen Zelle zu 46 und 53 Jahren Haft verurteilt. Der dritte Angeklagte, Said Ben Iazza, erhielt wegen Unterstützung der Zelle eine achtjährige Gefängnisstrafe. Er hatte den Tätern ein Fahrzeug und Papiere besorgt.

In Rumänien hat am Donnerstag die Versteigerung eines Flugzeugs des früheren Diktators Nicolae Ceausescu begonnen. Nach Angaben des Auktionshauses Artmark in Bukarest wurden Angebote von rund 150 Sammlern und Luftfahrtenthusiasten erwartet. Das Startgebot bei der noch bis Mitternacht laufenden Versteigerung lag bei 25.000 Euro.