Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Chef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber, hat nach dem Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin mehr Entschlossenheit des Westens gegenüber dem Kreml-Chef angemahnt. "Gemeinsam können USA und EU ihm seine Grenzen aufzeigen", sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe). Vernünftige Beziehungen zu Russland, auch wirtschaftliche, seien wichtig - "aber unsere freiheitlich-demokratischen Werte sind wichtiger".

In China ist die erste bemannte Mission zur neuen Raumstation der Volksrepublik gestartet. Die Trägerrakete vom Typ Langer Marsch 2-F hob hob am Donnerstagmorgen vom Weltraumbahnhof Jiuquan in der Wüste Gobi ab. Die Rakete beförderte das Raumschiff Shenzhou-12 ins All. An Bord des Raumschiffs befinden sich drei Taikonauten.

Trotz Streiks und Demonstrationen hat das griechische Parlament eine Reform des Arbeitsrechts verabschiedet. Das umstrittene Gesetz wurde am Mittwochabend mit den Stimmen von 158 der 300 Abgeordneten beschlossen. Durchgesetzt wurde das Gesetz von Parlamentariern der rechtskonservativen Regierungspartei Nea Dimokratia.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat zum 30. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags für eine Neubelebung der Beziehungen beider Länder plädiert. In einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post" vom Donnerstag kritisierte Maas "diejenigen, die Polen aufgrund der Defizite in Sachen Rechtsstaat oder Pressefreiheit am liebsten abschreiben würden". Zugleich wandte er sich gegen einen "europäischen Hurra-Föderalismus, der Europa absehbar erneut in Ost und West spalten würde".

Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken vorgeworfen. Das Bundesgesundheitsministerium habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, zitierte "Der Spiegel" am Mittwochabend aus einem Prüfbericht der Finanzkontrolleure.

Die nigerianische Extremistengruppe Boko Haram hat den Tod ihres Anführers Abubakar Shekau bestätigt. In einem der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch zugeleiteten Video sagte der mutmaßliche neue Boko-Haram-Chef Bakura Modu, Shekau sei als "Märtyrer" gestorben. Er warf der rivalisierenden Dschihadistenmiliz Islamischer Staat Provinz Westafrika (Iswap) vor, Shekau getötet zu haben.

Der Corona-Impfstoff des deutschen Pharmaunternehmens Curevac weist vorläufigen Auswertungen zufolge nur eine geringe Wirksamkeit auf. Laut der Zwischenanalyse einer internationalen Studie habe der Impfstoff-Kandidat CVnCoV "eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung jeglichen Schweregrades" erreicht, teilte das Tübinger Unternehmen am Mittwochabend mit. Damit habe das Vakzin nicht die "vorgegebenen statistischen Erfolgskriterien" erfüllt.

Das Achtelfinale im Eiltempo erreicht, die Superserie ausgebaut: Italien ist nach einer weiteren magischen Nacht auf dem Weg zum ersten EM-Titel seit 53 Jahren offenbar nicht zu bremsen. Dank des gefeierten Doppeltorschützen Manuel Locatelli gewann der viermalige Weltmeister in Rom auch gegen die Schweiz mit mitreißendem Offensivfußball 3:0 (1:0) und feierte den zehnten Sieg in Folge ohne Gegentor.

Die EU-Kommission wird sich eingehend mit einem umstrittenen ungarischen Gesetz beschäftigen, das "Werbung" für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. Sie sei "sehr besorgt über das neue Gesetz in Ungarn", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwochabend auf Twitter. "Wir prüfen, ob es gegen einschlägiges EU-Recht verstößt."

Im Zusammenhang mit Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) gegen eine Bande hochprofessioneller Drogenhändler am Hamburger Hafen hat es eine weitere Festnahme gegeben. Ein 44-jähriger deutscher Staatsbürger sei in England mittels eines europäischen Haftbefehls des Amtsgerichts Hamburg festgenommen worden, erklärte das BKA am Mittwochabend. Er soll demnach Kokaintransporte im Tonnenbereich von Südamerika nach Europa und die Verteilung der Drogen in Hamburg organisiert haben.

Zum Ende der Legislaturperiode hat sich die große Koalition auf ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz sowie zum Schutz von Frauen und Kindern verständigt. Es soll noch in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden, wie Union und SPD am Mittwoch mitteilten.

Vor dem EU-Gipfel kommende Woche hat der europäische Außenbeauftragte Josep Borrell eine dreiteilige Strategie zum künftigen Umgang mit Russland vorgeschlagen. Die EU müsse Moskau "zurückdrängen, einschränken und einbinden", sagte Borrell am Mittwoch. Gleichzeitig müsse die EU aktiver und vorausschauender in ihrer Russland-Politik werden, und die Mitgliedstaaten müssten auf Einzeldeals mit Moskau verzichten.  Eine enge Partnerschaft mit Russland sei nach den Ereignissen der vergangenen Jahre "eine entfernte Perspektive", sagte Borrell. Moskau habe klar gemacht, "dass es nicht daran interessiert ist, sich mit der Europäischen Union einzulassen". Die russische Führung ziehe es vor, "direkt mit (...) einigen Mitgliedstaaten zu reden", um die EU zu spalten.  Deshalb müssten die EU-Regierungen verstehen, dass sie nicht jeweils für sich alleine "bilaterale Deals mit Russland schließen können", sagte Borrell. "Wenn alle sagen: Ihr müsst mit der Europäischen Union sprechen, dann muss Russland mit der Europäischen Union sprechen oder mit niemandem."  In seiner Dreier-Strategie schlägt Borrell im Bereich des Zurückdrängens vor, Russland bei Menschenrechtsverletzungen oder dem Bruch von Völkerrecht wie im Ukraine-Konflikt klar entgegenzutreten. Gleichzeitig müsse die EU "robuster and widerstandsfähiger" werden und ihre Kapazitäten bei Cybersicherheit und im Verteidigungsbereich ausbauen, um sich gegen Versuche Russlands zu wappnen, die EU zu untergraben.  Borrell schlägt in diesem zweiten Bereich der Einschränkung vor, auch den "Hebel" des Wandels in der EU-Energieversorgung gegenüber dem wichtigen Öl- und Gasexporteur Russland zu nutzen. Konkret blieb er aber hier vage. Auf eine Frage nach der russisch-deutschen Pipeline Nord Stream 2 sagte der Spanier, es sei "kein europäisches Projekt" und trage nicht zum Ziel der Diversifizierung der Energiequellen der EU bei.  Einbinden will Borrell Russland unterdessen in "Schlüsselbereichen", die für die EU von Interesse sind. Er nannte den Kampf gegen den Klimawandel oder die Atomgespräche mit dem Iran. Er lehnte es aber ab, an diese Fragen vorab Bedingungen aus anderen Bereichen zu knüpfen. "Russland ist ein notwendiger Akteur und manchmal ist es unvermeidlich, mit ihm zu sprechen."  Wegen des Ukraine-Konflikts hat die EU seit 2014 umfassende Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie brachten Präsident Wladimir Putin aber nicht zum Einlenken.  In den vergangenen Wochen wuchsen die Spannungen im beiderseitigen Verhältnis - so reagierte Moskau etwa auf europäische Sanktionen wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny seinerseits mit Sanktionen gegen EU-Vertreter.  Die Staats- und Regierungschefs hatten Borrell im Mai aufgefordert, beim Juni-Gipfel "Handlungsoptionen" für das weitere Verhältnis zu Russland zu präsentieren. Borrells Vorschläge sollen nun von den Mitgliedstaaten bewertet und gegebenenfalls angepasst werden.  (F. Burkhard--BTZ) 

Als erstes EU-Land hat Portugal aus Brüssel grünes Licht für seinen Corona-Wiederaufbauplan erhalten. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon bekannt. Der portugiesische Plan umfasst Investitionen in Höhe von 16,6 Milliarden Euro an Zuschüssen und Krediten in Bereichen wie Klimaschutz und Digitalisierung. Von der Leyen sagte, der Plan trage zu einer "besseren Zukunft" für die Bürger bei.  Die Mittel sollen aus dem Corona-Nothilfefonds der EU fließen, der insgesamt 750 Milliarden Euro umfasst. Portugal hatte seinen Plan im April als erstes Mitgliedsland in Brüssel eingereicht.  Von der Leyen will nach und nach die meisten der 27 EU-Staaten bereisen und sich vor Ort zur Freigabe der Gelder äußern. Diese Woche wird sie noch in Spanien, Griechenland, Dänemark und Luxemburg erwartet. Das Datum für einen möglichen Berlin-Besuch steht noch nicht fest. Deutschland stehen aus dem Fonds bis zu 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Bundesregierung will 90 Prozent der Gelder für den Klimaschutz und die Digitalisierung verwenden  Am Dienstag hatte die EU-Kommission erste 20 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufgenommen, um die Wiederaufbauhilfen zu finanzieren. Diese Art der gemeinsamen Schuldenfinanzierung ist in Europa bisher beispiellos.  (A. Walsh--BTZ) 

Die US-Notenbank hat ihre Inflationsprognose für dieses Jahr auf 3,4 Prozent angehoben, ist zugleich aber Ängsten vor einer unkontrollierten Preisspirale entgegengetreten. Der deutliche Anstieg der Verbraucherpreise gehe auf "vorübergehende" Faktoren zurück, erklärte die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch zum Abschluss eines zweitägigen Treffens ihres Offenmarktausschusses. 2022 dürfte die Inflation demnach wieder auf 2,1 Prozent sinken. In dem Fed-Führungsgremium rechnet eine Mehrheit der Mitglieder für 2023 mit Anhebungen der Leitzinsen.

Die US-Notenbank rechnet für das Jahr 2023 mit einer ersten Anhebung der Leitzinsen. Das erklärte die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch in Washington zum Abschluss eines zweitägigen Treffens. Zugleich erhöhte die Zentralbank ihre Inflationsprognose für das laufende Jahr deutlich auf 3,4 Prozent. Im März war die Fed noch von 2,4 Prozent ausgegangen.

Die Türkei steht bei der Fußball-EM vor dem Aus. Der frühere WM-Dritte kassierte in Baku gegen Wales mit 0:2 (0:1) schon seine zweite Niederlage in der Vorrundengruppe A und hat damit kaum noch mehr als theoretische Chancen auf den Einzug ins Achtelfinale. Die bei ihrer zweiten EM-Teilnahme weiter ungeschlagenen Waliser mit ihrem Superstar Gareth Bale hingegen dürfen nach ihrem ersten Sieg im laufenden Turnier ernsthaft auf die erneute Teilnahme an der Runde der besten 16 hoffen.

Trotz der Unterstützung Tausender fanatischer Fans steht die Türkei nach dem nächsten bitteren Rückschlag bei der Fußball-EM bereits vor dem Aus. Die Milli Takim verlor auch das "Heimspiel" im Nationalstadion von Baku vor den Augen von Staatschef Recep Tayyip Erdogan 0:2 (0:1) gegen Wales. Vor dem abschließenden Gruppenspiel gegen die Schweiz am Sonntag ist das Achtelfinale in weite Ferne gerückt.

Präsident Alfons Hörmann tritt in der Führungskrise des DOSB Ende des Jahres zurück und macht den Weg für Neuwahlen im Dezember frei. Der 60-Jährige wird sich wie auch Vizepräsident Kaweh Niroomand auf der ordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes nicht mehr zur Wahl stellen. Hörmann und das amtierende Präsidium werden in den kommenden Monaten einen geordneten Übergang vorbereiten. Das teilte der DOSB am Mittwochabend mit. Hörmanns Amtszeit endet somit nach acht Jahren.

Präsident Alfons Hörmann tritt in der Führungskrise des DOSB zurück und macht den Weg für Neuwahlen im Dezember frei. Der 60-Jährige wird sich wie auch Vizepräsident Kaweh Niroomand auf der ordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes nicht mehr zur Wahl stellen. Seine Amtszeit endet somit nach acht Jahren.

US-Präsident Joe Biden hat den russischen Staatschef Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Genf nach seinen eigenen Worten vor einer Einmischung Russlands in US-Wahlen und vor neuen Cyberangriffen gewarnt. Die USA würden eine Verletzung ihrer "demokratischen Souveränität" und eine "Destabilisierung" ihrer Wahlen "nicht tolerieren", sagte Biden am Mittwoch nach seinem Treffen mit Putin.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine deutsche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen der Versklavung von Jesidinnen in Syrien zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Das Gericht sprach die 23-jährige Sarah O. am Mittwoch wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig. Ebenfalls in Haft müssen demnach die Eltern des IS-Kämpfers, den O. in Syrien geheiratet hatte.

Die USA haben Russland zeitgleich zum Gipfeltreffen der Präsidenten Joe Biden und Wladimir Putin vorgeworfen, Hacker im eigenen Land zu schützen. Es gebe aus Russland heraus zahlreiche "Ransomware-Aktivitäten", die zwar nicht von russischen Regierungsvertretern verübt, von der Regierung in Moskau aber "toleriert" würden, sagte der im US-Justizministerium für die nationale Sicherheit zuständige John Demers am Mittwoch.

Die indische Regierung hat dem Kurzbotschaftendienst Twitter am Mittwoch die Missachtung neuer Internet-Regeln vorgeworfen. Der für das Internet zuständige Minister Ravi Shankar Prasad erklärte, der US-Gigant beachte die Richtlinien nicht, die in Indien am 26. Mai in Kraft getreten seien. Möglicherweise kann Twitter künftig für Tweets verantwortlich gemacht werden, die von Nutzern über seinen Dienst ins Netz gestellt werden.

Bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach monatelangen Spannungen haben sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter an deren jeweiligen Einsatzort geeinigt. "Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren", sagte Putin am Mittwoch nach dreieinhalbstündigen Gesprächen mit Biden in Genf.

Nach monatelangen Spannungen kehren die abgezogenen Botschafter Russlands und der USA an ihren jeweiligen Einsatzort zurück. "Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren", sagte der russische Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden in Genf.

Die libanesische Armee hat vor einer internationalen Hilfskonferenz um Unterstützung bei der Versorgung ihrer Soldaten gebeten. "Wir benötigen Essenspakete, medizinische Unterstützung und Hilfe bei der Bezahlung der Soldaten", sagte ein Armeevertreter der Nachrichtenagentur AFP. Durch den massiven Wertverlust des libanesischen Pfunds reiche ihr Sold nicht mehr aus.

Cyberangriffe, Menschenrechte und der Fall Nawalny: Trotz zahlreicher Konfliktthemen haben US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin ihr erstes Gipfeltreffen für eine vorsichtige Annäherung nach monatelanger Eiszeit genutzt. Putin nannte die Begegnung am Mittwoch in Genf "konstruktiv". Auch Biden lobte die Gesprächsatmosphäre als "positiv", warnte Russland aber vor einer Einmischung in US-Wahlen und vor neuen Cyberangriffen.

Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin ist zu Ende gegangen. Die beiden Staatschefs beendeten ihre Gespräche am Mittwoch in Genf nach rund dreieinhalb Stunden, wie Vertreter des Weißen Hauses mitteilten. Im Anschluss sind getrennte Pressekonferenzen geplant.

Weil Russlands Mirantschuk ein Traumtor erzielt, verliert Finnland in St. Petersburg. Der Traum vom Achtelfinale lebt aber noch.

Ein Viertel der sehr schwer an Covid-19 Erkrankten entwickelt später eine posttraumatische Belastungsstörung. Das ergab eine Studie der Universität Duisburg-Essen, für die von April 2020 bis März 2021 mehr als 30.000 Menschen untersucht wurden, wie anlässlich des Deutschen Kongresses für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Demnach stieg bei diesen Menschen, die auf der Intensivstation behandelt wurden, im Schnitt am hundertsten Tag nach ihrer Entlassung die Traumasymptomatik an.

Tennis-Superstar Roger Federer (39) ist bei der Rückkehr auf seinen geliebten Rasen in Halle/Westfalen schon im Achtelfinale gescheitert. Der Schweizer musste sich beim ATP-Turnier dem Kanadier Felix Auger-Aliassime mit 6:4, 3:6, 2:6 geschlagen geben und hat mit Blick auf das Highlight in Wimbledon den nächsten Rückschlag zu verkraften.

Boris Johnsons Ex-Berater Dominic Cummings hat den britischen Premierminister erneut in Erklärungsnot gebracht. Cummings veröffentlichte am Mittwoch Chat-Protokolle, in denen sich Johnson über den "hoffnungslosen" Umgang seines Gesundheitsministers Matt Hancock mit der Corona-Pandemie beschwert. Bei einer Anhörung im Unterhaus kurze Zeit später ging Johnson nicht auf Fragen danach ein.