Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die EU-Kommission hat die Pläne Griechenlands für die Verwendung seiner 30,5 Milliarden Euro aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds genehmigt. Die Vorhaben Athens seien "ehrgeizig" und könnten "Griechenland in den kommenden Jahrzehnten umgestalten", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Athen. Erste Gelder könnten im Juli fließen.

An einem teilweise besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ist es am Donnerstag erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Für eine geplante Brandschutzbegehung verschaffte sich die Polizei gewaltsam Zugang zum Gebäude. Die Tür sei verschlossen gewesen und nicht von innen geöffnet worden, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit.

Die Deutsche Post rechnet in diesem Sommer wieder mit mehr Urlaubskarten aus dem Ausland. Nach dem Corona-bedingten Einbruch bei den Urlaubsreisen im vergangenen Jahr dürften in diesem Jahr wieder mehr Postkarten geschrieben werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag in Bonn. Durch Corona sei zudem "das Bedürfnis nach persönlicher, bleibender Kommunikation gewachsen".

Nach monatelanger Pause dürfen die Österreicher ab übernächster Woche wieder das Tanzbein schwingen: Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen darf ab 1. Juli in Clubs und Discos wieder getanzt werden, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Zudem entfällt die FFP2-Maskenpflicht. In vielen Bereichen wie öffentlichen Verkehrsmitteln und geschlossenen Räumen muss jedoch weiter Schutzmaske getragen werden.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reist in der kommenden Woche als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA. Wie eine Sprecherin Altmaiers am Donnerstag mitteilte, findet die Reise von Mittwoch bis Freitag statt. Geplant sind demnach "hochrangige politische Gespräch", unter anderem mit dem US-Sonderbeauftragten für Klima, John Kerry.

Das Bundesgesundheitsministerium sieht durch den Rückschlag für den Curevac-Impfstoff keine Folgen für die Corona-Impfkampagne in Deutschland. "Eine Auswirkung auf das Tempo unserer Impfkampagne hat diese Mitteilung nicht", erklärte das Ministerium am Donnerstag in Berlin nach Berichten über eine relativ geringe Wirksamkeit des Impfstoffs. Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet nicht mit Engpässen bei den Corona-Impfungen, während der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen Dämpfer für den Impffortschritt erwartet.

Das Bundesgesundheitsministerium sieht nach den vorläufigen Auswertungen zur Wirksamkeit des Curevac-Impfstoffes keine Folgen für die Impfkampagne gegen Corona in Deutschland. "Eine Auswirkung auf das Tempo unserer Impfkampagne hat diese Mitteilung nicht", erklärte das Ministerium am Donnerstag in Berlin. Das Tübinger Pharmaunternehmen hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass sein Corona-Impfstoff in vorläufigen Auswertungen nur eine relativ geringe Wirksamkeit aufwies.

Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, fordern Expertinnen und Experten eine grundlegende Reform des Steuer- und Abgabensystems und einen Kohleausstieg bis 2030. Im Verkehrsbereich sollen klimaschädliche Subventionen von Pkw mit Verbrennungsmotor nicht länger gefördert werden, heißt es in einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten gemeinsamen Papier. Unterdessen riefen Umweltverbände CDU-Chef Armin Laschet auf, seinen Widerstand gegen ein Vorziehen des Kohleausstiegs aufzugeben.

Ein Europäischer Haftbefehl kann womöglich auch dann ausgestellt werden, wenn der Angeklagte zwar zuvor begnadigt worden war - die Amnestie aber nicht auf einer Prüfung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit beruhte und später wieder aufgehoben wurde. Diese Ansicht vertrat Generalanwältin Juliane Kokott am Donnerstag in ihren Schlussanträgen am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Es ging um die Entführung des slowakischen Präsidentensohns im Jahr 1995. (Az. C-203/20 AB)

Die Polizei in Hongkong ist am Donnerstag massiv gegen die China-kritische Zeitung "Apple Daily" vorgegangen. An dem morgendlichen Einsatz waren mehr als 500 Beamte beteiligt. Die Behörden erklärten, die Zeitung habe zu "Sanktionen" gegen Hongkong und die chinesische Führung aufgerufen.

Nach der Europäischen Union hat auch Großbritannien im jahrelangen Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eine Einigung mit den USA erzielt. Das britische Ministerium für internationalen Handel gab am Donnerstag bekannt, dass beide Seiten fünf Jahre lang auf Strafzölle verzichten. Bislang war davon demnach unter anderem schottischer Whisky betroffen, wenn er in die USA geliefert wurde.

Bundestrainer Joachim Löw muss womöglich im zweiten EM-Gruppenspiel gegen Portugal am Samstag (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) in München auf Lukas Klostermann verzichten. Der Leipziger zog sich eine zunächst nicht näher definierte Verletzung zu und trainierte am Donnerstag in Herzogenaurach nicht mit.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 21. Juli in Karlsruhe darüber, wie neutral sich Regierungsmitglieder äußern müssen. Es geht um zwei Klagen der AfD, die sich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung richten, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die AfD findet, dass Merkel mit einer Aussage zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten im Februar 2020 ihre Pflicht zur Neutralität im politischen Meinungskampf verletzt habe. (Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)

Der Corona-Notstand in Tokio und acht anderen Regionen wird am kommenden Sonntag und damit knapp fünf Wochen vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Japans Hauptstadt (23. Juli bis 8. August) aufgehoben. Dies verkündete Japans Premierminister Yoshihide Suga am Donnerstag.

Deutsche Unternehmen stehen einem Umbau hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft aufgeschlossen gegenüber. Vor allem auf den Mittelstand trifft dies zu, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage hervorgeht. Befragt wurden die Unternehmen dabei, ob sie sich durch das "Green Deal"-Klimaschutzprogramm der Europäischen Union, das auf Treibhausgasneutralität bis 2050 abzielt, eher Vorteile oder Nachteile erwarten.

Der dänische Fußball-Nationalspieler Christian Eriksen wird nach seinem dramatischen Kollaps einen Defibrillator eingesetzt bekommen. "Nach verschiedenen Untersuchungen des Herzens von Christian wurde entschieden, dass ihm ein Defibrillator implantiert wird", teilte der dänische Verband (DBU) mit. Ein derartiges Gerät werde "nach einem Herzinfarkt aufgrund von Rhythmusstörungen benötigt".

Immunologen haben angesichts der zunehmenden Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Coronavirus auch in Deutschland die Politik aufgerufen, sich intensiv auf eine neue Corona-Welle im Herbst vorzubereiten. "Es ist fest davon auszugehen, dass spätestens im Herbst die Delta-Variante die dominierende Variante in Deutschland sein wird", sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie (DGfI), Carsten Watzl, der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD gegen die Unterzeichnung des deutschen Ratifizierungsgesetzes für den EU-Corona-Hilfsfonds abgelehnt. Da das Gesetz bereits durch den Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet worden sei, habe sich der Antrag erledigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte das Gesetz am 23. April unterschrieben, nachdem Karlsruhe einen anderen Eilantrag dagegen abgewiesen hatte. (Az. 2 BvE 4/21)

Das Tragen von Waffen ist im US-Bundesstaat Texas ab dem 1. September ohne Genehmigung erlaubt. Das entsprechende Gesetz wurde am Mittwoch vom republikanischen Senator Greg Abbott unterzeichnet. Demzufolge darf in der Öffentlichkeit eine Waffe tragen, wer mindestens 21 Jahre alt ist und keiner ausdrücklichen Beschränkung zum Tragen von Waffen unterliegt.

Eine 17-Jährige ist bei Duisburg im Rhein ertrunken. Zwei weitere 13 und 14 Jahre alte Mädchen werden seit Mittwoch vermisst, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag in Duisburg sagte. Die Retter sehen demnach kaum eine Chance, dass die beiden noch lebend geborgen werden können.

Die Chinesen trauern um ihr "Heldenschwein", das nach dem verheerenden Erdbeben von 2008 mehr als einen Monat lang unter dem Schutt seines Stalls überlebt hat. Die Nachricht vom Tod "Zhu Jianqiangs" verbreitete sich am Donnerstag wie ein Lauffeuer, unter anderem in sozialen Netzwerken.

Der Automarkt in der EU erholt sich weiter, liegt aber noch immer unter dem Vorkrisenniveau. Im Mai stieg die Zahl der Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 53,4 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Der Mai 2020 war als Vergleichsmonat allerdings noch stark vom Absatzeinbruch in der Corona-Pandemie betroffen.

Nach seinem Rücktritt aus der Ethikkommission des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Bernd Knobloch die Verbandsspitze scharf angegriffen. In seiner Rücktritts-Mail, aus der die Süddeutsche Zeitung zitierte, schrieb der Jurist vom "Gipfel einer seit Monaten laufenden Kampagne gegen mich als Vorsitzenden", nachdem Irina Kummert am Mittwoch vom DFB-Präsidium zur neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt worden war.

Seit 2015 wurden deutlich mehr Schutzsuchende in Deutschland geboren, Zwischen 2015 und 2019 kamen im Schnitt jährlich 27.200 Kinder mit Schutzstatus zur Welt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor hat sich die Zahl damit mehr als versechsfacht. Der Anstieg an neugeborenen Schutzsuchenden steht in direktem Zusammenhang mit der erhöhten Zuwanderung insbesondere von Asylsuchenden in den vergangenen Jahren.

Der bisherige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, sieht die Aufarbeitung der SED-Diktatur mit dem Übergang der Stasi-Unterlagen an das Bundesarchiv für die Zukunft gewappnet. Die Digitalisierung der Unterlagen sei für die Bestandserhaltung und die Nutzung ein "ganz wichtiger" Schritt, sagte Jahn am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Damit werde "die Zukunft gesichert, die Stasi-Unterlagen weiter zu nutzen".

Gut sechs Wochen nach einem schweren U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt mit 26 Toten haben Ingenieure eine Reihe von Baufehlern aufgedeckt. So seien Schweißarbeiten schlecht ausgeführt gewesen sowie mangelhafte Bolzen und verschiedene Arten von Beton verwendet worden, teilte eine norwegische Ingenieursfirma am Mittwoch mit. Sie war von den Behörden mit der Suche nach der Ursache des Unglücks vom 3. Mai beauftragt worden.

Die Montreal Canadiens sind im Play-off-Halbfinale der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL wieder auf Kurs. Nach der Auftaktniederlage besiegte der Rekordmeister die Vegas Golden Knights mit 3:2 und glich in der Best-of-seven-Serie aus. Im dritten Spiel am Samstag (2.00 Uhr/MESZ) haben die Canadiens erstmals Heimrecht.

Der Anwalt einer beschuldigten Krankenpflegerin hat im Fall des Todes von Argentiniens Fußball-Ikone Diego Maradona schwere Vorwürfe gegen die behandelnden Ärzte erhoben. "Sie haben Diego getötet", sagte Rodolfo Baque, nachdem seine Mandantin am Mittwoch von Staatsanwälten befragt worden war. Die Krankenschwester Dahiana Madrid gehört zu sieben Beschuldigten, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Totschlags ermittelt.

Wegen seiner Verwicklung in die Ermordung einer Journalistin ist in Mexiko ein früherer Bürgermeister zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht im Bundesstaat Chihuahua verurteilte den im Dezember festgenommenen Hugo Amed Shultz zudem, der Familie der im Jahr 2017 getöteten Journalistin Miroslava Breach eine Entschädigung zu zahlen, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Zudem müsse er sich öffentlich entschuldigen.

Die Behörden in Hongkong sind erneut massiv gegen die Peking-kritische Zeitung "Apple Daily" vorgegangen. Chefredakteur Ryan Law sowie vier weitere führende Mitarbeiter des Blatts wurden am Donnerstag festgenommen, wie "Apple Daily" mitteilte. Ihnen wird illegale Zusammenarbeit mit "einem anderen Land oder externen Elementen" mit dem Ziel der Gefährdung der "nationalen Sicherheit" angelastet.

Gareth Bale verdrängte den Frust über seinen verschossenen Elfmeter nach dem "fantastischen Sieg" seiner walisischen Nationalmannschaft umgehend. Es sei "kein schönes Gefühl" gewesen, gestand der Superstar nach dem 2:0 (0:0) gegen die Türkei, doch wer die Tore mache oder vorbereite, sei "völlig egal. Wir feiern zusammen." Schon im Spielerkreis nach Abpfiff jubelte der Offensivmann wieder ausgelassen.

Rekord-Nationalspieler Lothar Matthäus hält die heutige Fußballer-Generation für wenig widerstandsfähig. "Ich kann das nie nachvollziehen, wenn die Spieler heute immer sagen: hohe Belastung, Hitze, englische Wochen", sagte Matthäus (60) im ZEITmagazin: "Das haben wir früher alles selber gehabt."