Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

"Immer gegeneinander": Laschet verabschiedet sich mit bitterem Fazit

CIA bildet Spezialeinheit für China-Fragen

Der US-Geheimdienst CIA hat die Bildung einer Spezialeinheit angekündigt, die sich ausschließlich mit China befassen soll. Das sogenannte China Mission Center (CMC) werde "unsere gemeinsame Arbeit mit Blick auf die größte geopolitische Bedrohung stärken, der wir im 21. Jahrhundert gegenüberstehen: einer zunehmend feindseligen chinesischen Regierung", erklärte CIA-Chef William Burns am Donnerstag.

Handball: Magdeburg erreicht Finale der Klub-WM

Der formstarke Handball-Bundesligist SC Magdeburg spielt bei der Klub-WM in Saudi-Arabien um den Titel. Der European-League-Sieger bezwang am Donnerstagabend Aalborg Handbold aus Dänemark mit 32:30 (18:18). Im Endspiel am Samstag (20.30 Uhr) trifft das Team von Cheftrainer Bennet Wiegert, das in dieser Saison bislang jedes Pflichtspiel gewonnen hat, auf Champions-League-Gewinner FC Barcelona oder die Brasilianer vom EC Pinheiros.

Laschet macht Weg für Neubesetzung der CDU-Spitze frei

Nach der Wahlniederlage seiner Partei will CDU-Chef Armin Laschet eine personelle Neuaufstellung einleiten - und ist dabei zum Verzicht auf den Parteivorsitz bereit. Sein Ziel sei es, unter den Anwärtern für seine Nachfolge einen Konsenskandidaten zu bestimmen, um die "ständigen Personaldebatten" zu beenden, sagte Laschet am Donnerstag in Berlin. Seine eigene Aufgabe sehe er darin, diesen Prozess zu moderieren. Laschet erklärte zudem, dass die Union weiter für eine Jamaika-Koalition zur Verfügung stehe.

Laschet erklärt Bereitschaft zu Verzicht auf CDU-Vorsitz

CDU-Chef Armin Laschet hat seine Bereitschaft zum Verzicht auf den Parteivorsitz erklärt. Sein Ziel sei es, unter den Anwärtern für seine Nachfolge einen Konsenskandidaten zu bestimmen, um die "ständigen Personaldebatten" in der CDU zu beenden, sagte Laschet am Donnerstag in Berlin. Seine eigene Aufgabe sehe er darin, diesen Prozess zu moderieren.

"Deutschlandtrend": Mehrheit ist unzufrieden mit Wahlergebnis

Vollauslastung in Müngersdorf: Köln öffnet Stadion für 50.000 Fans

Pünktlich zum Derby gegen Bayer Leverkusen darf der 1. FC Köln sein Stadion in Müngersdorf wieder vollauslasten. Zum Heimspiel am 24. Oktober (15.30 Uhr/DAZN) sind nach einer Genehmigung des Gesundheitsamtes 50.000 Zuschauer zugelassen. Das teilte der FC am Donnerstag mit. Der Klub setzt dafür wie zuletzt auf die 2G-Regel und lässt nur Geimpfte und Genesene ins Rhein-Energie-Stadion.

SPD, Grüne und FDP verständigen sich auf vertiefte Ampel-Sondierungen ab Montag

SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem ersten gemeinsamen Sondierungsgespräch auf einen Fahrplan für das weitere Vorgehen verständigt. Wie die drei Generalsekretäre nach den rund sechsstündigen Beratungen am Donnerstagabend mitteilten, sollen die Sondierungen zur Bildung einer Ampel-Koalition und Führung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ab Montag vertieft fortgesetzt werden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lobte die "ernsthafte Gesprächsatmosphäre" in der Dreier-Runde.

SPD, Grüne und FDP wollen Sondierungen am Montag fortsetzen und vertiefen

Nach ihrem ersten Dreier-Gespräch über eine Regierungsbildung wollen SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungen am Montag vertieft fortsetzen. Alle drei Parteien hätten verabredet, "dass es am Montag weitergeht", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach mehrstündige Beratungen in Berlin. Er lobte dabei die "ernsthafte Gesprächsatmosphäre".

Idar-Oberstein gedenkt erschossenem Tankstellenmitarbeiter in Trauerfeier

Mit emotionalen Worten hat die Stadt Idar-Oberstein am Donnerstag in einer öffentlichen Trauerfeier des vor rund drei Wochen wegen eines Streits um die Maskenpflicht erschossenen Tankstellenmitarbeiters gedacht. Freunde und Familie nahmen Abschied von dem 20-jährigen Alex W. "Er war ein lebenslustiger, hilfsbereiter, intelligenter, charmanter, verrückter und liebevoller junger Mann", sagte W.s Mutter Michaela W.

Polens Oberstes Gericht heizt Streit zwischen Warschau und Brüssel weiter an

Polens Oberstes Gericht heizt mit einer historischen Entscheidung gegen den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht den Streit der Regierung in Warschau mit Brüssel weiter an. Das Warschauer Verfassungsgericht erklärte am Donnerstag die EU-Verträge in Teilen für verfassungswidrig. Den EU-Institutionen warf die Vorsitzende Richterin, Julia Przylebska, vor, sich unrechtmäßig in Polens innere Angelegenheiten einzumischen. Brüssel reagierte "besorgt" auf die Entscheidung.

Polens Oberstes Gericht erklärt Teile der EU-Verträge für verfassungswidrig

Polens Oberstes Gericht hat Teile der EU-Verträge für verfassungswidrig erklärt. Die vorsitzende Richterin am Verfassungsgericht in Warschau, Julia Przylebska, listete am Donnerstag eine Reihe von Artikeln auf, die nicht mit dem polnischen Grundgesetz "vereinbar" seien. EU-Recht stehe nicht immer über nationalem Recht, und mit ihrem Vorgehen gegen Warschau überschritten die EU-Institutionen ihre Kompetenzen.

Expo-Organisatoren wehren sich gegen Zensurvorwürfe bei Michelangelo-Statue

Wer die Replik der berühmten David-Statue von Michelangelo auf der Weltausstellung in Dubai in ihrer vollen Pracht bewundern will, muss sich weit vorlehnen: Von der Besuchertribüne im italienischen Pavillon bei der Expo 2020 ist nämlich nur der Oberkörper des nackten Jünglings ohne Verrenkungen zu sehen, der Unterkörper mit den Genitalien hingegen nicht. Italienische Medien sehen darin Zensur durch die islamischen Gastgeber. Die Organisatoren wiesen diese Kritik jedoch zurück.

Indien vergibt ab dem 15. Oktober wieder Touristen-Visa

Mehr als ein Jahr nach der Corona-bedingten Grenzschließung will Indien wieder Touristen im Land begrüßen. Vom 15. Oktober an würden wieder Touristen-Visa für Ausländer ausgestellt, die mit Charter-Flügen einreisen, teilte das Innenministerium in Neu Delhi am Donnerstag mit. Für Einreisende auf anderen Flügen soll es demnach einen Monat später wieder Touristen-Visa geben.

Parteikreise: Laschet will geordneten Wechsel an CDU-Spitze einleiten

Angesichts massiver Kritik wegen des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl will CDU-Chef Armin Laschet einen geordneten Wechsel an der Parteispitze einleiten. "Wir brauchen einen personellen Neuanfang", sagte Laschet laut Teilnehmern bei der Sitzung der Unionsfraktion am Donnerstag. Laschet wolle den Prozess dafür organisieren und moderieren. Ein Zeitplan steht aber nicht fest.

Bundesgerichtshof verhandelt über medizinische Behandlung per App

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe darüber verhandelt, ob Werbung für eine Fernbehandlung per App durch Ärzte in der Schweiz erlaubt ist. Es ging um eine Klage der Wettbewerbszentrale gegen eine private Krankenversicherung. Ein Termin für die Urteilsverkündung wurde vom ersten Zivilsenat zunächst noch nicht angesetzt. (Az. I ZR 146/20)

Gericht: Mietervereine dürfen Verbandsklage erheben

Ein Mieterverein, der seine Mitglieder berät, darf Verbandsklage erheben. Dass die Beratung auf die eigenen Mitglieder beschränkt sei, verhindere den Eintrag in die entsprechende Liste des Bundesamts für Justiz nicht unbedingt, teilte das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster in einer Grundsatzentscheidung mit. Die Beratung des Vereins müsse dabei einen solchen Umfang haben, "dass sie für eine größere Anzahl von Verbrauchern im Tätigkeitsbereich des Vereins merkbar ist". (Az. 4 A 1073/20)

EU fordert Ermittlungen zu illegalen Pushbacks in Kroatien und Griechenland

Die EU hat von Kroatien und Griechenland Untersuchungen wegen mutmaßlicher illegaler Zurückweisungen von Asylsuchenden an ihren Grenzen gefordert. Sie sei "zutiefst besorgt" über Medienberichte von teils gewaltsamem Zurückdrängen von Flüchtlingen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag in Brüssel. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic kündigte eine "umfassende Untersuchung" der Berichte an.

Brüssel fordert Ermittlungen zu illegalen Pushbacks in Kroatien und Griechenland

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat von Kroatien und Griechenland Untersuchungen wegen mutmaßlicher illegaler Pushbacks an ihren EU-Außengrenzen gefordert. Sie sei "zutiefst besorgt" über Medienberichte von teils gewaltsamen Rückweisungen von Flüchtlingen, sagte Johansson am Donnerstag in Brüssel. "Es scheint eine Form der Inszenierung von Gewalt an unseren Außengrenzen zu geben."

Kongress wendet Zahlungsunfähigkeit der USA vorerst ab

Nach tagelangem Ringen hat der US-Kongress die Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt vorerst abgewendet. Der demokratische Senats-Mehrheitsführer Chuck Schumer gab am Donnerstag in Washington eine Einigung mit den Republikanern bekannt, wonach die Schuldenobergrenze für zwei Monate angehoben wird. Den Vorschlag hatte der konservative Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, eingebracht.

Einigung im US-Kongress zum Schuldenstreit

Der US-Kongress hat im Konflikt um eine Aussetzung der Schuldenobergrenze eine Einigung erzielt. Das gab der demokratische Senats-Mehrheitsführer Chuck Schumer am Donnerstag in Washington bekannt. Demnach stimmten die Demokraten einem Vorschlag der Republikaner zu, wonach die Schuldenobergrenze für zwei Monate angehoben wird.

Brücke aus "Pu der Bär" für mehr als 150.000 Euro versteigert

Eine Brücke aus dem Kinderbuch-Bestseller "Pu der Bär" ist für mehr als 131.000 Pfund (knapp 155.000 Euro) versteigert worden. Das gab das britische Auktionshaus Summers Place Auctions am Donnerstag bekannt. In dem Buch über den auf Honig versessenen Bär Winnie-the-Pooh hatte der Autor A. A. Milne die Brücke aus dem Ashdown Forest in Südengland verewigt. Sie regte die Fantasie von Generationen von Kindern an, die nach dem Vorbild des Bären von der Brücke Stöcke und Kiefernzapfen ins Wasser warfen.

Spahn hält wegen höherer Impfquote bestimmte Corona-Maßnahmen für verzichtbar

Die Impfquote in Deutschland ist höher als bislang angenommen - jetzt hält Bundesgasgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Corona-Regeln teilweise für verzichtbar. Deutschland könne nunmehr mit den 3G-Regeln (Geimpft, genesen, oder getestet) für Innenräume sowie den Schutzmasken in Bus und Bahn gut durch Herbst und Winter kommen, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. "Aus heutiger Sicht sind bei dieser Impfquote keine weiteren Beschränkungen notwendig sein."

Knapp zwei Prozent aller genehmigten Tierversuche für Erforschung von Coronavirus

Knapp zwei Prozent aller innerhalb der ersten 17 Monate der Corona-Pandemie in Deutschland genehmigten Tierversuche sind für die Erforschung des Coronavirus und entsprechender Therapien verwendet worden. Insgesamt betraf das 61.389 Tiere in 102 Forschungsprojekten, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das entsprach einem Anteil von 0,8 Prozent aller in dieser Zeit für Versuche eingesetzten Tiere.

Erdbeben der Stärke 6,1 erschüttert Großraum Tokio

Die japanische Hauptstadt Tokio und ihre Umgebung sind von einem starken Erdbeben erschüttert worden. Das Beben der Stärke 6,1 ereignete sich nach Angaben der japanischen Meteorologie-Behörde am Donnerstagabend um 22.41 Uhr (Ortszeit; 15.41 Uhr MESZ). Eine Tsunami-Warnung wurde nicht ausgegeben. Auch Berichte über Schäden oder Verletzte gab es zunächst nicht. In hunderten Haushalten in Tokio fiel der Strom aus.

Nestlé stellt vegane Ersatzprodukte für Ei und Shrimps vor

Der Lebensmittelkonzern Nestlé will vegane Ersatzprodukte für Ei und Shrimps auf den Markt bringen. Mit den neuen Produkten baue das Unternehmen sein Angebot an pflanzlichen Lebensmitteln aus, erklärte Nestlé am Donnerstag. Seit mehreren Jahren versucht der Konzern, der von Schokolade über Kaffee und Babynahrung eine Vielzahl an Produkten herstellt, sein Sortiment mehr auf Gesundheit und Wellness auszurichten. Die neuen Produkte erscheinen unter den Namen "vEGGie" und "Vrimp".. Mit den neuen Produkten baue das U

Kölner Dom von prominentem Baugerüst am Nordturm befreit

In einer aufwändigen Aktion ist der Kölner Dom am Donnerstag von einem seiner prominentesten Baugerüste befreit worden. Mit einem Kran wurde das zehn Tonnen schwere Aluminiumgerüst, das sich in 105 Metern Höhe am Nordturm befand, in drei Stücken abgenommen und schließlich auf der Domplatte abgelegt, wo es auseinandergebaut werden sollte. Erstmals seit zehn Jahren ist der Blick auf die Westfassade des Kölner Doms damit wieder unverbaut.

Merkel blickt auf gute Zusammenarbeit mit Italiens Regierungschef zurück

Bei ihrem Abschiedsbesuch in Rom hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die gute Zusammenarbeit mit Italiens Ministerpräsident Mario Draghi zurückgeblickt. "Ich darf sagen, dass in den wenigen Monaten unserer Zusammenarbeit sich ein enges Kooperationsverhältnis schon herausgebildet hat", sagte Merkel am Donnerstag vor Journalisten. Draghi dankte der Kanzlerin insbesondere für die Hilfe in der Corona-Pandemie. "Ich bin ihr ganz persönlich dankbar für den regelmäßigen Austausch, zu dem es in diesem schwierigen Jahr zwischen uns beiden gekommen ist."

Italiens Regierungschef bedankt sich für deutsche Hilfen in der Corona-Pandemie

Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Rom hat sich Italiens Ministerpräsident Mario Draghi für die deutsche Hilfe in der Corona-Pandemie bedankt. "Ich bin ihr ganz persönlich dankbar für den regelmäßigen Austausch, zu dem es in diesem schwierigen Jahr zwischen uns beiden gekommen ist", sagte der Regierungschef am Donnerstag. Während der akuten Phase der Pandemie habe Merkel eine Versorgung italienischer Patienten in deutschen Krankenhäusern in die Wege geleitet. "Das war etwas, was uns wirklich sehr bewegt hat."

Moderna will Impfstofffabrik auf dem afrikanischen Kontinent aufbauen

Der US-Pharmakonzern Moderna will eine Fabrik für mRNA-Impfstoffe auf dem afrikanischen Kontinent bauen. Das Unternehmen werde eine "hochmoderne mRNA-Produktionsstätte in Afrika zur Herstellung von bis zu 500 Millionen Impfstoffdosen pro Jahr" errichten, erklärte Moderna am Donnerstag. Moderna hatte bereits zuvor bekanntgegeben, die Produktion seines mRNA-Vakzins global hochzufahren. Im August kündigte der Konzern außerdem an, eine Fabrik in Kanada zu eröffnen.

Ständige Impfkommission empfiehlt Corona-Auffrischungsimpfung für über 70-Jährige

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat grundsätzlich eine Corona-Auffrischungsimpfung für Menschen ab 70 Jahren empfohlen. Zudem soll Bewohnern und Bewohnerinnen von Altenheimen sowie Pflegepersonal und anderen Mitarbeitern mit direktem Kontakt zu Betreuten in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen eine dritte Impfdosis angeboten werden, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Gleiches gelte für das Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt.

Polizei in Kassel zieht 19-Jährigen mit Blaulicht auf Autodach aus dem Verkehr

In Kassel hat die Polizei einen 19-Jährigen aus dem Verkehr gezogen, der sich ein Blaulicht aufs Autodach montiert hatte. Der Mann bremste zuvor einen Rettungswagen im Einsatz aus, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach riefen die Sanitäter am Mittwochabend die Beamten, weil der 19-Jährige mit eingeschaltetem Blaulicht ein Stoppschild ignoriert und ihnen die Vorfahrt genommen hatte.