Letzte Nachrichten
EU bereitet Sanktionen wegen "Schleusung" gegen Belarus vor
Im Flüchtlingskonflikt mit Belarus bereitet die Europäische Union eine weitere Verschärfung der Sanktionen vor. Die Botschafter der 27 EU-Staaten stimmten am Mittwoch in Brüssel erweiterten Sanktionskriterien zu, wie Diplomaten in Brüssel mitteilten. Sie umfassen die "Instrumentalisierung von Migranten" und "Schleusung".
14-Jährige in Sachsen-Anhalt tot aufgefunden - Polizei geht von Verbrechen aus
Eine seit einer Woche vermisste 14-Jährige ist in Sachsen-Anhalt nach Polizeiangaben Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Wie die Polizei in Magdeburg am Mittwoch mitteilte, wurde die Leiche der Jugendlichen am Nachmittag in einem Garagenkomplex in Aschersleben entdeckt. Die Auffindesituation lasse nach erster Einschätzung auf ein Tötungsverbrechen schließen. "Die Ermittlungen zum mutmaßlichen Täter oder Tätern laufen auf Hochtouren", hieß es.
Kein Zuschuss zu künstlicher Befruchtung für lesbische Ehepaare
Lesbische Ehepaare haben keinen Anspruch auf einen Zuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Kinderwunschbehandlung. Dies sei vom Gesetzgeber gewollt und nicht verfassungswidrig, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch in Kassel. Dass im Streitfall die Klägerin hormonelle Fruchtbarkeitsstörungen habe, ändere daran nichts. (Az: B 1 KR 7/21 R)
Spahn verzichtet auf Kandidatur für CDU-Vorsitz
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Spahn erklärte seinen Verzicht am Mittwoch in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Er wolle sich bis zum Ende seiner Amtszeit als Gesundheitsminister "ganz auf die Bewältigung der Pandemie konzentrieren", wurde Spahn zitiert. Eine Präferenz für einen der Anwärter auf den Parteivorsitz habe er nicht erkennen lassen.
Rivian erreicht bei Börsengang Marktbewertung von 100 Milliarden Dollar
Der US-Elektroautobauer Rivian hat bei seinem vielbeachteten Börsengang eine Marktbewertung von deutlich mehr als 100 Milliarden Dollar erreicht. Der hoch gehandelte Tesla-Konkurrent wurde am Mittwoch nach Handelsbeginn zwischenzeitlich mit rund 111 Milliarden Dollar (knapp 96 Milliarden Euro) bewertet - mehr als etablierte US-Autobau-Giganten wie Ford und General Motors. Die Bewertung basiert auf allen in Umlauf befindlichen Aktien sowie Aktienoptionen.
VW-Chef Diess hofft auf schnellen Bau von neuem Werk am Wolfsburger Stammsitz
VW-Chef Herbert Diess hofft auf eine schnelle Umsetzung der Pläne zum Bau einer neuen Autofabrik am Stammsitz des Konzerns in Wolfsburg. "Das ist genau die Revolution, die Wolfsburg braucht", erklärte Diess am Mittwoch auf Twitter. Ab 2026 will Volkswagen in einem neuen Werk das Elektromodell Trinity herstellen. Diess äußerte die Hoffnung, dass die Standortentscheidung zügig erfolgen werde.
OLG Karlsruhe: 44.000 Euro Schadenersatz wegen Drohungen gegen Nachbarn
Wer seine Nachbarn dauerhaft belästigt und sogar bedroht, kann zum Ersatz der durch ihren Umzug entstehenden Schäden verpflichtet sein. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe im Rechtsstreit eines Mannheimer Ehepaars mit seinem ehemaligen Nachbarn, wie es am Mittwoch mitteilte. Der Mann muss mehr als 44.000 Euro zahlen.
Prozess um Bestechungsaffäre bei Hamburger Rolling-Stones-Konzert begonnen
In einer Bestechungsaffäre um ein Konzert der Rockband Rolling Stones in Hamburg hat am Mittwoch vor dem Landgericht der Hansestadt das Hauptverfahren begonnen. In dem Verfahren müssen sich unter anderem ein früherer Bezirksamtsleiter sowie Vertreter der Veranstalterfirma wegen Bestechlichkeit, Bestechung oder auch Untreue verantworten. Laut Anklage soll das Bezirksamt dem Unternehmen rund 400.000 Euro zu wenig für die Benutzung einer öffentlichen Parkfläche berechnet haben.
Sputnik-V-Entwickler fordert Corona-Impfpflicht in Russland
In Russland lässt sich die Ausbreitung des Coronavirus nach Ansicht des Impfstoff-Entwicklers Alexander Ginzburg nur durch eine Impfpflicht unter Kontrolle bringen. "Impfungen sollten Pflicht sein", sagte der Direktor des Gamaleja-Instituts, das den Impfstoff Sputnik V entwickelt hat, dem Amtsblatt "Rossijskaja Gaseta". Die Pandemie könne nur eingedämmt werden, wenn 70 bis 75 Prozent der Menschen in Russland vollständig geimpft seien.
Wirtschaftsexperten raten von Deckelung der Energie- und Spritpreise ab
Angesichts steigender Energie- und Spritpreise raten Wirtschaftsforscher von einer Deckelung der Preise ab. "Es ist so, dass wir mit Blick auf die große Transformation hin zur Klimaneutralität, die Preise für fossile Energien verteuern", sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix. Ziel von Maßnahmen wie der CO2-Bepreisung sei es, Konsumenten zu einer Verhaltensänderung zu bewegen.
Bachelet kritisiert "unerträgliche" Situation der Flüchtlinge vor Polens Grenze
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Situation der Flüchtlinge an der belarussisch-polnischen Grenze als "unerträglich" bezeichnet. "Ich bin entsetzt, dass eine große Anzahl von Migranten und Flüchtlingen weiterhin einer verzweifelten Lage an der belarussisch-polnischen Grenze bei Temperaturen nahe dem Nullpunkt ausgesetzt ist", erklärte Bachelet am Mittwoch. Sie forderte einen "sofortigen" Zugang für humanitäre Hilfen.
Inflation in den USA erreicht höchsten Wert seit mehr als 30 Jahren
Die Inflationsrate in den USA ist im Oktober im Jahresvergleich auf 6,2 Prozent und damit den höchsten Wert seit mehr als 30 Jahren angestiegen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, erhöhten sich die Verbraucherpreise unter anderem für Benzin, Lebensmittel, Mieten und Gebrauchtwagen. Die Energiepreise stiegen in zwölf Monaten um 30 Prozent, die für Benzin für sich genommen sogar um knapp 50 Prozent.
Forderungen nach Ausweitung der 2G-Regel mehren sich
Angesichts der weiter steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen mehren sich Forderungen nach einer umfassenden Anwendung der 2G-Regel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forderte am Mittwoch im "Frühstart" von ntv/RTL bundesweit einheitliche Regelungen etwa zu einer Anwendung im Freizeitbereich. Die Corona-Tests für alle sollen ab kommender Woche wieder kostenlos sein. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt als Impfstoff für Menschen unter 30 künftig nur noch das Biontech-Vakzin .
Adidas im dritten Quartal von Lockdowns und Lieferschwierigkeiten betroffen
Lockdowns und Lieferschwierigkeiten auf der ganzen Welt haben das Umsatzwachstum des deutschen Sportwarenherstellers Adidas im dritten Quartal deutlich gedämpft. Insgesamt sei das Umsatzwachstum aufgrund der Corona-Einschränkungen um rund 600 Millionen Euro niedriger ausgefallen, erklärte Adidas am Mittwoch. Insgesamt erhöhte sich der Umsatz des Unternehmens jedoch im dritten Quartal um drei Prozent und erreichte knapp 5,8 Milliarden Euro, nach rund 5,6 Milliarden Euro im Vorjahresquartal.
Lieferdienste müssen Fahrradkurieren Fahrrad oder mehr Geld geben
Fahrradlieferanten haben grundsätzlich Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ihnen ein verkehrstüchtiges Fahrrad und wenn für die Arbeit erforderlich auch ein Smartphone zur Verfügung stellt. Das entschied am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Danach sind vertragliche Abweichungen zwar zulässig, aber nur, wenn die sogenannten Rider hierfür einen angemessenen Ausgleich erhalten. (Az: 5 AZR 334/21)
Dopingkontrolle beim DFB-Team
Die deutsche Nationalmannschaft hat vor den abschließenden WM-Qualifikationsspielen unangemeldeten Besuch von Kontrolleuren der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) bekommen. Im Teamhotel Ritz-Carlton in Wolfsburg mussten bei einer Trainingskontrolle am Mittwoch zwei Spieler Urinproben abgeben. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit.
Spahn plant Rückkehr der kostenlosen Corona-Tests für kommende Woche
Die kostenlosen Corona-Tests wird es voraussichtlich wieder ab der kommenden Woche geben. Es sei das Ziel, sie dann wieder starten zu lassen, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Auch die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, die entsprechende Verordnung solle bereits nächste Woche in Kraft treten.
Spahn plant Rückkkehr der kostenlosen Corona-Tests für kommende Woche
Die kostenlosen Corona-Tests wird es voraussichtlich wieder ab der kommenden Woche geben. Es sei das Ziel, sie dann wieder starten zu lassen, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Auch die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, die entsprechende Verordnung solle bereits nächste Woche in Kraft treten.
Schwedens Ministerpräsident Löfven legt Amt nieder
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat nach sieben Jahren sein Amt an der Regierungsspitze endgültig niedergelegt. Fernsehkameras zeigten am Mittwoch live, wie der 64-Jährige sein Rücktrittsschreiben Parlamentspräsident Andreas Norlen überreicht. Nachfolgerin dürfte seine langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson werden.
Söder ordnet für Bayern ab Donnerstag landesweiten Katastrophenfall an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für sein Bundesland angesichts der erheblich gestiegenen Zahlen von Corona-Neuinfektionen ab Donnerstag den landesweiten Katastrophenfall angeordnet. Eine entsprechende Bekanntmachung werde das zuständige Landesinnenministerium zeitnah erlassen, erklärte die bayerische Staatskanzlei am Mittwoch in München.
Brennende Felder sorgen für starke Luftverschmutzung in Neu Delhi
Neu Delhi leidet wieder einmal unter starker Luftverschmutzung, weil Bauern in der Umgebung der indischen Hauptstadt ihre Felder abbrennen. Die Feinstaub-Belastung lag nach Behördenangaben am Mittwoch an mehreren Orten in Neu Delhi um das 16-fache über dem Grenzwert der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Mehr als ein Viertel der Luftverschmutzung ging demnach auf die Feuer zurück.
96-Jähriger stirbt nach Wendemanöver auf Autobahn bei Aachen
Ein 96-jähriger Falschfahrer ist nach einem schweren Unfall infolge eines Wendemanövers auf der Autobahn 4 bei Aachen gestorben. Der Unfallverursacher starb am Mittwoch in einem Krankenhaus, wie die Kölner Polizei mitteilte. Der 96-Jährige hatte am Vormittag auf der Autobahn gewendet und dabei einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem er selbst schwer verletzt wurde. Laut Polizeiangaben wurden zudem vier weitere Menschen verletzt, einer davon schwer.
96-Jähriger wendet auf Autobahn in NRW - fünf Verletzte
Ein 96-Jähriger hat auf der Autobahn 4 bei Aachen gewendet und dabei einen Verkehrsunfall mit fünf Verletzten verursacht. Bei dem Unfall am Mittwoch wurden nach Angaben der Kölner Polizei zwei Menschen, darunter auch der Unfallverursacher, schwer und drei weitere Menschen leicht verletzt. Nach bisherigen Erkenntnissen war der 96-Jährige erst in Fahrtrichtung Köln unterwegs und wendete dann in Höhe der Ausfahrt Aachen-Zentrum auf der Hauptfahrbahn.
EU schließt Vertrag mit Valneva über neuen Corona-Impfstoff
Der Corona-Impfstoff von Valneva soll ab dem kommenden Jahr erstmals in der EU zur Verfügung stehen. Die EU-Kommission schloss mit dem französisch-österreichischen Unternehmen nach Angaben vom Mittwoch einen Vertrag über die Lieferung von bis zu 60 Millionen Impfdosen in den kommenden beiden Jahren. Voraussetzung ist, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den Valneva-Impfstoff zulässt.
Haftbefehl gegen Großvater des kleinen Überlebenden von Seilbahnunglück erlassen
Der bittere Sorgerechtsstreit um den kleinen Eitan Biran, der als einziges Familienmitglied das Seilbahnunglück am Lago Maggiore im Mai überlebt hatte, geht in seine nächste Runde: Die Staatsanwaltschaft im norditalienischen Pavia erließ einen internationalen Haftbefehl gegen Eitans Großvater Schmulik Peleg wegen "Entführung" und "Verschleppung" des Sechsjährigen nach Israel. In Pavia lebt Eitans Tante, die in Italien das Fürsorgerecht für ihn erhalten hatte.
Zoll beschlagnahmt am Berliner Flughafen illegal eingeführte Riesenmuscheln
Der Zoll hat am Berliner Flughafen zwei aus Afrika illegal eingeführte Schalen der sogenannten Großen Riesenmuschel beschlagnahmt. Die Beamten fanden die Schalen im Reisegepäck einer aus dem Urlaub zurückkommenden Familie, wie das Potsdamer Hauptzollamt am Mittwoch mitteilte. Sie wurden beschlagnahmt.
Brief-Affäre: DOSB drängt Ex-Vorstandsmitglied zu Bekenntnis der Autorenschaft
Der scheidende Präsident Alfons Hörmann und Spitzenvertreter des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) haben allem Anschein nach ein ehemaliges Vorstandsmitglied unter Androhung juristischer Mittel bedrängt, sich als Autorin des anonymen Briefes vom 6. Mai zu bekennen, in welchem dem Dachverband unter Hörmanns Führung eine "Kultur der Angst" unterstellt wurde. Das geht aus einem Brief der beschuldigten Karin Fehres vom 9. November hervor, der dem SID vorliegt.
Nur noch geimpfte Nationalspieler? Flick will sich darüber später "Gedanken machen"
Künftig nur noch geimpfte Spieler für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft? Bundestrainer Hansi Flick wollte diese Frage nach dem Corona-Schreck im DFB-Team weder mit ja noch mit nein beantworten. "Das lasse ich erstmal alles auf mich zukommen und mache mir nach dem Lehrgang Gedanken", sagte Flick bei der Pressekonferenz vor dem WM-Qualifikationsspiel am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) in Wolfsburg gegen Liechtenstein ausweichend.
Ermittlungen nach sechs Corona-Toten in Seniorenheim in Landkreis Eichstätt
Nach sechs Todesfällen in einem Seniorenheim im bayerischen Landkreis Eichstätt im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion hat die Staatsanwaltschaft Ingolstadt Ermittlungen eingeleitet. Es bestehe der Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Es hätten sich Verdachtsmomente ergeben, "die ein mögliches Fehlverhalten von Mitarbeitern der Pflegeeinrichtung nicht ausschließen lassen".
Zahl überschuldeter Verbraucher auf Tiefstand gefallen
Inmitten der Corona-Krise ist die Zahl der überschuldeten Verbraucher in Deutschland auf einen Tiefstand gefallen. In diesem Jahr seien rund 6,16 Millionen Bürgerinnen und Bürger überschuldet gewesen - so wenige wie noch nie seit Beginn der Datenerhebung 2004, teilte die Auskunftei Creditreform am Mittwoch mit. Im Vergleich zu 2020 ergab sich damit ein Rückgang um 700.000 Fälle oder gut zehn Prozent. Die Betroffenen verteilten sich auf gut drei Millionen Haushalte.
Flick zum Improvisieren gezwungen - Neuling Nmecha Startelf-Kandidat
Wegen des Corona-Falls mit fünf Spielern in Quarantäne ist Hansi Flick beim vorletzten WM-Qualifikationsspiel zum Improvisieren gezwungen. Der Bundestrainer muss im Duell am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) in Wolfsburg gegen Liechtenstein auf die gesetzten Niklas Süle (positiver COVID-19-Test), Joshua Kimmich und Serge Gnabry (beide Quarantäne) verzichten. Kurzfristig fällt auch Julian Draxler wegen einer Muskelverletzung aus, wie Flick am Mittwoch verriet.
Studie: Hälfte der Mittelschicht beklagt Einbußen von Einkommen durch Pandemie
Die Corona-Pandemie könnte einem Jahrzehnt zunehmender Stabilität und gefühlter Sicherheit in der deutschen Mittelschicht ein Ende bereitet haben. Laut dem am Mittwoch vorgestellten Verteilungsbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung berichtet rund die Hälfte der Mittelschicht von Einkommensverlusten durch die Pandemie. Ärmere Haushalte waren demnach besonders häufig von pandemiebedingten Einkommensverlusten betroffen. Dies könne zu zunehmender sozialer Ungleichheit führen, warnte das WSI.