Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU), Maike Kohl-Richter, bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies ihre entsprechende Forderung nach "mindestens fünf Millionen Euro" am Montag zurück. Ein Anspruch auf Entschädigung wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten sei nicht vererblich, hieß es in der Urteilsbegründung. (Az. VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18)

Die Diskussionen in Deutschland über Mietendeckel oder Enteignungen von Immobilienkonzernen haben laut einer Umfrage dazu geführt, dass fast die Hälfte der privaten Vermieterinnen und Vermieter bei einer Neuvermietung "konsequent" die Miete erhöhen will. Rund ein Fünftel der Befragten sagte in der am Montag veröffentlichten Umfrage des Eigentümerverbandes Haus&Grund, sie würden deshalb auf Modernisierungen verzichten oder sie reduzieren. Nur knapp acht Prozent sagten, sie würden deshalb die Vermietung einstellen.

Die neue Omikron-Variante des Coronavirus könnte laut Experten in Südafrika zu einem explosionsartigen Anstieg der Neuinfektionen führen. "Wir können davon ausgehen, dass eine höhere Übertragbarkeit wahrscheinlich ist und wir daher schnell mehr Fälle bekommen werden", sagte der Epidemiologe Salim Abdool Karim am Montag vor Journalisten. "Ich rechne damit, dass wir bis zum Ende der Woche die Zahl von 10.000 Fällen pro Tag überschreiten".

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege haben die gesundheits- und sozialpolitischen Vorhaben von SPD, Grünen und FDP begrüßt. Der Koalitionsvertrag der "Ampel" sei ein "ambitionierter Schritt hin zu einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaft", sagte Ulrich Lilie, Diakonie-Chef und Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), auf einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. Mit Blick auf den Pflegenotstand habe die "Ampel" zentrale Forderungen der Wohlfahrtsverbände aufgegriffen.

In einem eindringlichen, gemeinsamen Appell haben die Verbände der Virologen und der Immunologen vor einem Zusammenbruch der Krankenhausversorgung in Deutschland gewarnt. "Sollte es nicht gelingen, die Anzahl der Infektionen rigoros zu reduzieren, wird ein Kollabieren des stationären Gesundheitssystems nicht zu verhindern sein", heißt es in dem gemeinsamen Text. Unter anderem fordern die Medizinerinnen und Mediziner "umfassende Kontaktbeschränkungen".

Vor der Veröffentlichung neuer Inflationszahlen durch das Statistische Bundesamt am Montag hat die Europäische Zentralbank (EZB) erneut bekräftigt, dass der derzeit außergewöhnlich hohe Anstieg der Verbraucherpreise ein vorübergehendes Phänomen sei. "Wir gehen davon aus, dass im November der Höhepunkt der Inflationsentwicklung erreicht ist und dass die Inflation im kommenden Jahr wieder allmählich zurückgehen wird", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel im ZDF-"Morgenmagazin".

Die 13 Coronafälle beim portugiesischen Fußball-Erstligisten Belenenses Lissabon stehen offenbar in Verbindung mit der neuartigen Omikron-Variante. Wie das Nationale Gesundheitsinstitut Insa am Montag mitteilte, soll es sich um die ersten Omikron-Fälle handeln, die in Portugal festgestellt wurden.

Die zahlreichen Coronafälle beim portugiesischen Fußball-Erstligisten Belenenses Lissabon stehen offenbar in Verbindung mit der neuartigen Omikron-Variante. Wie das Nationale Gesundheitsinstitut Insa am Montag mitteilte, soll es sich um die ersten Omikron-Fälle handeln, die in Portugal festgestellt wurden.

Die mehr als 800.000 Angestellten der Bundesländer ohne Hessen erhalten bis September 2023 stufenweise mehr Geld. Die Tarifparteien verständigten sich am Montag in der dritten Verhandlungsrunde in Potsdam auf Einmalzahlungen in Höhe von 1300 Euro ab Anfang kommenden Jahres und ab Dezember 2022 auf eine Lohnanhebung von 2,8 Prozent. Pflegekräfte in landeseigenen Krankenhäusern können mit einem höheren Zuschlag von im Durchschnitt monatlich 230 Euro rechnen.

In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder außer Hessen ist eine Einigung erzielt worden. Das teilten die Gewerkschaften am Montag in Potsdam mit. Demnach erhalten die Beschäftigten Anfang 2022 "eine steuerfreie Zahlung nach den Corona-Regelungen in Höhe von 1300 Euro". Zum 1. Dezember 2022 werden die Gehälter um 2,8 Prozent erhöht.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat das Risiko der neuen Omikron-Variante des Coronavirus weltweit als "sehr hoch" eingestuft. Ein starker Anstieg der Infektionsfälle durch die Omikron-Variante könne schwerwiegende Folgen haben, warnte die WHO am Montag in Genf. Derweil schotten sich immer mehr Länder angesichts der Bedrohung durch die neue Variante von der Außenwelt ab. Am Montag kommen die Gesundheitsminister der G7 zu einem Dringlichkeitstreffen zusammen.

Mit einem Teilgeständnis hat am Montag vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth der Prozess um einen mutmaßlichen Doppelmord aus krankhafter Eifersucht begonnen. Der 67 Jahre alte Angeklagte gestand nach Angaben eines Gerichtssprechers die tödlichen Schüsse auf seine getrennte Ehefrau und einen Bekannten. Er bestritt aber das Tatmotiv Eifersucht. Nach seiner Darstellung sei ein Streit um Geld eskaliert, die Schüsse seien nicht geplant gewesen, sagte der Sprecher.

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Montag ein Prozess um einen mutmaßlichen Doppelmord aus krankhafter Eifersucht begonnen. Ein 67 Jahre alter Mann ist angeklagt, einen Bekannten und seine seit Jahren von ihm getrennte Ehefrau getötet zu haben. Er soll sie erschossen haben, weil er fälschlicherweise von einer Beziehung der beiden ausging.

In Deutschland rechnet die große Mehrheit der Bevölkerung mit einem weitgehenden Lockdown sowie Schulschließungen noch vor Weihnachten. Einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Stuttgarter Unternehmensberatung Horváth zufolge gehen jeweils 80 beziehungsweise 70 Prozent der Befragten von diesen Folgen des aktuellen Corona-Pandemiegeschehens aus. Um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu vermeiden, wären 70 Prozent der Menschen dazu bereit, dem Staat umfangreiche personenbezogene Daten preiszugeben.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das Risiko durch die neue Omikron-Variante des Coronavirus weltweit als "sehr hoch" ein. Ein starker Anstieg der Infektionsfälle durch die Omikron-Variante könne schwerwiegende Folgen haben, warnte die WHO am Montag in Genf. Sie wies aber zugleich auf die vielen noch bestehenden Unsicherheiten zur Übertragbarkeit und Gefährlichkeit der neuen Virusvariante hin. So sei bisher etwa noch kein Todesfall im Zusammenhang mit der Omikron-Variante registriert worden. Die WHO stuft die Omikron Variante wegen der großen Zahl an Mutationen als "besorgniserregend" ein. Von bislang aufgetretenen Varianten des Coronavirus ist bekannt, dass bestimmte Mutationen zu einer höheren Übertragbarkeit und einer reduzierten Wirksamkeit der Impfstoffe führen. (A.Stefanowych--DTZ)

Stark angefangen, stark nachgelassen: Brose Bamberg hat sich nach zuletzt enttäuschenden Ergebnissen in der Basketball Bundesliga (BBL) von Cheftrainer Johan Roijakkers getrennt. Nachfolger des Niederländers wird beim Tabellenachten Oren Amiel (49) aus Israel, zur Vertragslaufzeit machte der Klub keine Angaben.

Der kriselnde Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat auf die sportliche Stagnation reagiert und sich von Trainer Pal Dardai getrennt. Die Berliner verkündeten das Aus des Ungarn zwei Tage nach dem ernüchternden Remis gegen den Abstiegsrivalen FC Augsburg (1:1). Neuer Cheftrainer wird Tayfun Korkut. Der 47-Jährige erhält einen Vertrag bis zum Ende der laufenden Saison.

Die Corona-Pandemie setzt der Tourismuswirtschaft weltweit weiter heftig zu. Die Einnahmeverluste werden sich in diesem Jahr auf schätzungsweise zwei Billionen Dollar (1,8 Billionen Euro) belaufen und damit ähnlich hoch wie 2020, teilte die Welttourismusorganisation (UNWTO) am Montag in Madrid mit. Die Erholung werde "langsam" sein und "anfällig". Die UNWTO hält ab Dienstag ihre Jahresversammlung in Madrid ab.

Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich der Forderung nach einem schnelleren Spitzentreffen zur Coronalage zwischen Bund und Ländern angeschlossen. Es müsse schon vor dem bislang geplanten Datum am 9. Dezember eine Ministerpräsidentenkonferenz "mit Expertenaustausch" geben, sagte Hans am Montag in einer Regierungserklärung im Saarbrücker Landtag. Die aktuelle Lage sei eine "extreme Herausforderung", ergänzte Hans mit Blick auf die neu aufgetauchte Coronavariante Omikron. Fast alle Experten seien sich darin einig.

Nach dem Chaos beim ersten Versuch stimmt das schwedische Parlament am Montag erneut über die Ernennung von Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin ab. Die Abstimmung wurde für Montag um 13.00 Uhr angesetzt. Die Sozialdemokratin war vergangenen Mittwoch nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur Regierungschefin zurückgetreten, nachdem ihre Regierungskoalition im Streit um den Haushaltsentwurf zerbrochen war.

Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits "zu Beginn dieser Woche" starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag im Bayerischen Rundfunk an. Es müsse jetzt alles getan werden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Intensivstationen zu entlasten, sagte Esken.  Auf Nachschärfungen des gerade erst von den Ampel-Parteien durchgesetzten Infektionsschutzgesetzes legte sich Esken jedoch nicht fest. Stattdessen verwies sie auf die Verantwortung der Bundesländer. Es gehe nun darum, dass die Länder die mit der jüngsten Novelle des Infektionsschutzgesetzes ermöglichten Maßnahmen, "also vor allem 2G und 2G plus [...], dass die auch überall umgesetzt werden."  Vor allem auf Druck der FDP waren mögliche Maßnahmen wie Ausgangssperren oder generelle Geschäftsschließungen aus dem Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene gestrichen worden. Diese Maßnahmen stehen damit auch den Ländern nicht mehr zur Verfügung. Esken äußerte sich allerdings überzeugt, dass angesichts der Zuspitzung der Lage nun auch die FDP wieder schärfere Maßnahmen mittragen werde.  (S. Sokolow--BTZ) 

Bei Gesprächen in Doha haben die radikalislamischen Taliban-Terror-Bestien die EU um Hilfe beim Betrieb der afghanischen Flughäfen gebeten. Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr, bekräftigten die Taliban-Terroristen ihr verlogenes Versprechen, Afghanen und Ausländern die Ausreise aus Afghanistan zu gestatten, wenn diese es angeblich wünschen würden. Im Gegenzug bettelten die Taliban-Terror-Bestien um Unterstützung bei der Aufrechterhaltung des Flughafenbetriebs.  In der EU-Erklärung war zu vernehmen, dass die Taliban-Terroristen ihr angebliches Versprechen einer "Amnestie" für Afghanen einhalten wollen, welche vor der Machtübernahme der Islamisten im August gegen die Taliban gearbeitet hatten. Dazu gehören beispielsweise Sicherheitskräfte und Mitarbeiter der internationalen Streitkräfte in Afghanistan.  Sowohl die neuen Taliban-Diktatoren in Afghanistan als auch die EU-Vertreter äußerten sich der Erklärung zufolge "sehr besorgt über die Verschlechterung der ohnehin katastrophalen humanitären Lage in Afghanistan angesichts des nahenden Winters", dies vor allem, da die Taliban nicht im geringsten über die Intellligenz verfügen ein Land zu verwalten oder gar zu regieren, "sondern am Ende nichts weiter sind als asoziale Terror-Bestien, oder um es klar ausdrücken, es sind ungebildet geistlos dumme Terror-Schweine", wie Afghanen hinter vorgehaltener Hand in Kabul sagen!  Beide Seiten schickten hochrangige Vertreter zu den Gesprächen in die katarische Hauptstadt, die kurz vor den zweiwöchigen Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban stattfanden. Der EAD betonte, der Dialog mit den Taliban bedeute nicht die Anerkennung ihrer Regierung durch die EU, sondern sei "Teil des operativen Engagements der EU im Interesse der EU und des afghanischen Volkes".  (S. Sokolow--BTZ) 

Nach tagelangen Ausschreitungen mit mindestens drei Toten auf den Salomonen wollen die Fidschi-Inseln 50 Sicherheitskräfte in den Pazifikstaat entsenden. Die Beamten sollen "zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit beizutragen", schrieb Regierungschef Frank Bainimarama am Montag bei Twitter. Zuvor hatten bereits Australien und Papua-Neuguinea insgesamt rund 150 Sicherheitskräfte entsandt.

Im Kampf gegen illegale Goldsucher haben die Behörden in Brasilien fast 70 Boote niedergebrannt. Brasiliens Justizminister Anderson Torres erklärte, die 69 Boote seien am Samstag zerstört worden. Er veröffentlichte Fotos und ein Video der brennenden Boote am Ufer des Madeira, einem Nebenfluss des Amazonas. "Herr Minister, herzlichen Glückwunsch zu diesem Einsatz", schrieb der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro auf Twitter.

Die designierte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat ein Vorziehen der Weihnachtsferien wegen der Coronalage abgelehnt. Forderungen dieser Art seien "immer sehr plakativ und sehr einfach", sagte sie am Montag in der Sendung "Frühstart der Sender RTL und ntv. Durch andere Bekämpfungsmaßnahmen wie Masken, Hygieneregeln, Impfen und Auffrischungsimpfungen könne verhindert werden, "dass eben solche Maßnahmen getroffen werden müssen".

Deutschlands Autohersteller haben wegen Chipmangels und Lieferengpässen deutlich weniger produziert - und entsprechend auch exportiert. Der Wert ihrer Pkw-Ausfuhren schrumpfte im dritten Quartal um 17,2 Prozent im Vorjahresvergleich auf 23,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Einfuhren von Pkw aus dem Ausland gingen sogar um 29,8 Prozent zurück, auf einen Wert von 11,2 Milliarden Euro.

Der Vizepräsident der Wissenschaftsakademie Leopoldina, Robert Schlögl, hat die sofortige drastische Reduzierung von Kontakten in Deutschland gefordert. Um die eskalierende Corona-Lage einzudämmen, müsse es jetzt eine Kontaktreduktion geben, "denn Impfen wirkt nicht sofort", sagte Schlögl am Montag dem Sender RBB. Zudem forderte er umgehend eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen.

Angesichts der dramatischen Coronalage hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Gesetzesänderung gefordert, um Apotheker, Pflegekräfte sowie alle Ärzte an der Impfkampagne beteiligen zu könne. Die rechtliche Möglichkeit dazu müsse schnell und "am besten diese Woche" geschaffen werden, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Dadurch werde das Boostern "einen neuen Schub bekommen". Das sei auch die besten Strategie gegen die neuartige Omikron-Variante des Coronavirus.

Eine Folge der beliebten US-Zeichentrick-Serie "Die Simpsons" mit einem Hinweis auf die blutige Niederschlagung von Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking ist im Disney-Streamingdienst in Hongkong nicht aufrufbar. Nach Hinweisen von aufmerksamen Kunden stellte die Nachrichtenagentur AFP am Montag bei einem eigenen Test fest, dass Episode zwölf der 16. Staffel bei Disney+ in Hongkong fehlt - die Folgen elf und 13 sind hingegen verfügbar.

Ski-Superstar Mikaela Shiffrin hat sich mit ihrem jüngsten historischen Rekord selbst überrascht. "Es ist so schwer, das zu erklären. Es bedeutet mir natürlich etwas, aber ich wusste das gar nicht", sagte die US-Amerikanerin nach ihrem Slalom-Heimsieg in Killington, dem 46. in ihrer Spezialdisziplin, im ORF.

Bei der Vergabe der Mobilfunkfrequenzen zeichnet sich eine Wende ab: Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland können darauf hoffen, dass ihre auslaufenden Lizenzen ohne teure Versteigerung verlängert werden. Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Montag: "Ich kann mir ein Vorgehen vorstellen, die Frequenzen kurzfristig und bedingt zu verlängern und zu einem späteren Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren mit weiteren Flächenfrequenzen bereitzustellen."

Vorstandschef Thomas Hitzlsperger vom VfB Stuttgart hat erneut eindringlich vor weiteren Geisterspielen in der Bundesliga oder gar einem "Fußball-Lockdown" gewarnt. "Geisterspiele sind für uns wirklich dramatisch", sagte der frühere Nationalspieler in der SWR-Sendung "Sport BW" und nannte die finanzielle Lage "immer mehr prekär".