Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Auf Hürden und sogar offenen Widerspruch ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihrem ersten Treffen mit allen 27 EU-Kollegen gestoßen: Zu einem politischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking gebe es bei den Europäern "unterschiedliche Haltungen", räumte Baerbock am Montag nach dem Brüsseler Außenrat ein. Die Grünen-Politikerin hatte das deutsche Vorgehen vom EU-Kurs abhängig gemacht. Bei Nord Stream 2 bezog Österreich offen Stellung gegen sie und forderte eine Inbetriebnahme der Gas-Pipeline.

In Mechernich in Nordrhein-Westfalen hat ein Autofahrer offenbar mehrfach und vorsätzlich eine 21-Jährige angefahren und verletzt. Nach ersten Ermittlungen wollte die Frau am vergangenen Mittwoch zu Fuß eine Straße überqueren, wobei sie offenbar absichtlich von einem dunklen Auto mit Euskirchener Kennzeichen angefahren wurde, wie die Polizei in Euskirchen am Montag mitteilte. Zeugenaussagen zufolge stürzte sie auf den Gehweg. Danach hbe sich der Vorgang "mehrfach" wiederholt.

Die Corona-Sorgen beim englischen Fußball-Rekordmeister Manchester United gefährden das Premier-League-Spiel der Red Devils beim FC Brentford. Man sei in Gesprächen mit der Liga, ob die Begegnung am Dienstag (20.30 Uhr) wie geplant stattfinden oder aus Rücksicht auf die Gesundheit der Spieler womöglich abgesagt werden müsse, teilte der Klub von Ralf Rangnick mit.

Offenbar nach einem Streit mit seiner Lebensgefährtin ist ein 26-Jähriger auf einer niedersächsischen Autobahn aus einem Auto ausgestiegen und von einem anderen Wagen überrollt worden. Der Mann sei tödlich verletzt worden, teilte die Polizei am Montag in Braunschweig mit. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Nacht zum Sonntag auf der Autobahn 2 bei Braunschweig während der Rückfahrt von einer Weihnachtsfeier.

Der neue Corona-Expertenrat der Bundesregierung soll am Dienstagmittag erstmals tagen. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte am Montag in Berlin, die Sitzung des Gremiums werde virtuell stattfinden. Dem Rat gehören unter anderem der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, den Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, Hendrik Streeck, und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, an.

Weil ein Vulkan auf La Palma erneut giftige Gase ausstößt, haben auf der spanischen Kanareninsel mehr als 30.000 Menschen über Stunden ihre Häuser nicht verlassen dürfen. Nach mehreren Tagen geringer Aktivität erwachte der Cumbre Vieja am Sonntag wieder zum Leben, am Montagmorgen ordnete die Regionalregierung dann eine Ausgangssperre für drei Orte an. Erst am Nachmittag wurde sie wieder aufgehoben.

Weil ein Vulkan erneut giftige Gase ausstößt, dürfen auf der spanischen Kanareninsel La Palma rund 30.000 Menschen ihre Häuser nicht verlassen. Nach mehreren Tagen geringer Aktivitäten erwachte der Cumbre Vieja am Sonntag wieder zum Leben, am Montag ordnete die Regionalregierung deshalb einen Lockdown für drei Orte an: "Schließen Sie die Türen, die Fenster, die Fensterläden und verhindern Sie, dass Luft von außen eindringt."

Der schillernde Elektroauto- und Raumfahrtpionier Elon Musk ist vom US-Magazin "Time" zur Persönlichkeit des Jahres 2021 gekürt worden. "Wenige Menschen haben mehr Einfluss auf das Leben auf der Erde und potenziell außerhalb der Erde als Elon Musk", erklärte "Time"-Chefredakteur Edward Felsenthal am Montag.

Im Streit um eine beim Transport beschädigte Skulptur des Künstlers Jeff Koons muss eine Galerie mehr als 17.000 Euro Schadensersatz an den Besitzer des Kunstwerks zahlen. Damit gab das Landgericht Düsseldorf dem Kunstliebhaber zwar Recht, gestand ihm aber deutlich weniger als die ursprünglich geforderten 50.000 Euro zu, wie das Gericht am Montag mitteilte. Dem Besitzer stünden nur die Kosten für die Reparatur zu, weil das Kunstwerk danach nicht an Wert verliere.

Ein Pariser Gericht hat die Schweizer Großbank UBS in einem Berufungsprozess zur Zahlung von 1,8 Milliarden Euro verurteilt. Damit fällt das Urteil deutlich milder aus als in der ersten Instanz, als die Bank 2019 zu einer Rekordzahlung von 3,7 Milliarden Euro verurteilt worden war. Die Richter sprachen die Schweizer Bank erneut wegen Geldwäsche, Steuerbetrug und illegaler Geschäftspraktiken schuldig.

Das Mercedes-Team von Formel-1-Rekordweltmeister Lewis Hamilton muss bis Donnerstagabend entscheiden, ob es formal gegen den abgewiesenen Protest vom Saisonfinale in Abu Dhabi im Berufung geht. Dies bestätigte ein Sprecher am Montag.

Die israelischen Behörden haben den wegen "Anstiftung zum Terrorismus" verurteilten radikalen islamischen Geistlichen Raed Salah aus dem Gefängnis entlassen. Rund tausend Anhänger empfingen Salah am Montag in seinem Heimatort Umm el Fahm im Norden Israels mit Sprechchören und Feuerwerk.

Der Sohn eines Vertrauten von Russlands Präsident Wladimir Putin übernimmt die Leitung des wichtigsten Onlinenetzwerks im Land. Der russische Technologie-Konzern VK teilte am Montag mit, er habe Wladimir Kirijenko zu seinem Chef ernannt. Der 38-Jährige ist der Sohn von Sergej Kirijenko, der einen Schlüsselposten im Kreml innehat. Er ist Vizechef der Präsidialverwaltung und für die Innenpolitik zuständig. Unter dem früheren Präsidenten Boris Jelzin war Sergej Kirijenko Regierungschef.

Die Europäische Union hat Sanktionen gegen eine russische Söldnertruppe in Kraft gesetzt, die wegen Einsätzen in Konfliktgebieten wie der Ukraine und Syrien in der Kritik steht. Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre EU-Kollegen billigten am Montag in Brüssel einstimmig Strafmaßnahmen gegen die sogenannte Wagner-Gruppe, wie es in einer Erklärung hieß. Moskau bestreitet eine offizielle Verbindung zu den Verbänden, die als "Russlands Schattenarmee" gelten.

Die Auslosung der Champions League muss wiederholt werden. Beim ersten Vorgang war es offensichtlich zu zwei Fehlern gekommen, die von der Europäischen Fußball-Union (UEFA) als "technisches Problem mit der Software eines externen Dienstleisters" bezeichnet wurden. Diese Software schreibt den Offiziellen bei der Auslosung vor, welche Mannschaften in die Lostöpfe müssen.

Nach neuen teils gewaltsamen Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen wächst die Sorge vor einer weiteren Radikalisierung. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herber Reul (CDU) nannte am Sonntagabend im "Bild"-Talk den extremistischen Teil der Protestierenden "brandgefährlich, weil sie mittlerweile nicht nur reden, schwätzen, sich gegenseitig hochstacheln, sondern auch zu Taten schreiten". Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rief in der "Bild" dazu auf, "den Radikalen nicht die Straße überlassen".

Das Land Nordrhein-Westfalen bleibt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf den Anwaltskosten für unzulässige Prozesse um Corona-Soforthilfen sitzen. Eine "Vielzahl von Anhörungsrügen und etlichen Befangenheitsanträgen" des Landes wurden sämtlich zurückgewiesen, teilte das Gericht am Montag mit. Kostenentscheidungen seien unanfechtbar, hieß es unter anderem zur Begründung.

Rund ein Jahr nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Israels Regierungschef Naftali Bennett den Kronprinz von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, getroffen. Der Kronprinz empfing Bennett am Montag in seinem Privatpalast. Bennett sagte, sein Besuch spiegele eine "neue Realität" für die Region wider. Der israelische Regierungschef wollte sich nach Angaben seines Sprechers bei seinem Besuch besonders auf die Handelsbeziehungen zu den Emiraten konzentrieren.

Bei einer Demonstration vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat die globalisierungskritische Organisation Attac eine Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe gefordert. Mit Plakaten mit Aufschriften wie "Globale Solidarität statt Konzern-Profite" und "Impfstoffe für alle" appellierten die Aktivisten am Montag an den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), damit die weltweite Impfstoff-Verteilung sicherzustellen.

In der Frage eines politischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking zeigt sich die Europäische Union vorerst gespalten. Österreich und Luxemburg stellten sich am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sich kritisch zu einem rein diplomatischen Boykott der Spiele durch die EU geäußert hatte. Offen für einen Boykott zeigte sich dagegen Litauen.

Der deutsche Autohersteller Daimler und der chinesische Autokonzern Beijing Automotive Group Co Ltd (BAIC) haben ihre Industriepartnerschaft bekräftigt. Wie Daimler am Montag erklärte, gab BAIC einen Anteilsbesitz an Daimler von 9,98 Prozent seit 2019 bekannt. Auch Daimler ist an dem chinesischen Konzern beteiligt: Die Stuttgarter halten 9,55 Prozent der BAIC-Tochter BAIC Motor. Die Kreuzbeteiligung sei "ein Bekenntnis zur Fortsetzung der gemeinsamen Erfolgsgeschichte in China", erklärte Daimler.

Eine Dreijährige ist während einer Zugfahrt im Bahnhof von Bad Bentheim von ihrer Familie getrennt worden. Wie die Bundespolizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte, vergaßen die Eltern das Mädchen beim Einsteigen in einen Regionalzug. Demnach mussten sie außerdem mehrere weitere Kinder sowie Gepäckstücke in die Bahn bringen und übersahen dabei offenbar ihre dreijährige Tochter. Diese blieb allein am Bahnsteig zurück.

Trainer Julian Nagelsmann vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München hat die Impfentscheidung von Joshua Kimmich und dessen öffentliche Erklärung ausdrücklich begrüßt. "Ich finde es grundsätzlich gut, dass er sich gestellt und gesprochen, seine Situation geschildert und auch ein bisschen ausgeholt hat, über seine Gefühle und Gedanken, das finde ich wertvoll", sagte Nagelsmann am Montag.

Die Schweizer Justiz hat ihre Ermittlungen zu mysteriösen Guthaben von Spaniens Ex-König Juan Carlos in dem Alpenland eingestellt. Die Geldbewegungen seien nicht mehr genau nachzuverfolgen, erklärte am Montag die Generalstaatsanwaltschaft in Genf nach dreijährigen Untersuchungen. Das Strafverfahren werde deshalb eingestellt. Zu den untersuchten Guthaben gehören auch von Saudi-Arabien an Juan Carlos überwiesene 100 Millionen Dollar, bei denen Schmiergeld- und Geldwäscheverdacht besteht.

Rund fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für eine konsequente Abschiebung von ausländischen Gefährdern ausgesprochen. "Mit jedem Gefährder, der unser Land verlässt, wird unsere offene Gesellschaft wieder ein Stück sicherer", sagte Wüst am Montag in Düsseldorf. Bei Gefährdern und "relevanten Personen", deren Aufenthaltsstatus beendet werden könne, sei es die erste Sicherheitsmaßnahme, dies auch zu tun.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht eine allmähliche Stabilisierung der Lage in der Corona-Pandemie. "Der Rückgang der Fallzahlen ist echt", schrieb Lauterbach am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Lage stabilisiert sich langsam." Dieser Trend dürfe aber nicht durch Weihnachten gefährdet werden. "Da die Fallzahlen weiterhin viel zu hoch sind, muss die Boosterkampagne verstärkt werden."  Zuvor hatte das Robert-Koch-Institut einen erneuten leichten Rückgang bei der Sieben-Tage-Inzidenz vermeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen bei 389,2. Am Vortag hatte er noch bei 390,9 gelegen, vor einer Woche bei 441,9.  Experten gehen allerdings davon aus, dass die als besonders ansteckend geltende Omikron-Variante im kommenden Jahr große Probleme bereiten könnte. Lauterbach hält wegen Omikron eine sehr hohe Impfquote für erforderlich.  (D. Meier--BTZ)

Mit einer scharfen Warnung an Moskau wegen des Ukraine-Konflikts haben die G7-Außenminister ihr zweitägiges Treffen in Liverpool beendet. Russland müsse mit "massiven Konsequenzen" und "hohen Kosten" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine rechnen, erklärten die Vertreter der sieben Industrienationen am Sonntag. Die britische Außenministerin Liz Truss warnte zudem den Iran davor, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 zu verspielen.  In ihrer Erklärung riefen die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Kollegen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union Russland zur "Deeskalation" und "zur Suche nach diplomatischen Lösungen" auf. "Wir sind uns einig in unserer Verurteilung der verstärkten militärischen Präsenz und der aggressiven Rhetorik Russlands gegenüber der Ukraine". Sie bekräftigen zudem ihre "uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".  Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten zusammengezogen. Dies nährt Befürchtungen im Westen, dass eine Invasion der russischen Armee im Nachbarland bevorstehen könnte. Moskau bestreitet dies und wirft der Regierung in Kiew seinerseits Provokationen vor.  Um Möglichkeiten für eine diplomatische Beilegung des Ukraine-Konflikts auszuloten, reist die Europabeauftragte des US-Außenministeriums, Karen Donfried, von Montag bis Mittwoch nach Kiew und Moskau. Am Mittwoch will die US-Diplomatin dann nach Brüssel weiterreisen, um mit den Nato- und EU-Verbündeten über die Ukraine-Krise zu beraten.  In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Moskau unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet.  Zum Iran sagte Truss, die derzeitigen Verhandlungen in Wien seien die "letzte Chance" für Teheran, eine "ernsthafte" Position zur möglichen Neubelebung des Atomabkommens einzunehmen. Die iranische Regierung müsse sich zu den Konditionen der Vereinbarung bekennen. "Es ist noch Zeit für den Iran, zu kommen und dieses Abkommen zu akzeptieren."  Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Am Donnerstag waren die Wiener Gespräche zur Neubelebung der Vereinbarung nach knapp einwöchiger Unterbrechung fortgesetzt worden. An den Verhandlungen nehmen Unterhändler des Iran, Deutschlands, Großbritanniens, Chinas, Frankreichs und Russlands teil. Auch eine US-Delegation ist in Wien vor Ort, an den Verhandlungen aber nur indirekt beteiligt.  Die USA waren 2018 aus dem vom damaligen Präsidenten Donald Trump als völlig unzulänglich kritisierten Abkommen ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trump-Nachfolger Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft zu einer Neuauflage des Abkommens signalisiert. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran seine Kapazitäten für die Urananreicherung einschränkt und regelmäßige internationale Inspektionen seiner Atomanlagen zulässt.  Zu China sagte Truss, sie und ihre Amtskollegen seien besorgt über Pekings "zwanghafte Wirtschaftspolitik". Es sei notwendig, dieser mit eigenen Initiativen zu begegnen. "Wir wollen die Investitionsreichweite und die wirtschaftliche Handelsreichweite von gleichgesinnten, freiheitsliebenden Demokratien ausbauen", fügte sie hinzu.   Großbritannien hat noch bis Ende des Jahres den G7-Vorsitz inne, danach übernimmt Deutschland. Baerbock kündigte am Wochenende an, einer der Schwerpunkte des deutschen G7-Vorsitzes werde der gemeinsame Umgang mit der Klimakrise sein.   (O. Petrow--BTZ) 

Die Verbraucherpreise steigen so stark wie seit Jahrzehnten nicht mehr - doch wie hoch die Inflation für einzelne Bundesbürgerinnen und Bundesbürger tatsächlich ausfällt, hängt auch vom individuellen Konsumverhalten ab. Laut Statistischem Bundesamt macht sich etwa bei Autofahrer-Haushalten derzeit eine höhere Inflationsrate bemerkbar als bei Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs. Für Verbraucher stellt das Bundesamt einen "" zur Verfügung.

Bei einem verheerenden Brand auf der beliebten Urlauberinsel La Réunion sind fünf Menschen ums Leben gekommen. "Zum jetzigen Zeitpunkt steht die Identität dieser Personen nicht fest", erklärten die Behörden der im Indischen Ozean liegenden und zu Frankreich gehörenden Insel. Zwei Menschen seien lebensgefährlich verletzt worden, 19 weitere schwer verletzt.

Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den österreichischen Abonnementmeister RB Salzburg. In der Zwischenrunde der Europa League muss DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund gegen die Glasgow Rangers antreten, Vizemeister RB Leipzig hat es mit Real Sociedad San Sebastian zu tun. Dies ergaben die Auslosungen am Montag in Nyon/Schweiz.

Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den spanischen Meister Atletico Madrid. In der Zwischenrunde der Europa League muss DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund gegen die Glasgow Rangers antreten, Vizemeister RB Leipzig hat es mit Real Sociedad San Sebastian zu tun. Dies ergaben die Auslosungen am Montag in Nyon/Schweiz.

Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den spanischen Meister Atletico Madrid. Die ergab die Auslosung durch den ehemaligen russischen Nationalspieler Andrei Arschawin am Montag in Nyon/Schweiz. "Diese Mannschaft, dieser Trainer hat viel Mentalität, da ist alles möglich. Das wird packend und spannend", sagte Bayern-Sportvorstand Hasan Salihamidzic.