Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in die Niederlande. Er wird am Vormittag von König Willem-Alexander und Königin Máxima am Königspalast begrüßt, ehe eine Kranzniederlegung gemeinsam mit Ministerpräsident Rob Jetten geplant ist. Gegen 12.00 Uhr ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Am Nachmittag besucht Steinmeier das Nationale Holocaust-Museum und spricht mit Vertretern der jüdischen Gemeinde. Der Abend endet mit einem Staatsbankett.

Das vorübergehend eingeführte Sonderkündigungsrecht für Kabelfernsehverträge beschäftigt das Bundesverfassungsgericht. Es verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Beschwerden dreier Telekommunikationsunternehmen dagegen. Vermieter können die Kosten für den Kabelanschluss in einem Mehrfamilienhaus seit einigen Jahren nicht mehr auf die Mieter umlegen. Darum durften sie Sammelverträge mit Kabelnetzbetreibern bis Ende Juni 2024 ohne Frist kündigen und mussten keine Entschädigung zahlen. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, stellen am Dienstag den neuen Jahresbericht zur Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Deutschland vor (10.00 Uhr). Die Statistik dokumentiert Taten aus Bereichen wie Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus für das Jahr 2025. Im Vorjahr 2024 hatte die Zahl der politisch motivierten Taten mit 84.172 Fällen einen neuen Höchststand erreicht.

So hatte sich Donald Trump seinen Besuch bei einem Basketball-Finalspiel in New York bestimmt nicht vorgestellt: Während vor dem Spiel am Montagabend die Nationalhymne erklang, wurde auf der Großleinwand der US-Präsident eingeblendet - und das Publikum reagierte mit lauten Buh-Rufen. Trump ist in New York geboren, er gilt als Fan des Teams der New York Knicks. Diese stehen im diesjährigen Finale der Basketball-Liga NBA den San Antonio Spurs gegenüber.

Wenige Tage vor Inkrafttreten der europäischen Asylreform (GEAS) dringt die SPD auf eine schrittweise Aufhebung der Grenzkontrollen. Wenn die neuen Regeln am Freitag in Kraft treten, müssten "die Binnengrenzkontrollen auch perspektivisch zu einem Ende kommen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben). Die Union hält dies für zu früh.

Die weltweiten Ausgaben für Atomwaffen sind einer Studie zufolge im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Die neun Atommächte hätten im vergangenen Jahr gemeinsam fast 119 Milliarden Dollar (103 Milliarden Euro) für ihre Atomarsenale ausgegeben, berichtete am Dienstag die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Dies sei ein Anstieg um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Wir stehen vor einem neuen nuklearen Wettrüsten", warnte die Ican.

Die Partnerschaft verbindet die führende Position von Farasis Energy im Bereich fortschrittlicher Batterietechnologie mit der integrierten Energieplattform, den KI-gestützten Optimierungsfunktionen und der globalen Einsatzstrategie von WLF Energy

Die Energieplattform wird auf der „The Battery Show Stuttgart" vorgestellt und zielt darauf ab, saubere Energie für alle in Europa zu einem Preis von unter 10 Cent/kWh bereitzustellen - und damit den Grundstein für die Energieunabhängigkeit des Kontinents im kommenden Jahrzehnt zu legen.

Über 30.000 Besucher feiern den Polosport und „An Icon Born from the Game"

Die Maxis-Serie wurde von Grund auf für größere Körpergrößen entwickelt und kommt am 16. Juni ab 829 € auf den Markt, mit Super-Frühbucherrabatten von bis zu 48 % auf den UVP.

Manuel Neuer ist nach seiner Wadenverletzung ins Training der deutschen Fußball-Nationalmannschaft eingestiegen. Der Weltmeister von 2014 stand bei der öffentlichen Einheit der DFB-Auswahl am Montagabend Ortszeit in Winston-Salem vor 3000 Fans auf dem Platz, flog den Bällen hinterher und machte einen guten Eindruck. Damit dürfte einem Einsatz beim WM-Auftakt gegen Curacao am 14. Juni in Houston nichts mehr im Weg stehen.

Eine Woche nach seinem großen Konkurrenten Anthropic hat nun auch das US-Unternehmen OpenAI den Börsengang angemeldet. Die entsprechenden Unterlagen seien bei der US-Börsenaufsicht SECD eingereicht worden, erklärte der Konzern für Künstliche Intelligenz (KI) am Montag. Über den genauen Zeitpunkt für den Börsengang sei "noch nicht entschieden" worden. Der Schritt könne durchaus "noch eine Weile dauern", erklärte der Konzern.

Die israelische Armee hat die Sichtung eines "verdächtigen" Flugobjekts aus dem Jemen gemeldet. Dieses sei am frühen Dienstagmorgen abgefangen worden, erklärte die Armee. Der Vorfall habe sich in der Region Eilat in Südisrael ereignet. Es habe keine Verletzten gegeben.

Weil die USA ihn nicht haben einreisen lassen, kann ein Schiedsrichter aus Somalia keine Spiele bei der anstehenden Fußball-Weltmeisterschaft leiten. Omar Abdulkadir Artan, der als erster Schiedsrichter seines Landes WM-Spiele pfeifen sollte, werde nicht bei dem Turnier dabei sein, sagte ein Sprecher des Fußball-Weltverbandes (Fifa) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Grund sei, dass Artan nicht habe in die USA einreisen können.

Der Markt für pflanzliche Alternativen für tierische Produkte in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Der Gesamtumsatz stieg um 3,1 Prozent auf 1,71 Milliarden Euro, wie das Good Food Institute Europe (GFI) am Dienstag mitteilte. Die Verkaufsmenge legte demnach um 6,2 Prozent zu, speziell die Menge verkaufter pflanzlicher Fleischalternativen sank allerdings.

Eine von US-Präsident Donald Trump eingeführte Visa-Gebühr von 100.000 Dollar (knapp 87.000 Euro) für hochqualifizierte Fachkräfte verstößt nach Ansicht eines Bundesrichter gegen geltendes Recht. Nur der Kongress habe das Recht, eine solche Gebühr einzuführen, urteilte Richter Leo Sorokin am Montag. Der Präsident dagegen habe dafür "nicht die Macht". Damit blockierte Sorokin die Gebühr von 100.000 Dollar vorerst.

Die 100 größten Unternehmen in Europa tragen nach Berechnungen der Organisation Oxfam zur Verschärfung von Ungleichheiten in der Gesellschaft bei. Die Aktivisten verweisen in einer am Dienstag vorgestellten Studie auf die unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen, überhöhte Chefgehälter und vernachlässigte Investitionen in den ökologischen Wandel.

Er sollte als erster Schiedsrichter aus Somalia Spiele einer Fußball-WM leiten - doch daraus wird nun nichts: Nachdem dem Referee Omar Artan die Einreise in die USA verweigert wurde, wird er bei dem am kommenden Donnerstag beginnenden Turnier nicht mit dabei sein. Das bestätigte ein Sprecher des Fußball-Weltverbandes FIFA gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Dank des überragend aufgelegten Bayern-Stars Michael Olise hat Mitfavorit Frankreich eine gelungene WM-Generalprobe gefeiert. Im letzten Testspiel vor dem am Donnerstag beginnenden Turnier in den USA, Mexiko und Kanada bezwang das Team von Nationaltrainer Didier Deschamps Nordirland am Montagabend in Lille mit 3:1 (1:0), Olise erzielte dabei alle drei Treffer.

Nach einer richterlichen Anordnung, wonach der Name von US-Präsident Donald Trump von der Fassade des einst renommierten Kennedy Centers in Washington wieder verschwinden muss, ist dieser von der Webseite des Kulturzentrums bereits entfernt worden. Am Montag war der Name des amtierenden US-Präsidenten nicht mehr auf der Internetseite zu sehen, wo er zuvor neben dem Namen von Ex-Präsident John F. Kennedys gestanden hatte.

Nach den ersten gegenseitigen Angriffen seit Beginn einer Waffenruhe Anfang April haben der Iran und Israel die Kämpfe wieder eingestellt. Der Iran habe Israel eine "schmerzhafte Antwort" gegeben, und "dementsprechend ist hiermit die Einstellung der Armee-Einsätze verkündet", erklärte die iranische Armee am Montag im Staatsfernsehen. Kurze Zeit später teilte auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit, dass die Kämpfe ruhten. Beide Seiten drohten jedoch mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe, sollte die jeweils andere Seite erneut angreifen.

Nach dem großflächigen Stromausfall in Reutlingen vermuten die Ermittler Brandstiftung als Ursache. Der Verdacht laute auf "vorsätzliche Brandlegung und Störung öffentlicher Betriebe", sagte der baden-württembergische Innenminister Manuel Hagel (CDU) am Montagabend in Reutlingen. Der Staatsschutz und das Antiterrorzentrum des Landeskriminalamts hätten die Ermittlungen übernommen: "Wir werden die Täter mit aller Härte zur Rechenschaft ziehen", sagte Hagel weiter.

Er sollte Spiele der anstehenden Fußball-WM leiten - doch bei seinem Versuch, in das Co-Gastgeberland USA einzureisen, ist der somalische Schiedsrichter Omar Artan gescheitert. Wie ein Vertreter des somalischen Sportministeriums am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte, sei Artan die Einreise am Miami International Airport verweigert worden.

Klarer Sieg für die Partei des pro-europäischen Regierungschefs Nikol Paschinjan bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien: Die Zivilvertrags-Partei des 51-Jährigen sicherte sich laut dem offiziellen Endergebnis vom Montag 49,8 Prozent der Stimmen. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan kam laut Wahlkommission auf 23,3 Prozent. Die EU-Kommission gratulierte Paschinjan zum Wahlsieg, Russland beklagte eine "westliche Einmischung".

Die künftigen Modelle des Opel Astra sollen im Stammwerk des Autoherstellers in Rüsselsheim entworfen, entwickelt und gebaut werden. Das kündigte der Stellantis-Konzern, zu dem Opel gehört, am Montag an. Demnach sind bis 2030 mindestens vier neue Modelle und Investitionen in Deutschland in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro geplant.

Nach den ersten gegenseitigen Angriffen seit Beginn einer Waffenruhe Anfang April hat die iranische Armee ihren Militäreinsatz gegen Israel für beendet erklärt. Der Iran habe Israel eine "schmerzhafte Antwort" gegeben, und "dementsprechend ist hiermit die Einstellung der Armee-Einsätze verkündet", gab die Armee am Montag im Staatsfernsehen bekannt. Zugleich warnte sie vor noch härteren Maßnahmen, sollte Israel weiter angreifen. US-Präsident Donald Trump forderte beide Seiten auf, die Angriffe zu beenden.

Deutschland und Frankreich beenden nach langen Streitigkeiten die Arbeit an ihrem gemeinsamen Kampfjet-Projekt FCAS. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seien "zu der geteilten Einschätzung gelangt, dass die Unternehmen beim Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht zusammenfinden", hieß es am Montag aus deutschen Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Wegen der Planung eines islamistischen Anschlags hat das Landgericht Bremen zwei Männer verurteilt. Es sprach einen 35-Jährigen nach Angaben eines Sprechers am Montag unter anderem wegen Verabredung zum Mord schuldig und verhängte achteinhalb Jahre Haft gegen ihn. Seinen ebenfalls angeklagten 20-jährigen Neffen sprach es frei, ordnete aber dessen Einweisung in die Psychiatrie an. Laut Sprecher leidet er an atypischem Autismus.

Vertreter der Koalition haben mit Blick auf das bevorstehende Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden die Erwartungen gedämpft. Es gehe darum, "im Gespräch zu bleiben", nicht jedoch darum, Entscheidungen zu treffen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag. Dafür sei dann "die Politik in der Pflicht". Linnemann verwies hierfür auf den bereits geplanten Koalitionsausschuss von Union und SPD am 30. Juni.

Die jüngsten Kampfhandlungen zwischen Israel und dem Iran haben den Ölpreis kräftig nach oben getrieben. Die Preise für die Nordseesorte Brent und die US-Sorte West Texas Intermediate stiegen am Montag im asiatischen Handel um mehr als fünf Prozent und näherten sich der 100-Dollar-Marke, bevor sie jedoch wieder fielen. Die Börsen in Europa verzeichneten leichte Kursverluste.

Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien hat die Partei des pro-europäischen Regierungschefs Nikol Paschinjan einen klaren Sieg errungen. Seine Zivilvertrags-Partei sicherte sich laut dem offiziellen Endergebnis vom Montag 49,8 Prozent der Stimmen. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan kam laut Wahlkommission auf 23,3 Prozent. Die EU-Kommission gratulierte Paschinjan zum Wahlsieg, Russland beklagte eine "westliche Einmischung".

Nach der Ermordung der elfjährigen Lyhanna in Frankreich will Justizminister Gérald Darmanin "im Rekordtempo" sämtliche Strafanzeigen bearbeiten lassen, die Kinder betreffen. Bis Mitte Juli sollen alle 70.000 derzeit vorliegenden Anzeigen geprüft werden, sagte Darmanin am Montag in Paris. Seinen Rücktritt schloss er aus und betonte, das Behördenversagen im Fall Lyhanna sei nicht auf sein Ministerium zurückzuführen.