Letzte Nachrichten
420.000 Euro bei Ermittlungen gegen Reichsbürger beschlagnahmt
Im Zuge der Ermittlungen gegen ein mutmaßliches Terrornetzwerk aus Reichsbürgern hat die Bundesanwaltschaft Bargeld in Höhe von 420.000 Euro beschlagnahmt. Einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" vom Freitag zufolge wurden außerdem etwa 50 Kilogramm Gold und Edelmetalle entdeckt. Die Zahl der Beschuldigten in dem Verfahren erhöhte sich auf 55.
Ampel-Koalition betont in Wahlrechtsdebatte Gesprächsbereitschaft
Nach dem teils harschen Ton in der Wahlrechtsdebatte der vergangenen Tage haben Vertreter der Koalition ihre Gesprächsbereitschaft in der Angelegenheit betont. "Das ist der Appell: Dass wir das Wahlrecht gemeinsam reformieren", sagte der SPD-Politiker Sebastian Hartmann am Freitag in der ersten Bundestagsdebatte über den Reformentwurf der "Ampel". "Lassen Sie uns verbal abrüsten", sagte er insbesondere an die Adresse der Unionsfraktion gerichtet.
EU will schnell Beweise für Putins "Aggression" in der Ukraine sammeln
Die Europäische Union und die Ukraine wollen bei ihrem Gipfeltreffen kommende Woche in Kiew nach Brüsseler Angaben über Möglichkeiten zur Ahndung des russischen Angriffskriegs beraten. "Ein erster Schritt könnte es sein, ein echtes Strafverfolgungs-Büro aufzubauen, um Beweise für das Verbrechen der Aggression zu sammeln", sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Freitag in Stockholm am Rande eines Justizministertreffens.
Ukrainische Soldaten zur Marder-Ausbildung in Deutschland eingetroffen
Drei Wochen nach der Zusage von Marder-Schützenpanzern für die Ukraine werden nun ukrainische Soldaten in Deutschland an dem Waffensystem geschult. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte am Freitag, "dass ukrainische Soldaten in Deutschland zur Ausbildung am Schützenpanzer Marder eingetroffen sind". Nach früheren Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) findet die Schulung in Munster in Niedersachsen statt.
Baerbock-Vorschlag für Ukraine-Tribunal stößt in EU auf Widerstand
Der Vorschlag von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für ein Ukraine-Sondertribunal stößt in der Europäischen Union auf Ablehnung. Beim Treffen der EU-Justizminister in Stockholm unterstützte am Freitag kein Land explizit den Vorstoß der Grünen-Politikerin, das Gericht auf der Grundlage des ukrainischen Rechts einzurichten. Das Argument der Baerbock-Kritiker: Präsident Wladimir Putin und sein engstes Umfeld könnten dann nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Unionsfraktion verlangt im Koalitionsstreit zu Verkehr "Machtwort" von Scholz
Nach dem ergebnislosen Koalitionsausschuss zu schnelleren Planungsverfahren und Klimazielen im Verkehrssektor hagelt es Kritik. Die Unionsfraktion verlangte ein "Machtwort" des Kanzlers - Deutschland brauche neue Autobahnen. Timon Dzienus von der Grünen Jugend dagegen sagte, wer jetzt noch das Land mit weiteren Autobahnen "zubetonieren" wolle, habe den Ernst der Klimakrise nicht verstanden.
Experten empfehlen weniger Teilzeit in Kampf gegen Lehrkräftemangel
Die Begrenzung von Teilzeitarbeit an Schulen könnte den Lehrkräftemangel lindern. Hier liege die "größte Beschäftigungsreserve", erklärte die wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz am Freitag. Die Expertinnen und Experten empfehlen außerdem mehr Initiativen, um Lehrkräfte im Ruhestand für das Weiterarbeiten zu gewinnen.
Deutscher ESC-Vorentscheid mit Nummer-eins-Band Lord of the Lost und Frida Gold
Die zu Jahresbeginn mit ihrem Album "Blood & Glitter" auf Platz eins der deutschen Charts eingestiegene Rockband Lord of the Lost startet beim deutschen Vorentscheid für den Eurovision Song Contest (ESC). Mit dem durch den Hit "Wovon sollen wir träumen" bekannten Duo Frida Gold gibt es zudem auf der am Freitag vom Norddeutschen Rundfunk veröffentlichten Teilnehmerliste einen weiteren bundesweit bekannten Starter.
Djokovic zum zehnten Mal im Finale von Melbourne
Novak Djokovic steht zum zehnten Mal im Endspiel der Australian Open und ist nur noch einen Sieg von seinem 22. Grand-Slam-Titel entfernt. Der 35 Jahre alte Serbe gewann das Halbfinale in Melbourne gegen Außenseiter Tommy Paul aus den USA trotz eines im ersten Satz fahrigen Auftritts letztlich sicher mit 7:5, 6:1, 6:2.
DFB-Elf testet gegen Peru und Belgien
Die deutsche Nationalmannschaft startet ihren langen Weg zur Heim-EM 2024 mit Länderspielen gegen Peru und Belgien. Der Test gegen die Südamerikaner findet am 25. März in Mainz statt, die Nummer vier der Welt ist drei Tage später in Köln Gegner. Den Kader für die beiden Spiele wird Bundestrainer Hansi Flick voraussichtlich am 17. März bekannt geben. Das gab der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bekannt.
Arbeitsagenturen erwarten "anhaltendes Beschäftigungswachstum"
Die Arbeitsagenturen in Deutschland erwarten ein "anhaltendes Beschäftigungswachstum" in den kommenden Monaten. Arbeitskräfte seien aktuell "so knapp wie seit dem Wirtschaftswunder nicht mehr", erklärte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Freitag. Eine Ifo-Umfrage ergab, dass die Einstellungsbereitschaft der Firmen zugelegt hat. Das IW ermittelte, in welchen Berufen bis 2026 die meisten Fachkräfte fehlen - es sind Erzieherinnen, Software-Entwickler und Altenpfleger.
Angeklagte in Prozess um von Balkon gestoßene Kinder muss in Psychiatrie
Die Angeklagte in einem Mordprozess um zwei von einem Balkon gestoßene Kinder vor dem Landgericht Saarbrücken muss in eine Psychiatrie. Das Gericht ordnete nach der Tat, bei der eine Dreijährige starb, die Unterbringung der Frau in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass die Frau zum Tatzeitpunkt wegen einer psychischen Erkrankung schuldunfähig war.
Bundesregierung zurückhaltend zu angeblicher Anfrage wegen Streumunition
Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zu Berichten geäußert, wonach angeblich ein europäisches Land mit deutscher Liefergenehmigung Streumunition an die Ukraine liefern will. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums wollte sich am Freitag auf Anfrage dazu nicht konkret äußern. Sie verwies aber darauf, dass das von Deutschland ratifizierte Oslo-Übereinkommen den Einsatz und die Weitergabe von Streumunition verbietet.
Reul warnt vor Radikalisierung von Klimabewegung nach Ankündigung bundesweiter Blockaden
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die angekündigte Ausweitung von Blockadeplänen der Klimaaktivistengruppe Letzte Generation kritisiert und vor einer Radikalisierung der Bewegung gewarnt. Wenn Menschen ihre eigene Meinung "verabsolutieren" würden, "dann ist das Klima auf der Straße das Erste - und das Schießen nachher das Letzte", sagte Reul in einem Podcast des "Kölner Stadt-Anzeigers" und des Redaktionsnetzwerks Deutschland laut Mitteilung von Freitag.
Festnahme bei Razzia in Sachsen und Thüringen gegen Darknetbetrüger
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Darknetbetrüger in Sachsen und Thüringen ist ein Mann festgenommen worden. Die Ermittler werfen dem 37-Jährigen aus Leipzig mehr als 180 Straftaten aus den Bereichen Betrug, Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung vor, wie das sächsische Landeskriminalamt am Freitag in Dresden mitteilte. Er soll Teil einer Bande mit noch teils unbekannten Mittätern gewesen sein und unter falschen Namen gehandelt haben.
Deutsche hinsichtlich Tarifforderung für öffentlichen Dienst gespalten
Hinsichtlich der Unterstützung für die Tarifforderungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind die Deutschen laut einer Umfrage gespalten. Im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" bezeichneten 49 Prozent der Befragten die Forderung als gerade richtig. 44 Prozent empfinden sie als zu hoch. Vier weitere Prozent sehen sie als zu niedrig an. Vor allem für Anhänger von CDU/CSU und FDP fordern die Gewerkschaften zu viel. Bei Unionsanhängern waren 59 Prozent dieser Meinung, bei den Liberalen 69 Prozent.
Zugbegleiter soll in Rheinland-Pfalz Jugendliche aus Bahn gestoßen haben
Ein Zugbegleiter soll an einem Bahnhof in Rheinland-Pfalz eine Jugendliche abends aus einer stehenden Bahn gestoßen haben. Der Vorfall habe sich in einer S-Bahn auf der Strecke zwischen Ludwigshafen und Neustadt an der Weinstraße ereignet, teilte die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mit. Demnach soll der Mann das Mädchen am Dienstagabend nach einer Fahrkartenkontrolle am Arm gepackt und grob in Richtung Zugausgang gebracht haben.
Bundestag gedenkt erstmals besonders der queeren Opfer des Nationalsozialismus
Mit einer feierlichen Gedenkstunde hat der Bundestag am Freitag in besonderem Maße der Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung gedacht, die sexuellen Minderheiten angehören. Es ist das erste Mal, dass queere Opfer im Mittelpunkt des Holocaust-Gedenktags stehen, den der Bundestag jedes Jahr mit einer Veranstaltung am 27. Januar begeht. Diese Opfergruppe habe "lange um ihre Anerkennung kämpfen" müssen, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in ihrer Rede.
H&M rutscht zum Jahresende in die roten Zahlen
Steigende Produktionskosten und Energiepreise sowie der Rückzug aus Russland haben dem schwedischen Textilriesen H&M die Bilanz verhagelt. Das Unternehmen vermeldete am Freitag einen Rückgang des Nettogewinns für das gesamte Jahr 2022 um 68 Prozent auf 3,6 Milliarden Kronen (gut 321 Millionen Euro). Im vierten Geschäftsquartal von September bis November stand unterm Strich ein unerwartet hoher Verlust von 864 Millionen Kronen.
Ein Drittel der Flüge auf dem Flughafen Düsseldorf wegen Warnstreiks gestrichen
Auf dem Flughafen Düsseldorf ist am Freitag wegen eines Warnstreiks bei der Flugzeug- und Gepäckabfertigung ein Drittel der 290 geplanten Flüge gestrichen worden. Die Lage im Terminal sei aber entspannt, teilte der Flughafen mit. Die Fluggesellschaften und der Flughafen hätten die betroffenen Passagiere am Donnerstagabend schnell informiert.
Staatsanwaltschaft sieht keinen Verdacht strafbaren Verhaltens durch Lindner
Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft sieht "keinen Anfangsverdacht strafbaren Verhaltens" durch FDP-Chef Christian Lindner in Verbindung mit einem Immobilienkredit. Die Abteilung für Korruptionsbekämpfung habe damit einen Prüfvorgang geschlossen, teilte die Behörde am Freitag mit. Anlass der Prüfung war, dass Lindner im Frühjahr ein schriftliches Grußwort für die Karlsruher BBBank verfasst hatte, bei der er auch einen Kredit für einen privaten Hauskauf aufgenommen hatte.
"Politbarometer": Mehrheit für Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an Ukraine
Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstützt die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine im Krieg gegen Russland auch Leopard-2-Kampfpanzer zu liefern. Im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" gaben 54 Prozent der Befragten an, sie fänden den Schritt richtig. 38 Prozent waren dagegen. Besonders hoch ist die Unterstützung bei den Anhängern der Grünen.
Streiks bei der Deutschen Post auch am Freitag
Im Tarifkonflikt zwischen Verdi und der Deutschen Post sind Beschäftigte auch am Freitag aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Wie am Donnerstag schon rief die Gewerkschaft Beschäftigte in "ausgewählten" Betrieben zum Streik auf - sowohl in Paket- und Briefzentren als auch in der Zustellung. Die nächste Verhandlungsrunde steht ab dem 8. Februar an.
Tsitsipas schlägt Chatschanow und zieht ins Finale ein
Stefanos Tsitsipas steht zum zweiten Mal in seiner Karriere in einem Grand-Slam-Finale. Der 24 Jahre alte Grieche setzte sich am Freitag in Melbourne mit 7:6 (7:2), 6:4, 6:7 (6:8), 6:3 in seinem Halbfinale gegen den Russen Karen Chatschanow durch. Bereits 2021 bei den French Open hatte Tsitsipas um seinen ersten Major-Triumph gespielt, im Endspiel aber in fünf Sätzen gegen Novak Djokovic verloren.
Unionsfraktion verlangt im Koalitionsstreit "Machtwort" des Kanzlers
Nach dem ergebnislosen Koalitionsausschuss zu schnelleren Planungsverfahren und Klimazielen im Verkehrssektor hat die Unionsfraktion ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. Vize-Fraktionschef Ulrich Lange (CSU) nannte die Arbeit der Koalition am Freitag "ein Trauerspiel". Sie habe "wieder einmal die Chance verspielt, den schnellen Bau von Infrastrukturprojekten auf die Spur zu setzen". Erneut würden Entscheidungen auf die lange Bank geschoben.
Sogenannte Stille Reserve am Arbeitsmarkt 2021 bei über 3,1 Millionen Menschen
Die sogenannte Stille Reserve am Arbeitsmarkt hat im Jahr 2021 gut 3,1 Millionen Menschen umfasst. Das entsprach rund 17 Prozent aller Nichterwerbspersonen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Als Stille Reserve werden Menschen bezeichnet, die grundsätzlich arbeiten möchten, aus verschiedenen Gründen aber nicht am Arbeitsmarkt aktiv sind. Sie gelten deshalb nicht als offiziell erwerbslos.
Ausschreitungen bei Protest gegen Flüchtlingsheim in Mecklenburg-Vorpommern
Bei einem Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft hat es in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern Ausschreitungen gegeben. Wie die Polizei in Wismar am späten Donnerstag mitteilte, versammelten sich anlässlich einer außerordentlichen Kreistagssitzung bis zu 700 Menschen vor dem Tagungsgebäude, um gegen die Unterkunft in der Gemeinde Upahl zu demonstrieren.
Steuerzahlerbund fordert Fraktionen zu Kompromiss beim Wahlrecht auf
Der Bund der Steuerzahler hat die Bundestagsfraktionen zu einem Kompromiss bei der Verkleinerung des Parlaments aufgefordert. "Ziel muss sein, die Glaubwürdigkeit der Politik zu stärken", sagte Präsident Reiner Holznagel den RND-Zeitungen vom Freitag. "Das bedeutet, ein Wahlrecht mit breiter parlamentarischer Mehrheit zu beschließen, das verfassungsfest ist und nicht vor dem Bundesverfassungsgericht landet." Der Bundestag berät am Freitag erstmals über den Gesetzentwurf der Ampel-Koalition für eine Wahlrechtsreform.
Ifo: Schwindender Pessimismus der Firmen zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt
Der schwindende Pessimismus der Firmen bezüglich der wirtschaftlichen Lage zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt: Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen hat zugelegt. Das Beschäftigungsbarometer des Münchner Ifo-Instituts legte im Januar auf 100,2 Punkte zu, nach 99,6 Punkten im Dezember, wie das Institut am Freitag mitteilte.
NBA: James stellt All-Star-Game-Rekord von Abdul-Jabbar ein
LeBron James ist zum 19. Mal im All-Star-Game der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA dabei und stellt damit den Rekord von Kareem Abdul-Jabbar ein. Der Superstar der Los Angeles Lakers wurde zum Kapitän der Western Conference gewählt, das Team aus dem Osten wird Giannis Antetokounmpo von den Milwaukee Bucks anführen. Das ist das Ergebnis eines Votings von Fans, NBA-Profis und Journalisten.
Djokovic-Vater verzichtet auf Halbfinale seines Sohnes
Novak Djokovics Vater Srdjan wird auf den Besuch der Halbfinal-Partie seines Sohnes bei den Australian Open am Freitag verzichten. "Ich bin nur hier, um meinen Sohn zu unterstützen. Ich hatte nicht die Absicht, solche Schlagzeilen oder Störungen zu verursachen", schrieb Srdjan Djokovic. Er werde dem Match gegen den US-Amerikaner Tommy Paul fernbleiben.
Ex-Bundesligatrainer: Ajax trennt sich von Schreuder
Ajax Amsterdam hat sich von seinem Trainer Alfred Schreuder (50) und dessen deutschem Assistenten Matthias Kaltenbach (37) getrennt. Diese "schmerzhafte, aber notwendige Entscheidung" gab der Traditionsklub aus den Niederlanden nach dem 1:1 im Heimspiel gegen den vom Abstieg bedrohten FC Volendam bekannt. Schreuder hatte die TSG Hoffenheim 2019 als Nachfolger von Julian Nagelsmann übernommen, eine Saison später war seine Zeit in der Bundesliga wieder beendet.