Letzte Nachrichten
Fünf Menschen bei Messerangriff in Dublin verletzt - Drei Kinder unter den Opfern
Bei einem mutmaßlichen Messerangriff in der irischen Hauptstadt Dublin sind am Donnerstag fünf Menschen verletzt worden, darunter drei Kinder. Nach einem "schwerwiegenden Vorfall" seien fünf Verletzte in verschiedene Krankenhäuser der Hauptstadtregion eingeliefert worden, teilte die Polizei mit. Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender RTE berichtete, es habe sich offenbar um einen Messerangriff vor einer Schule im Zentrum von Dublin gehandelt.
Nach Haushaltsurteil: "Ampel" will 2023 erneut Schuldenbremse aussetzen
Als Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will die Ampel-Koalition dieses Jahr erneut die Schuldenbremse aussetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigte dazu am Donnerstag einen Nachtragshaushalt an. Einer Sprecherin zufolge wird darin die erneute "Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage für das Jahr 2023 vorschlagen", was Voraussetzung für die Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ist.
Grüne beginnen viertägigen Parteitag in Karlsruhe
Die Grünen haben am Donnerstagnachmittag ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe begonnen. Die Partei will ihr Programm zur Europawahl 2024 verabschieden und die Kandidatenliste aufstellen. Spitzenkandidatin soll die EU-Parlamentarierin Terry Reintke werden. Die 825 Delegierte wählen auch die Führung der Bundespartei neu, die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten erneut an.
Zwölfeinhalb Jahre Haft nach versuchtem Mord mit Handgranate in Berlin
Das Landgericht Berlin hat einen Mann wegen versuchten Mordes mit einer Handgranate zu zwölfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde er wegen gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Herbeiführung von Sprengstoffexplosionen und vorsätzlicher unerlaubter Beförderung von Kriegswaffen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Pharmakonzern Novo Nordisk will Abnehmspritze auch in Frankreich produzieren
Der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk will angesichts der hohen Nachfrage nach seinen Abnehmmitteln seine Produktionsstätte im französischen Chartres erweitern. Novo Nordisk werde dafür 2,1 Milliarden Euro investieren, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Die Arbeiten haben demnach bereits begonnen und sollen 2028 abgeschlossen sein.
Nach Haushaltsurteil: Lindner will 2023 erneut Schuldenbremse aussetzen
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für dieses Jahr erneut die Schuldenbremse aussetzen. Mit einem Nachtragshaushalt für dieses Jahr werde die Regierung dem Bundestag "einen Beschluss für die Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage für das Jahr 2023 vorschlagen", teilte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Donnerstag mit. Dies ist die Voraussetzung für eine Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse.
Vier Jahre Haft für terrorverdächtigen Iraner aus Castrop-Rauxel
Knapp elf Monate nach seiner Festnahme ist ein Terrorverdächtiger aus Castrop-Rauxel zu einer vierjährigen Haftstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Das Dortmunder Landgericht sprach den 26-jährigen Jalal J. wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Der Angeklagte soll demnach einen islamistisch motivierten Anschlag geplant haben.
Tödliche Fahrerflucht in Delmenhorst: Unfallauto ohne Nummernschilder gefunden
Vier Tage nach einer tödlichen Fahrerflucht in Delmenhorst in Niedersachsen hat die Polizei nach Zeugenhinweisen das Unfallauto gefunden und beschlagnahmt. Der Wagen stand ohne Kennzeichen auf dem Gelände einer ehemaligen Fabrik in Delmenhorst, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Es wies demnach "eindeutige und passende" Unfallspuren auf. Wer das Fahrzeug zur fraglichen Zeit gefahren hatte, war demnach weiterhin unklar.
Urteil: Von Firma ausgestellte Presseausweise müssen nicht gleichgestellt werden
Presseausweise, die von einem Dienstleister für Journalisten ausgestellt werden, müssen den bundeseinheitlichen Presseausweisen nicht gleichgestellt werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab am Donnerstag dem Land Nordrhein-Westfalen Recht, das Presseausweise der Deutschen Fachjournalisten-Verband AG etwa für den Zugang zu Behörden nicht als gleichwertig anerkannt hatte. Die Aktiengesellschaft darf keine bundeseinheitlichen Presseausweise ausstellen.
Nach Haushaltsurteil: Lindner legt kommende Woche Nachtragsetat für 2023 vor
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in der kommenden Woche einen Nachtragsetat für das laufende Jahr vorlegen. In Absprache mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) ziehe er nun Konsequenzen aus den Vorgaben aus Karlsruhe, sagte Lindner am Donnerstag in Berlin. Seine Aufgabe sei es, "reinen Tisch zu machen", bevor über den Haushalt 2024 gesprochen werde.
Verdi ruft am Black Friday zu Streiks bei Amazon an fünf Standorten auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat am Schnäppchentag Black Friday zum ganztägigen Streik an fünf Standorten von Amazon aufgerufen. Der Onlineriese erhoffe sich "enorme Umsätze" am Black Friday, die Streiks sollten verdeutlichen, "wer diese Umsätze erwirtschaftet und wer noch immer auf den Einstieg in Tarifverhandlungen wartet", erklärte Verdi am Donnerstag. "Nur Tarifverträge schützen Beschäftigte verbindlich vor Unternehmenswillkür."
Bundesgerichtshof entscheidet im Dezember in Streit über Möbel als Kunstwerke
Im Rechtsstreit zwischen dem Schweizer Möbelbauer USM und seinem deutschen Konkurrenten Konektra, früher Swissmobilia, will der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 21. Dezember entscheiden. Das teilte er am Donnerstag nach der Verhandlung mit. USM wirft Konektra vor, Teile seines bekannten modularen Möbelsystems USM Haller nachgebaut zu haben. Die Frage ist, ob es sich um Werke der angewandten Kunst handelt. (Az. I ZR 96/22)
Verhinderte Ladendiebin in Niedersachsen lässt bei Flucht ihr Kind zurück
Eine verhinderte Ladendiebin ist im niedersächsischen Northeim aus einem Schuhgeschäft geflohen und hat dort ihren fünfjährigen Sohn zurückgelassen. Ein Mitarbeiter habe die junge Frau dabei beobachtet, wie sie Schuhe im Wert von 45 Euro in ihre Handtasche gesteckt habe, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Er habe die Schuhe dann wieder aus der Handtasche genommen. Die Frau sei ohne ihren Sohn geflohen.
Prozess um fahrlässige Tötung durch zu Silvester verkaufte Kugelbombe begonnen
Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess um eine fahrlässige Tötung durch eine verkaufte Kugelbombe an Silvester begonnen. Angeklagt ist ein 21-Jähriger, der den Sprengstoff ohne die dafür nötigen Fachkenntnisse verkauft haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Jahr 2020 verschiedene pyrotechnische Gegenstände an Kunden in ganz Deutschland verkauft zu haben.
Zwei Festnahmen bei Razzia gegen Schleuserbande in Niedersachsen und Berlin
Die Bundespolizei ist am Donnerstag in Niedersachsen und Berlin gegen mutmaßliche Schlepper vorgegangen und hat zwei Verdächtige festgenommen. Wie Bundespolizei und Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Hannover mitteilten, richtete sich die Razzia gegen eine Bande aus dem Bereich der organisierten Schleuserkriminalität, die "in großem Umfang" Ausländer illegal in die Europäische Union gebracht haben soll. Genauere Angaben dazu machten die Ermittler zunächst nicht.
Katar: Feuerpause im Nahost-Krieg und Geisel-Freilassung beginnen am Freitag
Die zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas vereinbarte Feuerpause sowie Freilassung von Geiseln soll nach Angaben aus Katar am Freitag beginnen. Ein Sprecher des katarischen Außenministeriums teilte am Donnerstag mit, die Feuerpause werde am Freitagmorgen in Kraft treten. Am Nachmittag werde die Hamas dann eine erste Gruppe von 13 Frauen und Kindern freilassen.
Bund und Länder verschieben Grundsatzeinigung bei Krankenhausreform auf Januar
Bund und Länder haben wegen anhaltender Differenzen die Einigung auf einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform auf das kommende Jahr verschoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Donnerstag nach einer neuerlichen Verhandlungsrunde mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern von einer "schweren und komplizierten Reform". Baden-Württembergs Ressortchef Manne Lucha (Grüne) räumte ein, der Reformprozess sei "in den Mühen der Ebene ins Stocken geraten".
Goretzka fiebert Heim-EM entgegen und setzt auf die Fans
Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka fiebert trotz der jüngsten Enttäuschungen der Heim-EM entgegen. "Es wird neben dem Gewinn der Champions League und dem Sextuple hoffentlich das Highlight meiner und unserer Karriere", sagte Goretzka der Münchner Abendzeitung (Freitagsausgabe).
BKA: Deutlich mehr antisemitische Straftaten seit Beginn von Nahost-Konflikt
Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten in Deutschland ist seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel deutlich gestiegen. Seit dem 7. Oktober seien dem Bundeskriminalamt (BKA) 680 antisemitische Straftaten gemeldet worden, sagte BKA-Präsident Holger Münch am Donnerstag bei der Herbsttagung seiner Behörde in Wiesbaden. Davon stünden mehr als 550 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Diese Zahl liege deutlich über dem Durchschnittswert.
Verfahren nicht eingehalten: Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen
Die Conterganstiftung muss den Fall eines Manns neu prüfen, der im Jahr 2011 Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz beantragte. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster am Donnerstag, weil die Stiftung sich nicht an das gesetzlich festgelegte Verfahren gehalten hatte. Demnach beurteilt eine medizinische Kommission mögliche Schadensfälle.
Warnstreiks in Gesundheitswesen der Länder treffen Universitätskliniken
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts der Bundesländer sind am Donnerstag in mehreren Bundesländern Beschäftigte von Universitätskliniken und Psychiatriezentren in einen Warnstreik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi gab es Arbeitsniederlegungen und Kundgebungen unter anderem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Bayern und dem Saarland. Am Freitag sollen die Warnstreiks an medizinischen Einrichtungen fortgesetzt werden.
Wilders-Wahlsieg in Niederlanden löst in Deutschland Besorgnis aus
In Deutschland ist der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden auf Besorgnis gestoßen. Vertreter von SPD, Grünen, FDP und Linkspartei warnten mit Blick auf die Europawahlen im kommenden Jahr vor einer Stärkung von Parteien am rechten Rand. Die Union sah in dem Wahlerfolg einen Warnruf, in der Migrationspolitik endlich Lösungen zu liefern. Die AfD sprach von einem "großen Erfolg".
Katzen gequält und Kind verletzt - Hafturteil gegen 42-Jährigen in Mönchengladbach
Weil er die Tochter seiner Lebensgefährtin körperlich verletzte und zwei Katzen zu Tode quälte, ist ein 42-Jähriger vom Landgericht Mönchengladbach zu zwei Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Kammer sprach den Mann wegen Körperverletzung in drei Fällen und Tierquälerei schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte.
Mehrjährige Haftstrafen für 98 Oppositionsvertreter in Bangladesch
Knapp sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Bangladesch haben Gerichte mindestens 98 Mitglieder und Aktivisten der Oppositionspartei BNP zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Prozesse seien "in Eile" geführt und die Urteile in den meisten Fällen in Abwesenheit der Angeklagten verhängt worden, teilten deren Anwälte am Donnerstag mit. Ihre Mandanten hätten für teils mehrere Jahre zurückliegende Vorfälle Gefängnisstrafen zwischen zweieinhalb und sieben Jahren erhalten.
Hunderte Einsatzkräfte durchsuchen Einrichtungen der Hamas in Deutschland
Rund 500 Einsatzkräfte sind am Donnerstag in vier Bundesländern gegen Mitglieder und Anhänger der islamistischen Hamas und des pro-palästinensischen Vereins Samidoun vorgegangen. Schwerpunkt der Razzien war Berlin, wo elf Objekte durchsucht wurden, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Fünf weitere Objekte seien in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein unter die Lupe genommen worden. Bei den Einsätzen hätten die Beamten Mobiltelefone, Laptops, andere Datenträger und "diverse Schriftstücke" sichergestellt.
Tuchel: Neuer als Stammtorhüter bei EM
Bayern-Trainer Thomas Tuchel rechnet damit, dass Manuel Neuer bei der Heim-EM im kommenden Jahr im deutschen Tor stehen wird. "Ich glaube, dass sich diese Frage im Mai oder Juni von selber beantwortet", sagte Tuchel: "Wenn Manu bis dahin gesund bleibt und das in der mentalen Verfassung angeht, in der er ist, dann wird er eine ganz eigene Liga im Torwartspiel prägen."
Atommüllendlager in Schacht Konrad wird 2,64 Milliarden Euro teurer
Das Atommüllendlager im niedersächsischen Schacht Konrad bei Salzgitter wird voraussichtlich 2,64 Milliarden Euro teurer als geplant. Das teilte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am Donnerstag in Peine unter Verweis auf eine neue Kostenschätzung mit. Grund seinen eine länger als ursprünglich veranschlagte Bauzeit sowie "deutlich" gestiegene Kosten für Arbeitsleistungen und Material infolge allgemeiner Inflation sowie Lieferschwierigkeiten.
Feuerpause im Nahost-Krieg und Freilassung der Geiseln frühestens am Freitag
Die zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas vereinbarte Feuerpause sowie Freilassung von Geiseln und Häftlingen hat sich am Donnerstag verzögert. Ein israelischer Sicherheitsberater erklärte, die ersten der von der Hamas gehaltenen Geiseln würden nicht vor Freitag freigelassen. Von palästinensischer Seite hieß es, es gebe Diskussionen über die "Namen von israelischen Geiseln und die Modalitäten ihrer Übergabe". Die israelischen Angriffe im Gazastreifen dauerten unterdessen an.
Polnische Landwirte schließen sich Protesten an Grenze zur Ukraine an
Die Proteste polnischer Lkw-Fahrer an der Grenze zur Ukraine weiten sich aus. Die Fahrer blockierten am Donnerstag einen weiteren Grenzübergang und örtliche Landwirte schlossen sich den Demonstrationen an. Polnische Speditionen beklagen einen unfairen Wettbewerb aus dem Nachbarland, die Landwirte kritisieren einen Preisverfalls ihrer Produkte wegen ukrainischer Importe.
Kirchengericht entlässt verurteilten saarländischen Priester wegen Missbrauchs
Das Kirchengericht der Erzdiözese Köln hat einen verurteilten saarländischen Priester aus dem rheinland-pfälzischen Bistum Trier wegen sexuellen Missbrauchs aus dem Klerikerstand entlassen. Der frühere Pfarrer von Freisen im Saarland sei vom Kirchengericht des sexuellen Missbrauchs von fünf Menschen für schuldig befunden worden, teilte das Erzbistum am Donnerstag mit.
Kritiker sehen Handlungsbedarf zur Schadensminderung für Drogenkonsumenten
In der Drogenhilfe aktive Verbände und Experten sehen trotz einer geplanten Legalisierung von Cannabis weiter Handlungsbedarf zur Schadensminderung für Konsumenten. Der Drogenpolitik fehle nach wie vor eine wissenschaftlich fundierte Gesamtstrategie mit klaren Zielen, teilten die Deutsche Aidshilfe und der Akzept-Bundesverband in ihrem am Donnerstag vorgelegten Alternativen Drogen- und Suchtbericht mit.
Play-offs zur EM: Wales gegen Finnland - Ukraine in Bosnien
Nach der Gruppenphase ist vor den Play-offs: Im Rennen um die letzten drei der 24 Startplätze für die EM 2024 in Deutschland stehen die Paarungen fest. Während im "Weg A" Wales auf Finnland trifft, messen sich Israel und Island im "Weg B". Das ergab die Auslosung der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag in Nyon, bei der Ex-Nationalspieler Steffen Freund, Europameister von 1996, die Lose zog.