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BKA: Deutlich mehr antisemitische Straftaten seit Beginn von Nahost-Konflikt / Foto: © AFP/Archiv
BKA: Deutlich mehr antisemitische Straftaten seit Beginn von Nahost-Konflikt
Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten in Deutschland ist seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel deutlich gestiegen. Seit dem 7. Oktober seien dem Bundeskriminalamt (BKA) 680 antisemitische Straftaten gemeldet worden, sagte BKA-Präsident Holger Münch am Donnerstag bei der Herbsttagung seiner Behörde in Wiesbaden. Davon stünden mehr als 550 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Diese Zahl liege deutlich über dem Durchschnittswert.
Insgesamt seien dem BKA 3744 Straftaten im Zusammenhang mit der Eskalation gemeldet worden. "Davon sind mehr als 460 Gewaltdelikte", sagte Münch. Die Ereignisse im Nahen Osten hätten unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen in Deutschland. Das Eskalationspotenzial sei hoch, warnte Münch.
Auch im Internet seien mehr Straftaten festgestellt worden. Seit Oktober seien über 300 relevante Meldungen über Hasskommentare mit Bezug zum Konflikt eingegangen. Die Hälfte der Meldungen habe einen antisemitischen Hintergrund.
Die Fallzahlen im Bereich ausländischer beziehungsweise religiöser Ideologie seien allein im Oktober mehr als dreimal so hoch wie die Summe alle erfassten Delikte zwischen Januar und September. Auch die Zahl antisemitischer Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund sei gestiegen.
Münch sagte weiter, da auch deutsche Staatsbürger von den Angriffen der Hamas betroffen seien, ermittle das BKA im Auftrag des Generalbundesanwalts gegen unbekannte Hamas-Mitglieder wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Mordes und Geiselnahme.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte bei der Tagung davor, dass die islamistische Szene in Deutschland versuche, die Eskalation für ihre Zwecke zu nutzen. Jüdisches Leben zu schützen, sei Teil der Staatsräson, bekräftigte sie.
Faeser setzte in ihrer Rede einen weiteren Schwerpunkt auf die Zunahme der Gewaltkriminalität in der Gesellschaft insgesamt. "Die Gesellschaft ist leider gewalttätiger geworden", sagte sie in Wiesbaden. Im ersten Halbjahr 2023 sei die Zahl der entsprechenden Straftaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 16,8 Prozent gestiegen. Die Zahl der Straftaten insgesamt sei in dem Zeitraum um elf Prozent gestiegen.
U. Schmidt--BTZ
