Letzte Nachrichten
Olympisches Feuer in Frankreich angekommen
Das Olympische Feuer hat Frankreich erreicht. Der historische Dreimaster Belem mit der Fackel an Bord legte nach zwölftägiger Reise von Griechenland durch das Mittelmeer am Mittwoch in Marseille an. Florent Manaudou, Schwimm-Olympiasieger 2012 in London, betrat um 19.31 Uhr mit der Fackel in der Hand französischen Boden. 150.000 Menschen verfolgten das Spektakel im alten Hafen, darunter Staatspräsident Emmanuel Macron. Für die Sicherheitskräfte war es ein erster Test im Olympiajahr, 6000 waren im Einsatz.
EU will aus russischem Vermögen Ukraine-Militärhilfe finanzieren
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend weitere Militärhilfe für Kiew finanzieren.
Kroatien: HDZ bildet Koalition mit rechtsnationalistischer Heimatbewegung
Nach der Parlamentswahl in Kroatien hat sich die konservative HDZ mit einer rechtsgerichteten Partei auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. HDZ-Sprecher Marko Milic sagte am Mittwoch, seine Partei und rechtsnationalistische Heimatbewegung hätten "eine Vereinbarung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit und die Struktur einer neuen Regierung getroffen". Zudem soll die neue Koalition von einigen der acht Abgeordneten unterstützt werden, welche die Minderheiten in Serbien vertreten.
Giffey-Angreifer in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen
Nach dem Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist der 74-jährige Tatverdächtige in die Psychiatrie eingewiesen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin teilte am frühen Mittwochabend im Onlinedienst X mit: "Der Beschluss zur vorläufigen Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus wurde eben antragsgemäß erlassen und in Vollzug gesetzt." Der Mann soll Giffey am Dienstagnachmittag in einer Bibliothek mit einem Beutel mit hartem Inhalt attackiert haben.
Merz: Ausgang der K-Frage hängt nicht von Landtagswahlen ab
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union hängt nach den Worten von CDU-Parteichef Friedrich Merz nicht vom Ausgang der Landtagswahlen im September ab. "Wir wollen Mehrheiten in den Landtagen erreichen und alles Weitere, das wird sich dann im Herbst ergeben, aber das hängt nicht von diesen Wahlen ab", sagte Merz in der ARD-Sendung "Bericht vom Parteitag der CDU", die in der Nacht zum Donnerstag ausgestrahlt werden sollte.
Überschwemmungen in Brasilien: Zahl der Toten auf mindestens hundert gestiegen
Bei den schweren Überschwemmungen im Süden Brasiliens sind nach Behördenangaben inzwischen mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen. 128 Menschen gelten noch als vermisst, wie die brasilianische Zivilschutzbehörde am Mittwoch mitteilte.
Scholz fordert europäische Länder erneut zur Lieferung von Patriots an Kiew auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die europäischen Partnerländer erneut aufgefordert, weitere Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe sich im April entschieden, Kiew eine dritte Patriot-Batterie zur Verfügung zu stellen, "weil wir hoffen, dass in Europa sich noch weitere finden, die einen gleichen Schritt gehen", sagte Scholz am Mittwoch vor einem Gespräch mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin.
Parlament in Kiew billigt Einsatz von Häftlingen an der Front
Das ukrainische Parlament hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Einsatz von Häftlingen an der Front ermöglicht. Wie die Abgeordnete Olena Schuljak im Onlinedienst Facebook mitteilte, stimmten die Abgeordneten in Kiew in zweiter Lesung mit 279 Ja-Stimmen für das Vorhaben.
Giro: Ausreißer Thomas schlägt Sprintern ein Schnippchen
Der französische Radprofi Benjamin Thomas hat die fünfte Etappe des Giro d'Italia gewonnen. Der 28-Jährige aus dem Team Cofidis siegte im Sprint einer vierköpfigen Spitzengruppe und sorgte für den ersten Saisonsieg seines Rennstalls. Das Quartett hatte sich 60 km vor dem Ziel abgesetzt und konnte vom teils uneinigen Feld am Ende nicht mehr gestellt werden.
EU-Länder wollen russisches Vermögen für die Ukraine nutzen
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend in Militärhilfe für Kiew fließen.
Kinder in Wald versteckt: Mehr als zwei Jahre Haft für Vater in Mönchengladbach
Weil er seine drei kleinen Kinder in einem Zelt in einem Waldstück mehrere Monate lang versteckt haben soll, ist ein Mann vom Amtsgericht Mönchengladbach zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Schuldig gesprochen wurde er wegen Verletzung der Fürsorgepflicht und gefährlicher Körperverletzung, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Kinder waren im Oktober verwahrlost in dem Waldstück gefunden worden.
Staatsbesuch von Xi: Serbien und China versichern sich ihrer Freundschaft
Beim Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Serbien haben sich Belgrad und Peking gegenseitig ihrer Freundschaft versichert. Präsident Aleksandar Vucic bereitete Xi am Mittwoch einen pompösen Empfang in der serbischen Hauptstadt. Von dort wollte Xi später weiter nach Budapest zu einem Treffen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban reisen. China investierte in den vergangenen Jahren kräftig in beiden Staaten, die auch Russland nahestehen.
Kinder verursachen in Baden-Württemberg Scheunenbrand mit hohem Sachschaden
Offenbar aus Leichtsinn haben Kinder in Baden-Württemberg einen Brand mit hohem Sachschaden verursacht. Sie hätten in einer frei zugänglichen, mit Heu und Stroh gefüllten Scheune in Rottenburg gezündelt, teilten die Polizei in Reutlingen und die Staatsanwaltschaft Tübingen am Mittwoch gemeinsam mit.
Wohnungskündigung zwecks Teilnutzung als Kanzlei: BGH stärkt Vermieter den Rücken
Im Streit zwischen dem Vermieter einer Wohnung in Berlin und seinen Mietern wegen der Kündigung des Mietvertrags und der Nutzung als Rechtsanwaltskanzlei hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Vermieter den Rücken gestärkt. Wenn er die Wohnung zu beruflichen Zwecken nutzen, aber auch dort leben wolle, könne das unter Umständen als berechtigtes Interesse gelten, entschied der BGH in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. (Az. VIII ZR 286/22)
Gericht: Hohe Hürden für Freispruch von Vorwurf der Impfpassfälschung in Coronakrise
Für einen Freispruch vom Vorwurf der Impfpassfälschung unter Verweis auf eine vermeintlich unklare Rechtslage in der Coronakrise gelten einem Urteil des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Braunschweig (OLG) zufolge hohe Hürden. Pauschale Einlassungen eines Beschuldigten, er habe sich vor der Vorlage eines gefälschten Impfpasses auf eine eigene Internetrecherche verlassen, seien für die gerichtliche Feststellung eines sogenannten unvermeidbaren Verbotsirrtums jedenfalls unzureichend, erklärte das Gericht am Mittwoch. (Az.1 ORs 49/23)
79 vorübergehende Festnahmen bei propalästinensischem Protestcamp an Berliner FU
Bei der Räumung des propalästinensischen Protestcamps an der Freien Universität (FU) Berlin sind am Dienstag 79 Menschen vorläufig festgenommen worden. Sie seien alle nach der Feststellung ihrer Identität wieder entlassen worden, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Auch in Leipzig war am Dienstag das Audimax der Hochschule besetzt worden, am Mittwoch folgte eine Protestaktion an der Universität Bremen.
Angriff auf Giffey befeuert Diskussion um härtere Strafen
Neue Angriffe auf politisch Aktive, darunter Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD), befeuern die Diskussion um eine schärfere Reaktion auf solche Taten. Der Berliner Senat werde über Konsequenzen zu beraten, "auch über härtere Strafen für Angriffe auf Politiker", kündigte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plädierte ebenfalls für Strafverschärfungen.
BMW-Chef Zipse warnt vor Einführung von EU-Strafzöllen auf E-Autos aus China
Der Vorstandsvorsitzende des bayrischen Autoherstellers BMW hat vor der Einführung von EU-Strafzöllen auf chinesische Elektroautos gewarnt. Er sei für "freien Handel", sagte Oliver Zipse am Mittwoch bei der Veröffentlichung der BMW-Quartalszahlen. Doch die Anti-Subventionsuntersuchung gegen China sei "genau das Gegenteil". Mögliche Strafzölle würden auch europäischen Herstellern schaden.
Fund von Leiche in Kofferraum: 19-Jährige in Haus von Tatverdächtigem getötet
Im Fall um eine in einem Kofferraum eines Autos gefundene Frauenleiche im bayerischen Regensburg haben die Ermittler neue Erkenntnisse zum Tatort bekanntgegeben. Die Beamten gehen davon aus, dass die 19-Jährige im Haus des bereits festgenommenen 55-jährigen Tatverdächtigen getötet wurde, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dies könne unter anderem auf Blutspuren zurückgeführt werden, die in dem Haus gefunden worden seien.
Russland drohen erstmals EU-Sanktionen bei Flüssiggas
Russland drohen erstmals seit dem Angriff auf die Ukraine vor gut zwei Jahren EU-Sanktionen bei Flüssiggas. Das geht aus einem Sanktionsentwurf hervor, über den die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch in Brüssel erstmals berieten und welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Ein Importstopp für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) ist in Europa allerdings nicht geplant.
Polizei räumt pro-palästinensisches Camp an Universität in Washington
Die Polizei in Washington hat ein pro-palästinensisches Protestlager an der George Washington University (GWU) geräumt. Hunderte Polizisten seien in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) in das Lager auf dem Universitätscampus im Zentrum der US-Hauptstadt eingedrungen und hätten dabei Tränengas eingesetzt, berichtete die Uni-Zeitung "GW Hatchet". Nach Angaben des Nachrichtensenders CNN wurden bei der Räumung des Camps mehr als 30 Menschen festgenommen.
"Kreml-Knechte und Extremisten": Von der Leyen warnt auf CDU-Parteitag vor AfD
Mit eindringlichen Warnungen vor einem Erstarken der AfD hat die CDU die heiße Phase des Europawahlkampfs eröffnet. Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und den Wohlstand in Europa, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in einer Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Berlin. "Mit Kreml-Knechten, Demokratieverächtern und Extremisten ist kein Staat zu machen und auch keine Europäische Union", betonte sie.
Steuerbetrug: Spanische Ermittler wollen Verfahren gegen Shakira einstellen
Für die kolumbianische Pop-Diva Shakira ist ein Ende des millionenschweren Steuerstreits mit der spanischen Justiz in Sicht: Die Staatsanwaltschaft in Barcelona kündigte am Mittwoch an, ein Verfahren wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung einstellen zu wollen. Es gebe nicht ausreichend Beweise für die Schuld des Popstars.
Macron erinnert bei Gedenkfeier in Paris an Ende des Zweiten Weltkriegs
Mit einer traditionellen Gedenkfeier in Paris hat Frankreich am Mittwoch an den Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg vor 79 Jahren erinnert. Der französische Präsident Emmanuel Macron legte am Grab des Unbekannten Soldaten unter dem Triumphbogen einen Kranz nieder. Anschließend entzündete er die Flamme an dem Grabmal. In Frankreich wird jedes Jahr am 8. Mai der Kapitulation Nazi-Deutschlands im Jahr 1945 gedacht. Der Tag ist in Frankreich ein Feiertag.
IS-Rückkehrerin aus Kreis Lippe in Düsseldorf zu Haftstrafe verurteilt
Eine IS-Rückkehrerin ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Die 36-jährige Angeklagte wurde unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Wegen einer bereits im Irak verbüßten Untersuchungshaft gilt die Strafe als "vollständig erledigt".
Beschuldigter in Prozess um Grünes Gewölbe freigesprochen
In einem weiteren Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist ein 24-Jähriger freigesprochen worden. Das sagte eine Sprecherin des Landgerichts Dresden am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Jugendstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung wegen Beihilfe zum Diebstahl mit Waffen, Sachbeschädigung und Brandstiftung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.
Charles und Harry: So nah und doch so fern
Großbritanniens König Charles III. und sein in den USA lebender Sohn Harry waren sich am Mittwoch geografisch sehr nah - und doch emotional offenbar sehr fern. Während der Monarch in den Gärten des Buckingham-Palastes in London einen Empfang geben wollte, wurde Harry in der nur wenige Kilometer entfernten St.-Pauls-Kathedrale erwartet. Und obwohl beide seit Dienstag in London waren, war ein Treffen nicht vorgesehen.
Berufsbildungsbericht: Zahl unbesetzter Ausbildungsplätze auf neuem Höchststand
Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Berufsbildungsbericht hervorgeht, blieben im vergangenen Jahr rund 73.400 Ausbildungsstellen unbesetzt - das waren 13,4 Prozent des gesamten betrieblichen Angebots und ein neuer Höchstwert. Das Kabinett befasste sich in seiner Sitzung mit dem Bericht.
Tarifstreit im Bau: Arbeitgeber empfehlen Firmen freiwillige Lohnerhöhungen
Im Tarifstreit im Bauhauptgewerbe haben die beiden Arbeitgeberverbände angesichts drohender Streiks den Unternehmen freiwillige Lohnerhöhungen empfohlen. Die Beschäftigten hätten eine Entgeltsteigerung verdient, sollten jedoch "nicht unter dem Tarifkonflikt zu leiden haben", erklärte der Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite, Uwe Nostitz vom Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) am Mittwoch. Der zweite Arbeitgeberverband in den Tarifverhandlungen ist der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB).
USA setzen Waffenlieferung an Israel wegen Bedenken zu Offensive in Rafah aus
Angesichts der Pläne Israels für eine Offensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen haben die USA in der vergangenen Woche eine Waffenlieferung an Israel ausgesetzt. Die Lieferung habe aus mehr als 3500 schweren Bomben bestanden, sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Israel sei nicht vollständig auf die "Bedenken" der USA hinsichtlich der geplanten Offensive eingegangen. Unterdessen wurden in Kairo die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas fortgesetzt.
Nordkoreas ehemaliger Propagandachef Kim Ki Nam gestorben
Der ehemalige Propagandachef Nordkoreas, Kim Ki Nam, ist tot. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch meldete, verstarb der 94-Jährige bereits Tags zuvor aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und "multiplen Organversagens". Kim Ki Nam galt als Architekt des Personenkults um die in dritter Generation herrschende Kim-Familie.
Skandal um Privatisierung von Kliniken: Maltas Ex-Regierungschef Muscat angeklagt
Wegen eines Skandals um die Privatisierung von Krankenhäusern ist in Malta gegen zahlreiche hochrangige Politiker Anklage erhoben worden. Unter den Beschuldigten sind der ehemalige maltesische Regierungschef Joseph Muscat, sein früherer Kabinettschef Keith Schembri, Ex-Tourismusminister Konrad Mizzi und der amtierende Vize-Ministerpräsident und EU-Kommissionskandidat Chris Fearn, wie am Mittwoch aus Justizkreisen verlautete.