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Merz zu Besuch in den Golfstaaten aufgebrochen / Foto: © AFP
Merz zu Besuch in den Golfstaaten aufgebrochen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seiner Reise in die Golfstaaten aufgebrochen. Am frühen Mittwochnachmittag flog er von Berlin in Richtung Riad ab, begleitet wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation. In Saudi-Arabien sollte er am Abend von Kronprinz Mohammed bin Salman empfangen werden. Nach Angaben aus Berliner Regierungskreisen sollen eine Reihe wirtschaftlicher Vereinbarungen getroffen werden.
Am Donnerstag reist Merz weiter nach Katar, am Freitag in die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Bundesregierung strebt "strategische Partnerschaften" mit den drei Ländern an. Die reichen Öl-Länder sind willkommene Investoren und Kunden deutscher Unternehmen. Zudem hofft Berlin auf mehr Flüssigerdgas (LNG) aus der Region, um seine Lieferkette breiter aufzustellen.
Etwa in Fragen der Klimapolitik aber auch in geopolitischen und Menschenrechtsangelegenheiten gelten die Golfstaaten jedoch als komplizierte Partner. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte von Merz, die "Achtung universellen Rechts" einzufordern. Amnesty prangert unter anderem die hohe Zahl von Hinrichtungen in Saudi-Arabien an.
Wirtschaftsvertreter sowie SPD- und Unionspolitiker lobten hingegen Merz' pragmatischen Ansatz beim Umgang mit den Golfstaaten. Angesichts der Umbrüche in der Weltordnung sei es richtig, "eine realistische Außenpolitik zu betreiben", sagte etwa der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic.
S. Sokolow--BTZ
