Berliner Tageszeitung - Busse und Bahnen stehen am Montag still: Streiks im kommunalen Nahverkehr

In den seit November laufenden Verhandlungen, die in allen 16 Bundesländern meist mit den Kommunalen Arbeitgeberverbänden (KAV) geführt werden, fordert Verdi deutlich bessere Arbeitsbedingungen im kommunalen Nahverkehr, etwa durch Verkürzung der Wochenarbeitszeit und der Schichtzeiten, Verlängerung der Ruhezeiten sowie höhere Zuschläge für Nacht- und Wochenendarbeit. In Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn wird zusätzlich über höhere Löhne und Gehälter verhandelt.

Betroffen sind nach Gewerkschaftsangaben 150 städtische Verkehrsunternehmen und Busbetriebe der Landkreise sowie in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Verdi rechnet damit, dass der Nahverkehr in den bestreikten Verkehrsbetrieben "zum Erliegen kommt".

"Die Beschäftigten im ÖPNV stehen unter hoher Belastung durch extrem ungünstige Arbeitszeiten, Schichtarbeit und ständigen Zeitdruck", erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle. "Wir brauchen hier dringend Verbesserungen, um die hohe Fluktuation zu stoppen und wieder verlässlich Fachkräfte für den öffentlichen Nahverkehr zu finden."

Behle zufolge verweigerten die Arbeitgeber in den Verhandlungen bislang fast jede Verbesserung. Die Gewerkschafterin kündigte eine "harte Runde" an, wenn in die Verhandlungen keine Bewegung komme. "Mit dem Streikaufruf setzen wir ein klares Signal der Entschlossenheit", erklärte Behle.

Die Berliner Vereinigung der Unternehmensverbände (UVB) kritisierte die geplanten Warnstreiks. "Bei Minusgraden sowie vereisten Straßen und Gehwegen bundesweit den Nahverkehr lahmzulegen, erfordert schon eine besondere emotionale Kälte seitens der Gewerkschaft Verdi", erklärte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Andreas Schulz. Der Verband forderte von der Gewerkschaft die Rücknahme des Streikaufrufs. Verdi sollte seine "Ziele am Verhandlungstisch verfolgen", forderte Schulz.

Verdi zufolge wird am Montag mit Beginn der Frühschicht bis zum Ende der Spätschicht und damit teils bis Dienstagfrüh gestreikt. Nur die etwa 5000 Beschäftigten in Niedersachsen sind demnach wegen der anhaltenden Friedenspflicht nicht zum Warnstreik aufgerufen. Streiks bei der Hamburger Hochbahn machte die Gewerkschaft von den aktuell laufenden Verhandlungen abhängig.

In Berlin werden den Angaben nach am Montag die zur Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) gehörenden U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse bestreikt. Die S-Bahnen sind nicht betroffen. Die BVG kritisierte die Warnstreiks als "unverhältnismäßige Eskalation" und prüfte demnach rechtliche Schritte.

Auch in Brandenburg sind 16 Verkehrsgesellschaften von Streiks betroffen, in Potsdam und Cottbus sind Streikkundgebungen geplant. In Hessen wird Verdi zufolge in Kassel, Gießen, Marburg, Wiesbaden und Frankfurt gestreikt. In Baden-Württemberg sind Warnstreiks im kommunalen Nahverkehr in Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz geplant.

In Köln fahren ab Montag, 03.00 Uhr, nach Angaben der Verkehrsbetriebe keine Stadtbahnen. Kundencenter bleiben geschlossen. Kunden der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) könnten demnach auf S-Bahnen, Regionalbahnen und den Regionalexpress ausweichen. Auch im Norden stehen Busse und Bahnen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern still, in Lübeck gibt es eine zentrale Streikkundgebung.

N. Nilsson--BTZ