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Bundesumweltministerin Schulze fordert Gesamt-Stickstoffziel für 2030
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Gesamt-Stickstoffziel für 2030 gefordert. "Zu viel Stickstoff führt zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Verwerfungen", erklärte Schulze anlässlich der 8. Globalen Stickstoffkonferenz am Montag. Bis 2030 würden die Stickstoffemissionen im Vergleich zu heute zwar voraussichtlich um ein weiteres Drittel sinken. "Die dann noch verbleibenden eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr sind immer noch deutlich zu viel", kritisierte Schulze.
Umweltbundesamt schlägt jährliche Obergrenze für Stickstoffausstoß von einer Million Tonnen vor
Um die bestehenden Schutzziele für Gewässer, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit zu erreichen, fordert das Umweltbundesamt (UBA) zum Handeln auf: Ab dem Jahr 2030 sollen nicht mehr als eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr in die Umwelt gelangen, wie das UBA am Montag forderte. Aktuell liegt der Stickstoffausstoß bei rund 1,5 Millionen Tonnen jährlich. Die neue Obergrenze soll dabei "nahezu alle Sektoren" einschließen.
Nachfrage nach Arbeitskräften im Mai weiter gestiegen
Unternehmen in Deutschland haben auch im Mai wieder verstärkt Ausschau nach neuen Arbeitskräften gehalten: Im Vergleich zum Vormonat sei in "nahezu allen Branchen" ein Stellenplus zu vermelden, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag mitteilte. Der Stellenindex der BA stieg im Mai im Vergleich zu April um vier Punkte auf insgesamt 108 Punkte.
OECD verbessert Konjunkturprognose - mahnt aber gerechtere Impfstoffverteilung an
Die Weltwirtschaft kommt nach der Corona-Krise zunehmend wieder in Fahrt - allerdings verläuft die Erholung ungleichmäßig. Solange weite Teile der Weltbevölkerung nicht geimpft seien und neue Infektionsausbrüche drohten, werde die Konjunkturerholung uneinheitlich verlaufen und anfällig für Rückschläge bleiben, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris. OECD-Generalsekretär Angel Gurría mahnte deshalb, für eine gerechte Verteilung der Impfstoffe zu sorgen.
OECD hebt Konjunkturprognose an - warnt aber vor Impfengpässen in ärmeren Ländern
Die OECD hat ihre Prognose für die weltweite wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise erneut verbessert, warnt zugleich aber vor den Folgen einer ungleichen Impfstoffverteilung. Für 2021 erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nun ein globales Wirtschaftswachstum von 5,8 Prozent, nachdem sie im März noch von 5,6 Prozent ausgegangen war. Für Deutschland sagte die OECD am Montag einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 3,3 Prozent für 2021 voraus, 0,3 Prozentpunkte mehr als zuvor.
Industrieverband BDI gegen generelles Recht der Arbeitnehmer auf Homeoffice
Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat sich gegen ein generelles Recht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Homeoffice ausgesprochen. Auch nach dem Ende der Corona-Pandemie müsse der Arbeitgeber entscheiden dürfen, ob vor Ort gearbeitet werden müsse oder nicht, sagte Verbandspräsident Siegfried Russwurm am Montag im Deutschlandfunk.
Holz- statt Plastikbesteck in den Zügen der Deutschen Bahn ab Juni
Die Deutsche Bahn (DB) will den Plastikmüll in ihren Zügen reduzieren: Ab Juni bekommen Fahrgäste Holz- statt Plastikbesteck für To-go-Produkte in der Bordgastronomie. Zudem vereinfacht der Konzern die Trennung der Abfälle an Bord der Züge und auf Bahnhöfen, von Vierfach-Trennung wird auf Zweifach-Trennung umgestellt. Die Abfallbehälter werden dafür ressourcenschonend einfach neu beschriftet.
Handelsverband fordert bundesweite Öffnung von Läden ohne Test- und Terminpflicht
Der Handelsverband HDE fordert angesichts sinkender Inzidenzzahlen eine flächendeckende Öffnung der Geschäfte. "Die Politik braucht jetzt einen klaren Plan, wir dürfen uns nicht im Klein-Klein verlieren", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt" vom Samstag. Geschäftsbesuche müssten bundesweit wieder ohne Test- und Terminpflicht möglich sein, sagte er. Genth verwies dabei auf die "klaren wissenschaftlichen Erkenntnisse zur geringen Infektionsgefahr beim Einkauf".
Klöckner warnt vor Überforderung der Bauern beim Klimaschutz
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat davor gewarnt, die Bauern beim Klimaschutz zu überfordern. "Vieles geht nicht über Nacht", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Humusaufbau in Böden etwa - um mehr CO2 zu speichern - braucht fünf bis zehn Jahre, eher mehr", erklärte sie. "Solche biologischen Prozesse gehen nicht schneller, weil wir ein Gesetz verabschieden."
Stürme sowie Sonne am Muttertag sorgen für neues Ökostrom-Hoch im Mai
Sturmtiefs und das sonnige Muttertagswochenende haben im Mai für einen neuen Ökostromrekord gesorgt. Im laufenden Monat wurden nach Berechnungen des Energieanbieters Eon bis einschließlich Donnerstag insgesamt mehr als 18,99 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom ins allgemeine Stromnetz eingespeist – und damit bereits vor Monatsende mehr als je zuvor in einem Mai. Die Menge an Grünstrom ist in Deutschland in den vergangenen Jahren stetig gestiegen.
Bundesrat beschließt Verbot des Tötens männlicher Küken
Das Töten männlicher Küken wird in Zukunft verboten sein. Der Bundesrat billigte am Freitag eine vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet werden soll. Im vergangenen Jahr waren mehr als 40 Millionen männliche Eintagsküken geschreddert oder erstickt worden, weil ihre Aufzucht unrentabel ist.
Kein Schmerzensgeld wegen Verbrennung mit heißer Suppe auf Flug
Wer im Flugzeug Suppe essen will, sollte die Temperatur vor dem Essen selbst prüfen. Das Landgericht Köln verweigerte einer Passagierin Schmerzensgeld, die sich auf einem Flug von München nach New York heiße Suppe in den Ausschnitt geschüttet hatte. Sie hätte sowohl die Temperatur der Suppe als auch die der Suppenschale prüfen müssen, teilte das Gericht am Freitag mit. (Az. 21 O 299/20)
Hamburg und Ludwigsburg müssen für bessere Luft sorgen
Die Städte Hamburg und Ludwigsburg in Baden-Württemberg müssen für bessere Luft sorgen. Die sogenannten Luftreinhaltepläne müssten noch einmal fortgeschrieben werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag. Dabei muss Hamburg möglicherweise auch Diesel-Fahrverbote verhängen, wenn die Stickoxid-Grenzwerte sonst nicht eingehalten werden können. (Az. 7 C 2.20 u.a.)
Beschäftigte können künftig leichter Betriebsräte gründen und wählen
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können künftig leichter einen Betriebsrat gründen. Der Bundesrat billigte am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen das Betriebsrätemodernisierungsgesetz der Regierung. Es soll zudem die Wahl des Gremiums im Betrieb vereinfachen und dessen Arbeit allgemein fördern.
Bundesrat stimmt neuem Verpackungsgesetz zu
In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Damit setzt Deutschland zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in nationales Recht um.
Bundesregierung kündigt milliardenschwere Förderung für dutzende Wasserstoff-Projekte an
Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden "über acht Milliarden Euro", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere Investitionen "für ungefähr den vierfachen Betrag" ausgelöst und in den nächsten Jahren "viele Millionen Tonnen CO2" eingespart werden.
Koalition einigt sich auf Gesetz zu Frauen in Vorständen
Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem "großen Erfolg"; die Union betonte, sie habe in den Verhandlungen noch Verbesserungen durchsetzen können. Die Grünen kritisierten einen "nochmals abgeschwächten" Gesetzentwurf - die Koalition habe sich "mit letzter Kraft zum Quötchen" durchgerungen.
Arbeitslosenquote in Brasilien erreicht Rekordwert von 14,7 Prozent im ersten Quartal
Die Arbeitslosenquote in Brasilien hat im ersten Quartal 2021 einen Rekordwert von 14,7 Prozent erreicht. Dies teilte die Regierung Brasiliens, des Landes mit der größten Volkswirtschaft in Südamerika, am Donnerstag mit. Der Vorjahreswert betrug 12,2 Prozent, als die Corona-Pandemie begann, das Land hart zu treffen. Bisher starben in Brasilien mehr als 450.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung.
Bundesgerichtshof verhandelt über goldene Schoko-Hasen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. Diese hatte nämlich 2018 einen Osterhasen aus Schokolade verkauft, der ebenso wie der Lindt-Hase in Goldfolie eingewickelt war - was Lindt als Verletzung seiner Marke betrachtete. (Az. I ZR 139/20)
Rumänien: Flugzeug von Ceausescu kommt unter den Hammer
In Rumänien hat am Donnerstag die Versteigerung eines Flugzeugs des früheren Diktators Nicolae Ceausescu begonnen. Nach Angaben des Auktionshauses Artmark in Bukarest wurden Angebote von rund 150 Sammlern und Luftfahrtenthusiasten erwartet. Das Startgebot bei der noch bis Mitternacht laufenden Versteigerung lag bei 25.000 Euro.
Deutsche Bahn begrüßt neues Forderungspaket der GDL im Tarifkonflikt
Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stehen die Signale wieder auf Entspannung. Der Konzern begrüßte am Donnerstag ein neues Forderungspaket der GDL, es zeige Ansätze, "dass doch noch Lösungen am Verhandlungstisch gefunden werden können", erklärte der Konzern. Die vierte Runde der Verhandlungen ist am 7. Juni in Berlin geplant.
Schüler erzielen in Australien gerichtlichen Erfolg gegen Ausbau von Kohlewerk
In Australien haben Schülerinnen und Schüler vor Gericht einen Erfolg gegen die umstrittene Erweiterung eines Kohlebergwerks nahe Sydney erzielt. Der zuständige Bundesrichter Mordy Bromberg befand am Donnerstag, dass die australische Regierung den möglichen Schaden des Projekts für die Gesundheit und den Wohlstand der jüngeren Generation berücksichtigen müsse. Die Forderung der Kläger nach einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stopp des Projekts lehnte das Gericht aber zunächst ab.
Berlin: Landgericht stärkt Rechte am Wohnort verwurzelter Mieter
Das Berliner Landgericht hat mit einem Urteil die Rechte alter und an ihrem Wohnort verwurzelter Mieterinnen und Mieter gestärkt. Diese können demnach unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter und ihre "langjährige und tiefe Verwurzelung" am Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, erklärte der Präsident des Berliner Kammergerichts am Donnerstag. Das entsprechende Urteil fiel demnach bereits am Dienstag. (Az. 67 S 345/18)
Union und SPD legen Streit über Lieferkettengesetz bei
Nach langem Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt und den Weg für eine Abstimmung im Bundestag noch vor der Sommerpause freigemacht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach am Donnerstag von einem "wichtigen" Vorhaben, Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erklärte, ihm falle ein "großer Stein vom Herzen". Das Gesetz verpflichtet Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette. Zuletzt waren noch Details strittig.
Deutschland: Union und SPD - Einigkeit bei Lieferkettengesetz
Im Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt. Das teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstag mit. "Ich bin froh, dass ich dieses wichtige Vorhaben nach harten Verhandlungen gegen massive Lobbywiderstände durchsetzen konnte", erklärte der Minister. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) teilte mit, ihm falle "ein großer Stein vom Herzen"; Jahre der Vorarbeit hätten sich gelohnt.
Auch alternative Einwegprodukte enthalten Schadstoffe
In einer Untersuchung alternativer To-Go-Produkte sind Schadstoffe gefunden worden. Mehr als die Hälfte der untersuchten Einwegprodukte enthielt potenziell krebserregende und andere bedenkliche Chemikalien, wie aus einer am Donnerstag vom europäischen Verbraucherverband (Beuc) veröffentlichten Untersuchung hervorgeht.
Netz: Stromkabel Nordlink zwischen Norwegen und Deutschland
Unter Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Norwegens Regierungschefin Erna Solberg ist am Donnerstag offiziell die 632 Kilometer lange Stromleitung Nordlink zwischen Deutschland und Norwegen eingeweiht worden. Den Rahmen dafür bildete eine Online-Veranstaltung. Das Projekt Nordlink sei "ein wichtiger Schritt in der deutschen Energiewende und bei der Integration der europäischen Stromnetze", sagte der Erneuerbare-Energien-Experte Thorsten Lenck von der Denkfabrik Agora Energiewende der Nachrichtenagentur AFP.
Airbus sieht aktuell Ende der Corona-Krise am Horizont
Der europäische Flugzeugbauer Airbus sieht das Ende der Corona-Krise in Reichweite: Airbus kündigte am Donnerstag an, ab 2023 mehr Maschinen vom Typ A320 und A220 produzieren zu wollen als vor Beginn der Pandemie. "Die Luftfahrtbranche erholt sich langsam von der Covid19-Krise", erklärte Konzernchef Guillaume Faury. Die Produktion seines Verkaufsschlagers A320 will Airbus demnach auf monatlich 64 Maschinen bis zum zweiten Quartal 2023 steigern. Das sind vier Flugzeuge mehr pro Monat als vor der Pandemie und 24 mehr als derzeit. An der Pariser Börse machte der Airbus-Kurs daraufhin zwischenzeitlich einen Sprung um sechs Prozent nach oben. Von der Ankündigung dürfte auch das Airbus-Werk in Hamburg profitieren, das den A320 mit fertigt. Bis 2025 soll die Produktion des beliebten Flugzeugtyps laut dem Konzern noch ausgeweitet werden. In den vergangenen zwei Quartalen hatte Airbus wieder schwarze Zahlen geschrieben, wie der Konzern Ende April mitteilte. Im laufenden Jahr will Airbus nur 566 Maschinen ausliefern - ebenso viele wie im vergangenen Jahr. (O. Joergensen--BTZ)
Aktionäre machen Druck auf US-Ölkonzerne ExxonMobil und Chevron beim Klimaschutz
Die beiden US-Ölkonzerne ExxonMobil und Chevron bekommen Druck von ihren Aktionärinnen und Aktionären, mehr für den Klimaschutz zu tun: In den Verwaltungsrat von ExxonMobil wurden am Mittwoch mindestens zwei Mitglieder der Aktivistengruppe Engine No. 1 gewählt, weitere Ergebnisse standen wegen des knappen Ausgangs noch aus. Die Investorengruppe hatte kürzlich eine Kampagne für mehr Klimaschutz gestartet und fordert von ExxonMobil einen Rückgang bei Öl und Gas zugunsten erneuerbarer Energien.
Deutschland: 2020 knapp fünf Prozent mehr Wohnungen fertig
Auch im vergangenen Jahr sind in Deutschland mehr Wohnungen gebaut worden als im Vorjahr: Insgesamt wurden 306.376 Wohnungen fertiggestellt, das waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der im Jahr 2011 begonnene Anstieg habe sich damit weiter fortgesetzt - eine höhere Zahl an fertiggestellten Wohnungen hatte es zuletzt im Jahr 2001 gegeben.
Deutschland: Verbraucherstimmung hellt sich nur ganz leicht auf
Die Stimmung der Verbraucher in Deutschland hat sich im Mai verbessert. Für Juni sagte das Marktforschungsunternehmen GfK am Donnerstag einen Wert von minus 7,0 Punkten voraus und damit 1,6 Punkte mehr als im Mai. Die sinkenden Inzidenzen und die großen Impffortschritte machten Öffnungen und eine Abkehr vom strengen Lockdown möglich, erklärte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl. "Dies beflügelt momentan in erster Linie den Konjunkturoptimismus und sorgt für konjunkturelle Aufbruchstimmung."
Deutschland - Ifo-Umfrage: Unternehmen planen mehr Einstellungen
Die Unternehmen in Deutschland planen laut einer Umfrage des Ifo-Instituts, mehr Mitarbeiter einzustellen. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg von 98,3 Punkten im April auf 100,2 Punkte im Mai und damit auf den höchsten Stand seit Juni 2019. "Der Impffortschritt und die Öffnungsperspektiven wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus", erklärte das Ifo-Institut in München am Donnerstag.