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EEG-Umlage-Streichung kommt wohl nicht bei Verbrauchern an
Angesichts der hohen Strompreise will die Bundesregierung zügig die EEG-Umlage abschaffen - ob dies den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich hilft, ist aber unklar. Es gebe "noch keine wirkliche Lösung", wie erreicht werden soll, "dass die gesenkte Umlage auch wirklich weitergegeben wird", hieß es laut einem Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium.
Erdogan-Diktatur abgewirtschaftet - Inflationsrate bei 49 Prozent
Die zuletzt bereits massiv gestiegene Inflationsrate in der Türkei ist im Januar weiter in die Höhe geschnellt. Wie das türkische Statistikamt am Donnerstag mitteilte, lagen die Verbraucherpreise um 48,7 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats. Die Inflation erreichte damit den höchsten Wert seit April 2002. Im Dezember 2021 hatte sie bereits bei 36,1 Prozent und damit dem höchsten Stand seit Oktober 2002 gelegen.
Ermittlungen nach mutmaßlichen Cyberangriffen auf europäische Ölfirmen
In Europa sind mehrere Länder von mutmaßlichen Cyberangriffen auf Ölfirmen betroffen. Die belgische Staatsanwaltschaft teilte am Donnerstag mit, dass sie Ermittlungen zu einer großen Cyberattacke auf Hafenanlagen im Land eingeleitet habe. Einem spezialisierten Ölmakler in Rotterdam zufolge betreffen die Angriffe mehrere europäische Häfen, wodurch die Entladung von Schiffen gestört worden sei. In Deutschland hatten zwei deutsche Ölversorgungsunternehmen bereits am Montag erklärt, Opfer eines Cyberangriffs geworden zu sein.
Industrieverbände: Interesse an alternativen Energiequellen für Hauswärme steigt
Angesichts steigender Energie- und CO2-Preise rechnet die Solar- und Heizungsindustrie mit einem deutlichen Zuwachs der Nachfrage bei Solarwärme und Heizungswärmepumpen. Der Absatz von Heizungswärmepumpen stieg 2021 auf einen Rekordwert von 154.000 Einheiten, wie der Wärme- und Haustechnikhersteller Stiebel Eltron unter Bezug auf Zahlen des Bundesverbands Wärmepumpe (bwp) am Donnerstag erklärte.
Gutachten: Weiterbetrieb von Tagebau Turow ohne Umweltprüfung verstößt gegen EU-Recht
Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Polen gegen EU-Recht verstoßen, als es die Genehmigung für den Braunkohletagebau Turow 2020 ohne Umweltprüfung verlängerte. Ein Tagebau könne erhebliche Folgen für die Umwelt haben, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinem in Luxemburg vorgelegten Gutachten. Der EuGH muss über eine Klage Tschechiens gegen Polen entscheiden. (Az. C-121/21)
Bahn will 2022 Rekordsumme in Netz und Bahnhöfe investieren
Mit Rekordinvestitionen in Infrastruktur und Digitalisierung will die Deutsche Bahn das Schienennetz leistungsfähiger machen und dafür in diesem Jahr tausende neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen. Wie der Konzern am Donnerstag ankündigte, sollen 2022 insgesamt 13,6 Milliarden Euro von Bahn, Bund und Ländern in die Schieneninfrastruktur fließen - rund 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Rotterdam will historische Brücke für Bezos' Superjacht abbauen
Die niederländische Hafenstadt Rotterdam will eine historische Brücke vorübergehend abbauen, damit die fast 40 Meter hohe Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos passieren kann. "Es ist der einzige Weg zum Meer", sagte ein Sprecher des Bürgermeisters von Rotterdam der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der US-Milliardär habe zugesichert, die Kosten zu tragen.
Unternehmen: 6300 Barrel Öl aus beschädigter Pipeline in Ecuador ausgelaufen
Durch eine beschädigte Öl-Pipeline im ecuadorianischen Amazonas-Regenwald sind fast 6300 Barrel (mehr als eine Million Liter) Rohöl in ein Naturschutzgebiet ausgelaufen. Etwa 84 Prozent des ausgelaufenen Öls seien wieder eingesammelt worden, teilte das Unternehmen OCP, dem die Pipeline gehört, am Mittwoch mit. Unternehmenschef Jorge Vugdelija sagte, Menschen und Maschinen seien im Einsatz, um weiteres im Coca-Fluss entdecktes Öl einzusammeln.
Italien: Corona-Tests und Bürostühle in Inflation einberechnet
Corona-Schnelltests, Essen zum Mitnehmen und Bürostühle: Viele Waren haben im Lauf der Pandemie für Verbraucher zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Italien werden die Preise dieser Waren künftig in die Berechnung der Inflationsrate mit einbezogen, erklärte die italienische Statistikbehörde Istat am Mittwoch. In Italien stieg die Inflation im Januar im Vorjahresvergleich um 4,8 Prozent, die höchste Teuerungsrate seit 1996.
Sind Investitionen in Atom- und Gaskraft wirklich nachhaltig?
Eine Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hält Investitionen in Atom- und Gaskraft laut einer aktuellen Umfrage nicht für nachhaltig. 61 Prozent der Befragten fänden es demnach falsch, wenn Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke als nachhaltig deklariert werden könnten, wie das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mitteilte. Die Europäische Kommission hatte am Mittwoch entschieden, Atomenergie und Gas als grün einzustufen und damit teils massiven Widerstand hervorgerufen.
EU-Kommission will mit Normungsstrategie digitale Ambitionen stärken
Die EU-Kommission hat eine neue Normungsstrategie vorgestellt. Diese ziele unter anderem darauf ab, den Wandel hin zu einer digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Normen seien weitgehend unsichtbar, spielten aber eine maßgebliche Rolle in vielen Bereichen des täglichen Lebens - ob es sich um WLAN-Frequenzen, vernetztes Spielzeug oder Skibindungen handele.
Mann entdeckt Babyleiche am Rheinufer in Köln
In Köln ist am Mittwoch eine Babyleiche am Rheinufer entdeckt worden. Ein Zeuge hatte den toten Säugling gegen 12.45 Uhr im linksrheinischen Stadtteil Riehl entdeckt, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. Der Bereich um die Fundstelle in Höhe des Reisemobilhafens sei großräumig abgesperrt worden.
Proteste gegen Taxonomie-Beschluss vor Büros der EU-Kommission in Deutschland
In Berlin und anderen deutschen Städten haben am Mittwoch Dutzende Menschen vor Vertretungen der EU-Kommission gegen die Einstufung von Atomenergie und Gas als klimafreundlich protestiert. An den Aktionen gegen den Beschluss zur sogenannten Taxonomie-Verordnung beteiligten sich nach den Angaben von Sprechern teilnehmender Organisationen in Berlin etwa 55 sowie in Bonn 60 Menschen.
Deutlich weniger Spanien-Urlauber im Jahr 2021 als erhofft
Spanien hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Urlauber empfangen als von der Regierung in Madrid erhofft. Insgesamt 31,1 Millionen Touristen aus dem Ausland besuchten das Land, wie die Statistikbehörde INE am Mittwoch bekanntgab. Obwohl Spanien somit im Vorjahresvergleich einen Zuwachs der Urlauberzahlen um 64 Prozent verzeichnete, blieben die Touristenzahlen deutlich unter dem Vor-Pandemie-Niveau: 2021 besuchten 63 Prozent weniger Touristen Spanien als im Jahr 2019.
KfW: Unternehmen fragen bei Banken wieder mehr nach Krediten
Der durch Lieferengpässe und die neue Virusvariante Omikron gebremste wirtschaftliche Aufschwung führt laut der Förderbank KfW zu einem zurückhaltenden Interesse kleiner und mittlerer Unternehmen an neuen Krediten. Zwar verhandelten im vierten Quartal 2021 nach fünf Rückgängen in Folge erstmals wieder mehr kleine und mittelständische Unternehmen mit Banken über neue Kredite, wie die KfW am Mittwoch mitteilte. Eine klare Trendwende bei der Kreditnachfrage sei jedoch nicht in Sicht.
EU-Kommission beschließt "Klima-Siegel" für Atomenergie und Gas
Die Europäische Kommission hat ein "Klima-Siegel" für Atomenergie und Gas beschlossen. Gas wie Kernkraft werden in die sogenannte Taxonomie-Verordnung aufgenommen, mit der Milliarden-Investitionen in "grüne" Energien angekurbelt werden sollen, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Die Bundesregierung hatte sich gegen die Aufnahme der Atomkraft stark gemacht, die Frankreich und osteuropäische Länder befürworten. Berlin setzte aber durch, dass die Auflagen für Gas gelockert werden.
Zahl der Apotheken in Deutschland auf Tiefststand
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist weiter gesunken und liegt auf einem Tiefststand. Ende 2021 gab es 18.461 Apotheken, wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Mittwoch mitteilte. Das waren 292 weniger als ein Jahr zuvor. Noch stärker ging die Zahl der selbstständigen Apotheker zurück. Sie sank um 392 auf 13.718 - 2,8 Prozent weniger als Ende 2020.
Google-Mutter Alphabet verdoppelt 2021 Gewinn auf 76 Milliarden Dollar
Der Trend zu Homeoffice und Online-Shopping während der Corona-Pandemie hat der Google-Muttergesellschaft Alphabet einen spektakulären Gewinnzuwachs beschert. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, verdoppelte sich der Gewinn des Internetriesen im vergangenen Jahr nahezu. 2021 erwirtschaftete Alphabet demnach einen Nettogewinn von 76 Milliarden Dollar (67 Milliarden Euro). Mit seiner wachsenden Marktmacht gerät das Unternehmen jedoch zusehends in den Fokus von Regulierungsbehörden weltweit.
Bundesregierung bringt einmaligen Heizkostenzuschuss für Bedürftige auf den Weg
Die Bundesregierung hat angesichts deutlich gestiegener Energiepreise einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Bedürftige auf den Weg gebracht. Das Geld solle im Sommer unbürokratisch an die Berechtigten ausbezahlt werden, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin vor Journalisten. Profitieren sollen etwa 2,1 Millionen Menschen.
Polnische Firma scheitert mit Klage zu Einstellung von Kartellverfahren gegen Gazprom
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage eines polnischen Gazprom-Konkurrenten zur Einstellung der Kartelluntersuchung gegen den staatlichen russischen Energiekonzern abgelehnt. Der Beschluss, mit dem die EU-Kommission im Jahr 2018 Gazprom bestimmte Verpflichtungen auferlegt hatte, sei nicht mit den beklagten Rechtsfehlern behaftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die polnische Firma PGNiG hatte aber Erfolg mit ihrer Klage gegen die Abweisung einer Beschwerde gegen Gazprom bei der Kommission. (Az. T-616/18 und T-399/19)
Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet
Das Insolvenzgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat das Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet. Die Insolvenzverwaltung habe erreicht, dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden könne, erklärte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann&Partner am Mittwoch. Das sei ein kleiner Teilerfolg. Plathner wurde vom zuständigen Amtsgericht Bad Kreuznach zum Insolvenzverwalter bestellt.
Inflation in der Eurozone steigt auf neues Rekordhoch von 5,1 Prozent im Januar
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt um 5,1 Prozent zu. Energie verteuerte sich demnach um 28,6 Prozent, Lebensmittel wurden um 3,6 Prozent teurer und Dienstleistungen um 2,4 Prozent.
Volksbegehren für Mietenstopp in Bayern scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Initiatoren des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren für "nicht ersichtlich", wie der Zweite Senat am Mittwoch mitteilte. Es nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an.(Az. 2 BvR 1844/20)
Ifo-Umfrage: Lieferprobleme im Einzelhandel entspannen sich
Noch im Dezember hatten vier von fünf Einzelhändlern von Lieferproblemen berichtet - im neuen Jahr hat sich die Lage nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts nun "merklich entspannt". Im Januar berichteten demnach 57,1 Prozent der befragten Einzelhändler, dass nicht alle bestellten Waren geliefert werden könnten. Im Dezember waren es 81,6 Prozent gewesen.
Pharmakonzerne wollen in Opioid-Krise 590 Millionen Dollar an Ureinwohner zahlen
In der Opioid-Krise in den USA haben sich der Pharmariese Johnson & Johnson und drei Medikamenten-Großhändler zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar an Ureinwohner-Stämme bereiterklärt. Mit dem Vergleich mit Entschädigungszahlungen in Höhe von 590 Millionen Dollar (527 Millionen Euro) sollen anhängige Klagen beigelegt werden, wie aus einem am Dienstag bei einem Gericht im Bundesstaat Ohio eingereichten Dokument hervorgeht.
Klageregister gegen Sparkasse Mittelsachsen im Streit um Zinszahlungen eröffnet
Im Streit um aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen zu niedrige Zinszahlungen an Prämiensparer hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Mittelsachsen eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Musterfeststellungsklage hatte die Verbraucherzentrale Sachsen im Dezember eingereicht. Verhandelt wird vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Alle bis zum KfW-Förderstopp eingegangenen Altanträge sollen doch geprüft werden
Nach dem in der vergangenen Woche überraschend verkündeten KfW-Förderstopp bei energieeffizienteren Gebäuden hat sich die Bundesregierung auf eine Lösung geeinigt. Diese sehe so aus, "dass alle förderfähigen Anträge, die bis zum 24.1. gestellt wurden, beschieden werden", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag. Wie aus einer gemeinsamen Mitteilung des Wirtschafts-, Bau und Finanzministeriums hervorgeht, handelt es sich um rund 24.000 Anträge.
Gewerkschaften und Verbände fordern umfassende Entlastung bei Energiekosten
Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger haben Gewerkschaften und Sozialverbände eine spürbare Entlastung wegen der hohen Energiepreise gefordert. "Die steigenden Strom- und Gaspreise sind zu einer ernsthaften Belastung für viele Haushalte geworden", erklärte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, am Dienstag. "Für manche Betroffenen lautet die Frage sogar: Essen oder Heizen? Das darf nicht sein."
ADAC: Preisrallye an den Zapfsäulen im Januar
Der Januar war für Autofahrer in Deutschland laut ADAC ein außergewöhnlich teurer Monat. Insbesondere der Dieselpreis erreichte nie dagewesene Höhen, am 31. Januar registrierte der ADAC mit 1,637 Euro je Liter ein neues Allzeithoch, wie der Automobilclub am Dienstag mitteilte. Auch der Benzinpreis lag zum Monatsende nur hauchdünn unter seinem Rekordstand aus dem September 2012.
Bundesarbeitsgericht stärkt Unterstützung häufig kranker Arbeitnehmer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch häufig kranker Arbeitnehmer auf ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) gestärkt. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil muss der Arbeitgeber ein weiteres BEM anbieten, wenn der Arbeitnehmer erneut mehr als sechs Wochen krank war. Weil dies unterblieben war, hob das BAG eine Kündigung auf. (Az: 2 AZR 138/21)
Rezession? Einzelhandelsumsatz um 5,5 Prozent gesunken
Im Weihnachtsgeschäft haben die deutschen Einzelhändler angesichts verschärfter Corona-Einschränkungen einen deutlichen Umsatzrückgang hinnehmen müssen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, sanken die Umsätze im Dezember im Vergleich zum Vormonat November kalender- und saisonbereinigt um 5,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 setzten die deutschen Einzelhandelsunternehmen real 0,7 Prozent mehr um als im ersten Pandemie-Jahr 2020. "Teile des stationären Einzelhandels, etwa der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren, mussten auch im zweiten Jahr der Corona- Krise Umsatzeinbußen hinnehmen", erklärte das Bundesamt. Der Rückgang im Dezember stehe "vermutlich im Zusammenhang mit der Einführung der 2G-Regel in vielen Geschäften des Einzelhandels sowie dem Einfluss der Kalender- und Saisonbereinigung aufgrund der Weihnachtsfeiertage". Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 war der Einzelhandelsumsatz im Dezember 2021 real 0,7 Prozent höher. Ein Minus gab es im Dezember auch im Internet- und Versandhandel, wie das Bundesamt weiter mitteilte. Hier wurde demnach sowohl gegenüber dem Vormonat als auch im Vergleich zum Vorjahresmonat ein reales Umsatzminus von 5,7 Prozent verzeichnet. Allerdings: Die Umsätze in dieser Branche liegen nach Angaben der Statistiker mit plus 23,7 Prozent weiterhin deutlich über dem Niveau vom Februar 2020. (O. Larsen--BTZ)
Airbus: Einigung im Tarifkonflikt - Umbau der Flugzeugfertigung
Im Tarifkonflikt um den Umbau der zivilen Flugzeugfertigung im Airbus-Konzern haben sich Geschäftsführung und Gewerkschaften nach langem Streit geeinigt. Wie die IG Metall und Airbus am Dienstag in Hamburg mitteilten, wurde parallel zur geplanten Ausgliederung der betroffenen deutschen Werke in eine neue Konzerntochter eine Beschäftigungsgarantie vereinbart. Bis 2030 sind betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen, ebenso der Abzug zentraler Produktionskompetenzen.