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Letzte Nachrichten
Verschärfte Regeln für digitale Dienste in der EU treten in Kraft
Die verschärften EU-Regeln für Onlineunternehmen treten am Samstag in Kraft. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) galt bislang nur für die größten Online-Dienste, nun wird dieser Kreis erheblich ausgeweitet. Neben den großen Konzernen wie Google, Facebook und Amazon müssen auch kleinere Unternehmen dann gegen Hassrede, Falschinformationen und Produktfälschungen vorgehen und entsprechende Inhalte zum Beispiel "unverzüglich" entfernen.
Gewerkschaft: Auch 787-Flotte der Lufthansa soll Montag bestreikt werden
Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat ihre Mitglieder zu einer Solidaritätsaktion im Rahmen des am Samstag beginnenden dreitägigen Streiks bei der Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discover aufgerufen. Am Montag sollten von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr auch alle Flüge der Deutschen Lufthansa AG auf der 787-Flotte bestreikt werden, teilte die Gewerkschaft am Freitagabend mit. Flüge mit anderen Flugzeugen seien von den Arbeitskampfmaßnahmen nicht betroffen.
Forscher: Wasserstoff und E-Fuels nicht für Heizen und Autoverkehr einplanen
Die Energieträger Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe sollten einer wissenschaftlichen Studie zufolge nicht für das Heizen von Häusern und den Autoverkehr eingeplant werden. Die politischen Entscheidungsträger sollten beim Straßenverkehr und im Gebäudesektor vor allem auf die Elektrifizierung setzen, erklärte Falko Ueckerdt vom Potsdam-Institut für Klimaforschung (PIK) am Freitag. "Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe sollten hingegen für Anwendungen priorisiert werden, in denen sie unverzichtbar sind."
Deutschland und Frankreich blockieren EU-Gesetz für Plattformarbeiter
Ein EU-Gesetz für mehr Rechte von Beschäftigten bei sogenannten Plattformfirmen wie Uber und Deliveroo ist vorerst am Widerstand von Deutschland und Frankreich gescheitert. Die beiden Länder sowie weitere kleinere EU-Mitgliedstaaten positionierten sich am Freitag auf Diplomatenebene in Brüssel gegen den mit dem EU-Parlament ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. Die nötige Mehrheit von 15 Mitgliedstaaten und 65 Prozent der EU-Bevölkerung wurde dadurch nicht erreicht.
Merz fordert nach Sicherheitsvereinbarung Taurus-Lieferungen an Ukraine
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach der zwischen Deutschland und der Ukraine geschlossenen Sicherheitsvereinbarung erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das osteuropäische Land gefordert. Aus der Vereinbarung müssten nun "sehr konkrete Schlussfolgerungen" gezogen werden, sagte der Unionsfraktionschef dem Sender Welt TV am Freitag. "Wenn eine solche Verabredung getroffen wird, dann müssen auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden. Denn der Ukraine und den Menschen dort hilft kein Papier, sondern ihnen helfen nur konkrete Hilfen."
Streit in der Ampel-Koalition über Wirtschaftspolitik spitzt sich weiter zu
Der Streit innerhalb der Bundesregierung über Maßnahmen zur Belebung der deutschen Wirtschaft spitzt sich weiter zu: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte am Freitag eine klare Positionierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und schloss auch ein Scheitern der Ampel-Koalition an der Frage nicht aus. Führende Ökonomen forderten die Bundesregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden, um die Wirtschaft nicht weiter zu verunsichern.
Habeck will kommende Woche Jahreswirtschaftsbericht vorlegen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will in der kommende Woche seinen Jahreswirtschaftsbericht vorlegen. Für Mittwochnachmittag wurde zu diesem Zweck eine Pressekonferenz angesetzt. Die Bundesregierung ist gesetzlich dazu verpflichtet, ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele und entsprechende geplante Maßnahmen darzulegen. Darüber herrscht in der Ampel-Koalition aber in mehreren Punkten Uneinigkeit.
Vierjähriges Mädchen in rheinland-pfälzischer Kita gestorben
Ein vierjähriges Mädchen ist in einer Kindertagesstätte im rheinland-pfälzischen Limburgerhof gestorben. Das Mädchen wurde am Donnerstag leblos auf dem Kitagelände gefunden, wie ein Sprecher der Polizei in Ludwigshafen am Freitag sagte. Das Mädchen habe trotz sofortiger Versuche nicht wiederbelebt werden können. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.
Bahnstreik in Frankreich zu den Schulferien stört viele Reisende
In Frankreich stört ein Bahnstreik mitten in den Winterferien die Pläne zahlreicher Reisender. Am Freitag beteiligten sich drei Viertel der Schaffner an dem Streik, der bis Montagfrüh andauern sollte. Nach Angaben der französischen Bahn SNCF sollte im Schnitt jeder zweite Fernzug am Wochenende ausfallen. Betroffen sind auch Verbindungen mit dem Eurostar nach Brüssel und Amsterdam. Bei den Züge zwischen Köln und Paris waren keine Ausfälle angekündigt.
Preise im Großhandel im Januar gesunken
Im Großhandel sind die Verkaufspreise wie in den vergangenen Monaten auch im Januar zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken sie um 2,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Großhandelspreise erstmals seit Monaten wieder an, aber nur um 0,1 Prozent. Die Entwicklung der Großhandelspreise nimmt die Entwicklung der Verbraucherpreise teils vorweg.
Insolvenzen im Januar stark gestiegen - Vor allem mehr Firmen gehen pleite
Die Zahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen hat wie in den Vormonaten auch im Januar stark zugenommen. Die bei den Amtsgerichten beantragten Insolvenzen nahmen um 26,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Seit Juni 2023 nehmen die Insolvenzen demnach durchgängig zweistellig zu.
"Spiegel": Verkehrsministerium untersucht weiteren Fall dubioser Fördervergabe
Das Bundesverkehrsministerium untersucht laut "Spiegel" einen weiteren Fall dubioser Fördervergabe bei Wasserstoffprojekten. Diesmal sei Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) betroffen, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Im Jahr 2020 habe er offenbar Finanzmittel gegen den Rat seiner Fachebene verteilt. Das legten Dokumente nahe, die dem Magazin vorliegen.
Griechenland führt Homo-Ehe und Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ein
Nach heftigen Diskussionen führt Griechenland die Homo-Ehe und als erstes christlich-orthodoxes Land auch das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ein. Nach zweitägiger Debatte votierte das Parlament in Athen am Donnerstag mit 176 Ja-Stimmen für die Reform, 76 Abgeordnete stimmten dagegen und zwei weitere enthielten sich. Der konservative Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hatte die Homo-Ehe gegen den Widerstand der Kirche sowie aus den Reihen seiner eigenen Partei vorangetrieben.
Nach Druck von Republikanern: US-Investmentfirmen verlassen Klimaschutzinitiative
Zwei große US-Investmentfirmen, die zusammen fast sieben Billionen Dollar verwalten, sind aus einer Klimaschutz-Initiative für treibhausgasarme Investitionen ausgeschieden. Die Firma JPMorgan Asset Management, die 3,1 Billionen Dollar (2,9 Billionen Euro) verwaltet, teilte am Donnerstag mit, dass sie ihre Mitgliedschaft in der Initiative Climate Action 100+ nicht verlängere. Mitarbeiter der Bank JPMorgan würden nun die klimafreundliche Ausrichtung der Investitionen beaufsichtigen.
Wirtschaftsinstitute fordern von Bundesregierung Schritte gegen Konjunkturschwäche
Angesichts der lahmenden Konjunktur in Deutschland haben führende Wirtschaftsexperten die Bundesregierung zu entschiedenen Maßnahmen aufgerufen. Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe), Bund und Länder müssten die deutsche Wirtschaft durch das geplante Wachstumschancengesetz deutlich stärker entlasten als bislang absehbar.
Selenskyj dringt auf sofortige Beilegung von Getreidestreit mit Polen
Angesichts der zunehmend schwierigen Lage seines Landes wegen des russischen Angriffskrieges dringt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf die sofortige Beilegung des Gereidestreits mit Polen. Er habe seine Regierung angewiesen, darüber schnellstens mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk zu verhandeln, sagte Selenskyj am Donnerstagabend in seiner täglichen Video-Botschaft. Die beiden Nachbarländer hätten ihren "gemeinsamen Feind in Moskau", betonte der ukrainische Staatschef.
Berichte: Moskau plant Stationierung von atomarer Anti-Satelliten-Waffe im All
Russland treibt laut US-Medienberichten Pläne zur Stationierung einer Atomwaffe im All voran. Diese Waffe könne sich potenziell gegen westliche Satelliten richten, berichteten am Mittwoch die Zeitung "New York Times" und der Sender ABC News unter Berufung auf US-Regierungskreise. Noch sei eine Stationierung jedoch nicht erfolgt. Offiziell bestätigte die US-Regierung lediglich, dass Russland eine neue "Anti-Satelliten"-Waffe entwickelt habe.
Gewerkschaft ruft zu Streik bei Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discovery auf
Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat ihre Mitglieder zu einem am Samstag beginnenden dreitägigem Streik bei der Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discover aufgerufen. Grund seien die gescheiterten Tarifverhandlungen, erklärte die Gewerkschaft am Donnerstag. Ziel sei weiterhin "ein zeitnaher und fairer" Abschluss. Gestreikt werden soll von Samstag 00.01 Uhr bis Montag 23.59 Uhr.
Assanges Frau sieht Wikileaks-Gründer bei Auslieferung in USA in Lebensgefahr
Wenige Tage vor einer möglicherweise entscheidenden Gerichtsanhörung für Julian Assange hat die Frau des inhaftierten Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks vor den Folgen einer Auslieferung ihres Mannes in die USA gewarnt. "Wenn er ausgeliefert wird, wird er sterben", sagte Stella Assange am Donnerstag vor Journalisten in London mit Verweis auf seinen Gesundheitszustand. Die Anhörung vor dem Londoner High Court zu seiner Auslieferung soll laut den Unterstützern des seit 2019 in Großbritannien inhaftierten Assange am 20. und 21. Februar stattfinden.
Solartechnik: Uiguren- und Industrievertreter fordern Importstopp aus Xinjiang
Vor dem Hintergrund neuer Berichte über Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang haben Vertreterinnen und Vertreter der Minderheit der Uiguren und aus der Industrie ein Ende der EU-Importe von Solarzellen aus der Region gefordert. "Die EU baut ihre Zukunft auf dem Rücken uigurischer Sklaven", sagte die Menschenrechtsaktivistin Rushan Abbas am Donnerstag in Brüssel. Industrievertreter kritisierten ungleiche Wettbewerbsbedingungen durch die billige Konkurrenz aus China.
Öl- und Gasindustrie in Norwegen plant Rekordinvestitionen in 2025
Die in Norwegen tätigen Ölkonzerne erwarten für das kommende Jahr neue Rekordinvestitionen ihrer Branche. Wie das norwegische Statistikamt am Donnerstag in Oslo mitteilte, rechnen die Unternehmen für 2025 bereits jetzt mit Investitionen in Höhe von 205 Milliarden Kronen (18 Milliarden Euro) in die Erschließung, Förderung und den Transport von Gas und Öl. Den Angaben zufolge ist dies die höchste jemals geplante Investitionssumme zu einem so frühen Zeitpunkt des Jahres.
Auch The Body Shop in Deutschland stellt Insolvenzantrag
Wenige Tage nach dem Insolvenzantrag der Kosmetikkette The Body Shop in Großbritannien hat auch die deutsche Vertriebs- und Lizenzgesellschaft der Marke Insolvenzantrag gestellt. Das berichtete am Donnerstag die "Wirtschaftswoche". Zum vorläufigen Insolvenzverwalter habe das Amtsgericht Düsseldorf Biner Bähr von der Kanzlei White & Case bestellt. Bähr sagte dem Magazin, er wolle sich nun zunächst einen Überblick über die Lage verschaffen.
Bundesfinanzhof: Erlassenes Meister-Bafög ist steuerpflichtig
Wird ein nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz gewährtes Darlehen später teilweise erlassen, dann unterliegt der erlassene Betrag der Einkommensteuer. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Denn die geförderten Ausbildungskosten können zuvor als Werbungskosten steuermindernd angerechnet werden. (Az. VI R 9/21)
Verdi ruft für Freitag zu bundesweiten Streiks im Eizelhandel auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des Handels für Freitag zu bundesweiten Streiks aufgerufen. Damit sollen die Arbeitgeber zur Rückkehr an den Verhandlungstisch und zum Abschluss eines Tarifvertrags bewegt werden, wie Verdi am Donnerstag mitteilte. Seit mittlerweile mehr als acht Monaten verlaufen die Gespräche zwischen den Tarifpartnern im Handel ohne Ergebnis.
Microsoft kündigt Milliardeninvestition für KI-Entwicklung in Deutschland an
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat Milliardeninvestitionen vor allem für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland angekündigt. "In den nächsten zwei Jahren wird Microsoft deutschlandweit 3,2 Milliarden Euro in den Ausbau der Cloud- und KI-Infrastruktur investieren", erklärte der Konzern am Donnerstag. Geplant sind demnach ein Ausbau des bisherigen Standorts in Frankfurt am Main sowie die Ansiedlung neuer "Kapazitäten" in Bedburg, Bergheim und Elsdorf bei Köln.
Deutschland löst trotz Rezession Japan als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ab
Deutschland hat Japan trotz sinkender Wirtschaftsleistung als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Wirtschaftsdaten der japanischen Behörden hervor. Allerdings ist der Aufstieg vor allem einem Währungseffekt geschuldet und könnte nicht nachhaltig sein: Die deutsche Wirtschaft schwächelt derzeit, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die EU-Kommission und die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) passten ihre Konjunkturprognosen nach unten an.
Rekordgewinn bei Autobauer Stellantis - Opel-Beschäftigte profitieren
Der Autokonzern Stellantis mit Marken wie Opel, Fiat, Peugeot oder Chrysler hat im vergangenen Jahr erneut einen Rekordgewinn einfahren. Der Gewinn stieg 2023 um elf Prozent auf 18,6 Milliarden Euro, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Davon sollen auch die Beschäftigten und Aktionäre profitieren.
Insolvenzverwalter: Erste Kaufangebote für Kaufhauskette Galeria
Für die insolvente Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof gibt es erste Kaufangebote. "Wir haben bereits mehrere Angebote eines internationalen Bieterspektrums für Galeria erhalten", sagt der vorläufige Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus der aktuellen "Wirtschaftswoche", ohne konkrete Namen zu nennen. "Die Bieter, die im Rennen sind, wollen Galeria als Ganzes erwerben", fügte Denkhaus hinzu.
DIHK: Schlechte Stimmung der Unternehmen hält an - Lichtblick Exportwirtschaft
Die schlechte Stimmung unter Unternehmern in Deutschland hält angesichts vielfältiger Probleme an. Die mit der Energiekrise stark eingetrübten Geschäftserwartungen blieben weiter auf niedrigem Niveau, wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht. Einen Lichtblick bieten demnach lediglich die Exporterwartungen wegen der verbesserten Lage der Weltwirtschaft.
EU-Kommission senkt Wachstumsprognose für 2024 deutlich
Die EU-Kommission hat ihre Wachstumserwartungen für 2024 deutlich gesenkt. Nach der am Donnerstag vorgestellten Winter-Wirtschaftsprognose rechnet Brüssel in diesem Jahr nur noch mit einem Wachstum von 0,8 Prozent im Euroraum und 0,9 Prozent in der EU. Das sind jeweils 0,4 Prozentpunkte weniger als vor drei Monaten vorhergesagt. Deutschland sieht die EU-Kommission mit 0,3 Prozent nur noch leicht im Plus.
Volkswagen: Peking nennt Berichte über Zwangsarbeit in Xinjiang "Lügen"
Die chinesische Führung hat empört auf den möglichen Rückzug des Autobauers Volkswagen aus der Provinz Xinjiang wegen Berichten über Zwangsarbeit reagiert. Das Außenministerium in Peking erklärte am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, deutsche Unternehmen sollten sich "von den Lügen" über die Lage in Xinjiang nicht "täuschen" lassen. Sie müssen "die Wahrheit von der Lüge" unterscheiden.
Rekordgewinn bei der Commerzbank
Die Commerzbank hat das vergangene Jahr mit dem größten Gewinn seit 15 Jahren abgeschlossen. Der Konzernüberschuss der zweitgrößten deutschen Bank stieg im Vergleich zu 2022 um 55 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro, wie das Kreditinstitut in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Dabei profitierte die Commerzbank vom anhaltend hohen Zinsniveau und erwartet auch für das laufende Jahr ein Gewinnplus.