Berlin
16 °C
München
17 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
22 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
20 °C
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Voraussetzungen für subsidiären Schutz / Foto: ©
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Voraussetzungen für subsidiären Schutz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Voraussetzungen für subsidiären Schutz. Es geht im konkreten Fall um zwei Afghanen aus der Provinz Nangarhar, die in Deutschland subsidiären Schutz bekommen wollen. Zwar herrscht in Nangarhar ein bewaffneter Konflikt, dennoch gilt die Provinz nicht als so gefährlich, dass die Voraussetzungen dafür nach der bisherigen deutschen Rechtsprechung gegeben wären. (Az. C-901/19)
Die beiden Afghanen zogen in Deutschland vor Gericht. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte den Fall aus und bat den EuGH zu entscheiden, welche Kriterien angelegt werden müssen. Vor allem geht es um die Frage, ob für die Schutzgewährung eine bestimmte Mindestschwelle bei Opferzahlen überschritten worden sein muss.
(K. Petersen--BTZ)
