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Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert / Foto: © AFP
Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert
Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.
Parlamentspräsident Andreas Norlén kündigte daraufhin an, er werde mit den Parteivorsitzenden sprechen und anschließend über die nächsten Schritte informieren. Einen Zeitrahmen nannte er nicht.
Die Zentrumspartei hatte als Teil eines oppositionellen Mitte-Links-Blocks die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Allerdings konnten sich die vier Parteien - Grüne, Linke, Zentrumspartei und Sozialdemokraten - bisher nicht auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen. Eine Regierungszusammenarbeit mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten schließt die Zentrumspartei ebenso aus wie mit der Linkspartei.
Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden. Mitte Oktober hatte das Parlament der Sozialdemokratin Magdalena Andersson bei einer ersten Abstimmung das Amt der Ministerpräsidentin verweigert.
Das skandinavische Land ist langwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung gewöhnt: Nach der Wahl 2022 dauerte es 37 Tage, 2018 waren es 134 Tage.
B. Semjonow--BTZ
