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Parlament in Schweden verweigert Wahlsiegerin Andersson Amt der Regierungschefin / Foto: © AFP
Parlament in Schweden verweigert Wahlsiegerin Andersson Amt der Regierungschefin
Der politische Stillstand in Schweden dauert auch einen Monat nach der Parlamentswahl weiter an: Die Abgeordneten verweigerten der sozialdemokratischen Wahlsiegerin Magdalena Andersson am Donnerstag das Amt der Regierungschefin. Für Andersson stimmten lediglich 99 Parlamentarier, gegen sie 248. Das Votum gegen die 59-Jährige war erwartet worden, weil sie am Dienstag eingestanden hatte, dass Verhandlungen mit den anderen Parteien ihres angestrebten Mitte-Links-Blocks über eine Regierungsbildung gescheitert waren.
Ungeachtet dieses Scheiterns der Sondierungsverhandlungen hatte Parlamentspräsident Andreas Norlen eine Abstimmung über Andersson als Regierungschefin auf die Tagesordnung gesetzt. Dies wurde allgemein als Versuch gewertet, aus der politischen Sackgasse herauszufinden. Dieser Versuch scheiterte nun klar. "Das war komplett zu erwarten", sagte Andersson anschließend.
Der von Andersson angeführte oppositionelle Mitte-links-Block aus Sozialdemokraten, Grünen, Linken und Zentrumspartei hatte die Parlamentswahl am 13. September knapp gewonnen. Allerdings konnten sich die vier Parteien - trotz nunmehr bereits zwei Anläufen - bisher nicht auf eine Regierung einigen. Ein Streitpunkt sind unter anderem Ministerposten für die Linkspartei: Während die Partei diese zur Bedingung für ihre Regierungsbeteiligung macht, bezeichnet die Zentrumspartei dies als "rote Linie".
Die Sozialdemokraten, Grünen, Linkspartei und Zentrumspartei kommen im neuen Parlament zusammen auf 176 Sitze. Auf ein mögliches Bündnis um den bisherigen konservativen Regierungschef Ulf Kristersson entfallen inklusive der rechtspopulistischen Schwedendemokraten 173 Sitze.
Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden.
A. Williams--BTZ
