Berliner Tageszeitung - Russland will diplomatische Beziehungen zu Deutschland trotz neuer Spannungen nicht herabstufen

Russland will die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow vorerst nicht selbst herabstufen. Peskow sagte am Rande des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok, Moskau werde nicht der Initiator einer weiteren Verschlechterung sein. Zugleich kritisierte er die jüngsten deutschen Maßnahmen und stellte weitere Gegenreaktionen in Aussicht.

Die Bundesregierung hatte nach einem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle Anfang August Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Außenminister Johann Wadephul machen Moskau für den Vorfall verantwortlich. Zu den angekündigten Schritten gehört die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn. Russland weist eine Beteiligung zurück und erklärt, Deutschland habe dafür keine ausreichenden Beweise vorgelegt.

Der Konflikt betrifft inzwischen auch den kulturellen Austausch. Nach der deutschen Ankündigung, den Vertrag mit dem Russischen Haus in Berlin zu kündigen, erklärte Moskau, die Goethe-Institute in Russland schließen zu wollen. Betroffen sind die Einrichtungen in Moskau sowie weitere Standorte in Russland.

Wadephul bedauerte die angekündigte Schließung der Goethe-Institute. Er bezeichnete sie als wichtige kulturelle Verbindung zwischen den Gesellschaften beider Länder. Zugleich verteidigte er die deutschen Maßnahmen als Reaktion auf russisches Verhalten.

Peskow verwies außerdem auf die Ermittlungen zu den Explosionen an Nord Stream 1 und 2 und kritisierte, dass Deutschland trotz ukrainischer Tatverdächtiger keine vergleichbaren Maßnahmen gegen ukrainische Einrichtungen ergriffen habe. Die Bundesregierung hält ihrerseits an dem Vorwurf fest, Russland betreibe hybride Angriffe gegen Deutschland und seine Partner.

P. Hansen--BTZ