Berliner Tageszeitung - Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag den neuen Ministerpräsidenten von Portugal, Luís Montenegro, in Berlin. Er werde um 11.30 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem anschließenden Gespräch stünden bilaterale sowie sicherheits- und europapolitische Fragen im Mittelpunkt. Für 13.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hatte das Mitte-Rechts-Bündnis AD von Montenegro knapp gewonnen. Nach acht Jahren sozialistischer Regierung erhielt der konservative Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung. Montenegro hatte es abgelehnt, eine Koalition mit der rechtspopulistischen Chega einzugehen und eine Minderheitsregierung gebildet. Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem Montenegros Vorgänger, der Sozialist António Costa, im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte.