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UN-Sicherheitsrat stimmt für raschen Abzug von Friedenstruppen aus Kongo / Foto: © AFP/Archiv
UN-Sicherheitsrat stimmt für raschen Abzug von Friedenstruppen aus Kongo
Der UN-Sicherheitsrat hat für einen beschleunigten Abzug der Friedenstruppe Monusco aus der Demokratischen Republik Kongo gestimmt. Eine am Dienstag verabschiedete Resolution verlängert das Mandat für die Friedensmission um ein Jahr, sieht aber gleichzeitig den Abzug erster Blauhelme noch in diesem Jahr vor.
Trotz seit Jahrzehnten andauernder Gewalt im Osten des Landes fordert die Regierung in Kinshasa seit Monaten einen beschleunigten Abzug der UN-Friedenstruppen ab Ende dieses Jahres statt ab Ende 2024. Sie wirft der UN-Truppe vor, die Bevölkerung nicht wirkungsvoll vor den in der Region aktiven bewaffneten Banden und Milizen zu schützen.
Mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter die USA, hatten Zweifel daran angemeldet, dass die kongolesische Armee die Monusco beim Schutz der Bevölkerung ersetzen kann. UN-Missionen können jedoch nur mit Zustimmung der jeweiligen Gastländer agieren, so dass der Sicherheitsrat nun einlenkte.
Die Monusco war seit 1999 in der Demokratischen Republik Kongo präsent. Dem nun verabschiedeten Abzugsplan zufolge sollen ab Jahresende in einer ersten Phase bis Ende April UN-Soldaten aus der Provinz Süd-Kivu abgezogen werden. Ab Mai 2024 soll die Monusco nur noch in den Provinzen Nord-Kivu und Ituri stationiert sein. Der weitere Abzug soll von einem Evaluierungsbericht der ersten Phase abhängig gemacht werden.
H. Müller--BTZ
