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Lambrecht sieht Neuausstattung der Bundeswehr auf gutem Weg / Foto: © AFP/Archiv
Lambrecht sieht Neuausstattung der Bundeswehr auf gutem Weg
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht die Neuausstattung der durch jahrelangen Sparkurs geschwächten Bundeswehr auf einem guten Weg. In der Debatte im Bundestag über den Haushalt für 2023 verwies sie am Mittwoch auf zahlreiche Beschaffungsvorhaben, die bereits in den vergangenen Monaten auf den Weg gebracht worden seien. "Wir haben vor, diese Bundeswehr stark zu machen", hob die Ministerin hervor.
Lambrecht verwies auf zusätzliche Mittel im regulären Etat sowie zusätzlich das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Dieses sei "genau das, was wir brauchen, um die Lücken zu schließen, die entstanden sind durch jahrelanges Zusammensparen bei der Bundeswehr". Die Streitkräfte könnten damit nun die Waffen anschaffen, die für die Landes- und Bündnisverteidigung gebraucht würden.
"Es muss jetzt auch schnell gehen bei der Umsetzung", betonte Lambrecht weiter. So seien bereits 65 Beschaffungsvorhaben identifiziert und davon 41 haushalterisch abgesichert worden. Konkret nannte die Ministerin den Kauf neuer Kampfflugzeuge des Typs F-35 als Ersatz für die betagten Tornado-Kampfjets sowie der schweren Transporthubschrauber Chinook. Jeweils 2026 könnten hier die ersten Maschinen geliefert werden.
Außerdem könne sich die Truppe künftig "durch die Bewaffnung von Drohnen sicherer fühlen", sagte Lambrecht. Dieses Vorhaben war in der SPD lange auf erhebliche Vorbehalte gestoßen. Weiter verwies die Ministerin auf die deutsche Initiative für eine gemeinsame europäische Luftverteidigung.
Der Ukraine sagte Lambrecht weitere deutsche Hilfe für ihr Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu. "Wir werden nicht nachlassen bei der Unterstützung der Ukraine", stellte sie klar. Allerdings stoße Deutschland bei der Abgabe von Material aus Bundeswehrbeständen inzwischen an Grenzen, da die Landes- und Bündnisverteidigung nicht gefährdet werden dürften.
Lambrecht vermied es auch, konkret neue Waffenlieferungen anzukündigen. Sie bekräftigte zudem, alle Maßnahmen müssten auch weiterhin zunächst mit den Verbündeten abgestimmt werden. Es dürfe hier "keine deutschen Alleingänge" geben.
F. Schulze--BTZ
