Berlin
25 °C
München
26 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
20 °C
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
22 Verletzte bei Protesten von Palästinensern gegen Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem
In Ost-Jerusalem sind die Proteste von Palästinensern gegen drohende Zwangsräumungen vor einer Entscheidung des Obersten Gerichts erneut aufgeflammt: Wie der palästinensische Rote Halbmond am Donnerstag mitteilte, wurden 22 Palästinenser bei nächtlichen Zusammenstößen mit der Polizei verletzt, elf Palästinenser wurden nach Angaben der Polizei festgenommen.
Früherer islamistischer Kämpfer in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Berliner Kammergericht hat einen 36-jährigen Mann wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Syrien zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Bewährungszeit wurde auf vier Jahre festgelegt, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Der Angeklagte Khalid A. war im August vergangenen Jahres in Potsdam festgenommen worden. Das Urteil fiel bereits am Dienstag.
Kramp-Karrenbauer schließt deutsche Beteiligung an EU-Einsatz in Mosambik aus
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Beteiligung der Bundeswehr an einem möglichen EU-Ausbildungseinsatz im ostafrikanischen Mosambik ausgeschlossen. Deutschland habe seinen Schwerpunkt in der EU-Ausbildungsmission in Mali, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Sollte sich EU-Staaten zu dem Einsatz in Mosambik entschließen, werde die Bundesregierung "nicht im Weg stehen". Deutschland werde sich aber "militärisch nicht beteiligen".
Drohende Hafenblockade vor Jersey im Streit um Fischereirechte abgewendet
Im Streit zwischen Frankreich und Großbritannien um Fischereirechte nach dem Brexit ist eine drohende Blockade der Insel Jersey im Ärmelkanal abgewendet. Rund 50 französische Fischkutter, die den Hafen von Saint Helier auf Jersey lahmlegen wollten, verließen am Donnerstag das Seegebiet vor der Insel und machten sich auf den Rückweg nach Frankreich, wie einer der Fischer der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Senegal liefert terrorverdächtigen Deutschen aus
Ein Deutscher, der Mitglied der Dschihadistenmiliz Dschabhat al-Nusra gewesen sein soll, ist vom Senegal an Deutschland ausgeliefert worden. Marius A. sei am Donnerstag direkt nach seiner Einreise in Frankfurt am Main festgenommen worden, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit, die das Auslieferungsersuchen gestellt hatte. Er sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland dringend verdächtig.
Merkel ruft bei Petersberger Klimadialog zu größeren Anstrengungen auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem Petersberger Klimadialog zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung aufgerufen. Es gehe um "lebenswerte Bedingungen auch für künftige Generationen", sagte Merkel am Donnerstag. "Dafür müssen wir heute handeln, ambitioniert und solidarisch", hob sie hervor.
Merkel ruft zu mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem Petersberger Klimadialog zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung aufgerufen. Es gehe um "lebenswerte Bedingungen auch für künftige Generationen", sagte Merkel am Donnerstag. "Dafür müssen wir heute handeln, ambitioniert und solidarisch", hob sie hervor.
Umfrage: Jeder Zweite asiatischer Herkunft erlebte während Pandemie Rassismus
Während der Corona-Pandemie hat laut einer Umfrage jeder zweite Befragte mit asiatischem Migrationshintergrund Rassismus erlebt. Das zeigt ein Forschungsprojekt der Berliner Humboldt-Universität, der Freien Universität Berlin und des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung, aus dem der Mediendienst Integration am Donnerstag erste Zahlen veröffentlichte.
Bundesgerichtshof verhandelt über Lieferung von Waffen nach Kolumbien über USA
Knapp 40.000 Pistolen soll eine Tochterfirma von Sig Sauer zwischen 2009 und 2011 illegalerweise aus den USA nach Kolumbien exportiert haben. In dem Fall, über den am Donnerstag der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe verhandelte, legten drei frühere Manager des Waffenherstellers und der US-Tochter schon vor zwei Jahren in einem Prozess vor dem Landgericht Kiel Geständnisse ab. Strittig ist, ob schon die Lieferung der Waffen an die Tochterfirma illegal war - und ob und wie viel das Unternehmen zahlen muss. (Az. 3 StR 518/19)
Schulze: Kampf gegen Klimakrise hat neue Dynamik bekommen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht weltweit eine neue Dynamik im Kampf gegen den Klimawandel. "Es bewegt sich gewaltig etwas – auch in Deutschland", sagte Schulze am Donnerstag zur Eröffnung des Ministersegments des Petersberger Klimadialogs. Viele Länder hätten in den vergangenen Monaten ihre Klimaziele nachgebessert, auch die Europäische Union.
Bundessozialgericht will psychische Belastung für Rettungssanitäter klären lassen
Im Fall eines Rettungssanitäters will das Bundessozialgericht (BSG) prüfen lassen, inwieweit eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Hierzu wollen die Kasseler Richter ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag geben, wie das BSG am Donnerstag entschied. Der in der BSG-Geschichte bislang vermutlich einmalige Beschluss könne "einen gewissen Signalwert über den Fall hinaus" haben, sagte der Vorsitzende Richter des BSG-Unfallsenats, Wolfgang Spellbrink. (Az: B 2 U 11/20 R)
Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte
Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.
Kommunen erwarten geringere Einnahmen und höhere Ausgaben
Die Bewertung der Finanzlage durch die Kommunen hat sich für das laufende Jahr und darüber hinaus massiv verschlechtert. 85 Prozent der befragten Städte, Kreise und Gemeinden erwarten krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent sehen gleichzeitig höhere Ausgaben auf sich zukommen, wie das am Donnerstag veröffentlichte KfW-Kommunalpanel 2021 ergab. Obwohl die Kommunen das letzte Jahr dank Hilfsmaßnahmen mit einem leichten Überschuss abschließen konnten, sei es für eine Entwarnung zu früh, erklärte die KfW.
Palliativmediziner begrüßen Klarstellung von Ärztetag zu assistiertem Suizid
Palliativmediziner haben die Entscheidung des Deutschen Ärztetags zum sogenannten assistierten Suizid begrüßt. "Menschen mit einem Sterbewunsch sollten vor allem wissen, mit wem sie darüber sprechen können", erklärte Claudia Bausewein, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP), am Donnerstag in Berlin. Suizidassistenz müsse die absolute Ausnahme bleiben. "Wir begrüßen die Klarstellung, dass die Mitwirkung an einem Suizid keine ärztliche Aufgabe ist", erklärte Bausewein.
Razzien gegen rechtsextremistische Vereinigung in vier Bundesländern
Mit Razzien in vier Bundesländern sind Ermittler gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Vereinigung vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden Objekte in Bayern, Thüringen, Niedersachsen und Baden-Württemberg durchsucht, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag sagte. Tatverdächtig seien eine Frau und drei Männer. Die Verdächtigen sollen auch Verbindungen zur sogenannten Gruppe S. haben. Festnahmen habe es bei den Durchsuchungen am Donnerstag nicht gegeben. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.
Spahn und Maas offen für Lockerung von Patentschutz für Covid-Impfstoffe
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben sich offen für die Pläne von US-Präsident Joe Biden gezeigt, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern. "Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", erklärte Spahn am Donnerstag in Berlin. Maas sagte: "Das ist eine Diskussion, für die wir offen sind".
Spahn offen für US-Pläne zur Lockerung von Patentschutz für Covid-Impfstoffe
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich offen gezeigt für die Pläne von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern. "Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", erklärte Spahn am Donnerstag in Berlin.
Blinken: Russland hat weiter "bedeutende Kräfte" an Grenze zur Ukraine im Einsatz
Trotz eines teilweisen Truppenrückzugs hat Russland nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken weiterhin "bedeutende Kräfte" an der Grenze zur Ukraine im Einsatz. Moskau müsse seine "gefährlichen und aggressiven Aktionen" gegen die Ukraine einstellen, forderte Blinken am Donnerstag bei einem Besuch in Kiew. Die USA stünden fest an der Seite der Ukraine.
Ugandischer Rebellenchef wegen Kriegsverbrechen zu 25 Jahren Haft verurteilt
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den Ex-Kommandeur der ugandischen LRA-Miliz, Dominic Ongwen, zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Die Richter verhängten am Donnerstag 25 Jahre Gefängnis wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den ehemaligen Kindersoldaten.
Statistiker: Nächtliche Ausgangssperre führt zu deutlich weniger Mobilität
Die nächtliche Ausgangssperre führt zu deutlich weniger Mobilität. Zwischen dem 24. April und dem 1. Mai ging die nächtliche Mobilität in Kreisen mit Ausgangssperre gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019 um zwölf Prozentpunkte stärker zurück als in Kreisen ohne Ausgangssperre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. An den Wochenenden war dieser Effekt besonders deutlich.
Großbritannien wählt neue Regionalparlamente
Es ist eine schicksalhafte Abstimmung für das Vereinigte Königreich: In Großbritannien waren die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen - im Mittelpunkt stand dabei das Votum in Schottland. "Dies ist ein sehr großer Tag", sagte Premierminister Boris Johnson in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Er rief die Briten auf, zur Wahl zu gehen und für seine konservative Partei zu stimmen.
Briten zur Wahl von Regionalparlamenten aufgerufen
In Großbritannien sind die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen. Im Fokus der ersten Abstimmung seit Beginn der Corona-Pandemie und dem Vollzug des Brexit stehen dabei die Schotten. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr (8.00 Uhr MESZ), mit ersten Ergebnissen wird ab Freitag gerechnet. In vielen Regionen werden die Sieger sogar erst am Wochenende feststehen, weil wegen der Corona-Pandemie vielerorts strenge Auflagen für das Auszählen der Stimmen verhängt wurden.
Universität Gießen überprüft Dissertation von Kanzleramtschef Braun
Die Universität Gießen überprüft die Dissertation von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Hintergrund sind Vorwürfe, die "von einer Einzelperson" Ende Januar dieses Jahres an die Hochschule herangetragen wurden, wie die Universität am Donnerstag mitteilte. Dabei gehe es um das Verhältnis der 2007 vorgelegten Doktorarbeit zu einer zuvor erschienenen Publikation mit Braun als Koautor sowie um mögliche Überschneidungen mit anderen Schriften.
Initiatoren von Verfassungsbeschwerde gegen Ausgangssperre bedauern Entscheidung
Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. "Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in Kraft", erklärte der Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Ulf Buermeyer, am Donnerstag in Berlin. Der Gesetzgeber bleibe aber aufgefordert, "wirksamere Maßnahmen" gegen Corona-Infektionen zu ergreifen.
Spahn will Impfpriorisierung für Astrazeneca aufheben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Priorisierung für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca aufheben. Er werde mit den 16 Landesgesundheitsministern am Donnerstag über eine Aufhebung reden, sagte Spahn am Mittwochabend in der Sendung "Aktuelle Stunde" des WDR. Ziel sei es, dass "unabhängig von Alter oder Vorerkrankung jeder, der mit Astrazeneca geimpft werden möchte, auch geimpft werden kann". Dies gelte für Arztpraxen wie für Impfzentren. Bislang orientiert sich die Reihenfolge beim Impfen an Alter, Vorerkrankungen und systemrelevanten Berufsgruppen. Einige Bundesländer haben für den Astrazeneca-Impfstoff jedoch bereits die vorgegebene Reihenfolge aufgehoben. Für die anderen Impfstoffe soll die Priorisierung Spahn zufolge wie geplant voraussichtlich im Juni aufgehoben werden. Auch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte die Freigabe von Astrazeneca für alle. "Wenn ältere Menschen den Impftermin mit Astrazeneca nicht wahrnehmen und auf Biontech oder Moderna bestehen, fehlen diese Dosen bei den Jüngeren", sagte Lauterbach dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". "Eine gute Möglichkeit wäre, die Altersbeschränkung für Astrazeneca aufzuheben und diesen Impfstoff für alle anzubieten, wie es in einigen Bundesländern auch praktiziert wird." Spahn sprach sich zudem für mehr Flexibilität beim Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung aus. "Wir haben jetzt regelhaft zwölf Wochen gemacht, weil die Wirksamkeit höher ist. Wir werden aber deutlich mehr Flexibilität jetzt möglich machen", sagte er. "Die Zweitimpfung haben jetzt viele lieber früher, auch mit Blick auf den Sommer - das geht mit Astrazenca auch innerhalb der Zulassung." (K. Berger--BTZ)
US-Außenminister bekräftigt US-Unterstützung für Souveränität der Ukraine
Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Er wolle das Bekenntnis zur "Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine" unterstreichen, sagte Blinken bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag.
USA nehmen erstmals an Verteidigungsprojekt der EU teil
Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur schnellen Truppenverlegung in Europa. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach von einem "großen Schritt in der transatlantischen Verbundenheit und in der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato".
Kramp-Karrenbauer: US-Teilnahme an EU-Verteidigungsprojekt ist "Quantensprung"
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die erstmalige Teilnahme der USA an einem EU-Verteidigungsprojekt begrüßt. Die Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Truppenverlegung in Europa sei "ein Quantensprung", sagte Kramp-Karrenbauer vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel am Donnerstag. Das Vorhaben sei auch ein "weiterer großer Schritt in der transatlantischen Verbundenheit und in der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato".
Bekannte Hongkonger Journalistin mit Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet
Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy ist für ihre Arbeit mit einem wichtigen Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet worden. Choy und fünf Kollegen gewannen am Donnerstag den chinesischsprachigen Dokumentarfilmpreis bei den Human Rights Press Awards für ihren Film "Who Owns the Truth?". Die Journalistin, die für den Sender RTHK arbeitete, war vergangenen Monat wegen ihrer Film-Recherche zu einem Angriff auf Demokratieaktivisten zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Ramelow fordert mehr Erleichterungen für Getestete
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt darauf, neben Geimpften auch Menschen, die negativ auf das Coronavirus getestet wurden, mehr Erleichterungen zu gewähren. Vollständig Geimpfte, Genesene und Getestete müssten gleichgestellt werden, verlangte Ramelow am Donnerstag im RBB-Inforadio. Hier müsse es bundesweit einheitliche Verbesserungen geben.
Altmaier: Mehr erneuerbare Energien ohne höheren Strompreis
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den raschen Ausbau erneuerbarer Energien ohne höhere Strompreise erreichen. "Es ist ganz klar, dass wir mehr erneuerbare Energien brauchen bis 2030", sagte Altmaier am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Aber es ist auch ganz klar, dass das nicht zu Lasten des Strompreises gehen kann."
Hongkonger Aktivist Wong wurde zu zehn Monaten Haft verurteilt
Der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong ist zu einer zusätzlichen Haftstrafe verurteilt worden, weil er an einer verbotenen Mahnwache anlässlich der Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz teilgenommen hat. Der Richter verhängte am Donnerstag zehn Monate Gefängnis gegen den 24-Jährigen. Neben Wong wurden auch die drei mitangeklagten Lokalpolitiker Lester Shum, Tiffany Yuen und Jannelle Leung zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt.