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Letzte Nachrichten
Merkel verteidigt harte Maßnahmen in der Corona-Pandemie als notwendig
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die harten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als notwendig verteidigt. "Wir handeln aus Vorsorge für unser Land", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Alles diene dem Ziel, "in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich zu überwinden". Deutschland befinde sich in einer "sehr schwierigen Phase" der Pandemie.
Merkel: "Harte Einschnitte" in der Corona-Pandemie zahlen sich aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich für ihren harten Kurs in der Corona-Pandemie geworben. "Es ist sehr ermutigend, dass sich die aktuelle Lage zu entspannen beginnt", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin mit Blick auf sinkende Infektionszahlen. Die "harten Einschnitte" zahlten sich aus. Sie verteidigte zugleich die Verlängerung des Lockdowns wegen der Gefahr durch Virus-Mutationen. Bei möglichen Öffnungen sollen nach ihrer Ansicht Schulen und Kitas Vorrang haben.
Merkel: Die Mühe im Kampf gegen die Corona-Pandemie lohnt sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt weiter für ihren harten Kurs in der Corona-Pandemie, der sich aus ihrer Sicht bereits ausgezahlt hat. "Es zeigt sich, dass die Mühe sich lohnt", sagte Merkel am Donnerstag mit Blick auf sinkende Infektionszahlen. Die Verlängerung des Lockdowns hält sie aber wegen der Gefahr durch Virus-Mutationen für notwendig, bei möglichen Lockerungen sollen Schulen und Kitas zuerst wieder öffnen.
Bidens Berater Fauci dankt WHO für Führungsrolle im Kampf gegen Corona-Pandemie
Der prominente US-Virologe Anthony Fauci hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für ihre Führungsrolle im Kampf gegen die Corona-Pandemie gedankt. Bei der Sitzung des WHO-Exekutivrats bekräftigte Fauci am Donnerstag den Kurswechsel Washingtons. Die neue US-Regierung halte an der WHO-Mitgliedschaft fest und werde ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen, sagte der medizinische Chefberater des neuen US-Präsidenten Joe Biden.
Mehr als 20 Tote bei Anschlag in Bagdad
Bei einem Anschlag im Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 40 weitere Menschen wurden nach Angaben des irakischen Innenministeriums verletzt, als sich zwei Selbstmordattentäter am Donnerstagmorgen auf einem belebten Markt in die Luft sprengten.
Karliczek fordert zusätzliche Angebote für benachteiligte Schüler in der Pandemie
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert zusätzliche Angebote für benachteiligte Schüler in der Corona-Krise und will die Länder dabei unterstützen. Entsprechende Programme könnten in den Ferien wieder aufgelegt werden, sagte Karliczek im Podcast "Die Schulstunde" des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Der Bund sei bereit, sich daran zu beteiligen.
Drei französische Islam-Verbände lehnen Unterzeichnung von Wertekodex für Muslime ab
In Frankreich haben sich drei islamische Verbände geweigert, den neuen von Präsident Emmanuel Macron unterstützten Wertekodex für Muslime zu unterzeichnen. Einige Aussagen der Charta verletzten "die Ehre der Muslime" und hätten "einen anklagenden und ausgrenzenden Ton", erklärten die drei Verbände in einer Stellungnahme am Mittwoch.
Spahn fordert abgestimmte Corona-Tests für Grenzpendler in der EU
Vor dem EU-Sondergipfel zum Umgang mit der Corona-Pandemie hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bei Corona-Tests von Grenzpendlern ausgesprochen. Man sehe in vielen Grenzregionen, dass das Infektionsgeschehen oft auf beiden Seiten hoch sei und es sich immer wieder gegenseitig "hochschaukeln" würde, sagte Spahn am Donnerstag dem SWR. Auf der anderen Seite würden aber die Pendler gebraucht, auch im Gesundheitswesen.
Kanzleramtsminister Braun fordert energische Corona-Maßnahmen von Nachbarstaaten
In der Debatte um Grenzschließungen in der EU angesichts der Gefahr durch neue Coronavirus-Mutationen hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) entschlossene Eindämmungsmaßnahmen von allen Mitgliedstaaten gefordert. Alle Länder müssten die Infektionszahlen nun durch geeignete Maßnahmen "deutlich" senken, sagte Braun am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Falls ein Nachbarland dies nicht tue, seien "noch strengere Einreiseregeln an unseren Binnengrenzen nicht vermeidbar".
Kultusminister wollen gleichwertige Schulabschlüsse sicherstellen
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), sieht es als vorrangiges Ziel, die Gleichwertigkeit der Schulabschlüsse trotz der Corona-Pandemie sicherzustellen. Aus heutiger Sicht sei es realistisch, dass das Abitur wie geplant stattfinden könne, sagte Ernst am Donnerstag dem Sender RBB. "Unser Ziel ist, dass das auch ein mit dem vergangenen und dem Folgejahr gleichwertiges Abitur 2021 ist."
Spitzenpolitiker warnen vor neuen Grenzschließungen vor EU-Corona-Gipfel
Vor dem Corona-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag haben sich mehrere Politiker gegen neue Grenzschließungen und Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Die EU-Staaten drohen im Kampf gegen Covid wieder in nationales Kleinklein zu verfallen", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Franziska Brantner, der Nachrichtenagentur AFP. Auch EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) warnten vor nationaler Abschottung.
Spitzenpolitiker warnen vor EU-Corona-Gipfel vor neuen Grenzschließungen
Vor dem Corona-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag haben sich mehrere Spitzenpolitiker gegen neue Grenzschließungen und Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Die EU-Staaten drohen im Kampf gegen Covid wieder in nationales Kleinklein zu verfallen", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Franziska Brantner, der Nachrichtenagentur AFP. Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) und EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) warnten vor nationaler Abschottung.
Altmaier will wirtschaftliche Konflikte mit den USA rasch lösen
Nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Konflikte mit den USA rasch lösen. Er sagte am Mittwoch in der Internetsendung "Bild live", es gebe eine ganze Reihe von Konflikten "auch wirtschaftlicher Art". Diese seien lösbar, wenn "man sich persönlich versteht" und auch verstanden habe, dass Konzepte wie America First oder Germany First auf Dauer nicht erfolgreich seien.
Mexiko begrüßt von Biden verfügten Stopp des Mauerbaus an Grenze
Die mexikanische Regierung hat den vom neuen US-Präsidenten Joe Biden verfügten Stopp des Mauerbaus an der Grenze begrüßt. Mexiko begrüße das entsprechende von Biden bereits an seinem ersten Amtstag unterzeichnete Dekret, schrieb Außenminister Marcelo Ebrard am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Positiv bewertete er auch Pläne Bidens, illegal als Minderjährige in die USA gelangten Minderjährigen einen dauerhaften Aufenthaltsstatus und einen Weg zur US-Staatsbürgerschaft zu ermöglichen.
Junge Union fordert Laschet zu inhaltlicher Erneuerung der CDU auf
Die Junge Union (JU) hat den neuen CDU-Chef Armin Laschet zu einer programmatischen Erneuerung der Partei aufgefordert. Sowohl in der CDU als auch in der Bevölkerung wünschten sich viele Menschen, "dass wir wieder stärker auf Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und die Freiheit des Einzelnen setzen", sagte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe).
Biden will nach Amtsantritt mit Trudeau als erstem ausländischen Politiker reden
Der neue US-Präsident Joe Biden will das erste Telefonat mit einem ausländischen Staatenlenker nach seinem Amtsantritt mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau führen. Bei dem für Freitag geplanten Gespräch solle es um die "wichtige Beziehung" der USA zu dem Nachbarland gehen, sagte Biden-Sprecherin Jen Psaki am Mittwoch in ihrem ersten Pressebriefing im Weißen Haus.
DGB warnt vor Problemen bei Durchsetzung neuer Homeoffice-Regeln
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor Problemen bei der Durchsetzung der neuen Regeln zum Homeoffice gewarnt. Für einen glaubwürdigen Kampf gegen die Corona-Pandemie seien bei massiven Verstößen gegen die Arbeitsschutz- und Homeoffice-Regeln auch "spürbare Sanktionen" erforderlich, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Zudem sei es eine "Schwachstelle", dass es nicht ausreichend Personal gebe, um die Einhaltung der Homeoffice-Regeln und des Arbeitsschutzes zu kontrollieren.
Liberale im Europarlament schließen Abgeordneten wegen homophober Aussagen aus
Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament hat einen Abgeordneten aus Litauen wegen homophober Äußerungen aus ihren Reihen verbannt. Die Fraktion Renew Europe (Erneuert Europa) stimmte am Mittwoch für den Ausschluss von Viktor Uspaskich. Der Populist hatte in einem Webvideo Homosexuelle und Transvestiten als "Perverse" bezeichnet.
Hausärzte warnen vor Wucherpreisen für medizinische Masken
Nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zum Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Deutsche Hausärzteverband vor Wucherpreisen für medizinische Masken im Onlinehandel gewarnt. Es solle ein fairer Preis für die Masken sichergestellt werden, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Er schlug vor, einen Festpreis für die Masken festzulegen, der nicht überschritten werden dürfe.
US-Senat bestätigt von Biden nominierte Geheimdienstkoordinatorin Haines
Der US-Senat hat die vom neuen Präsidenten Joe Biden nominierte Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines im Amt bestätigt. Die Kongresskammer winkte damit am Mittwochabend (Ortszeit) das erste der von Biden nominierten Regierungsmitglieder durch. Haines kam auf eine breite Mehrheit.
Biden erhielt von Trump "sehr wohlwollenden" Brief
Vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus hat der frühere US-Präsident Donald Trump seinem Nachfolger Joe Biden nach dessen Angaben einen "sehr wohlwollenden" Brief hinterlassen. Da die Zeilen des Republikaners "privat" seien, werde er in der Öffentlichkeit nicht über den Inhalt des Briefs sprechen, bevor er mit Trump selbst geredet habe, sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) in Washington vor Journalisten.
US-Demokraten übernehmen Kontrolle über Senat
Die US-Demokraten haben am Tag des Amtsantritts von Präsident Joe Biden auch die Kontrolle über den Senat übernommen. Vizepräsidentin Kamala Harris, die Kraft ihres Amtes zugleich Senatsvorsitzende ist, vereidigte am Mittwoch die beiden Sieger der Senats-Stichwahlen im Bundesstaat Georgia, Raphael Warnock und Jon Ossoff. Damit stellen die Demokraten fortan 50 Senatoren.
Biden leitet Rückkehr der USA zu Pariser Klimaschutzabkommen ein
Der neue US-Präsident Joe Biden hat an seinem ersten Amtstag wie versprochen die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen eingeleitet. Der Präsident unterzeichnete am Mittwoch im Weißen Haus ein Schreiben an die Vereinten Nationen, mit dem der von seinem Vorgänger Donald Trump vollzogene Austritt aus dem Abkommen rückgängig gemacht wird.
Biden verfügt nun auch über Codes für US-Atomwaffenarsenal
Mit seiner Amtseinführung hat US-Präsident Joe Biden am Mittwoch auch Zugang zu den Codes für das Atomwaffenarsenal erhalten. Aufgrund der Weigerung seines Vorgängers Donald Trump, an der Vereidigung in Washington teilzunehmen, konnte die Übergabe des Atomkoffers diesmal nicht wie üblich diskret hinter der Tribüne erfolgen.
Junge Dichterin ruft bei Amtseinführung Bidens zu Einigkeit und Versöhnung auf
Mit einem eindringlichen Aufruf zu Einigkeit und Versöhnung hat die 22-jährige afroamerikanische Dichterin Amanda Gorman bei der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden für Aufsehen gesorgt. Mit der Rezitation ihres Gedichts "The Hill We Climb" ("Der Berg, den wir besteigen") bei der Vereidigungsfeier am Mittwoch nahm die junge Poetin unter anderem Bezug auf die Erstürmung des Kapitols durch wütende Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump am 6. Januar.
Neuer US-Präsident Biden im Weißen Haus angekommen
Der neue US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Vereidigung im Weißen Haus angekommen. Der 78-Jährige lief am Mittwoch begleitet von seiner Familie zum Amtssitz in der Hauptstadt Washington. Angesichts der drakonischen Sicherheitsvorkehrungen säumten nur wenige Menschen die Straßen.
Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vize Kamala Harris als "Feier der amerikanischen Demokratie" bezeichnet. Sie freue sich auf "ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit", sagte Merkel, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am Mittwochabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Biden und Harris lösen im Weißen Haus den abgewählten Republikaner Donald Trump und seinen Vize Mike Pence ab.
Biden und Harris gedenken auf Nationalfriedhof Arlington gefallenen US-Soldaten
Nach ihrer Vereidigung haben der neue US-Präsident Joe Biden und seine Vize Kamala Harris den Nationalfriedhof Arlington bei Washington besucht und der in Kriegen gefallenen US-Soldaten gedacht. Am Grabmal des unbekannten Soldaten legten Biden und Harris am Mittwoch einen Kranz nieder. An der Zeremonie nahmen auch die Ex-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama teil.
Twitter überträgt offizielle Präsidentschaftskonten an Biden und sein Team
Nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vize Kamala Harris gehen auch die offiziellen Twitter-Kanäle des Weißen Hauses an das neue Führungsduo in Washington. Der Onlinedienst übertrug am Mittwoch das Twitter-Konto @Potus des US-Präsidenten und weitere offizielle Accounts an Biden und sein Team. In seinem ersten Tweet als Präsident versprach Biden, sofort mit der Arbeit zu beginnen.
China verhängt Sanktionen gegen hochrangige US-Vertreter der Ära Trump
China hat unmittelbar nach dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen ranghohe Vertreter seiner Regierung verhängt. Das chinesische Außenministerium sprach am Mittwoch von 28 Einzelpersonen, die die "chinesische Souveränität verletzt" hätten und daher mit Sanktionen belegt würden, darunter der scheidende Außenminister Mike Pompeo.
London: Johnson gratuliert Biden und Harris zur Amtseinführung
Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris zu ihrer Amtseinführung gratuliert. "Glückwünsche an Joe Biden für die Vereidigung als Präsident der Vereinigten Staaten und an Kamala Harris zu ihrer historischen Amtseinführung", schrieb Johnson am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Mit der 56-jährigen Harris übernimmt erstmals eine Frau und Afroamerikanerin die US-Vizepräsidentschaft. Die Führung der Vereinigten Staaten sei "unverzichtbar in Fragen, die uns alle etwas angehen, vom Klimawandel bis zu Covid", schrieb Johnson. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Biden. Auch aus Israel erreichten Biden und Harris Glückwünsche.Regierungschef Benjamin Netanjahu beglückwünschte die neue Führung in Washington in einer Videobotschaft. Biden rief er dazu auf, das Bündnis zwischen Israel und den USA zu "stärken". Er freue sich darauf, mit Biden zusammenzuarbeiten, "um das Bündnis zwischen den USA und Israel zu stärken, den Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt weiter auszubauen und sich gemeinsamen Herausforderungen zu stellen, vor allem der Bedrohung durch den Iran", sagte Netanjahu. Harris und Biden hatten am Mittwoch vor dem Kapitol in Washington nacheinander den Amtseid abgelegt. In seiner Antrittsrede rief Biden die USA zur "Einheit" auf. Ex-Präsident Donald Trump nahm nicht an der Vereidigungszeremonie teil. Er hatte das Weiße Haus am Morgen verlassen und reiste auf sein Anwesen in Mar-a-Lago in Florida ein. (D. Fjodorow--BTZ)
USA: Joe Biden wurde als 46. US-Präsident offiziell vereidigt
Der Demokrat Joe Biden ist als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt worden. Der 78-Jährige legte am Mittwoch vor dem US-Kapitol in Washington seinen Amtseid ab. Er löst den Republikaner Donald Trump im Weißen Haus ab. Kurz vor Biden war auch Vize-Präsidentin Kamala Harris vereidigt worden. Verfassungsrichter John Roberts nahm dem neuen Präsidenten den Amtseid ab. Begleitet wurde Biden von seiner Frau Jill. Sie hielt auch die Bibel in den Händen, auf die der 78-jährige Demokrat den Eid schwor. Vizepräsidentin Harris wurde von Verfassungsrichterin Sonia Sotomayor vereidigt. Mit Harris übernimmt erstmals in der US-Geschichte eine Frau die Vizepräsidentschaft. Die 56-Jährige ist zugleich die erste Afroamerikanerin auf dem Posten. Ex-Präsident Trump blieb der Vereidigungszeremonie fern. Er hatte das Weiße Haus am Mittwochmorgen (Ortszeit) verlassen und traf inzwischen auf seinem Anwesen in Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida ein. (A. Madsen--BTZ)