Berlin
27 °C
München
26 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
29 °C
Dortmund
31 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Putin setzt Gesetz zu seinen zwei möglichen weiteren Amtszeiten in Kraft
Per Unterschrift hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin selbst die Möglichkeit eröffnet, noch bis zum Jahr 2036 im Amt zu bleiben. Der 68-Jährige zeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz zu den Amtszeiten des Staatschefs ab, wie aus einer Veröffentlichung des nun gültigen Gesetzes auf der Website der russischen Regierung hervorging. Das Parlament hatte das Gesetz vor zwei Wochen verabschiedet.
Männer schlagen Kioskverkäufer nach Bitte um Einhalten von Corona-Regeln
In einem Wiesbadener Kiosk haben zwei Männer am Freitagabend den Verkäufer geschlagen und getreten, weil er sie um Einhaltung der Corona-Regeln bat. Einer der mutmaßlichen Täter verlor dabei sein Handy, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Mann meldete sich nach dem Verlust selbst bei der Polizei und wurde festgenommen.
Laschet schließt sich Forderungen nach härterem Lockdown an
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen und wachsender Belastung der Intensivstationen steuern Bund und Länder offensichtlich auf einen neuen, härteren Lockdown zu. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Spitzenpolitikern sprach sich am Montag auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen solchen "Brücken-Lockdown" aus. Er forderte dafür ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Spitzengesprächs auf diese Woche.
Ostermarsch-Aktionen in 100 deutschen Städten
In rund 100 deutschen Städten haben laut dem "Netzwerk Friedenskooperative" in diesem Jahr Ostermarsch-Aktionen stattgefunden. Pandemiebedingt seien die Friedensdemonstrationen teils auf der Straße und teils virtuell erfolgt, teilte das Netzwerk am Montag mit. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten die Senkung der Rüstungsausgaben, den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot und den Stopp von Rüstungsexporten.
Malaysias Ex-Regierungschef geht gegen Verurteilung wegen Korruption vor
Vor einem Gericht in Malaysia hat der Berufungsprozess im Fall des wegen Korruption verurteilten ehemaligen Regierungschefs Najib Razak begonnen. Razaks Verteidigung bezeichnete das Urteil zu zwölf Jahren Gefängnis und einer hohen Geldstrafe nach dem Ende des erstens Verhandlungstages am Montag gegenüber Journalisten als "Justizirrtum". Der ehemalige Regierungschef wird noch in weiteren Fällen der Korruption beschuldigt.
Abbas reist für medizinische Untersuchungen nach Deutschland
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist am Montag nach Deutschland abgereist, wo er sich nach Angaben aus seinem Umfeld medizinischen "Routineuntersuchungen" unterziehen will. Der 86-Jährige werde zudem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, verlautete aus einer Quelle im Büro des Präsidenten. Abbas verließ Ramallah im Westjordanland mit einem jordanischen Hubschrauber. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wollte er den Angaben zufolge nach Deutschland weiterfliegen, bevor er am Donnerstag zurückkehrt.
Büro: Abbas wegen medizinischer Untersuchung auf dem Weg nach Deutschland
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist auf dem Weg nach Deutschland, um sich einer medizinischen "Routineuntersuchung" zu unterziehen. Während seines Besuchs werde der 86-Jährige auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, hieß es am Montag aus dem Umfeld des Präsidenten. Abbas verließ Ramallah im Westjordanland an Bord eines jordanischen Hubschraubers. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien wird er den Angaben zufolge nach Deutschland weiterfliegen, bevor er am Donnerstag zurückkehrt.
Polizei verhindert "Querdenker"-Demonstration vor Haus von Ministerpräsident Weil
Die niedersächsische Polizei hat am Sonntagabend eine Demonstration von sogenannten Querdenkern vor dem Privathaus von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verhindert. Eine kleine zweistellige Zahl von Teilnehmern habe trotz des Verbots der Versammlung dort demonstrieren wollen, teilte die Polizei am Montag mit. Dies sei jedoch verhindert worden. Einsatzkräfte hätten dazu an den umliegenden Straßen kontrolliert.
Spahn rechnet mit 20 Prozent Geimpften bis Ende April
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass bis Ende April 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland eine erste Impfdosis erhalten haben. Im ersten Quartal seien aufgrund der Impfstoff-Knappheit lediglich etwa zehn Prozent der Deutschen gegen das Coronavirus geimpft worden, "wir werden die nächsten zehn Prozent jetzt in einem Monat schaffen können", sagte Spahn am Montag beim Besuch eines Impfzentrums in Berlin.
Halbbruder von Jordaniens König der Verschwörung gegen den Palast beschuldigt
Ein Machtkampf im Palast erschüttert das jordanische Königreich: Die Regierung vereitelte nach eigenen Angaben am Wochenende ein Komplott und stellte den Halbbruder des Königs, Hamsa bin Hussein, wegen Vorwürfen der Verschwörung unter Hausarrest. Mindestens 16 Verdächtige seien festgenommen worden. Die Unruhen im Palast haben einen internen Machtkampf in dem Königreich offengelegt, das bislang als Stabilitätsanker im Nahen Osten galt. Die USA, Israel und mehrere Golfstaaten stärkten König Abdullah II. den Rücken.
Halbbruder von Jordaniens König will sich Einschränkungen widersetzen
Der des Komplotts gegen seinen Halbbruder, den jordanischen König Abdullah II., beschuldigte Hamsa bin Hussein will sich seine Bewegungsfreiheit nicht von den Behörden einschränken lassen. "Natürlich werde ich nicht gehorchen, wenn sie sagen, du darfst nicht raus gehen, du darfst nicht twittern, du darfst nicht mit Menschen kommunizieren", sagte er in einer Audioaufnahme, die am Sonntagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlicht wurde.
Staatsanwaltschaft wirft Netanjahu in Korruptionsprozess Machtmissbrauch vor
Im Korruptionsprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Staatsanwaltschaft dem 71-Jährigen Machtmissbrauch vorgeworfen. Dieser habe die ihm anvertraute Regierungsmacht unter anderem dazu genutzt, "unzulässige Vorteile von Eigentümern großer Medien in Israel zu verlangen", sagte die leitende Staatsanwältin Liat Ben-Ari am Montag vor Gericht. Er habe damit seine eigenen Interessen vorantreiben wollen, "auch bei seinem Bestreben, wiedergewählt zu werden".
Türkei nimmt zehn pensionierte Admirale nach Kritik an Wasserstraßen-Projekt fest
Die türkischen Behörden haben zehn pensionierte Admirale nach deren Kritik an einer von Präsident Recep Tayyip Erdogan geplanten Wasserstraße in Gewahrsam genommen. Gegen die zehn Männer seien Haftbefehle erlassen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara am Montag mit. Laut einem Bericht des Senders NTV wird ihnen der Versuch vorgeworfen, "mit Gewalt und Zwang die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen".
Klöckner wirbt in Pandemiezeiten für Urlaub auf dem Bauernhof
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat für Urlaub auf dem Bauernhof geworben. "Gerade in der Pandemie, wenn es die Umstände vor Ort zulassen, ist Urlaub auf dem Bauernhof eine gute Möglichkeit", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Familien, die sich dort in Ferienwohnungen selbst versorgen, können sicherer sein als an Buffets großer Hotelanlagen auf so mancher Urlauberinsel."
Vietnamesische Nationalversammlung bestimmt neuen Präsidenten
Die regierende Kommunistische Partei in Vietnam hat den bisherigen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc zum neuen Präsidenten bestimmt. Die knapp 500-köpfige Nationalversammlung votierte bei ihrer Frühjahrstagung in Hanoi am Montag für den 66-Jährigen, der zuvor fünf Jahre Regierungschef war. Er wurde sofort vereidigt.
Wirbel um geheime Restaurant-Besuche trotz Corona-Restriktionen in Frankreich
Ein Bericht über geheime Restaurant-Besuche unter Missachtung der Corona-Restriktionen, an denen angeblich auch Minister teilnahmen, hat am Wochenende in Frankreich für Wirbel gesorgt. Nachdem die Behörden am Sonntag wegen des Berichts des privaten Fernsehsenders M6 Ermittlungen in Auftrag gaben, zog die bis dahin anonyme Quelle ihre Behauptung, bei den Abendessen seien auch Minister gewesen, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zurück.
Bulgariens Ministerpräsident schlägt nach Parlamentswahl Expertenregierung vor
Nach der von der Corona-Krise überschatteten Parlamentswahl in Bulgarien hat der langjährige konservative Regierungschef Bojko Borissow die Bildung einer Expertenregierung vorgeschlagen. So könne das EU-Land die Pandemie überwinden, sagte Borissow, dessen Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) am Sonntag laut Nachwahlbefragungen trotz Verlusten mit etwa 25 Prozent erneut stärkste Kraft wurde. Die Regierungsbildung dürfte angesichts von voraussichtlich sieben Parteien im Parlament schwierig werden.
Papst feierte Ostermesse mit Segen "Urbi et Orbi"
Papst Franziskus feierte am Ostersonntag die Ostermesse. Wegen der Coronavirus-Pandemie fand der Gottesdienst wie bereits im vergangenen Jahr im Petersdom statt und nicht wie sonst üblich mit zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz. Im Anschluss daran verkündete der Papst seine traditionelle Osterbotschaft und spendet den Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis"). Aufgrund der Corona-Pandemie war im Vatikan zu Ostern wie schon im Vorjahr ein reduziertes Programm mit nur wenigen Gottesdienstbesuchern vorgesehen. (F. Burkhard--BTZ)
Kampf aller gegen tödliche Pandemie ist notwendig
Der CDU-Chef und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat in einer Osterbotschaft dazu aufgerufen, den Kampf gegen die Corona-Pandemie "in einem neuen Anlauf" über die Parteigrenzen hinweg und auf allen Ebenen zu verbessern. Die Bürger erwarteten von den Politikern, "dass wir alles geben, um unser Land gut durch die Krise zu bringen und diese bald zu beenden", schrieb Laschet am Samstag in seiner Botschaft an die Bürger von NRW in Online-Netzwerken. Daher sei "das Engagement über Parteigrenzen hinweg so wichtig". "Bund, Länder und Kommunen, wir müssen es zusammen schaffen", fügte Laschet hinzu. Er räumte Fehler im bisherigen Kampf gegen Corona ein: "Das Management muss besser werden. Unsere Entscheidungswege klarer." Der NRW-Regierungschef hob hervor, dass es "ein harter, ein anstrengender Kampf" gegen einen unsichtbaren Gegner sei. Durch die noch ansteckenderen Virusmutationen sei er "noch einmal schwieriger geworden". Deswegen sei es auch dieses Jahr für viele "ein ruhiges, ein stilles, für viele ein einsames Osterfest". "Vor uns liegen harte Wochen und Monate, das wissen Sie so gut wie ich, mit neuen Einschränkungen", wandte Laschet sich an die Bürger. Die Belegschaften auf den Intensivstationen seien bereits "häufig am Ende ihrer Kräfte". Angesichts der laufenden Corona-Impfungen gebe es aber "allen Grund zur Hoffnung, dass sich die Situation Schritt für Schritt verbessert". Laschet kündigte an, die Corona-Tests auszuweiten. Dies bringe "Licht ins Dunkelfeld der Infektionen" und eröffne "neue Möglichkeiten im Umgang mit der Pandemie". Die Bürger rief er auf, das Test-Angebot zu nutzen. "Es hilft, dass Sie sich und Ihre Mitmenschen schützen und dass wir Infektionen schneller entdecken", hob der Ministerpräsident hervor. Zum Abschluss seiner Botschaft wünschte Laschet den Bürgern "frohe und gesegnete Ostertage" und rief sie auf, eng zusammenzuhalten und aufeinander Acht zu geben. "An Ostern feiern Christen den Sieg des Lebens über den Tod", schrieb der CDU-Politiker. "Den Sieg über das tödliche Corona-Virus können wir in diesen Tagen noch nicht feiern. Doch ich bin gewiss: Am Ende siegt das Leben", fügte Laschet hinzu. (A. Madsen--BTZ)
Ägypten, Äthiopien und Sudan beraten über den Nil-Staudamm
Die Außenminister Ägyptens, Äthiopiens und des Sudan sind am Sonntag zu Gesprächen über den Riesen-Staudamm am Nil zusammengekommen. Die Beratungen in Kinshasa seien die "letzte Chance" für die drei Länder, zu einer Einigung zu kommen, sagte der ägyptische Außenminister Sameh Schukri vor Beginn der Gespräche in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. Diese Chance müsse ergriffen werden, sagte er ägyptischen Medien.
Borrell besorgt über russische Truppenbewegungen nahe Ukraine
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über russische Truppenbewegungen unweit der ukrainischen Grenze geäußert und Kiew die "standhafte Unterstützung" der Europäischen Union zugesichert. Er verfolge mit "ernster Sorge die russischen Aktivitäten rund um die Ukraine", erklärte Borrell am Sonntag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba im Onlinedienst Twitter. Zugleich versicherte er: "Standhafte EU-Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".
Kapitol: Diskussion nach Angriff auf US-Polizist und Erstürmung
Nach dem Tod eines Polizisten durch eine Attacke am Sitz des US-Kongresses in Washington wird über mögliche Konsequenzen diskutiert. Der einflussreiche republikanische Senator Roy Blunt wandte sich dagegen das 24 Hektar große Kapitolgelände dauerhaft durch einen Zaun von der Öffentlichkeit abzuschotten. Er halte dies für "einen Fehler", warnte er in der ABC-Sendung "This Week".
Frankreich: Minister und ein vollkommen geheimes Abendessen
Kurz nach dem Inkrafttreten eines erneuten landesweiten Corona-Lockdown in Frankreich treibt ein Medienbericht das Land um, wonach französische Minister unter Missachtung der Corona-Restriktionen an geheimen Abendessen teilgenommen haben. Frankreichs Staatsanwalt Rémy Heitz teilte am Sonntagabend mit, dass er die Polizei in der Sache mit Ermittlungen unter anderem wegen "Gefährdung anderer" beauftragt habe.
Juristin Osmani in erneutem Anlauf zur Präsidentin des Kosovo gewählt
In einem erneuten Anlauf ist die populäre Juristin Vjosa Osmani zur Präsidentin des Kosovo gewählt worden. Mit 71 Stimmen der 82 anwesenden Abgeordneten des Parlaments in Pristina habe die 38-Jährige die Wahl gewonnen, stellte Parlamentspräsident Glauk Konjufca am Sonntagabend fest. Am Samstag war die Wahl am Boykott der Opposition und der serbischen Minderheit gescheitert, bei einem erneuten Scheitern hätten erneut vorgezogene Neuwahlen gedroht.
EU-Ratspräsident sichert neuer libyscher Übergangsregierung Unterstützung zu
Bei einem Besuch in Tripolis hat EU-Ratspräsident CharleS Michel der international anerkannten Übergangsregierung Libyens seine Unterstützung ausgesprochen. "Wir werden mit der neuen Regierung zusammenarbeiten und sie unterstützen", sagte Michel am Sonntag nach einem Treffen mit Interimsregierungschef Abdul Hamid Dbeibah. Michel stellte sich zudem hinter "den Prozess der nationalen Aussöhnung" in dem nordafrikanischen Krisenland.
Republikaner signalisieren Unterstützung für abgespecktes Infrastruktur-Programm
Aus den Reihen der Republikaner im US-Kongress gibt es einen Kompromissvorschlag für das von Präsident Joe Biden angekündigte Zwei-Billionen-Dollar-Programm zur Modernisierung der Infrastruktur. Er habe dem Weißen Haus mehrmals gesagt, "Ihr könnt hier einen leichten parteiübergreifenden Sieg erringen, wenn Ihr Euch bei diesem Paket fast ausschließlich auf die Infrastruktur konzentriert", sagte der führende republikanische Senator Roy Blunt am Sonntag in der Sendung "This Week" des Senders ABC am Sonntag.
Nachwahlbefragungen: Partei von Bulgariens Regierungschef bei Parlamentswahl vorn
Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des konservativen Regierungschefs Bojko Borissow offenbar erneut stärkste Kraft geworden. Borissows Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) erzielte laut am Sonntag nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragungen etwa 25 Prozent der Stimmen. Demnach hätte die Regierungspartei rund neun Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl im Jahr 2017 verloren.
Äthiopiens Regierungschef: Weiter Kämpfe an mehreren Fronten in Tigray
Nach dem Beginn des Abzugs eritreischer Truppen aus der äthiopischen Konfliktregion Tigray gehen die Kämpfe dort nach Regierungsangaben weiter. Derzeit führe die äthiopische Armee "einen bedeutenden Kampf an acht Fronten im Norden und Westen des Landes gegen Feinde (...), die Zwietracht zwischen den Äthiopiern säen", sagte der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed am Sonntag bei einer offiziellen Zeremonie.
Erneut gewaltsame Ausschreitungen von Unionisten gegen die Polizei in Belfast
Die wachsenden Spannungen in Nordirland haben sich nach Angaben der Polizei in einem Vorort der Hauptstadt Belfast in einer Nacht des "Chaos" entladen. Mehrere Dutzend Menschen hätten am Samstagabend in Newtownabbey einen "organisierten Angriff auf die Polizei" verübt, sagte der örtliche Polizeichef Davy Beck am Sonntag und schilderte die Krawalle als "Chaos". Die Krawallmacher hätten 30 Brandbomben auf Polizeibeamte geworfen und Fahrzeuge angezündet.
Halbbruder von Jordaniens König der Untergrabung der Sicherheit beschuldigt
Die jordanischen Behörden werfen dem Halbbruder des Königs, Hamsa bin Hussein, und weiteren Verdächtigen Untergrabung der Sicherheit des Königreichs vor. Den Sicherheitsbehörden zufolge habe es "Kontakte zu ausländischen Vertretern" gegeben, die darauf abzielten, "die Sicherheit Jordaniens zu destabilisieren", sagte der stellvertretende Regierungschef Ayman Safadi am Sonntag. Neben Bassem Awdallah und Scherif Hassan ben Said, die führende Posten innehatten, seien 14 bis 16 weitere Verdächtige festgenommen worden.
Papst Franziskus fordert solidarische Verteilung der Corona-Impfstoffe
Papst Franziskus hat in seiner Osterbotschaft eine solidarische Verteilung der Corona-Impfstoffe gefordert. In seiner Ansprache im Petersdom am Ostersonntag forderte er die internationale Gemeinschaft auf, "in gemeinsamer Anstrengung die Verzögerungen bei der Impfstoffversorgung zu überwinden und eine solidarische Verteilung, speziell mit den ärmsten Ländern, zu fördern". Das Oberhaupt der 1,3 Milliarden Katholiken weltweit rief zudem zu einem Ende der Gewalt in Syrien, Libyen sowie im Jemen auf und verurteilte die anhaltenden bewaffneten Konflikte weltweit als "skandalös".
Breites Bündnis macht Front gegen Querdenker-Bewegung
Ein breites Verbände-Bündnis macht Front gegen die Proteste von sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern. "Wir fordern eine solidarische Politik, die nicht nur die hört, die am lautesten schreien, sondern sich am Wohl aller Menschen ausrichtet - in der Krise und danach", hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Initiative "Unteilbar". Beteiligt sind Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Menschenrechtsorganisationen.