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Letzte Nachrichten
Amnesty: Menschenrechtslage hat sich in Corona-Pandemie weltweit verschlechtert
Die Menschenrechtslage hat sich weltweit während der Corona-Pandemie für Millionen von Menschen verschlechtert. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte am Mittwoch in ihrem Jahresbericht an, dass Regierungen weltweit ihrer menschenrechtlichen Schutzpflicht nicht ausreichend nachgekommen seien. Zahlreiche Staaten, darunter China, hätten die Gesundheitskrise sogar missbraucht, "um weiter rechtsstaatliche Prinzipien aufzulösen", kritisierte der Amnesty-Generalsekretär in Deutschland, Markus N. Beeko, auf einer Pressekonferenz in Berlin. Reicheren Staaten warf Amnesty vor, in der Pandemie egoistisch Impfstoffe für sich zu horten.
NRW-Ministerpräsident Laschet verteidigt Vorschlag für "Brücken-Lockdown"
Angesichts von viel Kritik an seinem Vorstoß für einen "Brücken-Lockdown" hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Vorschlag verteidigt. "Ich lade einfach alle anderen ein zu sagen, welche Ideen sie denn haben", sagte der CDU-Vorsitzende am Mittwoch beim Besuch einer Drive-in-Impfstation in Schwelm. Seine Idee liege "auf dem Tisch".
Bundesregierung bekennt sich zu Forderung nach kurzem, harten Lockdown
Die Bundesregierung unterstützt im Grundsatz die Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem weiteren "kurzen, einheitlichen Lockdown". Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer sagte dazu weiter am Mittwoch in Berlin: "Ein gemeinsames bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier wichtig." Dem Vorschlag Laschets für ein Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik auf diese Woche dürften Bund und Länder jedoch wohl nicht folgen.
Keine Mehrheit für Vorziehen der wichtigen Corona-Beratungen
Bund und Länder werden der Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik auf diese Woche voraussichtlich nicht folgen. "Für eine vorgezogene MPK gibt es erkennbar keine Mehrheit", sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Der Bund stehe "immer bereit für Verhandlungen mit den Ländern", sagte sie. "Aber eine solche MPK muss gut vorbereitet sein."
Grönland: Gegner von Bauprojekt gewinnen Parlamentswahl
Bei der Parlamentswahl in Grönland hat die linke Umweltpartei Inuit Ataqatigiit (IA) einen klaren Sieg errungen. Wie die am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis zeigen, lag IA mit 36,6 Prozent der Stimmen vor der sozialdemokratischen Partei Siumut. Das beherrschende Thema im Wahlkampf in dem zu Dänemark gehörenden autonomen Territorium war ein Bergbauprojekt zum Abbau von seltenen Erden und Uran in Kvanefjeld, das die IA verhindern möchte.
"SofaGate": Brüssel verärgert über Behandlung von der Leyens in Ankara
Die EU-Kommission hat den Umgang mit ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen beim Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara kritisiert. Von der Leyen sei "überrascht" gewesen, als sie anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Sessel neben Erdogan bekommen habe, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Sie habe es aber dann vorgezogen, "der Substanz" der Gespräche "Priorität vor protokollarischen Fragen" zu geben, und sie habe auf einem Sofa Platz genommen. In sozialen Netzwerken bekam der Vorfall schnell den Titel "SofaGate".
Ankara: Kein Sessel für Ursula von der Leyen neben Erdogan
Der Umgang mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beim Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara schlägt Wellen. Abgeordnete des Europaparlaments kritisierten, dass von der Leyen bei dem Besuch in der Türkei anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Platz auf einem Sessel neben Erdogan bekam, sondern abseits auf einem Sofa sitzen musste. In sozialen Netzwerken bekam der Vorfall schnell den Titel "SofaGate".
Seemannsmission fordert Corona-Impfungen für alle Seeleute
Die Deutsche Seemannsmission hat zügige Corona-Schutzimpfungen für Seeleute in Deutschland und weltweit gefordert. Die Crewmitglieder auf den Schiffen hätten große Schwierigkeiten, in Häfen oder in ihren Heimatländern eine Impfung zu erhalten, erklärten deren Präsidentin Clara Schlaich am Mittwoch in Hamburg. Das sei "inakzeptabel", da Seeleute durch ihre Reisetätigkeit einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt seien und bei schweren Verläufen an Bord von Frachtschiffen kaum adäquat behandelt werden könnten.
Frankreich öffnet seine Archive zum Völkermord in Ruanda
Frankreich hat seine Archive zum Völkermord in Ruanda vor 27 Jahren geöffnet. Damit sind bisher als Verschlusssache geltende Dokumente aus den Jahren 1990 bis 1994 nun erstmals öffentlich zugänglich, wie aus der am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.
OVG Lüneburg: Ausgangssperre in Region Hannover aufgehoben
Die Region Hannover hat die wegen der Corona-Pandemie verhängte nächtliche Ausgangssperre nach einer erneuten gerichtlichen Niederlage am Dienstagabend wieder aufgehoben. Die Regelung sei "mit sofortiger Wirkung" zurückgenommen worden, erklärte die Regionalverwaltung. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg die Ausgangssperre in zweiter Instanz per Eilverfahren als unverhältnismäßig und unnötig eingestuft.
Grüne wollen am 19. April Kanzlerkandidatur bekanntgeben
Die Grünen wollen am 19. April bekanntgeben, ob Annalena Baerbock oder Robert Habeck die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl übernehmen soll. Das teilte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Schreiben an die Landesvorsitzenden und den Parteirat mit. Nach Kellners Angaben wird der Bundesvorstand den Delegierten des Bundesparteitages vom 11. bis 13. Juni vorschlagen, mit Baerbock und Habeck als Spitzenduo in den Wahlkampf zu ziehen. Einer der beiden soll zusätzlich die Kanzlerkandidatur übernehmen.
Maaßen: CDU vertagt Entscheidung über Bundestagskandidatur
Die thüringische CDU verschiebt die Entscheidung über eine Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Kandidat für die Bundestagswahl. Die ursprünglich für den 16. April geplante Wahlkreisversammlung zur Kandidatenaufstellung finde nicht statt, sagte CDU-Landeschef Christian Hirte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben). "Ein neuer Termin für die Wahlkreisvertreterversammlung ist zwischen den Kreisverbänden meines Wissens nach noch nicht abgestimmt."
China: Todesurteil für zwei uigurische Ex-Regierungsbeamte
Zwei ehemalige uigurische Regierungsbeamte sind in der chinesischen Region Xinjiang wegen "separatistischer Aktivitäten" zum Tode verurteilt worden. Shirzat Bawudun, dem ehemaligen Leiter der Justizbehörde der Region im Nordwesten des Landes, werde die "Spaltung des Landes" vorgeworfen, teilte die Regionalregierung am Dienstag auf ihrer Website mit. Sattar Sawut, der ehemalige Direktor der Bildungsbehörde, erhielt die gleiche Strafe.
Australien macht EU für stockende Impfkampagne verantwortlich
Australiens Premierminister Scott Morrison hat Impfstoff-Exportbeschränkungen der EU für die stockende Corona-Impfkampagne in seinem Land verantwortlich gemacht. Wegen Impfstoffknappheit und der von der EU-Kommission beschlossenen "strengen Exportkontrollen" habe Australien nur 700.000 der vereinbarten 3,8 Millionen Astrazeneca-Impfdosen erhalten, sagte er am Mittwoch. EU-Vertreter hätten ihm jedoch versichert, dass die Exportanträge von Astrazeneca bearbeitet würden.
Brinkhaus mahnt rasche Entscheidung in Kandidaten-Frage an
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Parteivorsitzenden von CDU und CSU zu einer raschen Klärung in der Frage der Kanzlerkandidatur aufgefordert. "Das Interesse in der Bundestagsfraktion an der Entscheidung ist riesengroß", sagte Brinkhaus am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Die Abgeordneten stünden nun vor dem Bundestagswahlkampf und wollten "wissen, wohin die Reise geht". Für die Entscheidung in der K-Frage sei ein "breiter Konsens" nötig, deswegen müsse auch die Fraktion mit eingebunden werden.
Entmachtete Abgeordnete in Myanmar sammeln Beweise für Menschenrechtsverletzungen
Vertreter der entmachteten zivilen Regierung von Myanmar haben nach eigenen Angaben 180.000 Beweise für Menschenrechtsverletzungen der Militärjunta gesammelt. Das Dossier belege unter anderem Folter und außergerichtliche Tötungen, teilte die Widerstandsgruppe CRPH (Komitee zur Vertretung des Pyidaungsu Hluttaw, des Parlaments von Myanmar), eine Gruppe von Abgeordneten der Partei der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, am Mittwoch mit. Geplant sei ein Treffen von Anwälten der Gruppe mit UN-Ermittlern, um die mutmaßlichen Verbrechen zu besprechen.
Stadtrat von Halle befasst sich mit Vorwürfen gegen OB Wiegand
Der Stadtrat von Halle befasst sich am Mittwoch (16.30 Uhr) mit den Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) wegen vorzeitiger Corona-Impfungen. Zu der nicht öffentlichen Sondersitzung liegen gemeinsame Anträge der Stadtratsfraktionen von SPD, Grünen, Linken und FDP vor. Sie wollen Wiegand vorläufig die Dienstgeschäfte verbieten.
Wahl zur verfassunggebenden Versammlung in Chile verschoben
Wegen stark steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat Chile die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung verschoben. Präsident Sebastián Piñera unterzeichnete am Dienstag (Ortszeit) ein Gesetz, durch das die Abstimmung um fünf Wochen vertagt wird. Anstatt wie geplant am kommenden Wochenende sollen die 155 Delegierten der verfassunggebenden Versammlung nun Mitte Mai gewählt werden.
Spahn dringt auf Einheitlichkeit im Corona-Management
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen angemahnt. Nötig sei eine "möglichst große Einheitlichkeit und Einigkeit" zwischen dem Bund und "möglichst allen 16 Ländern", sagte Spahn am Dienstagabend in der ARD. Insbesondere müsse klar sein, dass die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz nicht über 100 steigen dürfe. Sollte dies doch geschehen, müsse "sehr stark" reagiert werden.
Söder mahnt in Kanzlerfrage Geschlossenheit der Union an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung bekräftigt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl im September einzubeziehen. Deutschland befinde sich in einer völlig neuen Situation, sagte Söder am Dienstagabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Eine amtierende Kanzlerin höre auf, ein neuer Kandidat trete an. "Es ist doch selbstverständlich, dass das im Einklang erfolgen muss."
USA wollen mit Partnern über möglichen Boykott von Olympia in Peking beraten
Die USA wollen mit ihren Verbündeten über einen möglichen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking beraten. "Das ist etwas, worüber wir uns auf jeden Fall Gespräche wünschen", sagte US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag. Zuletzt hatten die Forderungen von Aktivisten und der republikanischen Opposition zugenommen, die Winterspiele 2022 in Peking unter anderem wegen der Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang zu boykottieren.
Ärztepräsident fordert für Corona-Politik "verlässliche Daten"
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ermahnt die Politik zu gut vorbereiteten und auf wissenschaftlicher Basis konzipierten Beschlüssen zur Corona-Eindämmung. "Weitreichende Lockdown-Maßnahmen wie Ausgangssperren oder erneute Schulschließungen sollten nicht im statistischen Blindflug veranlasst werden, sondern auf Grundlage sauberer und verlässlicher Daten", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.
Arkansas verbietet Hormonbehandlungen für transsexuelle Jugendliche
Als erster US-Bundesstaat hat Arkansas Hormonbehandlungen für transsexuelle Jugendliche verboten. Das Parlament des Bundesstaats setzte sich am Dienstag über ein Veto des republikanischen Gouverneurs Asa Hutchinson hinweg, um ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Hutchinson hatte argumentiert, dass das Verbot einen zu drastischen staatlichen Eingriff in die Privatsphäre transsexueller Jugendlicher, ihrer Eltern und Ärzte darstelle.
Gesundheitspolitiker fordern Fokussierung auf Erstimpfungen
Gesundheitspolitiker mehrerer Parteien haben gefordert, verfügbare Impfstoffdosen rasch zu verimpfen statt sie für Zweitimpfungen zurückzustellen. Alles, was vorhanden sei, müsse für die Erstimpfung genutzt werden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass möglichst viele einen Impfschutz aufbauen."
Weißes Haus lehnt staatlichen Corona-Impfausweis ab
Das Weiße Haus hat Vorschlägen für einen staatlichen Corona-Impfausweis in den USA eine Absage erteilt. Die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte am Dienstag, die Regierung unterstütze kein "System", das von US-Bürgern das Mitführen einer Impfbestätigung verlange. "Es wird keine Impfdatenbank auf Bundesebene und keine Anordnung der Bundesregierung geben, dass jeder einen einheitliche Impfnachweis erhalten muss."
Österreich verlängert harten Lockdown für östliche Bundesländer
Angesichts der zahlreichen Corona-Fälle im Osten Österreichs hat Bundeskanzler Sebastian Kurz den harten Lockdown in der Region verlängert. "Die Landeshauptleute von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland haben sich in Abstimmung mit uns als Bundesregierung darauf verständigt, den Lockdown bis zum 18. April zu verlängern", sagte Kurz am Dienstag vor Journalisten. Museen und Geschäfte, die nicht für den Grundbedarf nötig sind, bleiben damit weiter geschlossen.
Demonstranten setzen mit roter Farbe Zeichen gegen Blutvergießen in Myanmar
In Myanmar haben Aktivisten als Zeichen des Protests gegen das Blutvergießen der Militärjunta Straßen mit roter Farbe bemalt. In der größten Stadt Yangon waren am Dienstag Fahrbahnen in Rot getaucht, Menschen hinterließen Handabdrücke auf Bushaltestellen und Bürgersteigen. Es handelte sich um die neueste kreative Methode der Demonstranten, um gegen die Gewalt des Militärs zu protestieren, aber nicht zu riskieren, bei Kundgebungen erschossen oder verhaftet zu werden.
Schlüsselzeuge in Floyd-Prozess verweigert die Aussage
Im Prozess um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd verweigert ein Schlüsselzeuge die Aussage. Die Anwältin von Morries Hall, der vor Floyds Tod neben dem 46-Jährigen im Auto gesessen hatte, sagte am Dienstag vor dem Gericht in Minneapolis, ihr Mandant wolle von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen, weil er sich sonst selbst belasten könnte. Grund ist die Frage, ob der Mann Floyd Drogen gegeben oder verkauft hatte.
Haftstrafen wegen geplanter Anschläge vor Fußball-EM 2016 gefordert
Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haftstrafen für drei mutmaßliche Islamisten gefordert, die vor der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich 2016 einen Anschlag geplant haben sollen. Für vier mutmaßliche Helfer forderte die Anklage am Dienstag in Paris Haftstrafen von vier bis 13 Jahren.
Kirchenkritiker Hans Küng im Alter von 93 Jahren gestorben
Der bekannte Theologe und Kirchenkritiker Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte." Die Organisation verliere "einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz. Die katholische Deutsche Bischofskonferenz würdigte sein Engagement "in der Vermittlung des Evangeliums". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete den Theologen als "Vorbild eines Gelehrten, eines brillanten Denkers".
Kirchenkritiker Hans Küng 93-jährig verstorben
Der bekannte Theologe und Kirchenkritiker Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte." Die Organisation verliere "einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz. Die katholische Deutsche Bischofskonferenz, die Küng einst die Lehrerlaubnis entzogen hatte, würdigte sein Engagement "in der Vermittlung des Evangeliums".
Kirchenkritiker Hans Küng verstorben
Der bekannte Kirchenkritiker und Theologe Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte. "Mit Hans Küng verlieren den charismatischen und menschlich beeindruckenden Gründer der Stiftung und einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz.