Berlin
25 °C
München
26 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
20 °C
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Niederländisches Königspaar besucht Bundestag
Das niederländische Königspaar hat am Dienstag seine Staatsvisite in Deutschland fortgesetzt. König Willem-Alexander und Königin Máxima wurden von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) empfangen und besichtigten das Reichstagsgebäude, bevor sie zu einem Gespräch mit Bundestagsabgeordneten zusammenkamen.
Forderungen nach Ende der Corona-Maßnahmen mehren sich
Angesichts anhaltend niedriger Infektionsraten und Fortschritten bei der Impfkampagne mehren sich die Forderungen nach baldiger Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Ein solcher Schritt sei "verfassungsrechtlich zwingend", sagte der Unions-Rechtsexperte Jan-Marco Luczak (CDU) der "Welt" am Dienstag. "Die Maßnahmen waren richtig und notwendig, um das Pandemiegeschehen in den Griff zu bekommen."
Bericht: Beschäftigungszuwachs in der Altenpflege in Pandemiejahr 2020 halbiert
Der in den vergangenen Jahren verzeichnete Beschäftigungsaufbau in der Altenpflege hat sich im Pandemiejahr 2020 deutlich abgeschwächt. Das ergeben von der Linken-Bundestagsfraktion abgefragte Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag berichtete. Demnach halbierte sich 2020 gegenüber den Vorjahren der Zuwachs bei den sozialversichungspflichtig Beschäftigten in der Altenpflege.
Erster Korruptionsprozess gegen Österreichs Ex-Vizekanzler Strache begonnen
Vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen hat am Dienstag der erste Korruptionsprozess gegen Österreichs früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache begonnen. Der langjährige frühere Parteichef der rechtspopulistischen FPÖ soll sich gegen eine Parteispende von 10.000 Euro dafür eingesetzt haben, dass eine private Schönheitsklinik in einen Fonds aufgenommen wird, der eine direkte Abrechnung von Leistungen mit den Sozialversicherungen ermöglicht. Wegen Bestechung angegeklagt ist auch der Betreiber der Klinik, Walter Grubmüller.
Bericht: Strafbefehle gegen sechs Mitglieder rechtsextremer Polizeichats in NRW
Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat einem Bericht zufolge gegen sechs mutmaßliche Mitglieder rechtsextremer Polizeichats bei der nordrhein-westfälischen Polizei in Essen und Mülheim an der Ruhr Strafbefehle beantragt. Die Ermittlungen gegen fünf weitere Verdächtige seien eingestellt worden, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Dienstag unter Berufung auf Justizkreise. In einem Fall gehe es um den Diebstahl einer Waffe, in fünf weiteren Fällen um die Verbreitung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.
Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammengekommen
Mehr als vier Wochen nach der Wahl ist der neue Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals in Magdeburg zusammengekommen. Alterspräsident Detlef Gürth (CDU) eröffnete am Dienstag die konstituierende Sitzung. Das neue Landesparlament hat 97 Abgeordnete. In der ersten Sitzung werden unter anderem ein neuer Landtagspräsident und dessen Stellvertreter gewählt. Die frühere Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) trat zur Landtagswahl nicht mehr an.
Israels Regierung scheitert bei Verlängerung von Gesetz zur Staatsbürgerschaft
Israels neue Regierung ist bei einer Abstimmung im Parlament über die Verlängerung eines umstrittenen Gesetzes zur Staatsbürgerschaft gescheitert. 59 der 120 Knesset-Abgeordneten stimmten am Dienstag für eine Verlängerung, 59 dagegen. Damit läuft das Gesetz, das vor allem palästinensischen Ehepartnern von Israelis die israelische Staatsbürgerschaft verweigert, aus. Davon betroffene Palästinenser können nun die Staatsbürgerschaft beantragen - und damit in vielen Fällen auch den Zuzug zu ihren Ehepartnern in Israel.
Unterstützer: Belarussischer Oppositioneller Babaryko zu 14 Jahren Haft verurteilt
Der belarussische Oppositionelle Viktor Babaryko ist nach Angaben seiner Unterstützer wegen Korruption zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Er müsse seine Strafe in einem Hochsicherheits-Straflager verbüßen, teilten seine Unterstützer auf dem Twitter-Account des 57-Jährigen am Dienstag mit. Die Staatsanwaltschaft hatte dem ehemaligen Chef der Belgazprombank unter anderem die Annahme von Bestechungsgeldern zur Last gelegt. Babaryko selbst hatte jegliches Fehlverhalten verneint.
Ex-Chef von Energiekonzern in Honduras wegen Mordes an Umweltaktivistin verurteilt
Fünf Jahre nach der Ermordung der Umweltaktivistin Berta Cáceres in Honduras ist der Ex-Chef eines Energiekonzerns als einer der Drahtzieher verurteilt worden. Das Gericht in der Hauptstadt Tegucigalpa sah es am Montag (Ortszeit) als erwiesen an, dass Roberto David Castillo "Mittäter in dem Mordfall" war. Cáceres hatte die Proteste von Ureinwohnern gegen den Bau eines Staudamms im Nordwesten von Honduras angeführt und für dessen Baustopp gesorgt.
14 Tote durch Schusswaffen in Chicago über Unabhängigkeits-Wochenende
In der von Gewalt geplagten US-Metropole Chicago sind am Feiertagswochenende 14 Menschen erschossen worden. Insgesamt seien 88 Menschen durch Schusswaffen rund um den Unabhängigkeitstag am 4. Juli verletzt worden, gaben die Behörden am Montag (Ortszeit) bekannt. Die drittgrößte Stadt der USA verzeichnete im vergangenen Jahr 774 Morde und damit das zweittödlichste Jahr in den letzten zwei Jahrzehnten. 2021 könnte diese traurige Bilanz noch übertroffen werden.
Äthiopien beginnt zweite Phase der Flutung seines umstrittenen Nil-Staudamms
Äthiopien hat die zweite Phase der Flutung seines umstrittenen Nil-Staudamms begonnen. Der Schritt sei "eine Verletzung internationaler Gesetze und Normen", erklärte Ägypten, einer der Nil-Anrainerstaaten, am Montag. Das Staudamm-Projekt der äthiopischen Regierung sorgt bei den flussabwärts liegenden Nachbarländern seit Jahren für Ärger.
Führende CDU-Politiker verlangen Konsequenzen im Fall Maaßen
Im Umgang mit dem umstrittenen früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen haben führende CDU-Politiker Konsequenzen gefordert. Nach den jüngsten Äußerungen des Ex-Verfassungsschutzchefs verlangte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union im Bundestag, Uwe Schummer, von den Thüringer Kreisverbänden, sich von Maaßens Kandidatur zu distanzieren. "Die Kandidatur von Herrn Maaßen schadet der Union", sagte Schummer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
UN-Expertin prangert "Form der politischen Säuberung" in Belarus an
Eine Expertin der Vereinten Nationen hat das Vorgehen der belarussischen Regierung gegen Oppositionelle scharf kritisiert. Aktionen wie die Zwangsumleitung eines Flugzeugs zur Verhaftung eines Regierungskritikers seien "eine Form der politischen Säuberung, die an die Praktiken totalitärer Regime erinnert", warnte am Montag die UN-Sonderberichterstatterin für Belarus, Anais Marin. Die "bereits katastrophale" Lage in ihrem vorherigen Bericht im September habe sich nochmals verschlechtert.
Merkel fordert mehr Engagement für engere Bindung mit Westbalkan
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehr Engagement für eine engere Bindung zu den Ländern des westlichen Balkans gefordert. Es gebe viele Gründe, warum der Westbalkan ein Teil Europas sei und Deutschland sich deshalb für die EU-Mitgliedschaft der Staaten der Region einsetze, sagte Merkel am Montag im Anschluss an eine Videokonferenz mit den Staatschefs der sechs potenziellen EU-Beitrittskandidaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.
An Covid-19 erkrankter luxemburgischer Regierungschef in "ernstem" Zustand
Der an Covid-19 erkrankte luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel ist nach Angaben seiner Regierung in einem "ernsten, aber stabilen" Zustand. Der 48-Jährige habe Atembeschwerden, müsse jedoch nicht künstlich beatmet werden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Bettels Büro. Demnach muss der Regierungschef voraussichtlich noch zwei bis vier Tage im Krankenhaus bleiben.
Schwedens Parlament stimmt am Mittwoch über Neustart von gestürztem Regierungschef ab
Das schwedische Parlament wird am Mittwoch über eine erneute Ernennung des erst in der vergangenen Woche zurückgetretenen Stefan Löfven zum Regierungschef abstimmen. Parlamentspräsident Andreas Norlen setzte am Montag die Abstimmung auf die Agenda. Er habe dafür den sozialdemokratischen Ex-Regierungschef vorgeschlagen.
Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Angriffen abgesagt
Die Pride Parade in Georgiens Hauptstadt Tiflis ist nach gewaltsamen Angriffen auf LGTBQ-Aktivisten und Journalisten abgesagt worden. "Der Marsch wird heute nicht stattfinden", erklärten die Organisatoren am Montag auf Facebook. "Wir können keine Menschenleben riskieren", hieß es zur Begründung. Die Straßen seien "voller gewaltbereiter Angreifer".
Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Auseinandersetzungen abgesagt
Die für Montag geplante Pride Parade in Tiflis ist nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern der Demonstration und der georgischen Polizei abgesagt worden. "Der Marsch wird heute nicht stattfinden", erklärten die Organisatoren auf Facebook. "Wir können keine Menschenleben riskieren", hieß es zur Begründung. Die Straßen seien "voller gewaltbereiter Angreifer".
Grüne stehen trotz Kritik zu Kanzlerkandidatin Baerbock
Die Grünen stehen trotz der jüngsten Kritik zu ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Wir kämpfen gemeinsam, wir sind ein gemeinsames Team mit Annalena Baerbock an der Spitze", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin. "Daran ändert sich nichts." Er verwies darauf, dass Ko-Parteichef Robert Habeck mit Baerbock das Spitzenduo der Grünen zur Bundestagswahl bilde und sich in der kommenden Woche wieder in den Wahlkampf einschalten werde.
Bewaffnete Angreifer entführen 140 Schüler aus Internat in Nigeria
Im Nordwesten Nigerias haben bewaffnete Angreifer 140 Schüler aus einem Internat entführt. Von 165 Schülern, die sich zum Zeitpunkt des Angriffs in dem Internat aufgehalten hätten, seien nur 25 den Entführern entkommen, sagte der Lehrer Emmanuel Paul von der betroffenen Bethel Baptist High School im Bundesstaat Kaduna am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben keine Ahnung, wohin die Schüler gebracht wurden."
Mann verletzt türkische Familie in Lübeck mit Reizgas
Ein Mann hat in Lübeck eine türkische Familie mit Reizgas verletzt. Es gebe Anhaltspunkte für einen fremdenfeindlichen Hintergrund, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag in der schleswig-holsteinischen Stadt mit.
Klima und Menschenrechte Themen bei Merkel, Macron und Xi
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz aufgerufen und sich besorgt über die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Volksrepublik gezeigt. Das teilten Regierungssprecher Steffen Seibert und Macrons Büro nach einer Videokonferenz der drei Politiker am Montag mit. Es war das zweite Gipfeltreffen in diesem Format seit Mitte April.
Merkel und Macron beraten per Videokonferenz mit Chinas Staatschef Xi
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Montag erneut mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping beraten. Es sei eine gemeinsame Videokonferenz geplant, hieß es aus dem Elysée-Palast.
Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Impfterminen
Die Bundesregierung hält nichts von Bußgeldern für sogenannte Impfschwänzer. Es gebe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Lauter wurden zugleich die Forderungen nach einem Ende der Einschränkungen in der Corona-Pandemie.
Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen
Die Bundesregierung hat keine Pläne, Bußgelder für versäumte Corona-Impftermine einzuführen. Die Regierung habe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Grundsätzlich rief er dazu auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.
Vatikan: Papst nach Darm-Operation wohlauf
Papst Franziskus hat seine Darm-Operation gut überstanden. Der 84-Jährige sei in einem "guten Zustand", wach und könne selbstständig atmen, teilte der Vatikan am Montag mit. Der Pontifex werde voraussichtlich eine Woche im Krankenhaus bleiben.
Niederländisches Königspaar startet dreitägigen Staatsbesuch in Berlin
Das niederländische Königspaar ist zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. König Willem-Alexander und Königin Máxima wurden zum Auftakt am Montagvormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Regen mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Sie trugen sich im Beisein von Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender ins Gästebuch ein.
Niederländisches Königspaar zu dreitägigem Staatsbesuch in Berlin eingetroffen
Das niederländische Königspaar ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Berlin eingetroffen. König Willem-Alexander und Königin Máxima landeten am Montagvormittag auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg und werden zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender im Schloss Bellevue empfangen.
Mehr als tausend afghanische Soldaten vor Taliban nach Tadschikistan geflohen
Nach heftigen Kämpfen zwischen der afghanischen Armee und den radikalislamischen Taliban sind mehr als tausend Soldaten aus Afghanistan ins benachbarte Tadschikistan geflohen. 1037 Soldaten hätten in der Nacht zum Montag die Grenze überquert, "um ihr Leben zu retten", teilte das tadschikische Komitee für nationale Sicherheit mit. Die Taliban hätten "volle Kontrolle" über sechs Bezirke in der Provinz Badachschan im Nordosten Afghanistans erlangt.
Jugendpsychiater warnen nach Pandemiebelastung vor Leistungsstress in Schule
Angesichts der psychischen Belastungen für Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie haben Kinder- und Jugendpsychiater vor zuviel Leistungsdruck in der Schule gewarnt. "Bereits jetzt weisen auch leistungsstarke Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen vermehrt schulbezogene Leistungsängste auf, was sich in deutlich erhöhten Anmeldungen in Praxen und Ambulanzen widerspiegelt", erklärten mehrere Fachverbände am Montag in einem offenen Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) und die Kultusminister der Länder.
Zahl der Toten nach Absturz von philippinischem Militärflugzeug auf 50 gestiegen
Bei dem Absturz eines Militärflugzeugs in den Philippinen sind nach jüngsten Angaben mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen. 47 Soldaten und drei Zivilisten seien bei dem verunglückten Landeanflug am Flughafen der südlichen Insel Jolo gestorben, teilte die Armee am Montag mit. 53 Menschen, die meisten von ihnen Soldaten, seien bei dem Unglück verletzt worden.
Maas fordert "neue Dynamik" in der nuklearen Abrüstung
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Ministertreffen der Stockholm-Initiative in Madrid "eine neue Dynamik in der nuklearen Abrüstung" gefordert. "Wo Spannungen und Misstrauen überwiegen, da droht auch ein neues Wettrüsten. Deshalb brauchen wir mehr denn je Schritte, die Vertrauen durch nachprüfbare Absprachen zwischen Nuklearwaffenstaaten schaffen", erklärte der Minister am Montag. Er wolle noch "vor der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags" Fortschritte erzielen.