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Letzte Nachrichten
Bundesregierung will Astrazeneca-Lieferungen an Drittstaaten abgeben
Die Bundesregierung will im Laufe des August alle weiteren Lieferungen mit dem Impfstoff Astrazeneca an Drittländer abgeben. Das hat das Bundeskabinett nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch beschlossen. Zum Auftakt sollen mindestens 500.000 Dosen der Initiative Covax für die globale Verteilung von Covid-19-Impfstoffen zur Verfügung gestellt werden.
Ex-Polizist Adams zum Sieger der Demokraten-Vorwahl in New York ausgerufen
Der frühere Polizist Eric Adams ist zum Sieger der Vorwahlen der US-Demokraten für das New Yorker Rathaus ausgerufen worden - und hat damit beste Chancen auf das Bürgermeisteramt. Nach Angaben der New Yorker Wahlbehörde lag der 60-jährige Stadtteilbürgermeister von Brooklyn am Dienstagabend (Ortszeit) mit 50,5 Prozent der Stimmen genau einen Prozentpunkt vor seiner letzten verbliebenen Rivalin Kathryn Garcia. Die Differenz betrug nur rund 8400 Stimmen.
EU-Parlament drängt Kommission zu Handeln gegen Polen und Ungarn
Das EU-Parlament hat die Kommission gedrängt, schneller gegen mögliche Rechtsstaatsverstöße in Ungarn und Polen vorzugehen. In einer Debatte im Straßburger Parlament forderten Abgeordnete die Brüsseler Behörde am Mittwoch auf, den im Januar in Kraft getretenen Mechanismus zur Kürzung von Geldern bei Rechtsstaatsverstößen zum Einsatz zu bringen.
Löfven erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt
Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist wieder Ministerpräsident Schwedens. Der 63-Jährige blieb am Mittwoch bei einer Abstimmung im Parlament mit 173 Nein-Stimmen unter der Blockade-Mehrheit von 175 Stimmen und ist damit erneut Regierungschef. 116 Abgeordnete stimmten für ihn, 60 enthielten sich. Löfven hatte erst kürzlich nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament seinen Rücktritt erklärt.
Geldstrafen für vier Männer wegen Misshandlung von Flüchtlingen in Burbach
Mehr als zweieinhalb Jahre nach Beginn des Hauptprozesses um die Misshandlung von Flüchtlingen in einer Notunterunterkunft im nordrhein-westfälischen Burbach sind vier Männer zu Geldstrafen verurteilt worden. Drei Mitarbeiter des Wachpersonals sowie ein Sozialbetreuer müssen wegen Freiheitsberaubung insgesamt zwischen 900 und 3500 Euro Strafe zahlen, wie eine Sprecherin des Landgerichts in Siegen erklärte. Einer von ihnen sei zudem wegen Nötigung verurteilt worden.
CDU in Sachsen-Anhalt strebt Koalitionsgespräche mit SPD und FDP an
Einen Monat nach der Wahl in Sachsen-Anhalt stehen die Zeichen auf einen Wechsel in der Zusammensetzung der Regierung: Nach mehrwöchigen Sondierungen empfahlen die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und FDP ihren Parteien am Mittwoch die Aufnahme von Verhandlungen über eine Dreierkoalition. Die CDU als klare Wahlsiegerin strebt damit keine Neuauflage ihres bisherigen Regierungsbündnisses mit SPD und Grünen mehr an.
Osten liegt bei Wirtschaftsleistung weiterhin sehr weit zurück
Ostdeutschland liegt bei der Wirtschaftsleistung weiter hinter dem Westen und holt nur langsam auf. Nach dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr rund 77,9 Prozent des westdeutschen Niveaus, Berlin mitgerechnet waren es 82,8 Prozent. 2010 lag dieser Wert bei 69,6 Prozent (mit Berlin bei 74,2 Prozent).
Demonstranten in Myanmar begehen Jahrestag der Proteste von 1962
Anlässlich des Jahrestags der Studentenproteste von 1962 sind in Myanmar landesweit zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. In der Wirtschaftsmetropole Yangon versammelten sich am Mittwoch rund hundert Menschen, um an die Proteste gegen die damalige Junta zu erinnern und der aktuellen Militärführung zu trotzen. "Bewahrt den Geist des 7. Juli und bekämpft die Militärdiktatur", riefen sie und warfen bunte Rauchbomben.
Haitis Präsident Moïse bei Attentat in seinem Haus ermordet
Der haitianische Präsident Jovenel Moïse ist von Attentätern in seinem Haus ermordet worden. Wie der scheidende Regierungschef des Landes, Claude Joseph, am Mittwoch mitteilte, wurde bei dem nächtlichen Angriff auch die Frau des Präsidenten verletzt. Regierungen weltweit reagierten entsetzt auf das Attentat, das die Krise in dem von Instabilität und großer Armut geprägtem Karibikstaat noch verschärfen könnte.
Niederländisches Königspaar informiert sich über Photonik- und Quantenforschung
Mit einem Besuch der Technischen Universität Berlin hat am Mittwoch der letzte Tag der Staatsvisite des niederländischen Königspaars begonnen. König Willem-Alexander und Königin Máxima informierten sich dort zusammen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) über Schlüsseltechnologien aus der Photonik- und Quantenforschung.
Bewährungsstrafen für "digitalen Lynchmord" an Schülerin Mila in Frankreich
Bewährungsstrafen in einem Aufsehen erregenden Fall von "digitalem Lynchmord": Weil die französische Gymnasiastin Mila im Internet drastische Kritik am Islam übte, wurde sie massiv bedroht und musste unter Polizeischutz gestellt werden. In einem Prozess vor dem Pariser Strafgericht wurden am Mittwoch nun elf Täter zu Haftstrafen von vier bis sechs Monaten verurteilt, die das Gericht zur Bewährung aussetzte. Es folgte damit weitgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Spahn dämpft Hoffnung auf schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Hoffnung auf eine schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen gedämpft. "Im August können noch nicht alle, selbst alle, die wollen, zum Beispiel schon bekommen haben", sagte Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk mit Blick auf den Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung. Spahn widersprach damit Außenminister Heiko Maas (SPD), der "im Laufe des August" die Aufhebung aller Beschränkungen erwartet.
Merkel hält besondere Unterstützung des Ostens weiter für erforderlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält auch über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung eine besondere Unterstützung des Ostens für erforderlich. Auch in Zukunft blieben die meisten ostdeutschen Regionen ein Schwerpunkt der Regionalförderung des Bundes, sagte Merkel dem Magazin "Wirtschaft und Markt" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Allerdings hätten sich die Unterschiede zwischen Ost und West so weit verringert, dass die besonderen Regeln für die neuen Länder zu einer gesamtdeutschen Unterstützung strukturschwacher Regionen umgewandelt werden konnten.
AfD mit Rückzieher in Streit um Maskenpflicht im Bundestag
Nach ihrem Rückzieher im Streit über die Maskenpflicht im Bundestag hat die AfD dem Bundesverfassungsgericht eine "fragwürdige" Einmischung in die politische Auseinandersetzung vor der Bundestagswahl vorgeworfen. Mit einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss stellten die Karlsruher Richter das Verfahren zu einer Organklage von 19 AfD-Bundestagsabgeordneten ein, weil die Antragsteller ihre Klage zurückgenommen hatten. Andernfalls wären die Anträge einstimmig als unzulässig verworfen worden, heißt es in dem Beschluss. (Az: 2 BvE 10/20)
AfD macht Rückzieher bei Maskenpflicht im Bundestag
Im Streit um die Maskenpflicht im Deutschen Bundestag haben die Kläger aus der AfD-Fraktion ihre Organklage beim Bundesverfassungsgericht zurückgenommen. Das Verfahren wurde daher eingestellt, wie das Gericht in einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Demnach hätten die Karlsruher Richter die Organklage sonst einstimmig als unzulässig verworfen. (Az: 2 BvE 10/20)
Spahn hofft auf hohe Impfbereitschaft von Jugendlichen auch ohne Empfehlung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auch ohne allgemeine Expertenempfehlung auf eine rege Beteiligung junger Menschen an der Corona-Impfkampagne. Die Versorgung mit Impfstoffen habe sich inzwischen derart verbessert, dass alle Kinder und Jugendliche bis Ende August einen ersten Termin erhalten könnten, sagte Spahn am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD. "Ich finde, wir sollten die Kinder und Jugendlichen selbst entscheiden lassen." Wer wolle, könne geimpft werden.
Durchsuchungen in Deutschland bei zwei mutmaßlichen Mitwissern von Anschlag in Wien
Rund acht Monate nach dem islamistischen Anschlag in Wien mit vier Toten haben Ermittler die Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mitwissern in Deutschland durchsucht. Wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mitteilte, sollen die beiden Islamisten aus Osnabrück und Kassel mit dem getöteten Attentäter bekannt gewesen sein und von dessen Attentatsplänen gewusst haben. Ihnen wird vorgeworfen, die Behörden dennoch nicht vor gewarnt zu haben.
Gewerkschaft der Polizei kritisiert CDU-Wahlplakat mit unechter Polizistin
Mit heftiger Kritik hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf ein CDU-Wahlplakat reagiert, das eine als Polizistin verkleidete Mitarbeiterin der Parteizentrale zeigt. "So wie Polizisten nicht in Uniform auf Parteiversammlungen gehen dürfen, sollten Parteien auch nicht mit Fake-Polizisten in unserem Outfit für sich werben", sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.
UN: Nordkorea droht eine massive Nahrungsmittelknappheit
Nach Einschätzung von UN-Experten droht Nordkorea in diesem Jahr eine massive Nahrungsmittelknappheit. Einem Anfang der Woche veröffentlichten Bericht der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) zufolge dürften dem Land rund 860.000 Tonnen Nahrungsmittel fehlen, um seine Bevölkerung angemessen zu ernähren. Nordkorea stehe eine "harte Durststrecke" bevor.
UNO bereitet Entschließung zu Äthiopiens Nil-Staudamm vor
Bei den Vereinten Nationen ist eine kritische Entschließung zu Äthiopiens umstrittenem Mega-Staudamm am Nil in Vorbereitung. Die tunesische Delegation reichte einen entsprechenden Entwurf beim UN-Sicherheitsrat ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Demnach soll die Regierung in Addis Abeba aufgefordert werden, das Befüllen des Staubeckens einzustellen.
US-Truppenabzug aus Afghanistan ist zu 90 Prozent erledigt
Die US-Streitkräfte haben ihren Abzug aus Afghanistan zu "mehr als 90 Prozent" abgeschlossen. Diese Zahl nannte das US-Militärkommando Central Command am Dienstag. Im Zuge des "geordneten und verantwortungsvollen" Abzugs aus Afghanistan sei inzwischen die Entsprechung von 984 Flugzeugladungen Material aus dem Bürgerkriegsland gebracht worden. Sieben Stützpunkte seien offiziell dem afghanischen Verteidigungsministerium übergeben worden.
Pariser Gericht: Twitter muss Auskunft über Hasstweets geben
Twitter muss auf Anweisung der französischen Justiz sein Vorgehen gegen Hass-Botschaften im Netz offenlegen. Ein Pariser Gericht setzte dem US-Unternehmen dafür am Dienstag in einer Eilentscheidung eine Frist von zwei Monaten. Es folgte damit einer Beschwerde von sechs Verbänden.
Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert
Mehr als vier Wochen nach der Wahl ist der neue Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals in Magdeburg zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung wurde am Dienstag der CDU-Politiker Gunnar Schellenberger zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Schellenberger war bisher Kulturstaatssekretär in der Landesregierung. Die Wahl des Ministerpräsidenten stand noch nicht auf der Tagesordnung.
Seehofer hält Kritik an Baerbock für überzogen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält die fortgesetzte Kritik an der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihrem Buch für überzogen und rät im Wahlkampf zu mehr Gelassenheit. "Ich halte das einfach für übertrieben", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wie viele Bücher sind geschrieben worden, bei denen man aus Programmen, aus anderen Konzepten einfach Dinge wiedergibt", sagte er. Da es keine wissenschaftliche Arbeit sei, müssten auch keine Quellen angegeben werden.
Afghanische Armee bereitet große Offensive gegen Taliban vor
Die afghanische Armee will die vorrückenden Taliban im Norden des Landes mit einer Gegenoffensive zurückdrängen. "Wir planen eine große Offensive, um die verlorenen Gebiete vom Feind zurückzuerobern", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Hunderte Soldaten und regierungstreue Milizionäre wurden in den Provinzen Tachar und Badachschan zusammengezogen, wo die radikalislamischen Taliban zuletzt ohne nennenswerte Gegenwehr bedeutende Gebietsgewinne erzielen konnten.
Afghanische Armee kündigt Offensive gegen vorrückende Taliban an
Die afghanische Armee will die vorrückenden Taliban im Norden des Landes mit einer Gegenoffensive zurückdrängen. "Wir planen eine große Offensive, um die verlorenen Gebiete vom Feind zurückzuerobern", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Hunderte Soldaten und regierungstreue Milizionäre wurden in den Provinzen Tachar und Badachschan zusammengezogen, wo die radikalislamischen Taliban zuletzt ohne nennenswerte Gegenwehr bedeutende Gebietsgewinne erzielen konnten.
CDU will gesellschaftlichen Zusammenhalt ins Zentrum ihres Wahlkampfs rücken
Die CDU zieht mit dem Motto "Deutschland gemeinsam machen" in den Wahlkampf zur Bundestagswahl Ende September. Die Union führe Menschen zusammen, sie sei "eine Partei nicht des Entweder-oder, sondern des Sowohl-als-auch", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstag bei der Vorstellung der Wahlkampfkampagne in Berlin. Das Wahlkampfbudget liegt demnach wie in den vorherigen Wahlkämpfen bei rund 20 Millionen Euro.
König Willem-Alexander fordert gemeinsame Anstrengungen gegen Klimawandel
Der niederländische König Willem-Alexander hat gemeinsame Anstrengungen von Deutschland und den Niederlanden im Kampf gegen den Klimawandel gefordert. "Uns ist nur allzu bewusst, wie kompliziert es ist, eine deutliche CO2-Reduktion zu erreichen", sagte Willem-Alexander am Dienstag in einer Rede vor dem Bundesrat in Berlin.
Beirat der Bundesregierung rät zu Langfriststrategie zum Stopp der CO2-Emissionen
Nach Überzeugung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung für globale Umweltveränderungen (WBGU) reicht es für den Klimaschutz langfristig nicht aus, den CO2-Ausstoß zu reduzieren - vielmehr muss das Treibhausgas aus der Atmosphäre entfernt werden. In einem am Dienstag veröffentlichten Positionspapier empfehlen die Experten, eine Langfriststrategie zum CO2-Ausstoß zu einem Hauptthema der Glasgower Klimakonferenz zu machen.
Seehofer lobt Erfolge im Kampf gegen verschlüsselte Kommunikation von Kriminellen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht entscheidende Fortschritte im Kampf gegen die Nutzung verschlüsselter Kommunikation durch kriminelle Banden. "Wir schreiben gerade Kriminalgeschichte, denn unsere Sicherheitsbehörden haben jetzt den Sprung in die digitale Schattenwelt geschafft", sagte Seehofer der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin. "Wer im Netz auf Beutezug ist, Waffen und Drogen verkauft oder Kinder missbraucht, den werden wir aufspüren und solange jagen, bis wir seinem kriminellen Treiben ein Ende setzen."
Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammengetreten
Mehr als vier Wochen nach der Wahl ist der neue Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals in Magdeburg zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung wurde am Dienstag der CDU-Politiker Gunnar Schellenberger zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Schellenberger war bisher Kulturstaatssekretär in der Landesregierung. Die Wahl des Ministerpräsidenten stand noch nicht auf der Tagesordnung.
Hongkonger Polizei nimmt sechs Schüler und drei Erwachsene wegen Terrorvorwürfen fest
Die Hongkonger Polizei hat sechs Schüler und drei Erwachsene wegen Terrorvorwürfen festgenommen. Die Gruppe habe versucht, für Anschläge den Sprengstoff TATP in einem selbstgebauten Labor herzustellen, sagte Steve Li von der neuen nationalen Sicherheitseinheit der chinesischen Sonderverwaltungszone vor Journalisten am Dienstag.