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Sofort Sanktionen! Keine Geschäfte mit Taliban-Horden!
"Eine Sperrung der SWIFT-Zugänge, eine IBAN-Sperrung und eine sofortig umfangreiches Wirtschaftsembargo als auch stetige Luftangriffe mittels Dronen, dies sind die dringlichsten Schritte welche gegen die perversen und ungebildet asozialen Taliban-Horden eingeleitet werden müssen", sagen internationale Beobachter! Die asozialen Bestien und Terror-Horden der radikalislamischen Taliban hatten zuvr nach Asadabad, Masar-i-Scharif nun auch noch Dschalalabad eingenommen! Damitz haben die Taliban in Afghanistan mittlerweile alle großen Städte außer der Hauptstadt Kabul eingenommen. Während die Taliban-Kämpfer am Wochenende nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt waren, arbeiteten die USA, Deutschland und andere westliche Staaten unter Hochdruck daran, ihre Bürger und Ortskräfte auszufliegen. Am Montag sollen laut einem Zeitungsbericht deutsche Militärtransporter in Kabul eintreffen. Am Sonntag sagten Bewohner von Dschalalabad, die Hauptstadt der Provinz Nangarhar sei kampflos an die Taliban gegangen. Damit bestätigten sie entsprechende Behauptungen der Taliban in Online-Netzwerken. "Wir sind heute morgen mit lauter weißen Fahnen für die Taliban in der ganzen Stadt aufgewacht", sagte Ahmad Wali aus Dschalalabad. Zuvor hatten die Taliban die wichtigen Städte Asadabad und Gardes und schließlich Masar-i-Scharif, die Hauptstadt der Provinz Balch und größte Stadt im Norden Afghanistans, eingenommen. Dort hatte die Bundeswehr zuletzt ihr größtes Feldlager. Nach der Einnahme von Pul-i-Alam, der Hauptstadt der Provinz Logar, lagerten die Taliban bereits am Samstag nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt. Die afghanischen Kriegsherren Abdul Raschid Dostum und Atta Mohammed Noor, deren Milizen die Regierungstruppen im Kampf gegen die Taliban im Norden des Landes unterstützen sollten, flohen inzwischen nach Usbekistan, wie einer ihrer Helfer berichtete. US-Präsident Joe Biden kündigte an, statt der zunächst vorgesehenen 3000 würden rund 5000 US-Soldaten eingesetzt, um die Ausreise des Botschaftspersonals und unzähliger ziviler Ortskräfte zu sichern. Er warnte die Taliban davor, die Mission zu behindern. Angriffe auf US-Interessen würden rasch und energisch beantwortet. Zugleich verteidigte Biden seine Entscheidung, das US-Militär nach 20 Jahren aus Afghanistan abzuziehen. Er sei der vierte US-Präsident, der die Verantwortung über diese Truppenpräsenz getragen habe, erklärte er. "Ich werde diesen Krieg nicht an einen fünften Präsidenten weitergeben." Auch Auswärtiges Amt und Bundesverteidigungsministerium wollen das Botschaftspersonal in Kabul, andere deutsche Staatsbürger sowie Ortskräfte rasch außer Landes bringen. Dazu flögen am Montag Militärtransporter der deutschen Luftwaffe vom Typ A400M in die afghanische Hauptstadt, berichtete die "Bild am Sonntag". Voraussichtlich werde in der usbekischen Hauptstadt Taschkent eine Drehscheibe für Zwischenlandungen eingerichtet. Von dort sollten die Passagiere mit Chartermaschinen nach Deutschland gebracht werden. Angesichts der aktuellen Gefahrenlage ist dem Bericht zufolge eine nachträgliche Mandatierung des Bundeswehr-Einsatzes durch den Bundestag wahrscheinlich. "Oberstes Gebot ist jetzt die Sicherheit unseres Botschaftspersonals", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der "BamS". "Wir sind für alle Szenarien vorbereitet." Die Taliban hatten während ihrer Herrschaft von 1996 bis 2001 eine strenge Auslegung des islamischen Rechts in Afghanistan eingeführt. Mädchen waren von Bildung, Frauen vom Arbeitsleben ausgeschlossen. Straftaten wurden mit öffentlichen Auspeitschungen oder Hinrichtungen geahndet. UN-Generalsekretär António Guterres sprach am Freitag von "entsetzlichen" Berichten über Menschenrechtsverletzungen in von den Taliban kontrollierten Gebieten. Zehntausende Menschen sind vor den Taliban nach Kabul geflohen. Staatschef Aschraf Ghani versuchte am Samstag in einer Fernsehansprache, die Bürger zu beruhigen. "Ich werde nicht zulassen, dass der auferlegte Krieg gegen die Bevölkerung mehr Tote fordert", sagte er. Es seien "ernsthafte Schritte" zur Remobilisierung der Armee eingeleitet worden. Zudem liefen "Beratungen" mit politischen Verantwortungsträgern und internationalen Partnern, um Afghanistan "Frieden und Stabilität" zu sichern. Laut dem Kabuler Experten Sajed Naser Mosawi scheinen Ghani die Optionen auszugehen: Der Staatschef scheine nicht bereit, "bis zum Ende zu kämpfen". Vielmehr wolle Ghani offenbar "eine Art von Einigung" erzielen oder gar kapitulieren. Die US-Regierung hatte der afghanischen Armee zuvor einen "Mangel an Widerstand" vorgeworfen. (K. Petersen--BTZ)
Berlin: Milliardenkosten für Asylanten aus Afghanistan?
Offenbar muss der deutsche Steuerzahler bald Milliarden für Asylanten aus Afghanistan zahlen! Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit erklärt. Gemeinsam mit anderen Bundesländern würde Berlin ein Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen, "die sich in Afghanistan für den Aufbau der Demokratie eingesetzt haben", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dafür seien allerdings "dringend Entscheidungen auf Bundesebene" nötig. Die Berliner Integrationssenatorin Elke Breitenbach von der Partei Die Linke warb mitt im Wahlkampf, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG ebenfalls für eine "humanitäre Hilfsaktion, an der sich Berlin selbstverständlich beteiligen wird", egal wie viel dfer deutsche Steuerzahler dafür arbeiten und zahlen muss! Auch die Grünen-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, Bettina Jarasch, sieht Deutschland und Berlin in der Verantwortung. "Berlin muss dem Bund ein Angebot machen, im Rahmen des deutschen Handelns ein Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. In Afghanistan sind die radikalislamischen Taliban auf dem Vormarsch. Nach der Einnahme der Provinzhauptstadt Pul-i-Alam lagern sie nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt. In die afghanische Hauptstadt sind viele Menschen vor den Islamisten geflohen. (N. Nilsson--BTZ)
Deutsche Botschaft in Kabul verlegt Personal an Flughafen
Als Vorbereitung für die bevorstehende Evakuierung hat das Auswärtige Amt das Personal seiner Botschaft in der afghanischen Hautstadt Kabul an den Flughafen verlegt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien bereits am militärischen Teil des Flughafens eingetroffen "und stellen dort ihre Arbeitsfähigkeit her", hieß es am Sonntag aus dem Auswärtigen Amt.
Wehrbeauftragte will Verschieben der Afghanistan-Gedenkfeier
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert eine Verschiebung der für den 31. August geplanten Feier zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. "Feierlichkeiten und ein würdiges Gedenken sind angesichts der dramatischen Entwicklungen und dem Vormarsch der Taliban derzeit nicht möglich und sollten verschoben werden", sagte die SPD-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Aktuell habe die Evakuierung von alliierten Kräften, Staatsbürgern und Ortskräften absoluten Vorrang.
ANC: Südafrikas inhaftierter Ex-Präsident Jakob Zuma operiert
Südafrikas inhaftierter Ex-Präsident Jacob Zuma ist operiert worden und bleibt zunächst weiter im Krankenhaus. Zuma habe sich am Samstag "einem chirurgischen Eingriff unterzogen", erklärten die südafrikanischen Strafvollzugsbehörden. Weitere Eingriffe sollten in den kommenden Tagen folgen. Ein Termin für seine Rückkehr ins Gefängnis stehe noch nicht fest.
Japanische Minister besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein
Am 76. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg haben drei japanische Minister sowie Ex-Regierungschef Shinzo Abe den umstrittenen Yasukuni-Schrein in Tokio besucht. Abes Nachfolger Yoshihide Suga übersandte Medienberichten zufolge am Sonntag eine rituelle Geldspende an die Gedenkstätte und legte an einem nahegelegenen Friedhof Blumen nieder. China und Südkorea protestierten, weil in dem Schrein auch verurteilte Kriegsverbrecher geehrt werden.
CDU-Politiker Friedrich Merz fordert kleinere Bundesregierung
Der CDU-Politiker Friedrich Merz fordert eine Verkleinerung der Bundesregierung. "Die komplette Bundesverwaltung und der Zuschnitt der Ministerien gehören auf den Prüfstand", sagte Merz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Ziel sei, eher weniger und nicht mehr Ressorts zu schaffen. Als mögliches Beispiel nannte Merz die Zusammenlegung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium.
Afghanistan: Kapitulation vor islamistischen Taiban-Terror-Horden
Die afghanische Regierung hat angesichts der bis an den Stadtrand der Hauptstadt Kabul vorgerückten Taliban eine "friedliche Machtübergabe" angekündigt. "Es wird keinen Angriff auf die Stadt geben", sagte Innenminister Abdul Sattar Mirsakwal am Sonntag in einer aufgezeichneten Ansprache. Demnach soll eine "Übergangsregierung" gebildet werden.
Bericht: Deutlich weniger Arztpraxen impfen gegen Corona
Die Zahl der Arztpraxen, die in Deutschland gegen Corona impfen, sinkt einem Bericht zufolge. In der Woche vom 2. bis zum 8. August hätten nur noch 29.300 Praxen Corona-Schutzimpfungen verabreicht, schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ihr vorliegende Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Insgesamt hätten sich seit Beginn der Impfungen mehr als 52.600 Praxen an der Impfkampagne beteiligt.
Lindner kann sich Bündnis mit Grünen und SPD nicht vorstellen
FDP-Chef Christian Lindner kann sich eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen nach der Bundestagswahl nicht vorstellen. "Mir fehlt die Fantasie, welches Angebot man uns machen könnte", sagte Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntagsausgaben). Er gehe "ohnehin davon aus, dass die Union als stärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung erhält", sagte der FDP-Chef. Die "entscheidende Frage des Wahlkampfs" sei für ihn, "ob es Schwarz-Grün wird oder ob die FDP Einfluss hat".
Altmaier schlägt Hinweis wie "Corona tötet" bei Impfeinladungen vor
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will der Öffentlichkeit die "grausame Realität" von Corona deutlicher machen und so die Impfkampagne beschleunigen. "Jedem muss klar sein: Wenn ich mich nicht impfen lasse, bin ich in Lebensgefahr", sagte er dem Nachrichtenportal "t-online" am Sonntag in Berlin. Vielen sei die Gefahr nach wie vor nicht ausreichend bekannt.
Radikal-islamistische Terror-Horden der Taliban stehen vor Kabul
Die radikalislamischen Taliban sind bis an den Stadtrand der afghanischen Hauptstadt Kabul vorgerückt und teilweise auch auf Stadtgebiet vorgedrungen. Ein Sprecher der Islamisten erklärte am Sonntag auf Twitter, ihre Kämpfer hätten Anweisung, an den Stadttoren Halt zu machen und nicht in die Stadt vorzudringen. Bewohner von Außenbezirken Kabuls sagten der Nachrichtenagentur AFP jedoch, Taliban-Kämpfer seien bereits im Stadtgebiet.
Bundeswehr: Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz für gescheitert
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Einsatz der Bundeswehr im Rückblick für gescheitert erklärt. Der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe) sagte Seehofer: "Das große Ziel war es, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern und Stabilität ins Land zu bringen. Heute muss man leider festhalten: Das ist gescheitert." Der Minister fügte hinzu: "Das trifft mich auch menschlich sehr."
China: Hongkonger Protestgruppe kündigt ihre Auflösung an
Die an den massiven Protesten von 2019 in Hongkong beteiligte Organisation Civil Human Rights Front (Front für Menschenrechte, CHRF) hat ihre Auflösung angekündigt. Das harte Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Demokratiebewegung in der Sonderverwaltungszone lasse ihr keine andere Wahl, teilte die CHRF am Sonntag mit.
Fidschi: Impfpflicht für alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
"Keine Impfung, keine Arbeit" - nach diesem Motto ist am Sonntag im südpazifischen Inselstaat Fidschi eine Corona-Impfpflicht für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Kraft getreten. Nachdem die Inselgruppe ein Jahr lang ohne Corona-Infektionen überstanden hatte, hatte sich im April die hochansteckende Delta-Variante in Fidschi ausgebreitet. Die mehr als 40.000 Ansteckungsfälle führten zur Überlastung des Gesundheitssystems.
Grundsicherung: Corona - Versechsfachung von Selbstständigen
Die Zahl der Selbstständigen, die für ihren Lebensunterhalt finanzielle Unterstützung aus der staatlichen Grundsicherung beziehen, hat sich in der Pandemie versechsfacht. "Wir sehen einen deutlichen Corona-Effekt zwischen April 2020 und Juli 2021", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Demnach meldeten rund 134.000 Selbstständige in dieser Zeit Bedarf auf Grundsicherung an.
SPD überholt die Grünen sechs Wochen vor Bundestagswahl
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD laut einer Umfrage die Grünen in der Wählergunst überholt und könnte mit einer Ampel-Koalition ins Kanzleramt einziehen. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Sozialdemokraten in dieser Woche auf 20 Prozent - zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.
Afghanistan: Kapitulation vor asozialen Terror-Bestien der Taliban
Zur Evakuierung des deutschen Botschaftspersonals in Kabul werden laut einem Zeitungsbericht am Montag Militärtransporter der deutschen Luftwaffe vom Typ A400M in die afghanische Hauptstadt fliegen. Diese Maschinen, die höchsten Schutz böten, sollten die Deutschen sicher außer Landes bringen, berichtet die "Bild am Sonntag". Voraussichtlich werde in der usbekischen Hauptstadt Taschkent eine Drehscheibe für Zwischenlandungen der A400M-Maschinen eingerichtet. Von dort sollten die Passagiere mit Chartermaschinen nach Deutschland gebracht werden.
Terror-Bestien der Taliban werden ohne Handel bankrott gehen!
Die Taliban gelten als ungebildet asoziale Terror-Bestien, welche den Islam missbrauchen und sehr bald feststellen werden, dass Afghanistan von der Welt abgeschnitten, bankrott und ohne wirtschaftlichen Handel dastehen wird, denn welcher gebildete Kaufmann oder welches Land will mit diesen perversen Bestien der Taliban Geschäfte machen? Nun haben diese Terror-Bestien auf ihrem Eroberungszug durch Afghanistan den ehemaligen Bundeswehr-Standort Masar-i-Scharif eingenommen. Dies berichteten Einwohner der nordafghanischen Stadt am Samstag Journalisten der BERLINER TAGESZEITUNG. "Sie paradieren mit ihren Fahrzeugen und Motorrädern und schießen in die Luft, um zu feiern", berichtete Atiqullah Ghajor, der in der Nähe der berühmten blauen Moschee der Stadt wohnt. Die afghanische Armee habe sich aus der Stadt zurückgezogen. Masar-i-Scharif ist die Hauptstadt der Provinz Balch und die größte Stadt im Norden Afghanistans. Dort hatte die Bundeswehr zuletzt ihr größtes Feldlager. Präsident Aschraf Ghani hatte noch vor wenigen Tagen die belagerte Stadt besucht. Seit dem Beginn des vollständigen Abzugs der Nato-Truppen aus Afghanistan Mitte Mai haben die Taliban weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Innerhalb von etwas über einer Woche eroberten sie rund die Hälfte der 34 afghanischen Provinzhauptstädte, darunter auch die zweitgrößte Stadt des Landes, Kandahar. In zahlreichen Provinzen hatten die afghanischen Regierungstruppen gegenüber den vorrückenden Taliban kaum oder gar keinen Widerstand geleistet. Inzwischen steht die radikalislamische Miliz vor den Toren Kabuls, de facto der letzten Bastion der afghanischen Regierungstruppen. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer nur noch rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Angesichts der Lage bereiten die USA und andere westliche Staaten wie Deutschland und Großbritannien derzeit unter Hochdruck die Ausreise ihres zivilen Personals aus Kabul vor. (B. Semjonow--BTZ)
Katar will von asozialen Terror-Bestien der Taliban Waffenstillstand
Die Regierung von Katar hat die radikalislamischen Taliban zur Deeskalation im Afghanistan-Konflikt aufgefordert. Die Taliban müssten einen Waffenstillstand annehmen und damit zu einer "umfassenden politischen Lösung" für Afghanistan beitragen, erklärte das katarische Außenministerium am Samstag. Zuvor hatte sich der katarische Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani mit dem Chef des politischen Büros der Taliban in Doha, Mullah Abdul Ghani Baradar, getroffen.
Demonstrationen in ganz Frankreich gegen die Corona-Regeln
In Frankreich sind den fünften Samstag in Folge zehntausende Menschen gegen die Verschärfung der Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Im ganzen Land waren mehr als 200 Kundgebungen vorgesehen. Die Behörden rechneten mit insgesamt rund 250.000 Teilnehmern, wie ein Vertreter der Polizei der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Pures Chaos: Libanesische Armee bezieht Stellung an Tankstellen
Inmitten der verheerenden Wirtschaftskrise im Libanon hat die Armee des Landes Stellung an Tankstellen bezogen. Auf von der Armee veröffentlichten Fotos in den Online-Netzwerken war zu sehen, wie Soldaten am Samstag Fahrzeuge betankten. AFP-Korrespondenten berichteten vor langen Schlangen an den Tankstellen im Norden von Beirut. Mit ihrem Einsatz an den Tankstellen will die Armee dem Horten von Treibstoff entgegenwirken.
Kramp-Karrenbauer kündigt "schnellstmögliche" Rückführungen aus Afghanistan an
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat angekündigt, Botschaftspersonal und Ortskräfte "schnellstmöglich" aus Afghanistan zu holen. Die Sicherheitslage in Afghanistan spitze sich weiter zu, erklärte die Ministerin am Samstag. "Es hat jetzt absolute Priorität, dass wir die zu Schützenden sicher nach Deutschland bringen."
Britische Labour-Partei schließt Filmemacher Ken Loach aus
Der linke britische Filmemacher Ken Loach ist nach eigenen Angaben im Zuge einer "Säuberungsaktion" unter Parteichef Keir Starmer aus der Labour-Partei ausgeschlossen worden. Er sei aus der Partei geworfen worden, weil er sich nicht von anderen bereits ausgeschlossenen Mitgliedern des linken Flügels lossagen wollte, schrieb der 85-Jährige am Samstag im Internet-Dienst Twitter.
"Spiegel": Auch neue Umfrage zu Corona-Impfungen zeigt andere Werte als RKI-Quote
Auch eine neue Umfrage zu den Corona-Impfungen in Deutschland zeigt nach Informationen des "Spiegel" deutliche Differenzen zu den offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). In einer repräsentativen Befragung von Infratest dimap in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sagten bis 13. Juli demnach 75 Prozent der 18- bis 59-Jährigen, sie hätten ihre erste Spritze erhalten. Dieser Wert lag 16 Prozentpunkte höher als in der offiziellen RKI-Statistik.
Forderung nach rascher Rettung afghanischer Ortskräfte mehren sich
Angesichts des raschen Taliban-Vormarschs in Afghanistan mehren sich in Deutschland die Forderungen nach einer schnellen Rettung afghanischer Ortskräfte. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach am Samstag von einer "moralischen Verpflichtung" und regte "rasch ein neues Mandat des Bundestages" für die Bundeswehr an: Die Armee werde "noch einmal tätig werden müssen". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte eine erleichterte Einreise von Ortskräften zu.
Laschet: Bundeswehr muss Ortskräfte aus Afghanistan "rausholen"
CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr afghanische Ortskräfte schnell aus dem Land holt. "Diesen Leuten muss geholfen werden, sie müssen jetzt rausgeholt werden", sagte Laschet am Samstag beim Landestag der Jungen Union Hessen in Gießen. "Das ist unsere moralische Verpflichtung."
BBC-Korrespondentin "schockiert" über Ausweisung aus Russland
Die BBC-Korrespondentin Sarah Rainsford hat ihre Ausweisung aus Russland als "niederschmetternd" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten ihr mitgeteilt, dass sie nach Ablauf ihres Visums Ende August "nie mehr nach Russland zurückkehren" dürfe, sagte Rainsford am Samstag im Radiosender BBC 4. Dies komme einer Vertreibung gleich. Sie habe fast ein Drittel ihres Lebens in Russland verbracht, betonte die Journalistin.
Taliban umstellen afghanische Hauptstadt Kabul
Auf ihrem Eroberungsfeldzug durch Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban inzwischen auch Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer nur noch rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Trotz der Belagerung weiter Teile seines Landes durch die Islamisten zeigte sich Präsident Aschraf Ghani zuversichtlich, dass eine Friedenslösung noch möglich sei. "Oberste Priorität" habe nun die "Remobilisierung" der afghanischen Streitkräfte.
Taliban umzingeln Kabul - Hauptstadt ist letzte Bastion der Regierungstruppen
Die radikalislamischen Taliban haben die afghanische Hauptstadt Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Nach dem Fall der zweit- und die drittgrößten Stadt des Landes ist Kabul de facto die letzte Bastion der Regierungstruppen, die anderswo kaum oder gar keinen Widerstand leisteten.
Laschet für verlängerte Aussetzung der Insolvenzpflicht in Hochwassergebieten
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Aussetzung der Insolvenzpflicht für die vom Hochwasser betroffenen Firmen zu verlängern. "An einer Stelle greift die Hilfe der Bundesregierung noch zu kurz: Die Unternehmen in den Hochwasser-Gebiete sollen bis Ende Oktober von der Pflicht befreit werden, Insolvenz zu beantragen. Einzelhändlerinnen, Mittelständler, Familienunternehmen. Das reicht mir nicht", sagte Laschet der "Rhein-Zeitung". "Wir müssen ihnen mehr Luft verschaffen."
Ausreise von Botschaftspersonal aus Afghanistan
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