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Letzte Nachrichten
Omikron: Australien und Brasilien verhängen Einreiseverbote
Immer mehr Länder reagieren auf die in Südafrika entdeckte neue Coronavirus-Variante Omikron mit strikten Reisebeschränkungen. Nach zahlreichen europäischen, nordamerikanischen und arabischen Staaten folgte am Samstag Australien, das den Reiseverkehr mit neun Ländern des südlichen Afrika einstellte.
Stoltenberg ruft Russland im Ukraine-Konflikt zum Einlenken auf
Im Ukraine-Konflikt hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zum Einlenken aufgerufen. "Ich rufe Russland auf, die Spannungen zu reduzieren und zu deeskalieren. Wenn die Spannungen hoch sind, ist Dialog sogar umso wichtiger", sagte Stoltenberg der Zeitung "Welt am Sonntag" angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine.
Kretschmer spricht sich für Merz als CDU-Chef aus
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für den Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden ausgesprochen. "Friedrich Merz wäre die beste Lösung", sagte Kretschmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben). "Er hat viel Erfahrung, einen klaren ordnungspolitischen Kompass, ist mit großer Freude am Werk und hat sich deutlich breiter aufgestellt", sagte Kretschmer. Er habe auch das Gefühl, "dass Friedrich Merz von den Mitgliedern der CDU und vom Großteil der Bevölkerung gewollt wird".
Rechtsradikaler Publizist Zemmour will Zeitschrift verklagen
Der rechtsextreme Publizist Eric Zemmour will eine Zeitschrift in Frankreich wegen eines Berichts über eine angebliche Schwangerschaft seiner Beraterin verklagen. Der Artikel der Zeitschrift "Closer" sei eine "Verletzung der Privatsphäre", teilten die Anwälte des mutmaßlichen Präsidentschaftskandidaten am Freitag in Paris mit.
Nato warnt Russland vor Angriff auf Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. "Wenn Russland Gewalt gegen die Ukraine anwendet, wird das Konsequenzen haben", sagte Stoltenberg am Freitag in Brüssel. Moskau werde dann "den Preis zahlen".
Putin reist Anfang Dezember zu Gesprächen mit Modi nach Indien
Der russische Präsident Wladimir Putin reist Anfang Dezember zu seinem zweiten Auslandsbesuch seit Beginn der Corona-Pandemie nach Indien. Wie der Kreml am Freitag mitteilte, kommt Putin am 6. Dezember zu einem Gespräch mit dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammen. Seit Beginn der Pandemie hat Putin Russland erst einmal verlassen: Im Juni hatte er US-Präsident Joe Biden in Genf getroffen.
IS-Dschihadist Nils D. wegen Mordes zu zehn Jahren Haft verurteilt
Nach mehr als zwei Jahren Prozessdauer ist der deutsche IS-Dschihadist Nils D. vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wegen Mordes zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den 31-Jährigen aus Dinslaken am Freitag zudem wegen Kriegsverbrechen gegen eine Person und mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig. Damit verhängte das Gericht in der Landeshauptstadt bereits zum zweiten Mal eine Freiheitsstrafe gegen den Angeklagten.
Niedersachsen und Brandenburg melden überraschende Lieferengpässe bei Impfstoff
Niedersachsen und Brandenburg haben überraschende Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen gemeldet. Nach Angaben von Hausärzten und Impfteams seien die von ihnen bestellten und vom Bundesgesundheitsministerium zugesagte Impfstoffmengen für die kommende Woche "nicht in vollem Umfang lieferbar", teilte das Gesundheitsministerium in Hannover am Freitag mit. Die Meldungen kämen aus allen Landesteilen und gingen nach Schilderungen der Zuständigen vor Ort über die jüngst verkündete Deckelung beim Biontech-Impfstoff hinaus.
Pariser Erzbischof Aupetit reicht Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus ein
Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit hat sein Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus eingereicht. Grund sei ein "nicht eindeutiges Verhalten" des Erzbischofs einer Frau gegenüber gewesen, teilte die Diözese am Freitag in Paris mit. Das Schreiben sei diese Woche rausgegangen.
Pariser Erzbischof Aupetit reicht Rücktritt ein
Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit hat sein Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus eingereicht. Grund sei ein "nicht eindeutiges Verhalten" des Erzbischofs einer Frau gegenüber gewesen, teilte die Diözese am Freitag in Paris mit. Das Schreiben sei diese Woche rausgegangen.
Polens Senat für Zugang von Medien und Hilfsorganisationen zu Grenze zu Belarus
Der polnische Senat hat einen Gesetzentwurf angenommen, der Medien und Flüchtlingshilfsorganisationen wieder Zugang zu der Grenze zu Belarus verschaffen würde. 49 Senatoren stimmten am Freitag in Warschau für den Entwurf, 42 dagegen, es gab sieben Enthaltungen. Auch das Parlament muss noch über den Entwurf abstimmen, der dann vom Präsidenten unterzeichnet werden muss.
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern bei mutmaßlicher Schleuserbande
Wegen des Verdachts gewerbsmäßiger Schleusungen haben Ermittler Objekte in vier Bundesländern durchsucht. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden am Mittwoch insgesamt 20 Wohnungen und Arbeitsstellen durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Heilbronn am Freitag mitteilten. Umfangreiches Beweismaterial sei beschlagnahmt worden. An der Razzia waren knapp 130 Beamte beteiligt.
Tschechiens Staatschef soll Fiala nun am Sonntag zum Regierungschef ernennen
Tschechiens Staatschef Milos Zeman soll am Sonntag trotz Covid-Diagnose den Konservativen Petr Fiala zum neuen Ministerpräsidenten ernennen. Wie Zemans Sprecher am Freitag erklärte, soll der Präsident am Samstag das Krankenhaus verlassen und an seinen Sitz in Schloss Lany zurückkehren. Unter Einhaltung der "geltenden hygienisch-epidemiologischen Maßnahmen" solle dann am Sonntag die eigentlich für Freitag angesetzte Amtseinführung Fialas nachgeholt werden.
Gewerkschaften setzen Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder fort
Kurz vor der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts der Länder ohne Hessen haben die Gewerkschaften am Freitag ihre Mitglieder am Freitag noch einmal zu Warnstreiks mobilisiert. In Stuttgart versammelten sich nach Angaben der Gewerkschaft Verdi dabei rund 500 Menschen zu einer Kundgebung mit Bundeschef Frank Werneke. Im ganzen Bundesland Baden-Württemberg waren es demnach 2500 Streikende.
Machbarkeitsstudie: Brücke von Schottland nach Nordirland zu teuer
Ein vom britischen Premierminister Boris Johnson beauftragtes Expertengremium hat dessen Idee einer gigantischen Brücke zwischen Schottland und Nordirland für zu teuer erklärt. Der am Freitag vorgelegte Bericht kam zum Ergebnis: "Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Nutzen nicht größer sein als die Kosten für die öffentliche Hand". Die Experten empfahlen, das Mega-Projekt nicht weiter zu verfolgen.
Corona-Kreditaufnahme 2021 offenbar deutlich niedriger als veranschlagt
Der Bund dürfte von den im laufenden Jahr für Mehrausgaben aufgrund der Corona-Krise veranschlagten Krediten deutlich weniger benötigen als zuvor angenommen. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, wird im Bundesfinanzministerium mit nicht benötigten Restkrediten von mindestens 40 bis 50 Milliarden Euro gerechnet. Allerdings wolle die Ampel-Koalition die Kreditermächtigungen trotzdem in Anspruch nehmen, um damit den Energie- und Klimafonds (EKF) aufzufüllen.
Kommende Woche sollen knapp elf Millionen Booster-Impfdosen zur Verfügung stehen
In der kommenden Woche sollen Arztpraxen und Impfzentren knapp elf Millionen Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer für Booster-Impfungen erhalten. Grundlage seien deren bis Dienstagmittag eingegangene Bestellungen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin mit. Die Auslieferung solle ab kommendem Montag erfolgen.
AfD sagt für Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab
Die AfD hat aufgrund der Corona-Beschränkungen ihren für den 11. und 12. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden abgesagt. Das teilte ein Parteisprecher am Freitag nach einer Telefonkonferenz des Vorstands auf Anfrage mit. Einen neuen Termin für den Parteitag, der in Präsenz stattfinden soll, gibt es demnach noch nicht. Auf dem Parteitag wollte die AfD ihre Führung neu wählen.
Lukaschenko verspricht Migranten bei Besuch in Unterkunft seine Hilfe
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat den Migranten im Flüchtlingsstreit mit der EU seine Hilfe versprochen. "Wir werden mit euch zusammenarbeiten, um euren Traum zu verwirklichen", sagte er am Freitag beim Besuch in einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze. Er drängte Deutschland, die Flüchtlinge aufzunehmen: "2000 Menschen sind kein großes Problem für Deutschland".
Lukaschenko besucht Flüchtlingsunterkunft an Grenze zu Polen
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine provisorische Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze besucht. "Die Migranten haben sich um den Präsidenten versammelt und ihn mit Beifall begrüßt", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Belta am Freitag. Lukaschenko sagte demnach, er verstehe die Flüchtlinge: Sie "versuchen, nach Europa zu kommen", wohin sie "eingeladen" worden seien.
RKI in "großer Sorge" wegen neuer Corona-Variante
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich beunruhigt gezeigt wegen der in Südafrika nachgewiesenen neuen Variante des Coronavirus. "Wir sind sehr besorgt", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Er sei froh, dass in Südafrika im Moment so zuverlässig und mit sehr viel Engagement die Verbreitung der Variante nachverfolgt werden. Wie Wieler sagte, wurde die neue Variante bis Freitagvormittag seines Wissens nach weder in Europa noch in Deutschland nachgewiesen. Die Variante trage sehr viele Mutationen in sich, sagte der RKI-Chef. Inwieweit die in einigen südafrikanischen Provinzen sehr stark steigenden Fallzahlen der Corona-Neuinfektionen wirklich mit dem Virustyp zusammenhängen, müsse aber noch untersucht werden. (O. Karlsson--BTZ)
Grüne: Postengeschacher und gepanzerte Dienstautos
Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat die Entscheidung zugunsten von Cem Özdemir bei der Vergabe der Kabinettsposten ihrer Partei verteidigt. "Ich traue ihm zu, dieses Amt gut auszufüllen", sagte Schäfer am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. Zu den Gründen der Entscheidung für Özdemir und damit gegen den Parteilinken Anton Hofreiter wollte sich Schäfer nicht äußern. Özdemir sei genau wie Hofreiter "einfach ein hervorragender, kluger Kopf". Schäfer bestritt zugleich, dass es bei der Vergabe des Postens einen Flügelstreit gegeben habe. Ausschlaggebend seien "einfach inhaltliche Gründe" gewesen. Die Parteivize verteidigte das lange Ringen um die Posten als Teil der "innerparteilichen Demokratie". Es sei richtig, sich dafür Zeit zu nehmen. "Es ist einfach so, wenn es viele kluge Köpfe gibt, aber nur eine begrenzte Zahl von Ressorts, dann ist es eben nicht ganz leicht." Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, soll nach den Vorstellungen der Grünen-Spitze Parteichef Robert Habeck das neue Ministerium für Klimaschutz und Wirtschaft übernehmen und auch Vizekanzler werden. Ko-Chefin Annalena Baerbock übernimmt das Auswärtige Amt. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird die rheinland-pfälzische Landesumweltministerin Anne Spiegel. Das Ressort für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geht an die frühere Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke. Staatsministerin für Kultur und Medien wird Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Über das Personaltableau und den Koalitionsvertrag müssen nun die Parteimitglieder in einer Urabstimmung abschließend entscheiden. Schäfer erwartet eine große Mehrheit dafür: "Wir haben viele gute Punkte, für die wir Grüne jahrzehntelang gekämpft haben, da mit drin." Sie glaube, dass der Vertrag viele Mitglieder überzeugen werde, trotz der vielen Kompromisse, etwa in der Sozial- oder Finanzpolitik. "Ich glaube, es ist gut vermittelbar, wo unsere Erfolge liegen", sagte Schäfer. Es sei klar, dass sich nicht alle Parteien zu hundert Prozent durchsetzen könnten. "Wenn man ein Dreierbündnis hat, will natürlich jeder am Ende ein Stück vom Kuchen bekommen." (T. Jones--BTZ)
Ministerpräsidenten streiten über Termin für nächste MPK
Mehrere Ministerpräsidenten der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sind uneins über den Sinn einer schnellen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Spahn forderten am Freitag eine möglichst baldige Beratung, während der Hamburger Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) keinen Sinn darin sieht. Tschentscher will zugleich einen vollständigen Lockdown nicht ausschließen.
Antisemitismusbeauftragte fordern Verankerung in Justiz
Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern haben eine stärkere Verankerung des Themas in der Justiz gefordert. In einem Beschluss ihrer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission forderten sie unter anderem eine systematische und verpflichtende Befassung mit dem Thema in der Aus- und Weiterbildung von Juristen, wie die nordrhein-westfälische Staatskanzlei am Freitag in Düsseldorf nach der Herbstsitzung der Kommission mitteilte.
Polizei findet bei Mann in Sachsen umfangreiches Waffenarsenal
Die Polizei hat bei einem 61-jährigen Mann im sächsischen Stollberg ein umfangreiches Waffenarsenal und verfassungsfeindliche Symbole gefunden. Bei einer Durchsuchung im Wohnhaus des Verdächtigen wurden am Donnerstag ein Karabiner, ein geladener Trommelrevolver und vier weitere Handfeuerwaffen sowie eine Mörsergranate, zwei Panzerabwehrgranaten und Munition entdeckt, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Sie stammten überwiegend aus dem Zweiten Weltkrieg.
Baerbock: Dürfen uns von Lukaschenko nicht erpressen lassen
Die Grünen-Chefin und designierte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock plädiert im Umgang mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko für Härte und zugleich für einen Dialog. "Wir erleben eine zweifache Erpressung durch Lukaschenko", sagte Baerbock dem "Spiegel". Zum einen würden geflüchtete Menschen instrumentalisiert, um Europa zu spalten. "Zum anderen will die Regierung von den Europäern als Gesprächspartner anerkannt werden, obwohl sie die Opposition unterdrückt", sagte Baerbock und fügte hinzu: "Man darf sich von Diktatoren nicht erpressen lassen."
Großer Zapfenstreich für Merkel am 2. Dezember
Die Bundeswehr verabschiedet sich Anfang Dezember von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Für den 2. Dezember sei ein Großer Zapfenstreich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin geplant, teilte das Ministerium am Freitag mit. Bei solchen Anlässen dürfen die Geehrten Musikwünsche äußern - Merkel möchte einem Bericht des "Spiegel" zufolge unter anderem "Für mich soll’s rote Rosen regnen" von Hildegard Knef hören.
Frankreich und Italien unterzeichnen Freundschaftsvertrag
Frankreich und Italien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi unterzeichneten in Anwesenheit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella am Freitag in Rom einen umfassenden bilateralen Vertrag. Anschließend umarmten sich die drei Männer, während französische und italienische Fliegerstaffeln Rauchfahnen in den Nationalfarben der Länder über der italienischen Hauptstadt versprühten.
Luftwaffe verlegt am Freitag Patienten innerhalb Deutschlands
Angesichts der eskalierenden Coronalage hilft die Bundeswehr am Freitag erstmals bei der überregionalem Verlegung von Intensivpatienten in Deutschland. Ein speziell für medizinische Evakuierungen ausgerüstetes Transportflug vom Typ Airbus 310 der Flugbereitschaft der Bundeswehr starte im Tagesverlauf zu einem Flug vom bayerischen Memmingen zum Flughafen Münster/Osnabrück in Nordrhein-Westfalen, sagte ein Sprecher der Luftwaffe in Köln. Die Bundesländer hatten wegen zunehmender Überlastung von Kliniken jüngst das sogenannte Kleeblatt-Konzept aktiviert.
Flüchtlingsdrama: Macron nennt Johnsons Vorgehen "unseriös"
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Verhalten des britischen Premierministers Boris Johnson nach dem Flüchtlingsdrama als "unseriös" bezeichnet. "Ich bin überrascht von solchen Methoden", sagte Macron bei einer Pressekonferenz am Freitag in Rom. Anlass ist ein persönliches Schreiben an Macron, das Johnson anschließend selber auf Twitter veröffentlichte. "Über solche Fragen kommuniziert man unter Politikern nicht auf Twitter", sagte Macron.
Türkischer Kulturförderer Kavala bleibt in Haft
Der türkische Kulturförderer und Unternehmer Osman Kavala bleibt in Haft. Ein Gericht in Istanbul entschied am Freitag über eine Verlängerung der Untersuchungshaft für den 64-Jährigen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Staatsanwaltschaft wirft Kavala die Finanzierung der regierungskritischen Gezi-Proteste im Jahr 2013 sowie eine Beteiligung am gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 vor. Beobachter kritisieren das Verfahren dagegen als politisch motiviert.
Prozess gegen Kulturförderer Kavala in Türkei fortgesetzt
Nach dem diplomatischen Eklat um die Inhaftierung des Kulturförderers Osman Kavala in der Türkei ist am Freitag dessen Gerichtsprozess fortgesetzt worden. Sein Anwalt Tolga Aytore sagte der Nachrichtenagentur AFP, Kavala habe darum gebeten, nicht an der Anhörung teilnehmen zu müssen. Da es kein "fairer Prozess" sei, halte er es für "sinnlos, an den kommenden Anhörungen teilzunehmen", erklärte Kavala demnach.