Frankreich und Italien unterzeichnen Freundschaftsvertrag
Frankreich und Italien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi unterzeichneten in Anwesenheit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella am Freitag in Rom einen umfassenden bilateralen Vertrag. Anschließend umarmten sich die drei Männer, während französische und italienische Fliegerstaffeln Rauchfahnen in den Nationalfarben der Länder über der italienischen Hauptstadt versprühten.
Schwerpunkte des Vertrags sind eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Diplomatie und Verteidigung, digitaler und ökologischer Wandel, Kultur und Bildung, Wissenschaft und Industrie sowie Raumfahrt. Der Vertrag soll zudem einen gemeinsamen Freiwilligendienst für junge Menschen einführen. Diplomaten zufolge sieht er auch die gegenseitige Einladung von Ministern zu den Kabinettssitzungen nach dem Vorbild des Aachener Vertrags vor.
Draghi nannte die Zeremonie "einen historischen Moment in den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern". Die Regierungen beider Länder teilten "dieselben republikanischen Werte", die "Achtung der Menschen- und Bürgerrechte" sowie den "Europäismus", sagte der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank.
Für Macron besiegelt der Vertrag "eine tiefe Freundschaft". Es sei "fast eine Anomalie" gewesen, dass es so einen Vertrag nicht früher gab. Frankreich und Italien vereinen Macron zufolge "so viele Dinge": "unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere Künstler". Beide Länder wollen für ein "stärker integriertes, demokratischeres und souveräneres Europa eintreten", betonte der französische Präsident.
Das nach dem Unterzeichnungsort als Quirinal-Vertrag bezeichnete Abkommen ist dem Elysée-Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland aus dem Jahr 1963 nachempfunden. Dieser wurde 2019 durch den Vertrag von Aachen ergänzt. Macron versicherte, dass Frankreich nach dem Ausscheiden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht nach "Ersatz" für die deutsch-französische Freundschaft suche.
Der Quirinal-Vertrag war bereits 2017 angekündigt worden. Die Verhandlungen kamen allerdings bald zu einem Stillstand, nachdem 2018 eine populistische Regierung unter Führung der Fünf-Sterne-Bewegung mit der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini in Rom an die Macht kam. Es folgte eine der schwersten diplomatischen Krisen zwischen Paris und Rom seit dem zweiten Weltkrieg, in deren Verlauf Salvini Macron zum Rücktritt aufforderte. Unter der Regierung Draghi konnte das Vertragswerk schließlich vollendet werden.
(M. Taylor--BTZ)