Berliner Tageszeitung - Politik (Deutsch)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag nach Polen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zum Antrittsbesuch nach Polen. In Warschau wird er vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Im Mittelpunkt des anschließenden Gesprächs sollen demnach "bilaterale, europäische und internationale Themen" stehen.

Lauterbach ruft Parteien zu Schulterschluss bei der Pandemiebekämpfung auf

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Parteien zum Schulterschluss bei der Bekämpfung der Pandemie aufgerufen. "Diese Pandemie ist eine Aufgabe für uns alle, das ist keine Gelegenheit für Parteipolitik", sagte Lauterbach bei der abschließenden Beratung des neuen Infektionsschutzgesetzes am Freitag im Bundestag. Die Neuregelung sieht unter anderem eine Impfpflicht für das Personal von Krankenhäusern und Altenheimen vor.

Kühnert geht von Nachschärfungen beim Koalitionsvertrag aus

Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht davon aus, dass der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien nachgeschärft wird. "Der Koalitionsvertrag ist an vielen Stellen sehr konkret, aber an manchen Stellen gibt er auch Prüfaufträge mit", sagte Kühnert am Freitag im ARD-"Morgenmagazin. Das sei nichts anderes als die Ansage, dass die Parteien hier "nochmal miteinander in die Diskussion gehen müssen", etwa zur Höhe der Grundsicherung oder bei der Überprüfung von mietrechtlichen Regelungen.

Bericht: Lindner plant mit 60 Milliarden Euro für Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will nach seinem Amtsantritt in einem ersten Schritt einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen. Wie der "Spiegel" vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtet, plant Lindner dabei mit einem Volumen von rund 60 Milliarden Euro. Am Montag will Lindner den Etat demnach dem neuen Bundeskabinett vorlegen, noch in der kommenden Woche soll er vom Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche dieses Jahres beschlossen werden.

Linken-Chefin: Baerbock soll in Polen auf humane Flüchtlingspolitik pochen

Die Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor ihrem Antrittsbesuch in Warschau aufgefordert, bei der polnischen Regierung auf eine humanere Flüchtlingspolitik zu pochen. "An der Grenze zwischen Belarus und Polen haben sich in den letzten Wochen wirklich Szenen abgespielt, die in einem demokratischen Europa im 21. Jahrhundert einfach nicht mehr stattfinden dürfen", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag).

Nicaragua bricht diplomatische Beziehungen zu Taiwan zugunsten Pekings ab

Nicaragua hat die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und erkennt nun die Volksrepublik China an. Außenminister Denis Moncada erklärte am Donnerstag: "Die Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt, und Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums". Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen somit nur noch 14 Länder Taiwan offiziell als Staat an.

USA bereiten sich auf mögliches Scheitern der Atomverhandlungen mit Iran vor

Die US-Regierung bereitet sich auf ein mögliches Scheitern der Atomverhandlungen mit dem Iran vor. Präsident Joe Biden habe seine Mitarbeiter angewiesen, "zusätzliche Maßnahmen" für den Fall vorzubereiten, "dass die Diplomatie scheitert und wir uns anderen Optionen zuwenden müssen", sagte Jen Psaki, Sprecherin des Weißen Hauses am Donnerstag in Washington. Psaki erwähnte in diesem Zusammenhang "zusätzliche Sanktionen" gegen den Iran.

US-Berufungsgericht genehmigt Herausgabe von Akten zu Erstürmung des US-Kapitols

Juristischer Etappensieg für US-Präsident Joe Biden: Ein US-Bundesberufungsgericht hat die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols in Washington genehmigt. Das Gericht hielt am Donnerstag das Urteil einer niedrigeren Instanz aufrecht, wonach die Unterlagen aus dem Nationalarchiv an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kongresses übergeben werden dürfen. Der frühere US-Präsident Donald Trump, dessen Anhänger im Januar das Kapitol gestürmt hatten, hatte gegen die Herausgabe der Dokumente geklagt.

Deutschland nimmt 25.000 Afghanen aus EU-Kontingent zur Umsiedlung auf

15 EU-Mitgliedstaaten haben sich in Brüssel zur Aufnahme von 40.000 afghanischen Flüchtlingen bereit erklärt. "Ich denke, dass dies ein beeindruckender Akt der Solidarität ist", sagte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag nach einem Treffen der EU-Innenminister. Deutschland nimmt dabei mit 25.000 Afghanen den Großteil der Menschen auf, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr.

Scholz und Länder halten sich Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer halten sich die Option offen, noch vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen. Zusammen mit dem kommende Woche erstmals tagenden neuen Expertenrat werde sich angeschaut, ob die zuletzt beschlossenen Maßnahmen greifen würden, sagte Scholz Donnerstagabend nach Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. "Notfalls kurzfristig" könnten dann neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen.

Putin vergleicht Konflikt in der Ostukraine mit beginnendem Völkermord

Inmitten der Spannungen um die Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Konflikt zwischen pro-russischen Kämpfern und der ukrainischen Armee im Osten des Landes mit einem beginnenden Völkermord verglichen. Die russischsprachige Bevölkerung in dem umkämpften Gebiet leide unter der dort herrschenden "Russenfeindlichkeit", sagte er mit Blick auf die Ostukraine während einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Kremls am Donnerstag. US-Präsident Joe Biden telefonierte unterdessen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.

Macron sieht möglichen diplomatischen Olympia-Boykott der EU kritisch

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht einen möglichen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking durch die EU kritisch. Ein rein diplomatischer, aber nicht sportlicher Boykott wäre eine "sehr kleine und symbolische" Maßnahme, sagte er am Donnerstag in Paris. Es müsse klar entschieden werden, entweder keine Athleten zu entsenden oder aber international ein anderes gemeinsames Zeichen des Engagements zu setzen.

Kongress-Arbeiter mit Waffe erst nach vier Minuten auf US-Kapitolsgelände festgenommen

Ein Vorfall auf dem Gelände des US-Kapitols hat erneute Sicherheitsmängel offenbart: Ein Kongress-Mitarbeiter konnte sich mehrere Minuten lang unbehelligt mit einer Waffe auf dem Gelände bewegen, bevor er festgenommen wurde, wie die Kapitolspolizei am Donnerstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich nur wenige Stunden vor dem Besuch von Präsident Joe Biden im Kapitol anlässlich einer Gedenkfeier für den verstorbenen Senator Bob Dole.

Gegenwind aus Warschau vor Baerbocks erstem Amtsbesuch in Polen

Vor ihrem ersten Besuch als Außenministerin im Nachbarland Polen am Freitag schlägt Annalena Baerbock (Grüne) bereits Kritik aus Warschau entgegen. "Die Sprache im Koalitionsvertrag und Aussagen deutscher Politiker sind für mich eindeutig: Die neue Regierung blickt auf Polen wie auf ein deutsches Protektorat", sagte der polnische Vize-Justizminister Sebastian Kaleta am Donnerstag der "Welt". Aber eine "deutsche Dominanz" werde Polen nicht akzeptieren.

Macron plädiert für "europäischen Zivildienst" von sechs Monaten

Macron fordert Überarbeitung der strikten EU-Regeln zur Staatsverschuldung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Überarbeitung der strikten EU-Regeln zur Staatsverschuldung gefordert. Um dem Bedarf an neuen Investitionen nach der Corona-Pandemie gerecht zu werden, müsse der Haushaltsrahmen neu geregelt werden, sagte Macron am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zur anstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft in Paris.

Macron will sich für ein "starkes Europa" einsetzen

Rund drei Wochen vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich für ein starkes und souveränes Europa ausgesprochen. Ein verbesserter Schutz der Außengrenzen des Schengenraums, eine gemeinsame Verteidigung und neue Haushalteregeln nannte Macron am Donnerstag als Prioritäten der französischen Präsidentschaft. "Wir müssen von einem Europa der internen Zusammenarbeit zu einem starken Europa in der Welt kommen, das frei entscheidet und sein Schicksal in die Hand nimmt", sagte der Staatschef in Paris.

Londoner Berufungsrichter geben am Freitag ihr Urteil zu Assange-Auslieferung bekannt

Zwei Londoner Richter verkünden am Freitag das Urteil im Berufungsverfahren um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange in die USA. Auf der am Donnerstag veröffentlichten Agenda des Gerichts ist der Fall des 50-jährigen Australiers für 10.15 Uhr Ortszeit (11.15 Uhr MEZ) aufgeführt. Eine endgültige Entscheidung in dem seit Jahren laufenden Verfahren wird das Urteil aber wohl noch nicht bringen.

Apothekerverband: Jede zweite Apotheke zu Corona-Impfungen bereit

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Corona-Impfungen in Apotheken im ersten Quartal des neuen Jahres starten können. "Nach einer aktuellen Umfrage würden in jeder zweiten Apotheke Covid-19-Impfungen durchgeführt werden, wenn die Rahmenbedingungen stimmen", erklärte Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening am Donnerstag. Dies bedeute unter anderem, dass keine "unnötigen administrativen Hemmnisse" aufgebaut werden dürften.

Umwelthilfe koordiniert Klima-Verfassungsbeschwerden gegen zwei weitere Bundesländer

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) reicht zusammen mit Kindern und jungen Erwachsenen Klimaklagen beim Bundesverfassungsgericht ein. Die Verfassungsbeschwerden richteten sich gegen die "unzureichenden Klimaschutzgesetze" von Baden-Württemberg und Niedersachsen, teilte die DUH am Donnerstag in Hannover mit. Zudem klage die Umweltorganisation vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim auf Erstellung des "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts" für Baden-Württemberg, das schon im vergangenen Jahr habe vorliegen sollen.

Bericht: Kramp-Karrenbauer wünscht sich zum Zapfenstreich Western-Filmmusik

Mit einer berühmten Western-Melodie, einem Soul-Titel und dem Soundsignal der Bundeswehr will die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vom Stabsmusikkorps der Bundeswehr verabschiedet werden. Zu ihrem Zapfenstreich am 15. Dezember wünscht sich die CDU-Politikerin nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) die Titelmelodie aus dem 1960 gedrehten Western "Die glorreichen Sieben".

Spiegel kündigt Sofortzuschlag für Kinder aus ärmeren Familien an

Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will Millionen von Kindern aus armen Familien noch vor der geplanten Kindergrundsicherung finanziell unter die Arme greifen. Der Sofortzuschlag solle etwa 2,7 Millionen Kindern und Jugendlichen aus Familien mit geringem Einkommen ein Plus im Geldbeutel bringen, sagte Spiegel am Donnerstag anlässlich der Übernahme ihres neuen Amtes von der bisherigen Familienministerin Christine Lambrecht (SPD).

Lemke will natürlichen Klimaschutz stärken

Mit Bekenntnissen zu natürlichem Klimaschutz, einer ambitionierten Ressourcenpolitik und einem starken Verbraucherschutz hat die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag das Amt von ihrer Vorgängerin Svenja Schulze (SPD) übernommen. "Die Welt steht mehreren ökologischen Krisen gegenüber: der Erderhitzung, dem Artensterben und der Plastikvermüllung", erklärte Lemke anlässlich der Amtsübergabe. "Diese zu bewältigen, steht im Mittelpunkt meiner Arbeit."

Stiko empfiehlt Corona-Impfung für jüngere Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat Corona-Schutzimpfungen für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit bestimmten Vorerkrankungen empfohlen. Wie das Gremium am Donnerstag in Berlin mitteilte, empfiehlt es Impfungen in dieser Altersgruppe zusätzlich auch für Kinder, in deren Umfeld Risikopatienten leben, die sich selbst nicht durch Impfungen schützen können. Für alle anderen Kinder soll eine Impfung bei "individuellem Wunsch" möglich sein, hieß es der entsprechenden Erklärung der Kommission.

Biden sieht Demokratie weltweit in Gefahr

US-Präsident Joe Biden sieht demokratische Systeme weltweit in Gefahr. Die Demokratie stehe vor "anhaltenden und alarmierenden Herausforderungen", sagte Biden am Donnerstag bei der Eröffnung einer virtuellen Konferenz mit Vertretern aus rund hundert Ländern. Global gehe der Trend "größtenteils in die falsche Richtung".

Buschmann: Rechtseinschränkung wegen Corona darf nicht "neue Normalität" werden

Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will nach der Corona-Pandemie so schnell wie möglich zu einem umfassenden Schutz von Grund- und Freiheitsrechten zurückkehren. In der Corona-Krise "waren wir bereit, viele Zumutungen auf uns zu nehmen", sagte er am Donnerstag zur Amtsübernahme in Berlin. Dies gelte auch weiter, solange die Pandemie andauere. "Aber genau daran wollen wir uns nicht als neue Normalität gewöhnen."

Union fordert in Ukraine-Krise klare Haltung der Bundesregierung gegenüber Moskau

Die CDU/CSU-Fraktion hat die neue Bundesregierung zu einer entschlossenen Reaktion auf die massive russische Truppenkonzentration an der ukrainischen Grenze aufgefordert. Gemeinsam mit den westlichen Partnern müsse Berlin ein "Signal der Geschlossenheit" an Moskau senden, sagte der CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul am Donnerstag bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Die Bundesregierung müsse sicherstellen, dass die Ukraine "souverän" bleibe.

Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre in bayerischem Landtag nimmt Arbeit auf

Der vom bayerischen Landtag beschlossene Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der sogenannten CSU-Maskenaffäre hat offiziell mit seiner Arbeit begonnen. Das Gremium kam nach Angaben der Parlamentsverwaltung am Donnerstag in München zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vertreter der beiden Oppositionsparteien SPD und FDP betonten parallel erneut ihren Aufklärungswillen.

Mehrere Chanukka-Leuchter in Berlin beschädigt

In Berlin sind in den vergangenen Tagen in verschiedenen Bezirken insgesamt drei Chanukka-Leuchter beschädigt worden. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts antisemitisch motivierter Sachbeschädigungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ein Zusammenhang zwischen den Taten werde geprüft.

Dänische Regierungschefin verteidigt Massentötung von Zuchtnerzen

Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen hat die umstrittene Massentötung von Zuchtnerzen wegen der Corona-Pandemie als gerechtfertigt bezeichnet. "Leider waren wir vor einem Jahr gezwungen, die Entscheidung zu treffen, alle Nerze zu töten, und es war die richtige Entscheidung", sagte Frederiksen am Donnerstag vor einer Anhörung durch einen Parlamentsausschuss in Kopenhagen. "Meiner Meinung nach war es entscheidend, dass wir schnell reagieren", betonte sie später vor dem Ausschuss.

Indiens Bauern beenden nach Aus für Agrarreform monatelange Proteste

Nach dem Aus für die umstrittene Agrarreform von Indiens Ministerpräsident Narendra Modi haben die Bauern ihre monatelangen Massenproteste offiziell beendet. "Die Einigkeit, die Friedlichkeit und die Geduld der Landwirte waren der Schlüssel zum Sieg, und wir werden unter keinen Umständen zulassen, dass diese Einigkeit verloren geht", erklärte Samyukta Kisan Morcha, eine Koalition aus mehreren Bauernverbänden, am Donnerstag.

Kanzler Scholz will sich mit Humor zurückhalten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch im neuen Amt mit öffentlichem Humor zurückhalten. Auf die Frage warum man ihn so selten lachen sieht, sagte Scholz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview: "Ironie ist sehr erklärungsbedürftig." Weiter sagte er: "Ein Witz, zu dem man zwei Bücher packen muss, um zu erklären, dass es ein Witz war, ist schwierig."  Er habe öfter mal die Erfahrung machen müssen, dass Leute seine als Witz gemeinten Aussagen zu ernst nehmen würden. "Das passiert mir immer mal wieder, so alle fünf bis zehn Jahre", fügte der neue Kanzler hinzu. Er gehe aber davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger ihn noch in allen Facetten kennenlernen würden - auch seine humorvolle Seite.  (A. Madsen--BTZ)