Berlin
16 °C
München
14 °C
Hamburg
15 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
19 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Biden: USA wird Kampf gegen HIV-AIDS-Epidemie verstärken
40 Jahre nach der Entdeckung des Aidsvirus hat US-Präsident Joe Biden ein Ende der Epidemie in den Vereinigten Staaten bis 2030 in Aussicht gestellt. Die US-Regierung werde ihre "Anstrengungen im Kampf gegen die HIV-Aids-Epidemie verdoppeln", um sie zum Ende des Jahrzehnts zu einem Abschluss zu bringen, sagte Biden am Mittwoch in einer Rede zum Weltaidstag im Weißen Haus. "Es ist nicht übertrieben zu behaupten, dass wir in unmittelbarer Nähe sind".
Covid-Impfungen: Hausärzte gegen Apotheken und Zahnärzte
Vor dem geplanten Bund-Länder-Treffen an diesem Donnerstag hat sich der Deutsche Hausärzteverband dagegen ausgesprochen, auch in Apotheken und Zahnarztpraxen Impfungen anzubieten. "Die Apotheken und Zahnärzte ins Boot zu holen, ist eine vollkommene Absurdität", sagte der stellvertretende Vorsitzende, Markus Beier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. "Weitere Bezugsberechtigte beschleunigen die Impfkampagne nicht, sondern verzögern sie eher".
Länderchefs betonen gemeinsames Vorgehen gegen Corona
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Diskussion zusätzlicher Corona-Maßnahmen an diesem Donnerstag hat die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ein gemeinsames Vorgehen gefordert. "Die Lage ist ernst", sagte Schwesig den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. "Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln." Dazu gehören Schwesig zufolge zum Beispiel "einheitliche Kontaktbeschränkungen".
WTA will wegen Fall Peng Shuai keine Tennis-Turniere mehr in China ausrichten
Die Damen-Tennis-Organisation WTA will wegen des Falls der zeitweise aus der Öffentlichkeit verschwundenen chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai keine Turniere mehr in China ausrichten. Er könne die Sportler nicht "mit gutem Gewissen" bitten, dort an Turnieren teilzunehmen, erklärte Verbandschef Steven Simon am Mittwoch. "Peng Shuai darf nicht frei kommunizieren und wurde anscheinend unter Druck gesetzt, um ihre Anschuldigungen des sexuellen Missbrauchs zurückzunehmen."
Argentiniens Ex-Präsident wegen Bespitzelung angeklagt
Argentiniens Ex-Präsident Mauricio Macri muss sich wegen der mutmaßlichen Bespitzelung von Angehörigen eines spektakulären U-Boot-Unglücks vor Gericht verantworten. Der argentinische Bundesrichter Martín Bava erhob am Mittwoch Anklage wegen "verbotener nachrichtendienstlicher Maßnahmen" gegen den 62-Jährigen. Als Staatschef soll Macri die Überwachung der Familien von 44 bei dem Unglück der "ARA San Juan" getöteten Besatzungsmitgliedern angeordnet haben.
Sarkozy droht wegen illegalem Geld aus Libyen weiterer Prozess
Dem bereits verurteilten französischen Ex-Präsident Nicolas Sarkozy droht ein weiterer Prozess wegen illegaler Wahlkampffinanzierung. Das Berufungsgericht in Paris wies am Mittwoch einen Antrag auf Einstellung der Ermittlungen gegen Sarkozy ab. In dem Fall geht es um den Vorwurf, Sarkozy habe für seinen ersten Wahlkampf 2007 illegal Geld von Libyens damaligem Machthaber Muammar al-Gaddafi erhalten.
Rom: Ägyptens Sicherheitskräfte Schuld am Mord an Studenten
Im Fall des 2016 getöteten italienischen Studenten Giulio Regeni hat ein Parlamentsausschuss in Rom die ägyptischen Sicherheitskräfte für die Tat verantwortlich gemacht. "Die Verantwortung für die Entführung, Folterung und Ermordung" Regenis liege "direkt beim Sicherheitsapparat der Arabischen Republik Ägypten", hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Abschlussbericht einer Sonderkommission, die sich zwei Jahre lang mit dem Fall befasst hatte.
Bewerber für CDU-Vorsitz werben um Zustimmung der Basis
Mehr Teamgeist, frische Ideen, eine bessere Einbindung der Basis: Bei einer Diskussionsrunde in der Berliner CDU-Zentrale haben die drei Kandidaten für den Parteivorsitz um die Zustimmung der Basis geworben. Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun stellten sich dabei am Mittwochabend den Fragen von CDU-Mitgliedern. Inhaltlich ließen sie kaum Differenzen erkennen, wohl aber im Stil.
Bewerber für CDU-Vorsitz für schärfere Corona-Maßnahmen
Die Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz haben eine rasche Verschärfung der Maßnahmen im Kampf gegen Corona gefordert. Der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz sagte am Mittwochabend bei einer Diskussionsveranstaltung mit seinen beiden Mitbewerbern in Berlin, er rechne mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Frühjahr. Dabei müsse aber auch "Rücksicht" genommen werden auf jene, "die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können".
Lettlands Regierungschef bekräftigt Kritik an Macrons Plänen für EU-Verteidigung
Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins hat seine Kritik an den Plänen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine Stärkung der EU auf militärischer Ebene bekräftigt. Ein militärisch stärkeres Europa dürfe nicht zu einer Schwächung der Nato führen, warnte Karins vor einem Treffen mit Macron am Mittwoch in Paris in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Es sollte nichts geschaffen werden, was der Nato Ressourcen entzieht."
Supreme Court könnte Abtreibungsrecht deutlich einschränken
Der Oberste Gerichtshof der USA könnte das Recht auf Abtreibungen in dem Land deutlich einschränken. Die Verfassungsrichter prüften am Mittwoch ein Gesetz des Bundesstaates Mississippi, das Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche verbietet und damit gegen ein fast 50 Jahre altes Grundsatzurteil des Supreme Court verstößt. Die Richter der konservativen Gerichtsmehrheit ließen durchblicken, dass sie das Grundsatzurteil des Jahres 1973 kippen oder zumindest aufweichen könnten.
Supreme Court befasst sich in wichtiger Anhörung mit Abtreibungsrecht
Begleitet von Protesten hat sich der Oberste Gerichtshof der USA in einer äußerst wichtigen Anhörung mit dem Abtreibungsrecht befasst. Die Verfassungsrichter prüften am Mittwoch ein Gesetz des Südstaates Mississippi, das Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche verbietet. Der unter dem früheren Präsidenten Donald Trump nach rechts gerückte Supreme Court könnte den Fall nutzen, ein fast 50 Jahre altes historisches Grundsatzurteil zur Legalisierung von Abtreibungen zu kippen oder abzuschwächen.
AFP und weitere Medien protestieren gegen unerlaubte Bildernutzung durch Zemmour
Der rechtsradikale französische Präsidentschaftskandidat Eric Zemmour bekommt Ärger wegen eines Videoclips, mit dem er seine Kandidatur angekündigt hatte. Die Nachrichtenagentur AFP und zahlreiche weitere Medien und Filmemacher warfen Zemmour am Mittwoch die unerlaubte Nutzung von Bildern vor.
UN-Bericht warnt vor beispiellosem Einbruch von Afghanistans Wirtschaftsleistung
Der Entzug der internationalen Finanzhilfen nach der Machtübernahme der Taliban hat Afghanistans Wirtschaft einem UN-Bericht zufolge einen "beispiellosen Schock" versetzt. Ohne die Hilfen könnte sein Bruttoinlandsprodukt (BIP) binnen eines Jahres um 20 Prozent schrumpfen, warnte das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) in seinem am Mittwoch veröffentlichten "Sozioökonomischen Ausblick für Afghanistan 2021-2022". Um bis zu fünf Prozent würde das BIP demnach zurückgehen, wenn Frauen nicht mehr arbeiten dürfen.
Baerbock kündigt härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten an
Die Grünen-Chefin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock hat einen härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten wie China angekündigt. "Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss", sagte Baerbock der Berliner "taz" (Donnerstagsausgabe). "Für mich ist eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte."
Buch: Trump wurde drei Tage vor Rede-Duell mit Biden positiv auf Corona getestet
Der frühere US-Präsident Donald Trump soll einem neuen Buch zufolge drei Tage vor seinem ersten Wahlkampf-Rededuell mit seinem Herausforderer Joe Biden positiv auf das Coronavirus getestet worden sein - und damit knapp eine Woche vor seiner offiziell verkündeten Corona-Erkrankung. Trump sei am 26. September 2020 an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One über das positive Testergebnis informiert worden, schreibt Trumps damaliger Stabschef Mark Meadows laut der britischen Tageszeitung "Guardian" in einem bald erscheinenden Buch.
Frühere Linken-Chefin Kipping soll neue Berliner Sozialsenatorin werden
Die ehemalige Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping soll neue Berliner Sozialsenatorin werden. Kipping solle der scheidenden Senatorin Elke Breitenbach von der Linkspartei nachfolgen, teilte der Berliner Landesverband der Linken am Mittwoch mit. Sie freue sich, dass sie mit Kipping "eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland" als Nachfolgerin vorschlagen dürfe, erklärte die Landesvorsitzende Katina Schubert.
Bewährungsstrafe in Berliner Prozess um Brandstiftung durch linke Gruppierung
Das Berliner Landgericht hat in einem Prozess um Brandstiftungen aus der linken Szene einen 46-Jährigen zu einer eineinhalb jährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Das Urteil erging wegen Beihilfe zur Brandstiftung auf zwei staatliche Einrichtungen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Als Bewährungsauflage wurden 360 Stunden gemeinnützige Arbeit festgesetzt.
Blinken wirft Russland Pläne für "aggressive Schritte" gegen die Ukraine vor
Im Ukraine-Konflikt wachsen die Spannungen weiter: US-Außenminister Antony Blinken warf Russland am Mittwoch vor, "erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine" zu planen. Für diese Pläne gebe es "Beweise", sagte Blinken nach einem Treffen der Nato-Außenminister in Riga und drohte Moskau für den Fall eines Angriffs mit scharfen US-Wirtschaftssanktionen. Russlands Präsident Wladimir Putin forderte indes eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der Nato.
Blinken wirft Russland Pläne für Aggression gegen die Ukraine vor
Im Ukraine-Konflikt verschärfen sich die Spannungen: US-Außenminister Antony Blinken warf Russland am Mittwoch vor, "erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine" zu planen. Für diese Pläne gebe es "Beweise", sagte Blinken am Mittwoch nach einem Treffen der Nato-Außenminister im lettischen Riga und drohte Moskau für den Fall eines Angriffs mit scharfen US-Wirtschaftssanktionen. Für Donnerstag war ein Treffen Blinkens mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant.
Blinken: "Beweise" für von Russland geplante Aggression gegen die Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken hat Russland vorgeworfen, "erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine" zu planen. Für diese Pläne gebe es "Beweise", sagte Blinken am Mittwoch beim Treffen der Nato-Außenminister im lettischen Riga und drohte Moskau für den Fall eines Angriffs mit scharfen US-Wirtschaftssanktionen. Die russischen Pläne reichten von "Bestrebungen zur Destabilisierung der Ukraine aus dem Inneren heraus bis hin zu groß angelegten Militäroperationen".
Libyens Interims-Regierungschef darf bei Präsidentschaftswahl antreten
In Libyen hat ein Berufungsgericht die Kandidatur von Interims-Regierungschef Abdelhamid Dbeibah bei der Präsidentenwahl am 24. Dezember für zulässig erklärt. Das Gericht wies zwei Einsprüche gegen Dbeibahs Kandidatur zurück, wie libysche Medien am Mittwoch berichteten. Die Antragsteller hatten darauf verwiesen, dass Präsidentschaftskandidaten nach einem im September verabschiedeten Wahlgesetz drei Monate vor der Wahl ihre Mandate niederlegen müssten.
Anklage gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin aus Wesel erhoben
Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat eine mutmaßliche Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Kreis Wesel angeklagt. Die 37-jährige türkische Staatsangehörige soll einem Familienangehörigen und dessen Ehefrau, die sich gemeinsam dem IS angeschlossen haben sollen, Geld überwiesen haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Insgesamt soll sie den beiden 2200 Euro übermittelt haben.
EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in Nachbarländern von Belarus vor
Die EU-Kommission hat im Migrationskonflikt mit Belarus die vorübergehende Aussetzung einiger Asylbestimmungen in Polen, Litauen und Lettland vorgeschlagen. Ein solches Aussetzen für ein halbes Jahr, durch das Fristen für die Registrierung und Bearbeitung von Asylanträgen verlängert würden, sei durch die bestehenden EU-Regeln gedeckt, sagte der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Margaritis Schinas am Mittwoch in Brüssel. Menschenrechtsorganisationen und EU-Parlamentarierer kritisierten das Vorhaben.
Polizist und Bezirksamtsmitarbeiter in Berlin wegen Bestechlichkeit verhaftet
Im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) gegen eine internationale Bande von Kokainschmugglern sind in Berlin auch ein Polizeibeamter und ein Bezirksamtsmitarbeiter verhaftet worden. Es besteht der Verdacht der Bestechlichkeit und Falschbeurkundung im Amt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
Österreichs grüne Umweltministerin verkündet Aus für Lobau-Tunnel bei Wien
Österreich lässt auf Betreiben der Grünen mehrere Projekte zum Ausbau seines Autobahnnetzes fallen. So werde der Lobau-Tunnel bei Wien nicht gebaut, verkündete die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler am Mittwoch. Der geplante rund acht Kilometer lange Tunnel, der das Wiener Naherholungsgebiet Lobau und damit einen Teil des Nationalparks Donau-Auen durchqueren sollte, ist seit Jahren heftig umstritten. Er war ein zentrales Element der geplanten Ostumfahrung der österreichischen Hauptstadt.
NRW-Ministerpräsident Wüst für zügige und sorgfältige Einführung von Impfpflicht
Angesichts der kritischen Pandemielage hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für eine baldige Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgesprochen. "Es muss jetzt zügig gehen, es muss aber auch mit Sorgfalt gemacht werden", sagte Wüst am Mittwoch bei einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag. "Ich will noch einmal deutlich sagen: Es geht um eine Impfpflicht und nicht um einen Impfzwang."
Weihnachtsschmuck mit Hakenkreuz in Wohnungsfenster bei Chemnitz gefunden
Im sächsischen Lichtenau bei Chemnitz hat die Polizei eine Weihnachtsbeleuchtung mit einem Hakenkreuz entdeckt. Die Beamten seien am Dienstag auf den Hinweis von Zeugen hin zu einem Haus gefahren, wo ein Schwibbogen mit Hakenkreuz und Reichsadler im Fenster stand, teilte die Chemnitzer Polizei am Mittwoch mit.
Arlt fordert für Bundeswehr-Auslandseinsätze "klare politische Vorgaben"
Der Kommandeur des Evakuierungseinsatzes in Afghanistan, Brigadegeneral Jens Arlt, hat für künftige Auslandsmissionen der Bundeswehr "klare politische Vorgaben" gefordert. "Die Ziele müssen erreichbar sein und immer wieder überprüft werden", sagte Arlt in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem "Stern". Beim Afghanistan-Einsatz sei es zudem "nicht damit getan zu sagen, es ist ein Desaster." Es sei "essenziell, diese 20 Jahre aufzuarbeiten".
CNN suspendiert Moderator Chris Cuomo wegen Unterstützung seines Bruders
Der US-Nachrichtensender CNN hat seinen Starmoderator Chris Cuomo bis auf weiteres von seiner Tätigkeit suspendiert. CNN begründete diesen Schritt am Dienstagabend (Ortszeit) damit, dass Chris Cuomo zu sehr in die Verteidigung seines Bruders Andrew, des früheren Gouverneurs des Staates New York, verwickelt gewesen sei.
Türkei verweigerte 2021 fünf Deutschen Einreise wegen Terrorvorwürfen - 35 Ausreisesperren
Unter Verweis auf Terror- oder Propagandavorwürfe haben die türkischen Grenzbehörden zwischen dem 1. Januar und 22. November diesen Jahres fünf deutschen Staatsbürgern die Einreise verweigert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch exklusiv vorlag. Im selben Zeitraum erlangte die Bundesregierung demnach Kenntnis von 35 Ausreisesperren für Deutsche in der Türkei.
Scholz weist Vorwurf des Machtvakuums zurück
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf der Zögerlichkeit vor allem beim Handeln in der Corona-Krise zurückgewiesen. "Ein Machtvakuum, von dem mancher nun redet, gibt es nicht", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Er arbeite mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vielmehr "sehr eng und sehr vertrauensvoll" zusammen.