Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Polizei im niedersächsischen Bad Pyrmont hat die Ursache für wiederholte rätselhafte Explosionsgeräusche in den vergangenen Monaten und Jahren geklärt. Nach eigenen Angaben vom Montag fassten die Beamten einen 25-jährigen Mann, der zugab, aus Spaß Rohr- und Rauchbomben gebaut und gezündet zu haben. Auf seine Spur kamen sie durch ein Sendung von Materialien zum Sprengstoffherstellung, die er sich schicken ließ.

Der Bundesrat hat den Weg für das erweiterte Kinderkrankengeld in Pandemiezeiten frei gemacht. Die Länderkammer billigte am Montag das vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Gesetz, demzufolge gesetzlich versicherte Familien in diesem Jahr 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld pro Kind und Elternteil beantragen können. Der Anspruch besteht mit der Neuregelung auch dann, wenn die Präsenzpflicht an der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt ist.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend "unverzüglich per Rechtsverordnung" umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. "Da geht es um Fragen der Hygiene, der Abstände, möglicherweise auch der Testung", sagte Heil. "Wir dürfen in den Anstrengungen gerade jetzt nicht nachlassen." Details nannte er nicht.

Krefeld bleibt für zwei weitere Jahre Austragungsort des Deutschland Cups. Das teilte der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) mit, nachdem er sich mit dem Betreiber der Krefelder Arena auf die weitere Zusammenarbeit für die Turniere im November 2021 und 2022 geeinigt hatte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den neuen Wertekodex für die Muslime im Land begrüßt. Macron sprach am Montag bei einem Treffen mit Vertretern des islamischen Dachverbands CFCM von einem "extrem wichtigen Schritt" und einem klaren Bekenntnis zur Demokratie, wie das Präsidentenbüro in Paris mitteilte. Mit geschätzten fünf Millionen Muslimen hat Frankreich die größte Gemeinde Europas.

Ein russisches Gericht hat nach der Rückkehr von Alexej Nawalny aus Deutschland im Eilverfahren 30 Tage Haft gegen den Oppositionellen verhängt. Der Kreml-Kritiker müsse nach seiner Festnahme am Sonntag bis zum 15. Februar in Haft bleiben, berichtete Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew am Montag auf Twitter. Nawalny wird vorgeworfen, gegen die Auflagen einer Bewährungsstrafe verstoßen zu haben. Er rief seine Landsleute zu Protesten gegen die Regierung auf.

Die Grünen haben nach der Verhaftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Russland die endgültige Einstellung des Ostsee-Pipeline-Projekts Nord Stream 2 gefordert. Das umstrittene Vorhaben müsse "endlich ad acta gelegt werden", sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Eine Genehmigung für den Weiterbau an der Pipeline wurde nach einem Widerspruch von Umweltverbänden unterdessen ausgesetzt.

Auch ein Facebook-Post mit einem Bild von Adolf Hitler kann eine Verurteilung wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen rechtfertigen. Das entschied das Landgericht Osnabrück nach eigenen Angaben vom Montag in einem Berufungsverfahren gegen einen 24-Jährigen. Der Kontext des Posts zeige, dass der Mann damit "seine positive Einstellung zu der nationalsozialistischen Ideologie" habe kundtun wollen. (Az. 5 Ns 136/20)

Die arabische Fluggesellschaft Emirates hat mit einer großangelegten Impfkampagne begonnen, bei der möglichst viele Mitarbeiter in den Vereinigten Arabischen Emiraten gegen das Coronavirus immunisiert werden sollen. Priorität hätten zunächst die Mitarbeiter, die an "vorderster Front" im Einsatz seien, etwa das Kabinenpersonal, teilte das Unternehmen mit Sitz in Dubai am Montag mit. Die Impfungen sollen zu einer zügigen Erholung des Tourismus-Sektors in den Vereinigten Arabischen Emiraten beitragen.

Ein Pfleger in einem Tierpark im nordbrandenburgischen Perleberg ist von einem Kamel ins Gesicht gebissen worden. "Der Tierpfleger hat das Kamel versorgt, das Gehege gereinigt und die Tiere gefüttert", sagte ein Polizeisprecher am Montag. Plötzlich habe sich das Tier umgedreht und zugebissen. Der Tierpfleger erlitt demnach eine Bissverletzung unter einem Auge.

Für den französischen Spitzenkoch Alexandre Mazzia ist die Ehrung durch den Gastroführer Michelin ein kleines Trostpflaster: Das Restaurant "AM" des Kochs aus Marseille ist am Montag als einziges in diesem Jahr mit drei Sternen ausgezeichnet worden. Darauf muss der 44-Jährige nun ganz allein anstoßen - sein Restaurant ist wie alle in Frankreich seit Ende Oktober geschlossen und eine Wiedereröffnung ist nicht in Sicht.

Die Bundesregierung hat die Verhaftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny nach dessen Rückkehr am Sonntag nach Moskau verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert verlangte am Montag in Berlin, Nawalny "unverzüglich freizulassen". Das Vorgehen der russischen Behörden gegen den Politiker kritisierte Seibert als "völlig unhaltbar".

Eine Stadt zwischen Angst und Aufbruch: In Washington sind die Vorbereitungen für die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am Montag auf Hochtouren gelaufen. Aus Sorge vor Gewalt durch militante Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump schützen tausende Polizisten und mehr als 20.000 Nationalgardisten Bidens Vereidigung am Mittwoch. Die Bundespolizei FBI gab bekannt, dass auch die in die Stadt kommenden Einheiten der Nationalgarde aus Sicherheitsgründen kontrolliert würden.

Die Agrarfachleute der Unionsfraktion im Bundestag fordern mehr Unterstützung für deutsche Bauern, die ihre Waren ins Ausland verkaufen wollen. "Der Agrarexport ist ein wichtiges Instrument, um die Wertschöpfung der Agrarwirtschaft in Deutschland dauerhaft zu erhalten und auszubauen", heißt es in einem am Montag beschlossenen Positionspapier der zuständigen Arbeitsgruppe, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Ins Ausland verkaufte deutsche Agrarprodukte "tragen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Agrarwirtschaft und damit direkt zu unserem Wohlstand und zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei".

Ein riesiger Ballon in Form eines blonden Babys mit seinem Konterfei ließ dem US-Präsidenten Donald Trump bei Großdemonstrationen während seines Staatsbesuchs in Großbritannien 2019 die Zornesröte ins Gesicht steigen - nach Trumps Abwahl wird der Ballon nun zu einem Fall fürs Museum. Der aufblasbare Trump-Ballon wird einen Platz im Museum of London erhalten, wie die Museumsleitung am Montag mitteilte. Das Trump-Baby werde nach dem Kauf durch das Museum als historischer Gegenstand bewahrt und ausgestellt.

Der coronageplagte Turnierdebütant Kap Verde hat seinen Rückzug von der Handball-WM erklärt. Der deutsche Vorrundengegner schaffte es nicht rechtzeitig, gesunde Spieler nach Ägypten einfliegen zu lassen. Das für Dienstag geplante abschließende Vorrundenspiel gegen Uruguay wertete der Weltverband IHF mit 10:0 Toren und 2:0 Punkten für die Südamerikaner, die damit in der Hauptrunde stehen.

In der Slowakei ist am Montag eine neue Runde landesweiter Massen-Coronatests angelaufen. Die Regierung habe beschlossen, den derzeitigen Lockdown mit Massentests zu flankieren, erläuterte Regierungschef Igor Matovic am Montag. Anschließend werde es in besonders betroffenen Regionen zusätzliche Maßnahmen geben, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Aufgrund pandemiebedingt stark eingeschränkter Reisemöglichkeiten haben Deutsche im vergangenen Jahr mehr Tabak im Heimatland gekauft. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, wurden Tabakwaren im Wert von 28,8 Milliarden Euro versteuert, das waren rund 1,4 Milliarden Euro oder fünf Prozent mehr als 2019. Demnach stieg insbesondere der Absatz von Pfeifentabak und sogenanntem Feinschnitt; der Zigarettenabsatz ging dagegen leicht zurück.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Weg für die bessere Erfassung der Coronavirus-Varianten in Deutschland frei gemacht. Er unterzeichnete dazu am Montag eine Verordnung, die damit bereits am Dienstag in Kraft treten kann. "Wir wollen noch besser nachvollziehen können, wo sich bekannte Mutationen verbreiten und ob es neue Mutationen gibt", sagte Spahn. "Dafür fördern wir die Laboranalyse finanziell, vernetzen die Akteure und führen die Ergebnisse beim RKI zusammen."

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich mit der Lufthansa-Tochter Eurowings auf weitere Krisenvereinbarungen für die Beschäftigten der Fluggesellschaft am Boden und in der Kabine geeinigt. Wie Verdi am Montag mitteilte, wurde für rund 2000 Beschäftigte "eine verbindliche Arbeitsplatzsicherheit bis 31. März 2022 vereinbart". Nach "harten und monatelangen Verhandlungen" seien "ausgewogene Krisenbeiträge" erreicht.

Ermittler des Landeskriminalamts Brandenburg haben drei Mitglieder einer international agierenden belarussischen Autodiebesbande verhaftet. Die Verdächtigen im Alter zwischen 20 und 24 Jahren sollen Autos und Motorräder im Wert von rund einer Millionen Euro gestohlen und über die Grenze nach Polen gebracht haben, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) am Montag erklärte. Demnach wurden die Männer festgenommen, nachdem einer der Verdächtigen bei einer Polizeikontrolle auf der Autobahn 12 mit einem gestohlenen Wagen einen Unfall verursacht hatte.

Dutzende japanische Konzerne haben die Regierung in Tokio zu mehr Ehrgeiz bei der Umsetzung der Energiewende aufgerufen. Die sogenannte Japan Climate Initiative, der sich unter anderem Sony, Panasonic und Nissan angeschlossen haben, forderte die Regierung am Montag auf, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis 2030 auf 40 bis 50 Prozent zu erhöhen. Offizielles Ziel Japans ist bisher, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 22 bis 24 Prozent zu steigern.

Der nach seiner Rückkehr nach Russland festgenommene Oppositionelle Alexej Nawalny hat das Vorgehen gegen ihn als "Gipfel der Rechtlosigkeit" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten "die Strafprozessordnung zerrissen und weggeworfen", sagte er am Montag in einem von seinen Unterstützern auf Twitter veröffentlichten Video. In einer Polizeistation am Stadtrand von Moskau lief nach Angaben seiner Unterstützer seit 12.30 Uhr Ortszeit (10.30 Uhr MEZ) eine Anhörung über seine weitere Inhaftierung.

Die Bundesregierung hält einen EU-Beschluss über ein gemeinsames Impfzertifikat als Voraussetzung für Reisen noch für verfrüht. Erst müsse die Frage geklärt werden, ob sich das Coronavirus über die Geimpften nicht doch weiterverbreite, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Deswegen halte ich es heute nicht für zielführend, darüber schon eine abschließende Entscheidung zu treffen."

Britische Unternehmen haben die Regierung in London zur finanziellen Unterstützung des Zugbetreibers Eurostar aufgerufen. Die Lobbygruppe London First forderte Finanzminister Rishi Sunak in einem Brief zu "raschem Handeln" auf, um die Zukunft der Zugverbindung unter dem Ärmelkanal zu sichern, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag berichtete. Eurostar dürfe nicht "zwischen die Lücken" der finanziellen Hilfsleistungen fallen.

Der neue Auto-Konzern Stellantis mit der deutschen Traditionsmarke Opel ist erfolgreich an der Börse gestartet: An den Handelsplätzen Paris und Mailand legte der Kurs am Montag stark zu. Am Samstag war die Fusion der französischen Opel-Mutter PSA und dem US-italienischen Konzern Fiat Chrysler (FCA) zum viertgrößten Autobauer der Welt wirksam geworden.

Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) überzeugt gezeigt, dass die Partei weitgehend geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen wird. Er gehe davon aus, dass sich "die allermeisten hinter Armin Laschet versammeln werden", sagte Brinkhaus am Montag im Südwestrundfunk (SWR). Skeptisch beurteilte er das Angebot des bei der Wahl unterlegenen Friedrich Merz, als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung gehen zu wollen.

In einem Geschäftshaus im nordrhein-westfälischen Schwerte haben Polizisten 20 Menschen, abgeschnittene Haare und Drogen entdeckt. Die Beamten hätten einen Hinweis auf das Haus erhalten und sich am Freitagnachmittag in dem Gebäude umgeschaut, teilte die Polizei am Montag in Unna mit. Im Keller stießen sie dann auf die 20 Menschen, die keine Schutzmasken trugen und auch den Corona-Sicherheitsabstand nicht einhielten.

Zwei Briefzusteller haben in Preetz in Schleswig-Holstein fast 13.000 Briefe gehortet. Wie die Polizei am Montag in Kiel mitteilte, fanden Einsatzkräfte die nicht zugestellten Sendungen in der von dem Mann und der Frau bewohnten Wohnung, auf dem dazugehörigen Boden und in einem von dem Paar gepachteten Kleingarten. Weitere Briefe wurden nach ersten Erkenntnissen geschreddert, hingegen nur rund hundert geöffnet.

Mehr als 170 Menschen hat die Berliner Polizei am Samstagabend in einer Kirche im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen angetroffen. "Offenkundig sollte in der Kirche ein Gottesdienst abgehalten werden", sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Der Veranstalter hatte mit einer Teilnehmerzahl im niedrigen zweistelligen Bereich gerechnet, wie er gegenüber den Beamten angab. Für die Veranstaltung lag kein Hygienekonzept vor, Anwesenheitslisten wurden nicht geführt.

Zwei Brillenbären haben die durch die Corona-Auflagen ermöglichte Chance genutzt und der weltberühmten peruanischen Inka-Stätte Machu Picchu einen Besuch abgestattet. Ein Weibchen und sein Junges wurden bei einem Streifzug durch die wegen der stark beschränkten Besucherzahlen derzeit nahezu menschenleeren Ruinen beobachtet, wie das peruanische Kulturministerium berichtete. Normalerweise hätten Brillenbären Angst vor Menschen und hielten sich fern, erklärte der Biologe Ernesto Escalante vom umliegenden Naturschutzgebiet Machu Picchu.

Die Anwälte des in Moskau in Haft genommenen Oppositionellen Alexej Nawalny dürfen laut seiner Unterstützer nicht zu ihm. Die Polizei hindere ihn daran, seine Anwälte zu sehen, teilte Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung am Montag auf Twitter mit. Nach Angaben von Nawalnys Sprecherin Kira Jarmytsch durften zwei Berater das Gebäude der Polizeistation Chimki am Stadtrand von Moskau zwar betreten; "aber es ist ihnen nicht erlaubt, Alexej zu sehen".