Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die EU sieht in ihrer Aufholjagd bei der Produktion von Batteriezellen für Autos deutliche Fortschritte. Die EU werde bis 2025 "nach China der zweitgrößte Hersteller der Welt" bei Lithium-Ionen-Batterien sein, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Freitag. Bis dahin werde die EU in der Lage sein, Batterien "für sieben bis acht Millionen Fahrzeuge herzustellen".

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat eine an Wochenenden sowie Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht in beliebten großen Parks und Grünanlagen der Hansestadt gekippt. Die Richter verwarfen nach Angaben vom Freitag die von der Stadt erlassene Anordnung in einem von einem Bürger angestrengten Eilverfahren als unverhältnismäßig. Laut Senat gilt die Entscheidung aber lediglich für den Kläger und entfaltet keine allgemeine Wirkung.

Mallorca und weitere Gebiete Spaniens sind nicht mehr als Corona-Risikogebiet ausgewiesen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag auf seiner Internetseite mit. Gleiches gilt für einige Regionen in Portugal und in Dänemark.

Die französischen Wettbewerbshüter haben eine Geldbuße von 1,75 Millionen Euro gegen die Supermarktkette Carrefour verhängt. Der Konzern habe Preisdruck auf seine Lieferanten ausgeübt, erklärte das Wirtschaftsministerium in Paris am Freitag. Carrefour akzeptiert die Strafe nach eigenen Angaben.

Die USA starten am Freitag eine groß angelegte Impf-Allianz mit Japan, Indien und Australien. Die sogenannten Quad-Staaten wollen zusammenarbeiten, um bis 2022 bis zu eine Milliarde Impfdosen herzustellen, vor allem um dem Impfstoff-Mangel in Südostasien entgegenzuwirken, wie es aus US-Regierungskreisen hieß. Wenngleich nicht explizit erwähnt, dürfte die Initiative auch eine Reaktion auf das chinesische Engagement bei der Verteilung von Impfstoffen in der Welt sein.

Nach den öffentlich gewordenen Missbrauchs-Vorwürfen im Deutschen Schwimm-Verband (DSV) hat Präsident Marco Troll interne Versäumnisse und Fehler eingeräumt. "Nach unserem derzeitigen Erkenntnisstand sind in der Vergangenheit offenbar nicht immer alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden, um potenzielle Opfer und damit auch alle anderen Aktiven, darunter viele Schutzbefohlene, zu schützen", schrieb Troll im Editorial des Verbands-Magazins "Swim and More": "Wir möchten uns an dieser Stelle deshalb aufrichtig bei all diesen Personen im Namen des gesamten Verbandes entschuldigen."

Olympia-Gastgeber Japan wird seine Athletinnen und Athleten nicht mit Impfstoff aus China vor Corona schützen. Japans Olympiaministerin Tamayo Marukawa erklärte am Freitag, dass das Nationale Olympische Komitee des Landes ein solches Angebot vom IOC nicht erhalten habe.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht nach Berichten über schwere Fälle von Blutgerinnseln keinen Anlass, die Impfungen mit dem Corona-Vakzin des Herstellers Astrazeneca zu stoppen. "Ja, wir sollten den Astrazeneca-Impfstoff weiterhin verwenden", betonte WHO-Sprecherin Margaret Harris am Freitag vor Journalisten. "Es gibt keinen Grund, ihn nicht einzusetzen."

Die Staatsanwaltschaft Trier hat gegen einen Bundespolizisten Anklage wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt erhoben. Der Beamte soll einen Mann bei dessen Festnahme geschlagen und getreten haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Vor der Festnahme hatte die Polizei den flüchtenden Verdächtigen über die Autobahn verfolgt.

Die Netflix-Miniserie "Das Damengambit" hat einem spanischen Schachbretthersteller einen beispiellosen Nachfrageboom beschert. "Wir stellen normalerweise im Jahr rund 20.000 Schachbretter her", sagt David Ferrer, Chef des Familienunternehmens Rechapados Ferrer im katalanischen La Garriga. In diesem Jahr gebe es bereits jetzt 40.000 Bestellungen - "und es bleiben noch viele Monate bis zum Jahresende".

Die internationalen Bemühungen um eine Friedenslösung für Afghanistan haben sich verstärkt. Die russische Regierung schlug am Freitag die Bildung einer Übergangsregierung unter Einschluss der radikalislamischen Taliban vor. Die Türkei kündigte Verhandlungen zwischen Vertretern der afghanischen Regierung und der Taliban-Miliz an, die im April in Istanbul stattfinden sollen. Anfang der Woche hatte ein Taliban-Sprecher mitgeteilt, dass der US-Sondergesandte Zalmay Khalilzad erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden zu Gesprächen mit Taliban-Vertretern in Doha zusammengekommen sei.

In China droht dem Onlinekonzern Alibaba laut "Wall Street Journal" eine Rekordstrafe wegen Wettbewerbsverstößen. Die Strafzahlung könnte die bisherige Rekordsumme von umgerechnet 815 Millionen Euro übersteigen, die der US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2015 hatte zahlen müssen, berichtete die US-Zeitung am Freitag. Die chinesischen Wettbewerbsbehörden untersuchen seit Ende Dezember den "Verdacht auf monopolistische Praktiken" bei Alibaba.

Nach Dänemark, Norwegen und Island setzt auch Bulgarien die Impfungen mit dem Corona-Vakzin des Herstellers Astrazeneca vorerst aus. Er habe einen Stopp der Astrazeneca-Impfungen angeordnet, bis die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) "alle Zweifel an dessen Sicherheit ausräumt", erklärte Ministerpräsident Boiko Borissow am Freitag.

Hansi Flick steht für die Nachfolge von Bundestrainer Joachim Löw wohl nicht zur Verfügung. "Ich habe Vertrag bis 2023 und möchte hier bei Bayern München noch sehr erfolgreich arbeiten", sagte der 56 Jahre alte Coach von Bayern München am Freitag. Auf Nachfrage, ob dies ein klares Nein sei, entgegnete er: "Ich möchte mich dazu nicht äußern. Ich habe alles dazu gesagt."

In der Maskenaffäre bei der CDU/CSU hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Schaden an der Demokratie gewarnt. Das Verhalten der betreffenden Abgeordneten sei "schäbig" und "schändlich", sagte Steinmeier am Freitag. Alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mussten bis Freitagabend erklären, ob sie finanzielle Vorteile aus pandemiebezogenen Geschäften gezogen haben. Die Unionsfraktionsführung entwickelte derweil einen Zehn-Punkte-Plan, um die Transparenzvorschriften im Abgeordnetengesetz deutlich zu verschärfen.

Die angekündigte Veröffentlichung des Bundesgesundheitsministeriums zu allen Vermittlungstätigkeiten von Bundestagsabgeordneten bei Maskengeschäften ist derzeit noch nicht abzusehen. Es laufe ein "Prozess", um zu überlegen, "wie man das am besten macht", sagte Minister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Eine Veröffentlichung sei nach Angaben des Bundestags nur mit Einwilligung der Betroffenen möglich.

Trotz scharfer Kritik hat die Deutsche Bank ihre Bonuszahlungen für das vergangene Jahr deutlich erhöht. Die variable Vergütung stieg um 29 Prozent auf 1,9 Milliarden Euro, wie das Geldinstitut am Freitag mit Veröffentlichung des Geschäftsberichts für 2020 mitteilte. Die Deutsche Bank rechtfertigte die Zahlungen mit den "deutlich besseren Finanzergebnissen und den erreichten Zielen" 2020 sowie damit, dass sie "Leistungsträger halten" wolle.

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat eine an Wochenenden sowie Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht in beliebten großen Parks und Grünanlagen der Hansestadt gekippt. Die Richter verwarfen nach Angaben vom Freitag die von der Stadt erlassene Anordnung in einem Eilverfahren als unverhältnismäßig. Es bleibe unklar, warum eine "situationsunabhängige" und generelle Pflicht zum Maskentragen aus Infektionsschutzgründen zu den angegebenen Zeiten notwendig sein solle. (Az. 9 E 920/21)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich kritisch zu der Entscheidung einiger europäischer Länder geäußert, die Corona-Impfungen mit dem Produkt von Astrazeneca auszusetzen. "Ich bedaure es", dass mit dem aktuellen Wissensstand in einigen Staaten Astrazeneca vorerst nicht mehr verwendet werde, sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Die allermeisten" EU-Länder verwendeten das Produkt weiterhin, betonte er zugleich.

Die Feuerwehr in Düsseldorf hat ein erschöpftes und mutterloses Fuchsbaby aus einem Garten befreit. Das Jungtier war über einen Hang am Ende des Grundstücks in den Garten gerutscht und konnte den Hügel nicht mehr aus eigener Kraft erklimmen, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Eine Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses wurde am Donnerstagvormittag auf das schreiende Fuchsbaby im Garten aufmerksam.

Der Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Novavax hat in Studien eine einhundertprozentige Wirksamkeit gegen schwere Verläufe von Covid-19 gezeigt. Gegen milde und moderate Verläufe besonders der südafrikanischen Variante falle die Wirksamkeit hingegen deutlich weniger gut aus, teilte das Unternehmen am Donnerstag (Ortszeit) mit.

Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat sich die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen mit einem Fernsehinterview zur Hauptsendezeit in Stellung gebracht. Die Vorsitzende des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) sagte am Donnerstagabend dem Sender BFM-TV in Paris, sie habe "keine Angst vor der Macht". Laut einer Umfrage für den Sender glaubt inzwischen fast jeder zweite Franzose an einen Sieg Le Pens gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron.

Der französische Autobauer Renault hat seinen Anteil an Daimler verkauft, um Schulden abzubauen. Renault nahm mit dem Aktienpaket - ein Anteil von 1,54 Prozent am Stuttgarter Konzern - 1,14 Milliarden Euro ein, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Die Zusammenarbeit zwischen Renault und Daimler bleibe von dieser finanziellen Transaktion unberührt.

Ein riesiger Asteroid stattet der Erde in der nächsten Woche einen Besuch ab - in rund zwei Millionen Kilometern Entfernung. 2001 FO32 ist der größte Asteroid, der in diesem Jahr an der Erde vorbeirasen wird und misst mindestens einen Kilometer im Durchmesser, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag mitteilte. Erstmals entdeckt wurde er vor 20 Jahren, seither verfolgen Wissenschaftler seinen Weg durchs All.

Bei einem Engagement in salafistischen Vereinigungen darf eine Einbürgerung verweigert werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Hannover nach Angaben vom Donnerstagabend in einem Rechtsstreit. Die Richter wiesen die Klage von zwei Männern ab, deren Einbürgerungsbewerbung von den Behörden unter Verweis auf deren Betätigung im Umfeld salafistischer Vereine abgelehnt worden war. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. (Az. 10 A 2546/20, 10 A 964/20).

Die Zahl der Leiharbeitskräfte ist im vergangenen Jahr angesichts der Corona-Pandemie drastisch zurückgegangen. Wie die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf das Bundesarbeitsministerium berichtete, ging die Zahl um fast 130.000 gegenüber dem Vorjahr auf gut 700.000 Beschäftigte zurück. Im Vergleich zum Jahr 2016 betrug der Rückgang demnach sogar 32 Prozent. Die Antwort des Ministeriums erfolgte auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Pandemielage in Deutschland als weiter angespannt bezeichnet. "Wir müssen uns noch auf einige sehr herausfordernde Wochen einstellen", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Große Hoffnungen setze er auf die spätestens ab Mitte April vorgesehene Einbeziehung der Hausärzte bei den Corona-Impfungen. "Der Wechsel in die Arztpraxen ist ein entscheidender Schritt." Dies sei der Grundstein, um in der Impfkampagne "deutlich" an Geschwindigkeit gewinnen zu können.

Im Februar erreichte das Gesundheitsamt in Potsdam, das Büro des Oberbürgermeisters der Stadt Potsdam, die Landtagsfraktion der AfD unter anderem ein Schreiben einer Potsdamer Familie, die darüber berichtete, dass das Gesundheitsamt Potsdam drei Personen dieser Familie fälschlicherweise telefonisch über das Vorliegen von drei positiven Tests auf die britische Corona-Mutation informierte.  Dies konnte laut dem Bericht der Familie nur durch die eigene Recherchearbeit in Form von Erkundigung beim vom Vorgang betroffenen Klinikum und dessen Laborleiter aufgeklärt und schließlich berichtigt werden.  Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, kommentiert diesen Skandal wie folgt: "Auf ebendiesen Vorgang habe ich in der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses die Gesundheitsministerin Nonnemacher angesprochen, ob ihr oder der Landesregierung insgesamt diese oder weitere Übermittlungen falscher Testergebnisse bekannt sind.  Wenn bereits bei einer einzigen Familie drei falsche Testergebnisse kommuniziert werden, dann frage ich mich, wie die Landesregierung sichergehen kann, dass die tatsächlich gemeldeten Testergebnisse nicht eine größere Fehlerquelle aufweisen? Immerhin beruhen die seit Monaten andauernden Einschränkungen auf den gemeldeten positiven Coronatest-Zahlen."  Die Antwort war geradezu beschämend ernüchternd: Keine Kenntnis davon. Auch nicht davon, dass bislang falsche Testergebnisse übermittelt wurden. Und dabei sind noch nicht einmal die grundsätzlich Fehlerquoten der Corona-Tests berücksichtigt. Das Berichtswesen des Gesundheitsamtes Potsdam in Richtung Ursula Nonnemacher ist Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (Bündnis 90/Die Grünen), erscheint in diesem Zusammenhang mehr als fragwürdig.  Aber das Agieren des Gesundheitsamtes wird in dieser Sache noch lächerlicher: Die Potsdamer Familie ist vom Gesundheitsamt Potsdam mit Schreiben vom 20. Februar 2021 darüber informiert worden, dass für die betroffenen Personen der Familie für den Zeitraum 05.02.2021 bis 18.02.2021 Quarantäne angeordnet wurde - also rückwirkend. Ein solches Vorgehen ist nicht nur absolut lächerlich, sondern muss als erbärmlich eingestuft werden.   Seit Monaten werden Menschen in ihren Freiheiten beschnitten. Und bei derartigen monatelangen Grundrechtseingriffen darf solch schlampiges Vorgehen nicht passieren." Sollte Frau Nonnenmacher nun kolportieren dies wäre ein sicher "einmaliger Vorgang", dann muss der Ministerin totale Weltfremdheit bescheinigt werden, besonders wenn man einem solchen Urteil die Häufigkeit der Fehler bei nur einer einzigen Familie in Potsdam zugrunde legt.Auch muss man sich die bange Frage stellen, was tut Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) um derartige Fälle in Zukunft zu vermeiden und ist das Gesundheitsamt Potsdam in puncto Qualifizierung der die betroffenen Personen zu betreuenden Mitarbeiter sowie mit Blick auf die Personalkapazität, für die aktuelle Pandemie den Erfordernissen wirklich gewachsen?  (P.Hansen--BTZ)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Privatgeschäfte von Unionsabgeordneten mit Corona-Schutzausrüstung scharf verurteilt. "Wer sein Mandat gezielt missbraucht, um sich persönlich zu bereichern, der beschädigt nicht nur andere, die redlich ihre demokratische Arbeit tun - der fügt der Demokratie Schaden zu", sagte Steinmeier am Freitag in einer Rede. Solche Menschen hätten "schlicht im Bundestag nichts verloren".

Nach der Serie mit drei an Lebensmittelhersteller und -händler verschickten Briefbomben hat die Staatsanwaltschaft eine Belohnung von 5000 Euro ausgesetzt. Die Belohnung gilt für Hinweise, die zur Aufklärung der Straftat führen, teilten die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Freitag mit.

Rund eine Woche nach dem Stopp von Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfen wegen Betrugsverdachts fließen die Gelder wieder. Seit Freitagmorgen würden die Abschläge wieder "in vollem Umfang" gezahlt, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die strafrechtlichen Ermittlungen zu den "einigen wenigen Verdachtsfällen" dauerten an.

Die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme werden rund eine Woche nach dem Stopp am Freitag wieder aufgenommen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Die Zahlungen waren nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche vorübergehend ausgesetzt worden.