Letzte Nachrichten
Fraktionsspitze: Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung
Zum Ablauf der von der Unionsfraktionsführung gesetzten Frist am Freitagabend haben alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die geforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. Jeder einzelne Abgeordnete hatte schriftlich erklären müssen, keinen finanziellen Vorteile aus pandemiebezogenen Geschäften erhalten zu haben - und alle Abgeordneten seien dieser Aufforderung fristgerecht nachgekommen, schrieben CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an die Unionsparlamentarier, der AFP vorliegt.
Einflussreiche Parteifreunde fordern New Yorks Gouverneur Cuomo zum Rücktritt auf
Der wegen Belästigungsvorwürfen unter Druck geratene New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo verliert auch in den Reihen seiner Demokraten zunehmend an Rückhalt. Die beiden prominenten Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez und Jerry Nadler, die New York im US-Repräsentantenhaus vertreten, forderten ihren Parteifreund am Freitag zum Rücktritt auf. Die Anschuldigungen gegen den Gouverneur und seine Reaktionen auf die Vorwürfe machten es unmöglich, dass er weiter im Amt bleibe, erklärte Nadler. Cuomo habe das "Vertrauen der New Yorker verloren" und müsse zurücktreten.
Erdogan verkündet Steuererlass für knapp eine Million Kleinunternehmer
Wegen der anhaltenden wirtschaftlichen Schieflage im Land hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Steuererlass für fast eine Million Kleinunternehmen angekündigt. 850.000 Friseure, Klempner und andere kleine Händler und Handwerker werden von der Einkommensteuer befreit, sagte Erdogan am Freitag während einer einstündigen Rede in Istanbul. Erdogan stellte auch seinen Plan zur Inflationsbekämpfung vor. Es sei "eines der Hauptziele" seiner Regierung, die Inflationsrate "auf eine einstellige Zahl zu bringen".
Herrmann beim nächsten Eckhoff-Sieg Zweite
Denise Herrmann ist beim Biathlon-Weltcup im tschechischen Nove Mesto zum zweiten Mal nacheinander aufs Podest gestürmt. Die 32-Jährige blieb im Sprint erstmals in dieser Saison fehlerfrei und landete nach 7,5 km wie schon in der Verfolgung am vergangenen Sonntag auf Rang zwei. Auf die erneut siegreiche Gesamtweltcupführende Tiril Eckhoff fehlten der Oberwiesenthalerin lediglich 6,1 Sekunden.
Ex-Regierungschef Letta will Chef der Demokratischen Partei in Italien werden
Italiens früherer Regierungschef Enrico Letta will die Führung der Demokratischen Partei (PD) übernehmen, die als zweitstärkste Kraft an der neuen Regierung in Rom beteiligt ist. Die Abstimmung soll am Wochenende erfolgen; Letta ist der einzige Kandidat. Letta war in einem parteiinternen Putsch im Februar 2014 zum Rücktritt als Ministerpräsident gezwungen worden. An seine Stelle trat damals Matteo Renzi, der damit zum jüngsten Regierungschef in der Geschichte Italiens wurde.
Football-Star Brady verlängert Vertrag in Tampa
Football-Superstar Tom Brady hat seinen Kontrakt bei NFL-Champion Tampa Bay Buccaneers vorzeitig verlängert. Wie ESPN am Freitag berichtete, einigte sich der 43-Jährige mit der Franchise aus Florida auf einen neuen Einjahresvertrag, der Brady bis zum Ende der übernächsten Saison an die Bucs bindet. Der Quarterback selbst schickte via Social Media ein Foto um die Welt, das ihn bei der Vertragsunterschrift zeigt.
Italien begibt sich in den dritten Lockdown
Wegen erneut drastisch ansteigender Zahlen bei den Corona-Infektionen begibt sich Italien ab Montag in den dritten Lockdown: "Wir haben es leider mit einer neuen Welle der Infektionen zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Mario Draghi am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums am römischen Fiumicino-Flughafen.Binnen einer Woche habe es mehr als 150.000 neue Infektionen gegeben, eine Zunahme von rund 20.000 gegenüber der Vorwoche.
Medien: Rangnick zu Schalke-Rückkehr bereit
Der als künftiger Bundestrainer gehandelte Ralf Rangnick ist Medienberichten zufolge grundsätzlich zu einer Rückkehr zum krisengeschüttelten Fußball-Bundesligisten Schalke 04 bereit. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) und Bild-Zeitung am Freitag übereinstimmend berichten, könnte Rangnick ab dem kommenden Sommer als Sportvorstand einen Neuaufbau in Gelsenkirchen anführen.
Unabhängigkeitsbefürworterin zur katalanischen Parlamentspräsidentin gewählt
Die Unabhängigkeitsbefürworterin Laura Borràs ist zur neuen Präsidentin des katalanischen Regionalparlaments gewählt worden. Die neue Legislaturperiode müsse ein Wendepunkt werden hin zu einer Unabhängigkeit Kataloniens, sagte die 50-Jährige in ihrer ersten Rede als Parlamentspräsidentin. Borràs gehört der Partei Junts per Catalunya (JxC, Zusammen für Katalonien) des ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont an und vertritt in der Frage einer Abspaltung der Region von Spanien eine harte Linie.
Neuanstrich des Eiffelturms nach Bleifunden ausgesetzt
Pünktlich zu den Olympischen Sommerspielen in Paris 2024 soll der Eiffelturm einen goldenen Schimmer erhalten - doch der Neuanstrich ist wegen Bleifunden in der Umgebung vorerst ausgesetzt worden. Das giftige Schwermetall sei "auf dem Gelände des Wahrzeichens an der Oberfläche" gefunden worden, teilte die Betreibergesellschaft Sete am Freitag mit.
Britische Polizei bestätigt Leichenfund von vermisster 33-Jähriger
Bei den nahe London gefundenen Leichenteilen handelt es sich um die seit Tagen vermisste 33-jährige Sarah E. Die britische Polizei bestätigte am Freitag die Identität der Leiche - in einem Fall, der ganz Großbritannien erschüttert. Unter Mordverdacht steht ein Elite-Polizist, der sich seit Dienstagabend in Gewahrsam befindet.
WHO erteilt Corona-Impfstoff von Johnson&Johnson Notfallzulassung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat dem Corona-Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson&Johnson eine Notfallzulassung erteilt. "Jedes neue, sichere und wirksame Instrument gegen Covid-19 ist ein weiterer Schritt hin zur Kontrolle über die Pandemie", erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus anlässlich der Zulassung am Freitag.
EU will zwei Verfahren wegen Verstoßes gegen Brexit-Vertrag starten
Im Streit um Kontrollen bei der Einfuhr von Waren nach Nordirland will die EU-Kommission zwei Verfahren gegen Großbritannien wegen Verstößen gegen den Brexit-Vertrag einleiten. Die Behörde habe dafür diese Woche die Unterstützung der Mitgliedstaaten erhalten, hieß es am Freitag aus EU-Kreisen. Die Verfahren könnten damit "ab der nächsten Woche" gestartet werden.
Berlin schiebt islamistischen Gefährder und Clankriminellen ab
Aus Berlin sind am Freitag ein islamistischer Gefährder und ein Straftäter mit Clanbezug abgeschoben worden. Der Islamist, ein Bosnier, sei bereits wegen Werbens um Mitglieder für eine terroristische Vereinigung im Ausland verurteilt worden, teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit. Selbst im Gefängnis soll er weiter versucht haben, Mitgefangene für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat zu rekrutieren.
Handballer erkämpfen Remis im Auftaktspiel der Olympia-Qualifikation
Der Traum von Tokio lebt! Die deutschen Handballer haben in einem wahren Krimi kühlen Kopf bewahrt und einen guten Start in die Olympia-Qualifikation hingelegt. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason erkämpfte sich gegen Vizeweltmeister Schweden zum Auftakt des Viererturniers in Berlin ein 25:25 (14:13) und bewahrte sich damit alle Chancen im Kampf um eines der beiden Tickets für Tokio.
EU-Ausweis soll nur Impfungen mit zugelassenen Wirkstoffen dokumentieren
Die EU will in ihrem geplanten Impfausweis nur durch sie zugelassene Impfstoffe dokumentieren. Aufgenommen werden sollten Impfungen mit Mitteln, die von der Arzneimittelbehörde EMA genehmigt worden seien, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag. Damit würden vorerst Impfungen mit Wirkstoffen aus Russland oder China nicht aufgeführt, die manche europäische Länder verwenden wollen.
Weltraum-Militärsimulation AsterX in Frankreich gestartet
Im französischen Toulouse hat eine erstmals in Europa stattfindende gemeinsame Weltraum-Militärübung von Frankreich, Deutschland, den USA und Italien begonnen. Der französische Präsident Emmanuel Macron wohnte am Freitag in der Raumforschungsagentur (CNES) dem Start der AsterX-Simulation bei. Bei dem viertägigen Szenario versucht eine feindliche Macht, eine mit Frankreich verbündete Nation anzugreifen und einen französischen Kommunikationssatelliten auszuschalten.
Mecklenburg-Vorpommern will Luca-App flächendeckend nutzen
In Mecklenburg-Vorpommern können alle Bürger, Unternehmen und Einrichtungen von Montag an die privat entwickelte Luca-App nutzen, um Corona-Infektionen nachvollziehbar zu machen. Das teilten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Digitalisierungsminister Christian Pegel (beide SPD) am Freitag vor Journalisten mit. Nach Testphasen in Schwerin und Rostock sei Mecklenburg-Vorpommern damit das erste Bundesland, das die App flächendeckend nutze.
Harry und Meghan nach Interview in Großbritannien unbeliebt wie noch nie
Nach ihrem aufsehenerregenden Fernsehinterview sind der britische Prinz Harry und seine Frau Meghan bei den Briten unbeliebt wie noch nie. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage äußerten mit 48 erstmals mehr Teilnehmer eine negative Meinung von Harry, nur noch 45 Prozent sind ihm gegenüber positiv eingestellt. Seine Frau Meghan kommt noch schlechter weg, 58 Prozent der Befragten haben eine schlechte Meinung von ihr, nur 31 Prozent sehen sie positiv.
Deutsche Bahn will ab Juni extralange ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen
Die Deutsche Bahn (DB) will ab Mitte Juni erste extralange ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Sie sollen auf Strecken mit besonders hoher Nachfrage fahren: zwischen Kiel beziehungsweise Hamburg und Chur in der Schweiz sowie zwischen Hamburg und München, wie ein Bahn-Sprecher am Freitag auf AFP-Anfrage mitteilte. Die 374 Meter langen Züge verfügen über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze.
Deutsche Bahn will ab Juni extralangen ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen
Die Deutsche Bahn (DB) will laut "Spiegel" ab Mitte Juni einen extralangen ICE mit über 900 Sitzplätzen einsetzen. Der Zug, eine 374 Meter lange Version des ICE 4, verfüge über einen 13. Waggon und damit 918 Sitzplätze. Er soll zwischen Hamburg und Chur in der Schweiz fahren, wie das Magazin am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.
Heil ruft 2021 zum "Jahr der Ausbildung" aus
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 2021 zum "Jahr der Ausbildung" ausgerufen. Im Corona-Jahr 2020 sei es noch gelungen, im Bereich der beruflichen Ausbildung eine "Katastrophe abzuwenden" - jetzt stehe eine "Kraftanstrengung" an, sagte Heil am Freitag in Berlin. Er kündigte Beratungen der Allianz für Aus- und Weiterbildung am kommenden Mittwoch an. Das Kabinett werde Mittwoch zudem über einen "Schutzschirm für Ausbildungsplätze" beraten.
Baden-Württemberg verbietet Rockergruppe "Gremium MC Southgate"
Das baden-württembergische Innenministerium hat die Rockergruppe "Gremium MC Southgate" verboten. Von dem Verein gehe eine "schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit" aus, teilte das Ministerium am Freitag in Stuttgart mit. Am Mittwoch hatten Polizei und Staatsanwaltschaft die Wohnungen von zehn Funktionären sowie das Klubhaus im Regierungsbezirk Karlsruhe durchsucht.
Früherer australischer Finanzminister Cormann soll neuer OECD-Chef werden
Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann soll neuer Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) werden. Wie am Freitag aus der Organisation nahestehenden Quellen verlautete, stimmte eine knappe Mehrheit der Botschafter der OECD-Mitgliedstaaten für den 51-Jährigen. Er landete damit in der Gunst des Gremiums vor der früheren EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
Bundesgesundheitsminister Spahn will Pflegebedürftige entlasten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat neue Vorschläge zur Entlastung der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie ihrer Angehörigen vorgelegt. Demnach soll der Eigenanteil der Pflegebedürftigen umso geringer ausfallen, je länger jemand in einem Pflegeheim lebt, wie BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aktuell erfuhr. Spahn korrigierte damit vorherige Pläne, die eine Deckelung der Eigenbeiträge vorsahen.
Für dpa tätiger Journalist in Myanmar festgenommen
Die Behörden in Myanmar haben einen polnischen Journalisten festgenommen, der für die Deutsche Presse-Agentur (dpa) tätig ist. Der 30-jährige Robert Bociaga sei in der Stadt Taunggyi im Shan-Staat festgenommen worden, sagte dpa-Chefredakteur Sven Gösmann der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Augenzeugen hätten berichtet, dass Bociaga mehrfach heftig geschlagen worden sei. Unklar sei, wo er sich im Moment aufhält.
EU will über Visavergabe Druck zur Flüchtlingsrücknahme erhöhen
Die EU will über die Visavergabe den Druck auf Drittstaaten erhöhen, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Sollten Verhandlungen in den kommenden Monaten nicht zum Erfolg führen, sei sie bereit, "schon diesen Sommer Vorschläge für Beschränkungen der Visa-Politik" vorzulegen, sagte EU-Kommissarin Ylva Johansson nach Beratungen der europäischen Innenminister am Freitag. Andererseits könnten kooperationswillige Länder mit erleichterter Visavergabe belohnt werden.
GdP-Beschluss: AfD-Mitglieder sollen Gewerkschaft der Polizei verlassen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat AfD-Mitglieder zum Verlassen der Gewerkschaft aufgefordert. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD und der GdP sei "nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar", teilte die GdP am Freitag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Wer sich mit einer Parteimitgliedschaft zur AfD bekenne, die Partei unterstütze oder mit ihr sympathisiere, werde aufgefordert, "die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen".
EM-Generalprobe in Düsseldorf gegen Lettland
Die deutsche Nationalmannschaft wird ihre EM-Generalprobe am 7. Juni in Düsseldorf gegen Lettland bestreiten. Das beschloss das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) in seiner Sitzung am Freitag. Das Duell mit dem Fußball-Zwerg bildet den Abschluss des EM-Trainingslagers in Seefeld/Österreich, in dessen Rahmen ein weiteres Länderspiel vorgesehen ist. Die Details sind laut DFB aber noch nicht geklärt.
EMA: Schwere allergische Reaktionen mögliche Nebenwirkung von Astrazeneca-Vakzin
Weiterer Rückschlag für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen als mögliche Nebenwirkung des Vakzins hin. Derweil erteilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dem Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson&Johnson am Freitag eine Notfallzulassung.
EMA: Schwere allergische Reaktionen mögliche Nebenwirkung von Astrazeneca-Impfstoff
Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca hat einen weiteren Rückschlag erlitten: Einen Tag, nachdem mehrere europäische Staaten den Einsatz des Impfstoffs nach Fällen von Blutgerinnseln gestoppt hatten, wies die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) auf schwere allergische Reaktionen als mögliche Nebenwirkung des Vakzins hin.
EMA: Schwere allergische Reaktion mögliche Nebenwirkung von Astrazeneca-Impfstoff
Der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) schwere allergische Reaktionen auslösen. Anaphylaxie sowie Überempfindlichkeitsreaktionen sollten in die Liste der möglichen Nebenwirkungen des Vakzins aufgenommen worden, erklärte die EMA am Freitag unter Verweis auf mehrere Fälle in Großbritannien.