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Bundesverfassungsgericht verschiebt Verhandlung über Parteienfinanzierung erneut
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verschiebt seine mündliche Verhandlung über die Parteienfinanzierung erneut. Hintergrund dieser Entscheidung des Zweiten Senats sei die "aktuell äußerst dynamische, in ihrem weiteren Verlauf schwer absehbare Entwicklung" der Pandemie, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Die Verhandlung war für den 4. und 5. Mai in der Messe Karlsruhe in Rheinstetten geplant, wo mehr Platz ist als im Gerichtsgebäude selbst. (Az. 2 BvE 5/18 und 2 BvF 2/18)
Iran: Verstärkte Urananreicherung ist Antwort auf Israels "nuklearen Terrorismus"
Die vom Iran angekündigte verstärkte Urananreicherung auf 60 Prozent ist nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani eine Reaktion der Islamischen Republik auf Israels "nuklearen Terrorismus". Drei Tage nach der Explosion in der iranischen Atomanlage Natans sagte Ruhani am Mittwoch an Israel gerichtet, die Erhöhung der Urananreicherung auf 60 Prozent sei "die Antwort auf Eure Bosheit".
Bericht: Berliner Verfassungsschutz beobachtet Corona-Protestbewegung
Der Berliner Verfassungsschutz hat einem Bericht zufolge Teile der Corona-Protestbewegung unter Beobachtung gestellt. Diese würden nun von der Landesbehörde als Verdachtsfall geführt, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes gebe es "hinreichend gewichtige Anhaltspunkte" dafür, dass die Protestbewegung teils verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge.
Anne-Sophie Mutter: "Krebs bleibt eine schreckliche Diagnose"
Die Stargeigerin und neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe, Anne-Sophie Mutter, denkt mit Schrecken an die Krebsdiagnose ihres ersten Ehemanns Dieter Wunderlich zurück. "Mir hat es der Chirurg gesagt, der meinen Mann operiert hatte, mein Mann lag noch im Aufwachraum", sagte die 57-Jährige der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Der Arzt habe ihr die Diagnose "vor die Füße geworfen".
Zahl der Ausbildungsverträge im Corona-Jahr 2020 um fast zehn Prozent gesunken
Die Berufsausbildung in den Betrieben hat in der Corona-Krise stark gelitten. 2020 wurden 9,4 Prozent weniger neue Ausbildungsverträge in der dualen Berufsausbildung abgeschlossen als 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Zahlen seien zwar seit Jahren tendenziell rückläufig - der Einbruch im vergangenen Jahr war demnach aber "in seiner Höhe bislang einzigartig".
Biden hält anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt Rede vor US-Kongress
Anlässlich seiner ersten einhundert Tage im Amt wird US-Präsident Joe Biden am 28. April eine Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses halten. Biden habe die Einladung der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, angenommen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Er werde sich am Vorabend seines 100. Tages im Amt an die Kongressmitglieder richten.
Statistik: Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt
Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 1,3 Prozent gestiegen. Im Dezember 2020 gab es rund 14.000 mehr Leistungsberechtigte als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Insgesamt bezogen etwa 1,1 Millionen Menschen die Grundsicherung, weil sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten konnten.
SPD warnt vor Zerreden von "Notbremse"-Gesetz
Führende SPD-Politiker haben davor gewarnt, den aktuellen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Corona-"Notbremse" zu zerreden. "Unverantwortlich wäre es jetzt, eine ganz lange wissenschaftliche Debatte darüber zu führen, was man alles auch anders machen könnte, ohne zu handeln", sagte Vizekanzler Olaf Scholz der "Saarbrücker Zeitung". Eher schärfere Maßnahmen verlangte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Wir können jetzt nicht Doktorarbeiten und Habilitationen schreiben. Wir müssen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen", betonte Scholz. Es müssten jetzt Maßnahmen beschlossen werden, die auch "Wirkung" zeigen. Auch Einwände gegen die geplanten Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 wies Scholz zurück. "Es geht darum, Kontakte zu beschränken, und das ist ein Weg, das zu erreichen - neben vielen anderen, die ebenfalls in dem Gesetz vorgesehen sind", hob er hervor. Auch Lauterbach plädierte nachdrücklich für die Ausgangsbeschränkungen. Es gehe hier nicht nur darum, abendliche Indoor-Kontakte zu verringern, auch draußen könne man sich sehr wohl anstecken, sagte er dem Deutschlandfunk. Gegenteilige Äußerungen von Aerosolforschern seien nicht wissenschaftlich belegt, sondern nur die Meinungsposition der Beteiligten. Bundeskabinett und Koalitionsfraktionen hatten am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, der die "Notbremse" ab einem Inzidenzwert von 100 in einer Region bundeseinheitlich festschreiben soll. Darüber wird nun ab Freitag im Bundestag beraten. Vor allem aus einigen Bundesländern sowie von AfD und FDP gibt es Widerstand gegen die geplanten Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr. (L. Andersson--BTZ)
21.000 Neuinfektionen mit Coronavirus in Deutschland
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 21.693 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 342 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 153,2. Vor einer Woche hatte das RKI knapp 10.000 Neuansteckungen und 298 Todesfälle gemeldet. Allerdings wies das Institut darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage weniger Tests gemacht und gemeldet würden. Die Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Restriktionen. Das Bundeskabinett billigte am Dienstag den Entwurf für ein verschärftes Infektionsschutzgesetz. Dieser sieht bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperren von 21.00 bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 vor. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei über drei Millionen - bei genau 3.044.016. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 79.088. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 2.718.700. (M. Taylor--BTZ)
Kramp-Karrenbauer wirft Putin gezielte Provokationen im Ukraine-Konflikt vor
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland in Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. "Mein Eindruck ist, dass die russische Seite alles versucht, um Reaktionen zu provozieren", sagte sie am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Und wir wollen uns gemeinsam mit der Ukraine auf dieses Spiel nicht einlassen."
Öffentlicher Fackellauf auch in Matsuyama abgesagt
Nach der Millionenmetropole Osaka hat auch die Universitätsstadt Matsuyama auf der japanischen Insel Shikoku den öffentlichen Fackellauf auf dem Weg zu den Olympischen Spielen in Tokio abgesagt. Zu diesem Schritt sah sich Tokihiro Nakamura, Gouverneur der Präfektur Ehime, am Mittwoch aufgrund der steigenden Corona-Infektionen gezwungen.
Chinas Wirtschaft im ersten Quartal 2021 zweistellig gewachsen
Chinas Wirtschaft hat im ersten Quartal dieses Jahres einen wahren Wachstumssprung gemacht - der Vorjahreszeitraum war allerdings auch stark von der Corona-Krise geprägt. Eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP unter 15 Analysten ergab ein Plus von im Schnitt 18,7 Prozent für die drei Monate von Januar bis März. Der offizielle Wert wird am Freitag veröffentlicht.
Drei Festnahmen wegen beschädigter Denkmäler in München
Im Zusammenhang mit beschädigten Denkmälern und gestohlenen Büsten im Stadtgebiet München sind drei Tatverdächtige festgenommen worden. Sie werden beschuldigt, unter anderem die Grabmäler des Malers Josef Flüggen und ein Weihwasserbecken auf dem Alten Südlichen Friedhof beschädigt zu haben, wie das Bayerische Landeskriminalamt am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die Beschuldigten bereits am Freitag gefasst.
Vorwürfe gegen Polizeiführung wegen Erstürmung von US-Kapitol
Ein interner Bericht der US-Kapitolspolizei hat schwerwiegende Mängel bei der Vorbereitung und der Reaktion der Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kongressgebäude im Januar festgestellt. Die Parlamentspolizei habe sich trotz Hinweisen im Vorfeld der Unruhen nicht ausreichend vorbereitet und Anweisungen erhalten, auf den Einsatz drastischer Mittel zu verzichten, berichteten der Sender CNN und die "New York Times" unter Berufung auf das Ergebnis einer polizeiinternen Untersuchung am Dienstagabend.
Flixmobility bekundet: Flixtrain fährt ab Mai auch in Schweden
Flixtrain fährt ab Mai auch in Schweden. Die erste Linie verbinde Göteborg und Stockholm, teilte das Unternehmen Flixmobility am Mittwoch mit. Der Fahrplan umfasse zunächst mehr als 30 Abfahrten wöchentlich in beide Richtungen. Tickets seien bereits für umgerechnet rund zwölf Euro buchbar, der erste Zug fährt am 6. Mai.
Beschäftigte von Airlines bewerben sich bei der Deutschen Bahn
Vom Flug zum Zug: In der Corona-Pandemie bewerben sich hunderte Beschäftigte von Fluggesellschaften bei der Deutschen Bahn (DB). Allein in den vier Monaten bis Ende Februar habe die Bahn 530 Bewerbungen von Airlinebeschäftigten erhalten, sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der Staatskonzern habe - in einem etwas längeren Zeitraum - rund 120 Einstellungszusagen gegeben.
Tokios Chef-Mediziner: Olympia 2021 wird "wirklich schwierig"
Der Chef der Medizinischen Vereinigung Tokios, Haruo Ozaki, hat sich 100 Tage vor dem Start der Olympischen Spiele besorgt gezeigt. Die Austragung der Sommerspiele (23. Juli bis 8. August) werde "wirklich schwierig", da die Anzahl der Corona-Infektionen in ganz Japan gestiegen sei.
Basketball: Dennis Schröder und die Lakers siegen in Charlotte
Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder und die Los Angeles Lakers haben ihre Sieben-Spiele-Auswärtstour in der Profiliga NBA mit einem Sieg abgeschlossen. Bei den Charlotte Hornets setzte sich der Titelverteidiger mit 101:93 durch und holte in einer umkämpften Partie den vierten Erfolg auf der Reise durch fremde Hallen.
Experte im Floyd-Prozess: Chauvins Handeln war "gerechtfertigt"
Im Prozess um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd hat ein Sachverständiger die Gewaltanwendung durch den angeklagten Polizisten Derek Chauvin als "gerechtfertigt" bezeichnet. Seiner Ansicht nach habe der 45-Jährige "mit objektiver Angemessenheit" und "den aktuellen Standards der Strafverfolgung" entsprechend gehandelt, sagte der pensionierte Polizeiausbilder Barry Brodd, den die Verteidigung am Dienstag als Hauptzeugen und Sachverständigen vor das Gericht in Minneapolis geladen hatte.
"Einfach ein Näschen": Freigang trotz Traumquote bescheiden
Sechs Länderspiele, sieben Tore - trotz ihrer überragenden Ausbeute im Fußball-Nationalteam ist Laura Freigang die Bescheidenheit in Person. "Da muss ich auch auf dem Boden bleiben. Wenn man sich meine Tore mal anguckt, da ist keins aus einer größeren Distanz als zweieinhalb Meter. Ich muss die ja auch nur einschieben", sagte die Angreiferin von Eintracht Frankfurt lächelnd, "insofern passiert da die meiste Arbeit außenrum."
Sainz über Ferrari: "Junge Piloten bringen große Energie mit"
Der neue Ferrari-Pilot Carlos Sainz wehrt sich gegen die Kritik, die aktuelle Fahrerpaarung in Maranello sei nicht erfahren genug. "Einige Leute denken, wir seien zu jung für Ferrari, aber ich bin 26 Jahre alt und bereits in meiner siebten Saison in der F1", sagte der Nachfolger des zu Aston Martin gewechselten Sebastian Vettel dem Corriere della Sera: "Ich habe die Fähigkeiten, diesem Team zu helfen, wieder auf Erfolgskurs zu gelangen."
BBL-Pokal: Hoeneß vor "Heimspiel" - "Muss man fast gewinnen"
Ehrenpräsident Uli Hoeneß (69) hat den Basketballern von Bayern München einen klaren Auftrag für das "Heimspiel" um den BBL-Pokal mitgegeben. "Der Pokal ist der einfachste Titel, weil man den mit zwei Siegen packen kann. Und wenn man ihn zu Hause spielen darf, dann sowieso. Dann muss man ihn fast gewinnen", sagte Hoeneß bei MagentaSport vor dem Top-Four-Finalturnier am kommenden Wochenende in München.
Fußball: "Ich wäre doch verrückt": Guardiola setzt auf Offensive
Teammanager Pep Guardiola von Manchester City will das Champions-League-Viertelfinalrückspiel bei Borussia Dortmund trotz des 2:1-Vorsprungs aus dem Hinspiel offensiv angehen. "Wir freuen uns. Alles kann passieren, nichts ist garantiert. Wir haben nichts zu verteidigen, sondern alles zu gewinnen", sagte Guardiola vor dem Spiel am Mittwochabend (21.00 Uhr/Sky). "Den Rest regelt die Qualität meiner Spieler."
Flick nach Viertelfinal-Aus: "Mache mir Gedanken um Zukunft"
Nach dem Viertelfinal-Aus in der Champions League hat Bayern Münchens Trainer Hansi Flick erstmals angedeutet, dass er sich mit der Nachfolge von Joachim Löw durchaus beschäftigt. "Dass ich mir Gedanken um meine Zukunft mache, dafür hat jeder Verständnis", sagte Flick nach dem 1:0 (1:0) bei Paris St. Germain. Er müsse nach dem 2:3 im Hinspiel "aber erst einmal das Ausscheiden verdauen".
Pfizer sagt USA zehn Prozent mehr Corona-Impfdosen bis Ende Mai zu
Das US-Pharmaunternehmen Pfizer hat nach eigenen Angaben seine Corona-Impfstoffproduktion hochgefahren. Bis Ende Mai könnten zehn Prozent mehr Impfdosen an die USA geliefert werden als geplant, erklärte Geschäftsführer Albert Bourla am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Damit steige der Lieferumfang des zusammen mit dem Mainzer Unternehmen Biontech entwickelten Vakzins auf 220 Millionen Dosen. Zudem könnten die für Ende Juli vereinbarten 300 Millionen Impfdosen zwei Wochen früher geliefert werden, fügte Bourla hinzu.
Moderna stuft Wirksamkeit seines Corona-Impfstoffs auf 90 Prozent herab
Das US-Pharmaunternehmen Moderna hat die Wirksamkeit seines Corona-Impfstoffs leicht herabgestuft. Der Impfstoff schütze zu 90 Prozent vor einer Covid-19-Erkrankung und zu 95 Prozent vor einem schweren Verlauf, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. In einem im Dezember im "New England Journal of Medicine" veröffentlichten Artikel hatte Moderna die Wirksamkeit noch mit 94,1 Prozent angegeben.
Türkei verschärft massiv alle seine Corona-Beschränkungen
Die Türkei verschärft angesichts steigender Infektionszahlen die Corona-Beschränkungen während des Fastenmonats Ramadan. Die nächtliche Ausgangssperre beginne nun zwei Stunden früher um 19.00 Uhr, erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Restaurants und Cafés, die vergangenen Monat teilweise wieder öffnen durften, müssten schließen. Für weite Teile des Landes gelten zudem Wochenend-Lockdowns. Öffentliche Verkehrsmittel dürfen nur noch von Menschen über 65 und unter 20 Jahren genutzt werden.
FC Bayern: Der Traum von der Titelverteidigung platzt in Paris
Aus der Traum von der Titelverteidigung: 233 Tage nach dem Triumph von Lissabon ist Triple-Sieger Bayern München unsanft auf dem Boden der Tatsachen gelandet. Die ersatzgeschwächte Mannschaft von Trainer Hansi Flick gewann zwar das Viertelfinal-Rückspiel bei Paris St. Germain um die Superstars Kylian Mbappe und Neymar glücklich mit 1:0 (1:0), verpasste im "Finale reloaded" nach dem 2:3 zuhause aber trotzdem das erhoffte Fußball-Wunder. Die Hypothek war zu groß.
Taliban kündigen Boykott von Afghanistan-Friedenskonferenz in Istanbul an
Die radikalislamischen Taliban haben einen Boykott der für Ende April geplanten Afghanistan-Konferenz in der Türkei angekündigt. "Bis nicht alle ausländischen Truppen vollständig aus unserer Heimat abgezogen sind, sind wir nicht bereit, an irgendeiner Konferenz teilzunehmen, bei der Entscheidungen über Afghanistan getroffen werden sollen", erklärte der Taliban-Sprecher Mohammad Naeem am Dienstag im Onlinedienst Twitter.
Tuchel mit Chelsea im Halbfinale der Champions League
Der FC Chelsea hat mit Teammanager Thomas Tuchel erstmals seit sieben Jahren das Halbfinale der Champions League erreicht. Den Blues reichte gegen den FC Porto im "Heimspiel" in Sevilla ein 0:1 (0:0), das erste Duell an gleicher Stelle hatte das Tuchel-Team mit 2:0 gewonnen.
US-Klimabeauftragter reist als erstes Mitglied der Biden-Regierung nach China
Der US-Klimabeauftragte John Kerry wird als erstes Mitglied der Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden nach China reisen. Wie das US-Außenministerium am Dienstag bestätigte, wird Kerry ab Mittwoch die chinesische Millionenmetropole Shanghai und anschließend die südkoreanische Hauptstadt Seoul besuchen.
Michel betont nach "Sofagate"-Affäre "Einigkeit" der EU
Nach der "Sofagate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara hat EU-Ratspräsident Charles Michel die "Einigkeit und den Teamgeist" in der EU hervorgehoben. Er bedaure den Vorfall beim Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, bekräftigte Michel am Dienstag bei einer Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments. Zugleich forderte Michel laut Teilnehmern, den Blick nach vorne zu richten und sich auf die "Prioritäten" der EU zu konzentrieren.