Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Mikaela Shiffrin (USA) hat in Cortina dAmpezzo ihr sechstes Gold bei alpinen Ski-Weltmeisterschaften gewonnen. Die 25 Jahre alte Ausnahmeläuferin gewann die Kombination aus einem Super-G und einem Slalomlauf souverän vor Petra Vlhova aus der Slowakei (0,86 Sekunden zurück) und Olympiasiegerin Michelle Gisin aus der Schweiz (+0,89). Eine deutsche Läuferin war nicht am Start. Titelverteidigerin Wendy Holdener (Schweiz) schied im Slalom aus.

Vor dem für Dienstag geplanten Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängen Einzelhändler, Gastronomen und auch Baumärkte auf eine Öffnungsperspektive. "Die Politik muss jetzt das liefern, was sie schon lange zugesagt hat: einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown", forderte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Zudem müsse es beim Wirtschaftsgipfel um die effizientere und gerechtere Ausgestaltung der Corona-Hilfen gehen.

Die Tochter des beliebten französischen Schauspielers und Regisseurs Richard Berry hat sich erstmals zu den Vergewaltigungs-Vorwürfen gegen ihren Vater geäußert. Coline Berry-Rojtman sagte am Montag dem Radiosender Franceinfo, es sei für sie "lebenswichtig" gewesen, ihren Vater anzuzeigen. "Ich hatte die Wahl: Entweder das oder ich gehe daran zugrunde", sagte sie.

Der Tod von 13 entführten Türken bei Kämpfen im Nordirak verschärft die diplomatischen Spannungen zwischen Ankara und Washington. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den USA am Montag Unterstützung von "Terroristen" vor. Das türkische Außenministerium bestellte den US-Botschafter ein und protestierte gegen die nach türkischer Ansicht zu schwache Reaktion der USA auf den Vorfall, für den Ankara die Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantwortlich macht.

Der russische Milliardär Oleg Tinkow will einen Teil seines Vermögens für den Kampf gegen Leukämie spenden. "Um ehrlich zu sein, habe ich nicht mehr die Motivation, Geschäfte zu machen", sagte der Gründer der Online-Bank Tinkoff laut russischen Nachrichtenagenturen am Sonntag auf der Audioplattform Clubhouse. Er werde aber weiter Tinkoff-Aktien halten und eine "Art Visionär" bleiben, sagte der 53-Jährige, der selbst an Blutkrebs erkrankt ist.

Angesichts der Ausbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten in Frankreich hat Paris die Bundesregierung vor einer Schließung der gemeinsamen Grenze gewarnt. Der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte am Montag im Radiosender France Inter, er wolle mit den Ministerpräsidenten des Saarlands, von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beraten, "damit es keine bösen Überraschungen gibt".

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron berät ab Montagnachmittag mit den Staatschefs der afrikanischen Sahel-Staaten über die Strategie im Anti-Terror-Kampf. An dem Video-Gipfel der sogenannten G5-Sahelgruppe nimmt am Dienstag auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) teil, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin mitteilte. Auch eine Videobotschaft des neuen US-Außenministers Antony Blinken wird erwartet.

Angesichts der pandemiebedingten Absage der Karnevalsumzüge haben die Narrenhochburgen im Rheinland und in Rheinhessen am Rosenmontag Alternativprogramme aufgefahren. Den Auftakt machte die Landeshauptstadt Düsseldorf, durch die ab dem Mittag acht vom Wagenbaukünstler Jacques Tilly gestaltete Mottowagen rollten. IN Köln folgte später ein Miniaturzug, Mainz plante Programm für den Abend.

Als Ersatz für den pandemiebedingt abgesagten Karnevalszug sind am Rosenmontag acht Mottowagen durch Düsseldorf gerollt. Die vom Wagenkünstler Jacques Tilly modellierten Großplastiken fuhren ab dem Mittag rund zwei Stunden lang durch die Innenstadt, wie das Comitee Düsseldorfer Carneval mitteilte. Damit sich am Straßenrand keine Zuschauergruppen bilden, waren die Wagen nicht im Konvoi, sondern einzeln auf drei verschiedenen Routen unterwegs.

Nach der raschen Ausbreitung von ansteckenderen Varianten des Coronavirus in Vietnam haben die Behörden eine 15-tägige Ausgangssperre für die besonders betroffene nördliche Provinz Hai Duong angeordnet. Ab Dienstag dürfen die Einwohner nur noch für die Arbeit sowie für Einkäufe von Lebensmitteln oder Medikamenten ihre Häuser verlassen, teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit. Davon betroffen sind rund zwei Millionen Menschen.

Die Bundesregierung will in der Frage möglicher Lockerungen der Corona-Regeln zu Ostern zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Festlegung treffen. Es spreche "vieles dafür, dass wir jetzt erstmal die Entwicklung der nächsten Wochen abwarten und dann bewerten, welche Lockerungen zu welchem Zeitpunkt möglich sind", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er betonte zugleich, die Bundesregierung "arbeitet daran, das Ostern 2021 schon wieder ein etwas anderes Fest wird, als Ostern 2020 war."

Die britische Automarke Jaguar will ab 2025 nur noch elektrische Fahrzeuge herstellen. Bis 2039 solle die Marke dann klimaneutral werden, kündigte das Unternehmen Jaguar Land Rover am Montag an. Jaguar solle "neu erfunden" werden, dafür würden pro Jahr 2,5 Milliarden Pfund (2,9 Milliarden Euro) investiert.  Jaguar Land Rover gehört zum indischen Konzern Tata Motors und hat kürzlich einen neuen Chef bekommen, den Franzosen Thierry Bolloré. Das Unternehmen versicherte, es werde keine Werksschließungen geben.  Bei der Marke Land Rover soll die Umstellung auf E-Modelle länger dauern. 2024 werde das erste elektrische Modell angeboten, teilte das Unternehmen weiter mit. Ziel sei, bis Ende des Jahrzehnts nur noch vollelektrische Autos anzubieten. Die Energieversorgung soll zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien erfolgen, und zwar aus Wasserkraft.  Jaguar Land Rover ist wie alle Autohersteller schwer von der Corona-Pandemie getroffen; er kündigte 2020 die Streichung von 1100 Stellen an und lieh sich bei chinesischen Banken 560 Millionen Pfund.  (O. Larsen--BTZ)

Das vollkommene Versagen, hervorgerufen durch eine zu späte Bestellung von Coronavirus-Impfstoff, in der Verantwortung von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, seit dem 01. Dezember 2019 kostet Menschenleben, wobei sich die Frage stellt: Wie kann eine derart total unfähige Politikern weiterhin in ihrem Amt belassen werden? Gleiches gilt für den deutschen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ebenfalls wie von der Leyen CDU-Mitglied, welcher nicht nur geradezu erbärmlich in seiner Amtsposition versagt hat, sondern auch noch am mit vielen Nebenwirkungen schlecht wirkenden Impfstoff von AstraZeneca festhält, was die Frage nach Korruption durch die Pharmaindustrie aufwirft!     Die Einführung der umstrittenen Exportkontrollen der EU für Corona-Impfstoffe hat in der Praxis bisher nicht zu einem Ausfuhrstopp geführt. Wie das ARD-Europastudio in Brüssel am Montag unter Berufung auf die EU-Kommission berichtete, wurden alle 37 Exportanfragen, die zwischen dem 30. Januar und dem 10. Februar an die EU gestellt wurden, bewilligt. Am 30. Januar war der sogenannte "Transparenz-Mechanismus" in Kraft getreten.  Die 37 genehmigten Exporte gingen oder gehen dem Bericht zufolge in insgesamt 21 Länder, darunter die USA, Großbritannien, China, Japan, Kanada und Australien. Damit gehen auch Impfdosen auch an Länder, in denen selbst Corona-Vakzine hergestellt werden. Angaben zu den exportierenden Unternehmen sowie zur Menge der ausgeführten Impfstoffe machte die EU-Kommission unter Verweis auf die teilweise Vertraulichkeit der Daten laut ARD nicht.  Die tatsächliche Liste der Staaten, in die Impfstoffe aus der EU exportiert werden, dürfte dem Bericht zufolge noch deutlich länger sein. Zahlreiche Länder sind von der Genehmigungspflicht ausgenommen, etwa Norwegen, die Schweiz, Israel und die Ukraine. Auch mehrere Dutzend Staaten, die im Rahmen des Covax-Programms mit Corona-Vakzinen versorgt werden sollen, gehören dazu.  Die EU hatte den "Transparenz-Mechanismus" infolge des Streits mit Astrazeneca um Lieferverzögerungen eingeführt. Der britisch-schwedische Hersteller will nach EU-Angaben im ersten Quartal dieses Jahres nur 40 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs an die EU liefern, halb so viel wie ursprünglich geplant. Brüssel kritisiert, dass Großbritannien und andere Nicht-EU-Länder offenbar bevorzugt werden.  EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte dem ARD-Europastudio vergangene Woche, das schwedisch-britische Unternehmen habe "in dieser Phase" noch keinen Export-Antrag gestellt. Die Exportkontrollen gelten zunächst bis zum 31. März. Genehmigen lassen müssen sich ihre Exporte alle Pharmafirmen, die einen Liefervertrag für Corona-Impfstoffe mit der EU haben. Aktuell sind dies Astrazeneca, Sanofi-GSK, Johnson&Johnson, Curevac, Moderna und Biontech/Pfizer. Mit den umstrittenen Exportkontrollen will die EU sicherstellen, dass die zugesagten Lieferungen der Unternehmen an die EU erfüllt werden.  (N. Lebedew--BTZ)

Aufgrund der Ausbreitung der gefährlicheren Coronavirusvarianten hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erneut verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nicht ausgeschlossen. "Je nachdem wie sich diese Varianten nun auch bei unseren grenzüberschreitenden Nachbarn ausbreiten, können auch wir strengere Kontrollen der Menschen, die sich über die Grenze bewegen, nicht ausschließen", sagte Hans am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag.  Gegebenenfalls werde es Kontrollen und Tests geben, "die wir gemeinsam mit unseren Nachbarn durchführen und idealerweise auch nicht entlang der ehemaligen Schlagbäume, sondern etwa durch Nachweise regelmäßiger Tests". Hans betonte zugleich, dass Berufspendler ungeachtet möglicher verschärfter Kontrollen weiterhin zur Arbeit fahren können. "Auf keinen Fall aber werden wir den grenzüberschreitenden Berufspendlern neue Erschwernisse zumuten", sagte der CDU-Politiker.  Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol als sogenannte Virusvariantengebiete eingestuft. In Bayern und Sachsen gelten an den Grenzen seit Sonntag strenge Einreisebeschränkungen, in Bayern wurden bereits in den ersten Stunden hunderte Menschen an der Grenze abgewiesen. Für bestimmte Berufspendler etwa aus dem medizinischen oder Pflegebereich gibt es Ausnahmeregelungen.  (N. Lebedew--BTZ) 

Der starke Dauerfrost der vergangenen Tage hat die Nachfrage nach Brennholz steigen lassen. In den meisten Forstämtern sei noch ausreichend Holz verfügbar - in einigen Gebieten aber sei die Verfügbarkeit für Selbstabholer kurzfristig nicht sichergestellt, wie der Hauptverband der Deutschen Holzindustrie am Montag mitteilte. Der Fall ist dies demnach etwa in Hannover, Rostock oder Kaiserslautern.

In Großbritannien sind am Montag verschärfte Einreisebestimmungen wegen der neuen Coronavirus-Varianten in Kraft getreten. Reisende aus Hochrisiko-Ländern werden ab sofort auf eigene Kosten in Hotels unter Quarantäne gestellt. Alle anderen Einreisenden, also auch aus Deutschland, müssen sich nach der Einreise zehn Tage lang an einem Ort ihrer Wahl isolieren. Wird der Aufenthalt in einem Hochrisiko-Land verschwiegen, drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren.

Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma ist am Montag trotz einer richterlichen Anordnung nicht zu einer Anhörung im Rahmen von Korruptionsermittlungen erschienen. Ihr Mandant werde nicht vor der für die Ermittlungen zuständigen Kommission auftreten, hieß es in einem Brief von Zumas Anwälten. Im Januar hatte das höchste Gericht Südafrikas Zuma zur Teilnahme an der Anhörung in dieser Woche verpflichtet.

Die abgesetzte bisherige De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, soll noch in dieser Woche vor Gericht aussagen. Ihr Anwalt Khin Maung Zaw kündigte an, die Vernehmung werde am Dienstag und Mittwoch per Video-Konferenz stattfinden. Der 75-jährigen Suu Kyi wird von der Militärjunta vorgeworfen, sie habe gegen die Im- und Exportgesetze verstoßen, nachdem bei einer Hausdurchsuchung Funkgeräte gefunden worden waren.

Die Polizei hat in Thüringen nach 15 Kilometern einen Geisterfahrer auf der Autobahn 71 gestoppt. Der Falschfahrer war zuvor am Sonntagabend mehreren Autofahrern zwischen der Anschlussstelle Meinigen-Nord und dem Dreieck Suhl mit hohem Tempo entgegen gekommen, wie die Autobahnpolizei in der Nacht zum Montag mitteilte.

Im niedersächsischen Oldenburg hat die Polizei elf Menschen bei einem Verstoß gegen die Corona-Bestimmungen während einer sogenannten Kohlfahrt ertappt. Die aus insgesamt sieben Haushalten stammenden Männer und Frauen im Alter von 23 bis 80 Jahren seien teilweise alkoholisiert gewesen und hätten "mit großem Unverständis" reagiert, teilten die Beamten am Montag mit. Sie hätten das Treffen auflösen müssen.

Seit dem Start im November in Deutschland haben sich mehr als 100 Unternehmen für die neue Lebensmittelkennzeichnung Nutri-Score registrieren lassen. Insgesamt seien es 116 Hersteller mit 236 Marken, teilte am Montag Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) mit. "Die Zahlen und der Zuspruch steigen kontinuierlich."

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Zelle der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Nordrhein-Westfalen erhoben. Den bei Razzien im März 2019 sowie April vergangenen Jahres gefassten tadschikischstämmigen Beschuldigten werde unter anderem Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation zur Last gelegt, teilte die Behörde am Montag in Karlsruhe mit. Sie sollen Anschläge geplant und IS-Propaganda betrieben haben.

Ermittler haben in Baden-Württemberg eine Drogenhändlerbande zerschlagen. Fünf Tatverdächtige zwischen 32 und 62 Jahren, darunter der Haupttäter und dessen Mutter, wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Konstanz und das Zollfahndungsamt Stuttgart am Montag mitteilten. Bei der Durchsuchung mehrerer Wohnungen im Schwarzwald-Baar-Kreis wurden in der vergangenen Woche 70 Kilogramm Drogen, 250.000 Euro Bargeld und mehrere Schusswaffen beschlagnahmt.

An den Ölmärkten herrscht weiter Zuversicht. Am Montag übersprang auch der Preis für die US-Ölsorte WTI die Marke von 60 Dollar pro Barrel. Ein Barrel (159 Liter) erreichte im asiatischen Handel den Kurs von 60,77 Dollar (umgerechnet rund 50 Euro). Das ist der höchste Stand seit Februar 2020. Der Preis für die Nordsee-Sorte Brent hatte schon vor einer Woche die 60-Dollar-Marke geknackt.

Fast sieben Jahre nach einem Fährunglück mit mehr als 300 Toten hat ein Gericht den damaligen Chef der südkoreanischen Küstenwache freigesprochen. Kim Suk Kyoon und neun andere aktuelle und frühere Vertreter der Küstenwache könnten nicht für die verpfuschte Rettungsaktion zur Rechenschaft gezogen werden, entschied das Gericht in Seoul am Montag. Ihnen könne keine Verletzung ihrer beruflichen Sorgfaltspflichten nachgewiesen werden.

Der angekündigte Börsengang der Universal Music Group (UMG) mit Stars wie den Beatles und Rihanna hat dem französischen Mutterkonzern Vivendi einen Höhenflug am Aktienmarkt verschafft. Der Vivendi-Kurs stieg am Montag in Paris zwischenzeitlich um mehr als 20 Prozent an. Der Medienkonzern hatte am Wochenende angekündigt, 60 Prozent der UMG-Aktien in Amsterdam an die Börse bringen zu wollen.

Der VfL Osnabrück hat auf seine Talfahrt in der 2. Fußball-Bundesliga reagiert und Trainer Marco Grote freigestellt. Auch Co-Trainer Deniz Dogan muss gehen. Vorerst übernimmt A-Jugend-Coach Florian Fulland die Betreuung der Profimannschaft. Dies teilte der Tabellen-15., der die vergangenen sieben Spiele in der Liga verloren hat, am Montag mit.

Die deutsche Autoindustrie fürchtet zum Wochenstart weiter Lieferprobleme wegen der Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich. Viele Zulieferprodukte "werden direkt ans Band geliefert, und das ist der Druck", sagte ein Sprecher des Branchenverbands VDA am Montag AFP. Es komme nun auf die aufgebauten Corona-Testkapazitäten an den Grenzen an. Wie sich die Lage im Tagesverlauf entwickle, "müssen wir jetzt einfach mal beobachten".

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat in der Debatte um Öffnungskonzepte im Corona-Lockdown vor verfrühten Lockerungen gewarnt. "Die Öffnungsperspektive kommt dann, wenn wir stabil bei sehr, sehr niedrigen Zahlen sind - und da sind wir noch nicht", sagte Brinkhaus am Montag im RBB-Inforadio. Er verwies auf einen Corona-Inzidenzwert "signifikant über 50" und damit deutlich über der angestrebten Zahl von 35.   Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hält es für möglich, dass manche Corona-Regeln womöglich noch das ganze Jahr über in Kraft bleiben. "Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte", sagte Tschentscher nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.  Niemand könne versprechen, ob 2021 ein Leben ohne Corona-Einschränkungen möglich sein werde, sagte Tschentscher weiter. Es sei aber sehr wahrscheinlich, "dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden".  (O. Joergensen--BTZ)

Die deutsche Industrie blickt erwartungsvoll auf die für Montag erwartete Kür der Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO). Die Wahl Okonjo-Iwealas zur WTO-Chefin sei ein "Befreiungsschlag für dringend notwendige Reformen", erklärte Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI). Zugleich sei die Einigung auf Okonjo-Iweala "ein Hoffnungszeichen für den internationalen regelbasierten Handel".

Das Bundesinnenministerium hat die strengen Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich als notwendig verteidigt. Die Ausbreitung von mutierten Varianten des Coronavirus könne dadurch "deutlich gehemmt" werden, sagte Innen-Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) am Montag im Deutschlandfunk. Die Grenzkontrollen seien "nicht schön", aber zum jetzigen Zeitpunkt "leider notwendig".

Die bisherige links-nationalistische Oppositionspartei Vetevendosje ("Selbstbestimmung") hat die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlzettel lag sie am Montagmorgen bei einem Stimmenanteil von rund 48 Prozent. Die Partei unter ihrem Vorsitzenden Albin Kurti rangierte damit deutlich vor den Zweit- und Drittplatzierten, die 17 beziehungsweise 13 Prozent der Stimmen erhielten.