Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Europäische Verbraucherschützer haben die besonders bei Jugendlichen beliebte App Tiktok ins Visier genommen und Klage gegen das soziale Netzwerk angekündigt. Wie die französische Organisation UFC-Que Choisir am Dienstag mitteilte, will der Europäische Verbraucherverband Klage bei der Europäischen Kommission wegen Vorwürfen von Rechtsverstößen und Datenmissbrauch einreichen. Die unter dem Verband gruppierten Verbraucherschutzorganisationen fordern demnach eine weitreichende Untersuchung der Tiktok-Praktiken.

Die russische Staatsanwaltschaft hat im Verleumdungsprozess gegen Alexej Nawalny eine Geldstrafe von umgerechnet rund 10.600 Euro für den Kreml-Kritiker gefordert. Die Anklage verlangte am Dienstag außerdem, eine 2014 gegen Nawalny verhängte Bewährungsstrafe in eine Gefängnisstrafe umzuwandeln. Der Regierungsgegner war bereits Anfang Februar wegen angeblicher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen aus dem Jahr 2014 zu fast drei Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will laut einem Bericht des "Spiegel" die geltenden Beschränkungen für Einreisen aus Coronavirus-Mutationsgebieten zunächst bis Anfang März verlängern. Demnach verschickte Spahn am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die übrigen Regierungsmitglieder. Darin schreibe Spahn, die Beschränkungen seien für weitere 14 Tage erforderlich.

Ungeachtet internationaler Proteste gegen ihr hartes Vorgehen gegen die Demokratiebewegung haben die Militärmachthaber in Myanmar erneut das Internet blockiert. Landesweit waren die Menschen in der Nacht zum Dienstag ohne Netzzugang. "Sie haben das Internet abgeschaltet, weil sie böse Dinge tun wollen", sagte der 44-jährige Win Tun aus der Wirtschaftsmetropole Rangun. "Wir haben die ganze Nacht nicht geschlafen, um zu sehen, was geschieht."

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland vom Vorwurf entlastet, den verheerenden Nato-Luftangriff im afghanischen Kundus im Jahr 2009 nicht ausreichend aufgeklärt zu haben. Die Ermittlungen Deutschlands zu dem vom Bundeswehr-Oberst Georg Klein angeordneten Bombardement mit dutzenden zivilen Toten seien gründlich gewesen, entschieden die Straßburger Richter am Dienstag einstimmig. Geklagt hatte der afghanische Familienvater Abdul Hanan, der bei dem Angriff seine beiden jungen Söhne verloren hatte.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland im Verfahren um den Nato-Luftangriff im afghanischen Kundus im September 2009 entlastet. Die Ermittlungen der deutschen Justiz zu dem Angriff seien ausreichend gewesen, Deutschland habe nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag. Geklagt hatte der afghanische Familienvater Abdul Hanan, dessen zwei Söhne bei dem Bombardement auf Befehl von Bundeswehr-Oberst Georg Klein getötet worden waren. Durch den Angriff waren etwa hundert Menschen ums Leben gekommen, darunter dutzende Zivilisten.

Schwarzwälder Schinken darf auch so heißen, wenn er außerhalb des Schwarzwalds aufgeschnitten und verpackt wird. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einem seit 16 Jahren anhaltenden Rechtsstreit die Beschwerde des Schutzverbands der Schwarzwälder Schinkenhersteller zurückgewiesen, wie er am Dienstag mitteilte. Der Verband wollte eine genauere Spezifikation der geschützten geografischen Angabe durchsetzen. (Az. I ZB 72/19)

Die Menschen in Deutschland sollen besser über Sepsis aufgeklärt werden. "Sepsis ist ein lebensbedrohlicher Notfall wie Schlaganfall oder Herzinfarkt, der jeden treffen kann und oft zu spät erkannt wird", erklärte ein Bündnis von Krankenkassen, Patientenorganisationen und Sepsisexperten am Dienstag in Berlin zum Start einer bundesweiten Informationskampagne.

Hacker aus Nordkorea heben nach südkoreanischen Angaben einen Cyberangriff auf das US-Pharmaunternehmen Pfizer verübt. Sie hätten versucht, Informationen über den Impfstoff und Behandlungsmethoden gegen das neuartige Coronavirus zu erbeuten, sagte der Abgeordnete Ha Tae Keung am Dienstag zu Reportern. Er berief sich auf Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes. Die Pfizer-Niederlassung in Südkorea reagierte zunächst nicht auf eine AFP-Anfrage zu dem Vorfall.

Der ADAC ist im vergangenen Jahr zu deutlich weniger Pannenhilfen ausgerückt als noch 2019. Die Zahl sank wegen des geringeren Verkehrsaufkommens durch die Corona-Pandemie um knapp zehn Prozent, wie der ADAC am Dienstag in München mitteilte. Insgesamt half der Automobilklub in rund 3,4 Millionen Fällen.

Die Luft in Deutschland wird besser: Im vergangenen Jahr wurde der Grenzwert für Stickstoffdioxid nur noch in wenigen Städten überschritten, darunter in München und Hamburg. Ein Corona-Effekt durch den im ersten Lockdown rückläufigen Verkehr fällt dabei allerdings kaum ins Gewicht - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hob deshalb am Dienstag hervor, dass der "sehr erfreuliche" Rückgang auf die Erfolge umweltpolitischer Maßnahmen zurückzuführen sei. Auch beim Feinstaub sanken die Werte.

Die Schadstoffbelastung in deutschen Städten ist im vergangenen Jahr gesunken - die Corona-Krise hat die Qualität der Luft dabei allerdings nur wenig beeinflusst. Wie das Umweltbundesamt (UBA) am Dienstag mitteilte, wurde 2020 der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) voraussichtlich nur noch an rund drei bis vier Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Im Jahr zuvor waren es noch 21 Prozent gewesen.

Der in einem umstrittenen Prozess wegen Majestätsbeleidigung und Verbalattacken gegen die Polizei zu einer Gefängnisstrafe verurteilte spanische Rapper Pablo Hasel ist in der katalanischen Stadt Lleida verhaftet worden. Im Fernsehen war zu sehen, wie der Musiker am Dienstag von der Polizei abgeführt wurde. Zuvor hatte er sich mit dutzenden Unterstützern in der Universität von Lleida verbarrikadiert.

Ein knappes halbes Jahr nach dem Fund eines toten Neugeborenen in Bardowick in Niedersachsen hat das Landgericht Lüneburg die Mutter zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen die 22-Jährige nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Montag des wegen Totschlags in einem minderschweren Fall schuldig. Sie habe nach der Geburt in einem "emotionalen Überforderungszustand" gehandelt.

Der sogenannte Schweinestau in der Corona-Krise sorgt für fallende Preise. Wegen der Beschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie müssen die Schlachthöfe in Deutschland ihre Kapazitäten reduzieren und können das erhöhte Angebot an schlachtreifen Schweinen nicht abnehmen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Auch der fehlende Verkauf von Schweinefleisch an Restaurants oder bei Großereignissen wirkt sich demnach auf die Nachfrage aus. Zudem stocken wegen der Afrikanischen Schweinepest die Exporte in Drittstaaten.

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sieht derzeit keinen Grund, Lehrerinnen und Lehrer bevorzugt zu impfen: "Die Stiko hat ihre Empfehlung auf die Auswertung internationaler Daten und auch die Meldedaten aus Deutschland gegründet. Daraus ergibt sich keine Notwendigkeit die Lehrer jetzt abweichend von der Empfehlung vorzuziehen", sagte Mertens der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag.

Die Kinos in Deutschland haben im Corona-Jahr 2020 einen dramatischen Besucherschwund verzeichnet. Wie die Filmförderungsanstalt (FFA) am Dienstag mitteilte, wurden im vergangenen Jahr rund 38,1 Millionen Kinobesuche gezählt. Damit wurden 80,5 Millionen Tickets weniger als im Vorjahr verkauft - das entspricht einem Rückgang von rund 68 Prozent. Der Umsatz schrumpfte um 706 Millionen Euro auf 318 Millionen Euro.

Der 79-jährige Diplomat Allan Wagner ist neuer Außenminister Perus. Weniger als 24 Stunden nach dem Rücktritt seiner Vorgängerin Elizabeth Astete wurde Wagner am Montag (Ortszeit) vereidigt. Astete war im Zuge eines Impfskandals zurückgetreten, in dessen Folge auch Gesundheitsministerin Pilar Mazzetti ihr Amt niedergelegt hatte. Wagner ist bereits der sechste Außenminister Perus seit Beginn der Corona-Pandemie.

In Rheinland-Pfalz war ein Neunjähriger mit einem siebenjährigen Sozius auf einem Quad unterwegs. Eine Polizeistreife wurde am Montag auf die beiden aufmerksam, weil sie im öffentlichen Verkehr keinerlei Helm trugen, wie die Polizei in Bitburg am Dienstag mitteilte. Beim Heranfahren stellte sich heraus, dass es sich um zwei Kinder handelt. Die beiden wurden umgehend gestoppt.

Die EU-Kommission startet am Mittwoch ein Programm zur besseren Erforschung von Mutationen des Coronavirus. Das Programm "Hera-Inkubator" werde Labore, Gesundheitsbehörden, Wissenschaftler und die EU-Kommission zusammenbringen, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung "Les Echos". Dafür plane Brüssel den Einsatz "erheblicher zweckgebundener Mittel".

Aslan Karazew hat in Melbourne Geschichte geschrieben. Der 27 Jahre alte Russe steht als Qualifikant im Halbfinale der Australian Open. Er gewann sein Viertelfinale gegen den angeschlagenen Grigor Dimitrow aus Bulgarien mit 2:6, 6:4, 6:1, 6:2 und erreichte als erster Grand-Slam-Debütant in der Ära des Profitennis (seit 1968) sofort die Runde der letzten Vier.

Aslan Karazew hat in Melbourne Geschichte geschrieben. Der 27 Jahre alte Russe steht als Qualifikant im Halbfinale der Australian Open. Er gewann sein Viertelfinale gegen den angeschlagenen Grigor Dimitrow aus Bulgarien mit 2:6, 6:4, 6:1, 6:2 und erreichte als erster Grand-Slam-Debütant in der Ära des Profitennis (seit 1968) sofort die Runde der letzten Vier.

Moritz Wagner hat mit den Washington Wizards in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA den zweiten Sieg in Folge geholt. Beim 131:119 gegen die Houston Rockets erzielte Wagner mit 15 Punkten seine zweitbeste Ausbeute der Saison. Mit nur acht Siegen aus 25 Spielen liegt das Team aus der Hauptstadt im Rennen um die Play-off-Teilnahme aber bereits deutlich im Hintertreffen. Isaac Bonga gehörte nicht zum Kader der Wizards.

Arktische Kälte hat weite Teile der Vereinigten Staaten im Griff. Im Bundesstaat Texas waren am Montag mehr als 2,7 Millionen Menschen ohne Strom, wie es auf der Website Poweroutage.us hieß. Gouverneur Greg Abbot erklärte wegen des Wintersturms den Notstand und appellierte an alle Texaner, wegen des "extrem rauen Wetters" vorsichtig zu sein.

Auch dank Shootingstar Tim Stützle haben die Ottawa Senators erstmals in ihrer Geschichte nach einem Vier-Tore-Rückstand in der Eishockey-Profiliga NHL noch gewonnen. Beim 6:5 nach Verlängerung gegen die Toronto Maple Leafs lagen die Senators kurz vor Ende des zweiten Drittels bereits mit 1:5 zurück, holten aber noch ihren erst vierten Saisonsieg.

Trainer Hansi Flick vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München hofft vor den anspruchsvollen Aufgaben bei Eintracht Frankfurt und Lazio Rom auf die Rückkehr von Leon Goretzka und Javi Martinez. "Wenn man so viele Ausfälle hat, stößt jeder Kader mal an seine Grenzen", sagte der Coach nach dem turbulenten 3:3 (0:2) gegen Aufsteiger Arminia Bielefeld.

Eine Woche vor der Heim-WM in Oberstdorf baut Bundestrainer Hermann Weinbuch bei den Nordischen Kombinierern auf ein breites Team. Im Kampf um die Medaillen sieht der 60-Jährige vor allem Johannes Rydzek und den zuletzt starken Vinzenz Geiger (beide Oberstdorf) in einer guten Position.

Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus hat Jesse Marsch von Red Bull Salzburg und Eintracht Frankfurts Adi Hütter als Nachfolger von Trainer Marco Rose bei seinem Ex-Klub Borussia Mönchengladbach ins Gespräch gebracht. Er sei davon überzeugt, dass diese beiden Namen "auf der Liste ganz weit oben stehen", schrieb er in seiner Sky-Kolumne "So sehe ich das".

Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan kann sich eine Zukunft als Trainer vorstellen. Nach der Karriere als Coach zu arbeiten, sei "schon etwas mehr als nur ein Gedanke", sagte der 30-Jährige im Interview mit Spox und Goal: "Aber wie ich mich dann ausrichten möchte, so weit sind meine Gedanken nun auch noch nicht wieder."

In Hongkong hat am Dienstag der Prozess gegen den Medienunternehmer Jimmy Lai und acht weitere prominente Unterstützer der Demokratiebewegung begonnen. Den Angeklagten, zu denen auch die bekannten Politiker Martin Lee und Margaret Ng zählen, wird die Organisation einer der größten Demonstrationen in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 vorgeworfen. Ihnen drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die Aktivisten wiesen die Anschuldigungen als politisch motiviert zurück.

In Hongkong hat am Dienstag der Prozess gegen neun prominente Aktivisten der Demokratiebewegung begonnen. Unter ihnen sind der Politiker Martin Lee und der bekannte Medienunternehmer Jimmy Lai. Den Angeklagten wird die Organisation einer der größten Demonstrationen in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 vorgeworfen, ihnen drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Der Salsa-Musiker Johnny Pacheco ist mit 85 Jahren gestorben. Der Komponist und Produzent, der als einer der Väter der Salsa-Musik gilt, starb am Montag im US-Bundesstaat New Jersey, wie seine Familie mitteilte. Pacheco gründete das Musiklabel Fania Records und die Band Fania All Stars und arbeitete mit Salsa-Ikonen wie Celia Cruz, Hector Lavoe und Willie Colón zusammen.